Wahl

Die SPD im Kreis Mettmann hat ihre Bundestagskandidaten gewählt. Nach der Auszählung der Briefwahlen errang der Monheimer Christian Steinacker im Wahlkreis Mettmann I 83,1 Prozent der Stimmen, im Wahlkreis Mettmann II konnte Staatsekretärin Kerstin Griese 94 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Die SPD hatte sich entschieden, wegen der Pandemie auf eine Versammlung zur Aufstellung in einem Saal mit über hundert Menschen zu verzichten und stattdessen zu einer Videoschalte eingeladen, bevor die...

Die SPD in Moers, Krefeld und Neukirchen-Vluyn hat Jan Dieren zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt. Die Auszählung der Briefwahl der Wahlkreisdelegierten ergab ein Ergebnis von 95 Prozent für Dieren. Aufgrund der Pandemie hatte das Parteigremium online getagt. Für das 29-jährige Moerser Stadtratsmitglied und Vorsitzenden des Sozialausschusses kann die Kampagne nun losgehen: “Ich bin dankbar für das Vertrauen und freue mich, jetzt mit vielen anderen in den Wahlkampf zu...

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

Der SPD-Ortsverein Xanten lud kurz vor Weihnachten zu einer Mitgliederversammlung ein. Dabei handelte es sich um eine Aufstellungsversammlung, in der Delegierte für zwei Konferenzen zu wählen waren.  Aufstellungsversammlungen von Parteien fallen nicht unter die von der Coronaschutzverordnung erfassten Zusammenkünfte. Die beiden Konferenzen, eine Wahlkreiskonferenz und eine Delegiertenkonferenz des Kreisverbands, werden voraussichtlich Anfang Februar in Wesel stattfinden und sollen einen...

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende. Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen...

Die Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreter sind im Duisburger Westen in Amt und Würden, allerdings unter unterschiedlichen Konstellationen. Während in Homberg/Ruhrort/Baerl die Überschrift „Gemeinsamkeit“ gelten könnte, lautet sie in Rheinhausen eher „Neue, aber erfolgreiche Zweisamkeit“. „Regierten“ im Stadtbezirk Rheinhausen bislang SPD und Grüne, so ist jetzt dort eine „GroKo“ am Zug. Schon vor der Kommunalwahl am 13. September zeichnete es sich ab, dass es im Gebälk von Rot-Grün...

Zumindest an der Spitze ist in den Bezirksvertretungen (BV) Mitte und Süd alles beim Alten geblieben. Elvira Ulitzka (Mitte) und Beate Lieske (Süd) wurden in ihren Ämtern als Bezirksbürgermeisterinnen bestätigt. Die beiden SPD-Frauen waren allerdings unterschiedlichen Gemengelagen und Stimmungen bei ihrer Wahl ausgesetzt. Elvira Ulitzka erhielt auf einer „Konsens-Liste“ für die künftige Bezirksspitze 16 der insgesamt 17 Stimmen. Dasselbe gilt für die 1. Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin...

Die personellen Weichen sind gestellt. In dieser Woche hat sich die Bezirksvertretung (BV) Hamborn als letzte in den sieben Duisburger Stadtbezirken konstituiert. Die Repräsentanten sind in Amt und Würden. Es kann (und muss) an die inhaltliche Arbeit gehen. Im Duisburger Norden gab es allerdings zu Beginn einige Überraschungen und „atmosphärische Störungen mit Nachwirkungen“. Bis kurz vor Toresschluss gingen Beobachter in Hamborn davon aus, dass der amtierende Bezirksbürgermeister Marcus...

Harald Peschel wurde als Geschäftsführer des SPD-Ortsvereins Elten auf der Sitzung des Unterbezirk-Ausschusses (UBA) im Kreis Kleve einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er übernimmt das Amt von Herrmann Heinemann, der sich nach 10 Jahren nicht mehr zur Wiederwahl stellte. Der Unterbezirks-Ausschuss ist besetzt mit von in den SPD-Ortsvereinen gewählten Delegierten. Ebenso nehmen Mitglieder des Unterbezirk-Vorstandes (UBV) beratend an den Sitzungen teil. Er dient als Kontrollorgan des UBV...

Der Wahlausschuss der Stadt Bergkamen hat das Ergebnis der Stichwahl vom 27. September einstimmig und ohne Korrekturen bestätigt. Daher konnte der Bewerber Bernd Schäfer (l., SPD) im Dienstzimmer seines Vorgängers, Bürgermeister Roland Schäfer (r.), die Annahme seiner Wahl unterzeichnen. Somit ist Bernd Schäfer ab dem 1. November der neue Bürgermeister der Stadt Bergkamen.

Das war Spitz auf Knopf: Viel spannender als das BVB-Spiel war der Wahlabend im Dortmunder Rathaus: Obwohl gegen 18.27 Uhr sich schon 4 Prozentpunkte zwischen dem Dortmunder Wahlsieger Thomas Westphal und dem CDU- und dann auch Grünen-Kandidaten Dr. Andreas Hollstein lagen, wollten die Genossen, dem Sieg noch nicht trauen. Bis plötzlich der Kontrahent in ihrem Sitzungssaal stand und ihnen gratulierte.  Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann Wirtschaftsförderer Thomas Westphal die Stichwahl mit...

Rajko Kravanja (SPD) bleibt Bürgermeister der Europastadt. Bei der Stichwahl am heutigen Sonntag (27. September) setzte sich der Amtsinhaber mit 66,48 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Kandidaten  Dr. Oliver Lind (33,52 Prozent) durch. Die Wahlbeteiligung betrug lediglich 29,41 Prozent. "Ich freue mich natürlich über das Wahlergebnis", sagte Kravanja unmittelbar nachdem das Wahlergebnis feststand in einem Telefonat mit dem Stadtanzeiger. "Betrübt" zeigte er sich von der geringen...

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Längst sind die Stimmen bei der Kommunalwahl nicht nur ausgezählt, sondern bereits in ersten Analysen bewertet und ausgewertet worden. Jetzt werden in den nächsten Wochen etliche Gespräche geführt, steht doch in jeder Bezirksvertretung (BV) die Wahl der Bezirksbürgermeister und -bürgermeisterinnen an. Da heißt es, Mehrheiten zu beschaffen. Das gilt auch für die jeweils 17-köpfigen Bezirksparlamente des Duisburger Nordens, zu denen die BV Walsum, die BV Hamborn,...

Die bisherigen SPD-Bezirksbürgermeisterinnen in den Stadtbezirken Mitte und Süd wollen ihre Wiederwahl durch Gespräche mit den anderen Parteien in trockene Tücher bringen. Die AfD allerdings bleibt bei diesen Sondierungen außen vor. Das haben Elvira Ulitzka und Beate Lieske deutlich gemacht. Wichtiger Ansprechpartner dürften neben der CDU vor allem die enorm erstarkten Grünen sein. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Längst sind die Stimmen bei der Kommunalwahl nicht nur ausgezählt, sondern bereits...

„Abgerechnet wird erst am Schluss“, heißt es so schön, aber treffend. Diese Erfahrung mussten die Bezirkspolitiker in Rheinhausen am Wahlabend machen. Sah es am Sonntag um 22.30 Uhr noch so aus, dass SPD und CDU jeweils fünf Sitze in der Bezirksvertretung (BV) haben, war am Ende doch alles anders. Der Satz „Hätte, hätte, Fahrradkette“ machte die Runde, des einen Freud, des andern Leid.  Die SPD schnappte der Linken das zweite Mandat weg und hat jetzt zumindest sechs Sitze im künftigen...

Die Ergebnisfeststellung bei der Kommunalwahl am 13. September hat in Düsseldorf ungewöhnlich lange gedauert, das vorläufige amtliche Endergebnis konnte erst um 1.22 Uhr am Montagmorgen, 14. September, abgerufen werden. Bereits im Vorfeld der Wahl häuften sich Beschwerden über nicht zugestellte Briefwahlunterlagen. Warteschlangen vor Wahlräumen waren nicht immer zu vermeiden. Für die Unannehmlichkeiten bittet die Verwaltung um Verständnis und wird die Abläufe für die anstehende...

Am Sonntag, 13. September, stimmt NRW bei der Kommunalwahl ab. Die Stimmberechtigten haben dabei einiges zu tun. In Emmerich und in Rees werden der Bürgermeister, die Ratsvertreter, der Landrat und der Kreistag gewählt. Die Isselburger füllen lediglich drei Wahlscheine aus. Dort ist die Wahl des Bürgermeisters seit 2011, seit dem Tode des damaligen Amtsinhabers, Adolf Radstaak, nicht termingleich mit den Kommunalwahlen. Bürgermeister Michael Carbanje ist dort seit 2018 im Amt. In Emmerich wird...

Das ist sicherlich die spannendste Frage bei den Kommunalwahlen am 13. September. Der Stadt-Anzeiger hat einen kurzen Check durchgeführt - per Interview mit fünf Fragen an die wohl fünf aussichtsreichsten Kandidaten, im Bild mitten im Wahlkampf (v.l.) Daniela Schneckenburger von Bündnis 90 /Die Grünen, Thomas Westphal von der SPD und Dr. Andreas Hollstein, der für die CDU antritt. Die Länge der Antworten war vorgegeben. Sie finden die Antworten der Befragten jeweils per Link in einem eigenen...

Gevelsbergs Bürgermeisterkandidat Claus Jacobi Die Kommunalwahlen finden in Nordrhein-Westfalen am 13. September statt. Claus Jacobi (SPD) kandidiert erneut für das Amt des Bürgermeisters in Gevelsberg. 1. Was war Ihre Motivation, sich erneut für das Amt des Bürgermeisters zu bewerben? Gevelsberg ist meine Heimatstadt, mein Zuhause von Kindheit an. Deshalb ist es für mich die größte Lebensaufgabe überhaupt, für diese Stadt arbeiten zu dürfen. Die Motivation, erneut anzutreten, beziehe ich aus...

Das sind sie leider wieder.  Alle Jahre wieder tauchen sie pünktliche zu den Wahlen in unseren Straßen auf.  Und mit ihren zum Teil sinnfreien Botschaften verschandeln sie das Stadtbild. Schön geht anders.  Einige hängen schon jetzt zerfetzt an Schildern oder Laternen. Andere fliegen auch schon durch die Stadtteile oder liegen im Straßengraben . Für mich ist das ein großes Ärgernis.   Leider ist wohl keine Partei dazu bereit,  auf diese Art von Wahlwerbung zu verzichten. Warum ist mir...

Beim Wahl-Check wollen heute Abend fünf OB-Kandidaten in Dortmund die Fragen der Wohlfahrtsverbände beantworten. wegen der Corona- und Platzbeschränkungen wird die Diskussion im heute, 26. August, mit AWO, Caritas, Diakonie, DRK, Der Paritätische und Jüdischer Kultusgemeinde im Livestream online übertragen.  Am 13. September 2020 finden in NRW die Kommunalwahlen statt, es werden also auch in Dortmund der Stadtrat, die Bezirksvertretungen und der oder die Oberbürgermeister/in gewählt. Fünf der...

Am 13. September finden Neuwahlen für die kommunalen Parlamente und viele Spitzen von Städten, Gemeinden und Kreisen statt. Der Stadtspiegel präsentiert bis zum Wahltag die Bürgermeisterkandidaten aus Unna, Holzwickede, Bergkamen und Bönen und bietet bis zum Schluss einen Überblick. Heute im Interview Peter Wehlack (SPD) aus Holzwickede. Stadtspiegel: "Was haben Sie sich für die ersten 100 Tage Ihrer Amtszeit vorgenommen?" Peter Wehlack: "Ich glaube es ist zunächst einmal sehr wichtig sich in...

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...