Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Politik

Linksextreme lenken jetzt schon die Geschicke in Bottrop

In der Bottroper Ratssitzung vom 24.04. kam es zu einem Eklat. Auf Antrag der kommunistischen DKP die laut Verfassungsschutz linksextremistisch einzuordnen ist*, kam es zu der Ausgrenzung unserer demokratischen Bürgerpartei durch sämtliche Ratsparteien mit Ausnahme der CDU, Herrn Bombeck von der ÖDP und dem Oberbürgermeister Herrn Tischler. Während üblicherweise die von den Ratsparteien vorgeschlagenen Bewerber zur Schöffenwahl zugelassen werden, wurde über unseren Vorschlag, unabhängig von der...

  • Bottrop
  • 26.04.18
  • 3
Politik
Özlan Demirel, Spitzenkandidatin der Linken, im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Ingo Lammert
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"Wir wollen mitregieren" - Linke-Spitzenkandidatin Demirel im Lokalkompass-Interview

Seit 2012 ist die Linke nicht mehr im Landtag, die Ziele sind vor dem 14. Mai angesichts von Umfragewerten zwischen vier bis sechs Prozent aber hochgesteckt: "Wir wollen mitregieren", sagt Spitzenkandidatin Özlem Demirel selbstbewusst. In Umfragen liegt die Linke momentan zwischen vier bis sechs Prozent. Sie geben sich vom Wiedereinzug überzeugt. Was macht Sie so sicher? Demirel: Die Linke ist das soziale Gewissen in diesem Land. 2010-2012, in der Zeit, in der wir noch im Landtag waren, haben...

  • Düsseldorf
  • 25.04.17
  • 35
  • 7
Politik

Kundgebung in Gladbeck mit "Grup Yorum": Bürgermeister Roland ruft zu Ordnung, Frieden, Sachlichkeit und Rücksicht auf!

Gladbeck. Betreffs der bevorstehenden Kundgebung unter Mitwirkung der "Grup Yorum" am Samstag, 18. Juni, auf dem Festplatz an der Horster Straße zwischen Stadtmitte und Butendorf richtet Bürgermeister Ulrich Roland folgende Worte an die Gladbecker Bevölkerung: "Liebe Gladbeckerinnen und Gladbecker, eine vergleichbare Situation hat es in unserer Stadt noch nicht gegeben: Seit dem 26. Mai demonstrieren täglich von 10 bis 17 Uhr vor unserem Rathaus Mitglieder und Unterstützer der türkischen...

  • Gladbeck
  • 16.06.16
  • 13
Politik

Aus "Grup Yorum"-Live-Konzert in Gladbeck wird nun eine "Versammlung" - DKP rechnet am Samstag mit 5.000 Teilnehmern

Gladbeck.Ort einer "Kundgebung" werden soll am Samstag, 18. Juni,der Festplatz an der Horster Straße zwischen Gladbeck-Mitte und Butendorf. Bei der von der DKP Gladbeck angemeldeten Versammlung soll auch die türkische Musikgruppe „Grup Yorum“ auftreten. Die Organisatoren haben rund 5.000 Besucher für die Kundgebung gemeldet. Wie Stadt Gladbeck und Polizei mitteilen, meldete am vergangenen Mittwoch, 8. Juni, eine 47 Jahre alte Frau aus Gladbeck im Namen der Kreisorganisation der DKP Gladbeck...

  • Gladbeck
  • 14.06.16
  • 7
Politik
Mit einer musikalischen Mahnwache demonstrieren die Musiker, Unterstützer und Fans der türkischen Band "Grup Yorum" auf dem Rathausplatz gegen die ablehnende Haltung der Stadt Gladbeck betreffs des Live-Konzertes, das die Gruppe eigentlich am Samstag, 18. Juni, in Butendorf geben wollte. | Foto: Kariger/STADTPSPIEGEL Gladbeck

"Grup Yorum"-Konzert sorgt im Gladbecker Rathaus für Sorgenfalten

Gladbeck. Der Name der Band "Grup Yorum" dürfte den meisten Gladbeckern bislang ebenso unbekannt sein, wie auch der Gruppierung "DHKP-C". Doch seit einigen Tagen sorgen zumindest die Musiker für Aufsehen, denn sie wollen nach wie vor am Samstag, 18. Juni, in Gladbeck ein großes Live-Konzert geben. Den Plänen für dieses Konzert steht man im Rathaus am Willy-Brandt-Platz indes deutlich ablehnend gegenüber. Zumal bislang im Rathaus das besagte Konzert noch nicht einmal angemeldet wurde. Und das,...

  • Gladbeck
  • 30.05.16
  • 1
Kultur

Wir tolerieren auf dem Lokalkompass keine Hetze!

Heute Nacht bzw. im Laufe der Morgenstunden hat jemand auf unserer Plattform Lokalkompass.de/dorsten gegen Flüchtlinge gehetzt. Hintergrund: Er hat einen Einbruch in einen Kindergarten erfunden und gleichzeitig Flüchtlinge, die Polizei, sowie die Dorstener Presse in Misskredit gebracht. Als verantwortlicher Redakteur habe ich den Eintrag aus dem Lokalkompass entfernt. Versuche, gegen andere Menschen zu hetzen, tolerieren wir nicht. Nicht nur, dass die Informationen jeglicher Grundlage...

  • Dorsten
  • 16.09.15
  • 3
  • 16
Politik

Schwere Schlappe für Schlapphüte und Generalbundesanwalt

Nur einen Tag nach der Bekanntmachung von Ermittlungen wegen Landesverrat gegen das kritische Internetportal netzpolitik.org musste Generalbundesanwalt Range wegen massiver Proteste einen teilweisen Rückzieher machen und erklärte, das Ermittlungsverfahren vorläufig auf Eis zu legen. Netzpolitik.org hatte Dokumente veröffentlicht, die belegen, wie der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ künftig das Internet bespitzeln will. Die Ankündigung eines Verfahrens wegen Landesverrat hatte innerhalb...

  • Essen-Nord
  • 01.08.15
  • 20
  • 6
Politik

VHS-Veranstaltung am 1.6.: Systemversagen im Fall NSU – Brauchen wir den Verfassungsschutz?

Die Mordserie der Neonazis vom "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) förderte gravierende Erkenntnisse zutage: Die Sicherheitsbehörden haben offensichtlich versagt, da Polizei und Verfassungsschutz die rassistischen Straftaten des NSU lange Zeit unschuldigen Menschen zuordneten. Außerdem halfen V-Leute des Verfassungsschutzes den Tätern, unterzutauchen. Und nicht zuletzt zeigen die aktuellen Untersuchungen, dass in den Ämtern systematisch Spuren verwischt und Akten vernichtet wurden,...

  • Essen-Nord
  • 27.05.15
  • 16
Politik

Brauner Mob aus HoGeSa und Neonazis: Die wollen nur spielen???

Nach dem Terror eines rassistisch-faschistischen Mobs aus Hooligans und Neonazis am 26. Oktober in Köln bemühten sich NRW-Innenminister Jäger und Bundesinnenminister de Maiziere, das Ganze als „unpolitisch“ herunterzuspielen, so nach dem Motto „Die wollten nur spielen“. Assistiert wurde ihnen dabei vom Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“, dessen NRW-Präsident mit seinen verharmlosenden „Einschätzungen“ in allen Medien seine Nebelkerzen warf. Das können die gut: bis heute hintertreibt der...

  • Essen-Nord
  • 22.11.14
  • 2
Politik

Vortrag vom Leiter des NRW-Verfassungsschutzes, Burkhard Freier

Zum Schutz von Freiheit und Verfassung "Wir sind alle geläutert aus der NSU-Krise herausgegangen und wollen transparenter sein", sagte der Leiter des NRW-Verfassungsschutzes, Burkard Freier, gleich zu Beginn seines SonntagMorgen-Vortrags am 18.05.2014 in der Akademie Klausenhof. Statt im Verborgenen zu agieren wolle seine Behörde offen darstellen, was sie macht - wie etwa durch einen Vortrag im Klausenhof. Wichtigste Aufgabe des Verfassungsschutzes sei es, sagte Freier, die Gruppen zu...

  • Hamminkeln
  • 11.06.14
Politik
Foto: Bochumer Bündnis gegen Rechts

Diskussion über die Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds- Nach wie vor mehr Fragen als Aufklärung!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Bochumer Bündnisses gegen Rechts: Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ und der ver.di Bezirk Bochum-Herne laden für Montag, den 2. Juni um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung bei ver.di, Universitätstr. 76 ein. Verena Schäffer, Mitglied des Landtags NRW für Bündnis 90/Die Grünen und Gerd Wiegel, Referent für Rechtsextremismus/Antifaschismus für die Fraktion Die Linke im Bundestag diskutieren über das Thema: “Verbrechen des Nationalsozialistischer...

  • Bochum
  • 28.05.14
  • 3
Politik
Für Schnüffler nicht geeignet.
5 Bilder

GEHEIMDIENSTE NSA und BND

Man hört sich: Seit über 12 Monaten lenken uns Politik und die Medien mit dem angeblichen NSA-Abhörskandal von den wirklich wichtigen Dingen des Lebens ab. Außerdem, was gäbe es bei unserer Kanzlerin auch schon großes abzuhören. Mit künstlicher Aufregung und vorgespielter Empörung reden sie um den heißen Brei herum, um die wahren Hintergründe und Zusammenhänge zu verschleiern. Mit diesem Trick soll von der eigenen Unfähigkeit abgelenkt und der Bevölkerung Handlungsfähigkeit und...

  • Bottrop
  • 26.05.14
  • 2
  • 2
Politik
Peter Rademacher, CDU

CDU stellt Anfrage zu Salafisten in Gladbeck

Besorgt äußert sich Peter Rademacher, stellv. Fraktionsvorsitzender der örtlichen CDU, zu einem Artikel der Tageszeitung RZ, in der über das wachsende Problem des radikalislamistischen Salafismus in NRW berichtet wurde. Leider würde in diesem Zeitungsbericht auch die Stadt Gladbeck auftauchen. Angeblich sollen in den vergangenen Jahren salafistische Aktivitäten in unserer Stadt bekannt geworden sein. Laut Medien ist der Salafismus die am stärksten wachsende islamistische Bewegung in...

  • Gladbeck
  • 25.03.14
Ratgeber
2 Bilder

Was ist ein Überwachungsstaat?

Seit den Enthüllungen von Prism und Tempora, den Überwachungs-Programmen der USA und Großbritannien, hört man die Warnung vor einem Überwachungsstaat. Doch, was hat es damit auf sich? Wenn du dich gegen Überwachung engagieren willst, nimm an einer dieser Petitionen teil: http://www.stopsurveillance.org/ http://www.change.org/prism Diese Animation zeigt die Gefahren von Überwachung auf, und erklärt, warum der oft gehörte Spruch "Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten" ein...

  • Iserlohn
  • 11.11.13
Kultur

Offene Akademie in Gelsenkirchen: Fortschrittliche Wissenschaft und Kultur trifft sich mit engagierten Bürgern

Zum achten Mal öffnet die Offene Akademie vom 27. September bis 4. Oktober 2013 in Gelsenkirchen für eine Woche ihre Pforten. Ganz im Geiste einer „Offenen Universität“ treffen sich kritische fortschrittliche Wissenschaftler, Fachleute und Kulturschaffende mit einem interessierten Publikum auf gleicher Augenhöhe. Hier ist jeder Interessierte, gleich welchen Schulabschluss er hat, willkommen. Die Offene Akademie sollte ursprünglich mit einer Lesung des bekannten Schauspielers Rolf Becker am...

  • Essen-Nord
  • 25.09.13
Politik

Verfassungsschutz bricht Verfassung auf Anweisung der Bundeskanzlerin!

Aus Dokumenten, welche der süddeutschen Zeitung vorliegen , hat der Verfassungsschutz mindestens 864 Datensätze an die NSA weitergegeben. Damit ist die Aussage von Kanzleramtschef Pofalla wiederlegt, es habe sich nur um zwei Datensätze gehandelt. Hierzu nimmt Markus Barenhoff, stellvertretender Parteivorsitzender der Piratenpartei, wie folgt Stellung: »Noch vor wenigen Wochen, am 12. August, wollte uns Kanzleramtsminister Pofalla erzählen, dass es sich bei den an die NSA übermittelten...

  • Marl
  • 13.09.13
  • 1
Politik

Das Bildungspaket und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010

Als das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2009 endlich die (erste) Überprüfung der Regelsätze für Erwachsene und Kinder zur Entscheidung annahm, reagierte die Politik übereifrig mit der Einführung eines Schulgeldes in Höhe von 100,00 €. Die Bundesregierung hatte zuvor für allein stehende Erwachsene einen monatlichen Bedarf für Bildung in Höhe von 1,39 € ermittelt. Kinder erhielten je nach Alter nur einen Bruchteil davon zuerkannt. Davon sollten sowohl die schulischen Bedarfe, aber auch die...

  • Iserlohn
  • 02.05.13
Politik
Foto: Wolfgang Lückenkemper/pixelio.de

Erneuter Schlag gegen Salafisten in Gladbeck

Polizei und Verfassungschutz sind heute morgen gegen drei salafistische Vereinigungen vorgegangen. Im Rahmen einer Großrazzia wurde auch in Gladbeck eine Privatwohnung durchsucht. Ramona Hörst von der Pressestelle des Polizeipräsidium Recklinghausen: "Es war in Gladbeck ein unspektakulärer Einsatz ohne besondere Vorkommnisse. Die betreffende Wohnung wurde von den Einsatzkräften durchsucht, die sichergestellten Beweismittel werden nun ausgewertet." Heute morgen hatte der Bundesinnenminister das...

  • Gladbeck
  • 13.03.13
Politik

Bildungsnotstand in Deutschlands Gerichten?

Ob obrigkeitshörig oder realitätsfern, emotional- oder genitalgesteuert - Meinungsbildung in Deutschland funktioniert. Vorzugsweise am gesunden Menschenverstand vorbei. Galt damals noch für weise, der sagen konnte: "Ich denke, darum bin ich", so heißt es heutzutage eher: "Andere denken nicht, und die sind auch." Dies gilt leider gerade auch im Bereich der Rechtsprechung. In der Diskussion um das verfassungskonform zu gewährende Existenzminimum treibt die politische Führung ein Possenspiel nach...

  • Iserlohn
  • 27.12.12
Politik

Ralph Boes – ein Mann des gewaltfreien Widerstands

Der Mann provoziert und seine Anklagen strafen viele Vertreter in Politik und Justiz ab. Er hält den Gesetzgebern einen Spiegel vor, und diese fühlen sich offensichtlich beim Blick in denselben provoziert und beleidigt. Ralph Boes ist zurzeit einer der bekanntesten Verfassungsschützer Deutschlands, ein Mann des gewaltfreien Widerstands. Dabei steht er überzeugend für die Erhaltung des Grundgesetzes ein. Sein Makel: Er arbeitet ehrenamtlich, unentgeltlich. Während Boes eine wertvolle politische...

  • Iserlohn
  • 16.11.12
  • 1
Politik
Immer wieder stehen die Bochumerinnen und Bochumer auf, um gegen rechtsextremistische Aktivitäten in ihrer Heimat Flagge zu zeigen. Bochum ist und bleibt bunt. | Foto: Archiv

Harter Schlag gegen Neonazis in NRW - Polizei reißt Löcher in das rechtsextremistische Netzwerk

Mit den heute durchgesetzten Verbotsverfügungen hat die NRW-Polizei große Löcher in das rechtsextremistische Netzwerk gerissen. Die drei aggressivsten Kameradschaften aus Dortmund, Hamm und Aachen wurden von Innenminister Ralf Jäger verboten und aufgelöst. „Damit dünnen wird die Strukturen der Neonazis in NRW weiter aus“, sagte NRW-Innenminister Jäger in Düsseldorf. „Ihre Aktionen richten sich gegen die Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Diese Neonazi-Vereinigungen bekämpfen...

  • Bochum
  • 23.08.12
  • 2
Politik
Rund 900 Polizisten waren heute Morgen gegen Neonazis auf Razzia, darunter auch im Kreis Unna. | Foto: privat

Großrazzia auch im Kreis Unna: Schlag gegen Neonazis

Das Innenministerium des Landes NRW hat heute die drei aggressivsten Kameradschaften aus Dortmund, Hamm und Aachen verboten und aufgelöst. Damit möchte Innenminister Ralf Jäge die Strukturen der Neonazis in NRW weiter ausdünnen. Die Mitglieder der drei Kameradschaften bekennen sich offen zum verbrecherischen Nationalsozialismus und zu führenden Personen dieses menschenverachtenden Systems. „Diese Gruppierungen sind gefährlich“, erklärt auch Burkhard Freier, Chef des NRW Verfassungsschutzes....

  • Kamen
  • 23.08.12
  • 1
Politik

Mit „Rechts“ um die Ohren geschlagen und müde gemacht (*)

Da schreckte man auf bei den Gräueltaten der Rechten (NSU) und vertraute den Politikern und Medien, alles lückenlos aufzuklären und Verantwortung zu fordern. Seit Wochen beschäftigen sich Kommissionen, zahlreiche Menschen drumherum und Medien mit allen unmöglichen Pannen und nichtssagenden Aussagen. Da werden Dokumente vernichtet, wird ein „Zeuge“ vorgeladen, der wegen eines schwebenden Verfahrens gar nichts sagen darf. Von Verantwortung der Regierungen und deren Chefs Bernhard Vogel und Dieter...

  • Alpen
  • 06.07.12
Politik
2 Bilder

Was geht es den „Verfassungsschutz“ an ...

... was kritische und linke Menschen denken und tun? Am Samstag kam die skandalöse Bespitzelung von Abgeordneten der Linkspartei durch den Verfassungsschutz auch im Lokalteil der WAZ an. Unter der wahnsinnig investigativen Fragestellung „Was bekäme der Verfassungsschutz eigentlich bei ihnen zu sehen, wenn er sie beobachtet?“ wurden fünf bekannte Essener Mitglieder der Linkspartei um Auskunft gebeten. Ich finde das Thema zu ernst, um es so oberflächlich zu behandeln, zumal die Fragestellung ja...

  • Essen-Nord
  • 29.01.12
  • 10
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