Umweltausschuss

Im Rahmen des Mobilitätskonzeptes Oberhausen will die Ratsgruppe der Bürgerliste Oberhausen ein Zeichen für die Umwelt setzen. Sie hält einen jährlichen Aktionstag „Fahrscheinlos durch Oberhausen“ für sinnvoll. Doch welche Auswirkungen hätte solch ein Tag? Dies will die Bürgerliste die Verwaltung prüfen lassen und möchte den Beschluss eines Pilotprojektes zur kostenfreien ÖPNV-Nutzung beantragen. Dazu bittet sie alle politischen Akteure um Mithilfe und Unterstützung zur Durchsetzung des...

Husen-Kurl. „Mit diesen Antworten sind wir nicht zufrieden.“ Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, war nach der Sitzung des Umweltausschusses, ziemlich enttäuscht. Die Fragen seiner Fraktion zu den heftigen Rodungsmaßnahmen in Husen und Kurl sind seiner Meinung nach nicht ausreichend beantwortet worden. Anders als bei früheren vergleichbaren Fragestellungen zog sich die Verwaltung auf die Zuständigkeit des Regionalforstamtes zurück. In Husen war Anfang des Jahres eine...

Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz Manfred Leichtweis (SPD) hat auf die besondere Bedeutung des strategischen Baumentwicklungskonzeptes für die städtebauliche Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels hingewiesen. Anlass war die erste Beratung dieses Konzeptes in der Sitzung des Ausschusses am vergangenen Dienstag. „Für uns,“ so Manfred Leichtweis, „ist die städtebauliche Anpassung an den Klimawandel eine Schwerpunktaufgabe für die kommenden Jahre und wahrscheinlich...

Sachstandsbericht im nächsten Umweltausschuss beantragt Die SPD- Ratsfraktion möchte in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 2. Februar 2016 einen aktuellen Sachstandsbericht über den Quecksilberausstoß des E.on-Kraftwerkes Scholven erhalten. Anlass sind die heutigen Berichte sowohl im überregionalen Teil als auch im Lokalteil der WAZ. Für Timo Schultz, der die SPD als sachkundiger Bürger im Ausschuss vertritt, ist dabei vor allem die Aktualität der Zahlen von...

Eine alte Blutbuche steht im Vorgarten von Frank Boente. Auf dem Nachbargrundstück an der Hedwig-Kiesekamp-Straße soll nach den Wünschen der Arbeiterwohlfahrt bald der Kita-Neubau entstehen. Jetzt befürchtet Boente, dass der Baum Schaden nehmen könnte, da dessen Wurzeln seiner Schätzung nach 40 Meter ins Nachbargrundstück hineinragen. Bei einem Ortstermin wurde auf Einladung des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Dr. Bert Wagener die Lage mit Notburga Henke, Vorsitzende des Umweltausschusses, sowie...

Frühestens im Herbst wird der Regionalverband Ruhr (RVR) mit der Wiederaufforstung seiner durch den Pfingststurm „Ela“ zerstörten Waldflächen beginnen. „Das Waldgebiet Bladenhorst am Westring wird als erstes wiederaufgeforstet“, erklärt RVR-Förster Matthias Klar auf Stadtanzeiger-Nachfrage. Hier seien die Aufräumarbeiten abgeschlossen. Nur die Spuren der Fahrzeuge im Boden müssten noch beseitigt werden. Gab es in Bladenhorst bisher fast einen reinen Buchenbestand, sind in Zukunft neben Rot- und...

Die Anwohnerinitiative hat den Kreis Recklinghausen am (09.03.2015) dazu aufgefordert, die unzumutbare und ekelerregende Geruchsbelästigung durch die Firma SARIA in Marl zu stoppen. Das folgende Schreiben haben sie auch an den Bürgermeister der Stadt Marl, Werner Arndt, sowie an die Marler Ratsfraktionen geschickt. Sehr geehrter Herr Görß, wir bitten Sie als Immissionsschutzbehörde des Kreises Recklinghausen um eine Antwort, warum die Firma SARIA (wie schon in der zurückliegenden Woche) auch am...

"Was habt Ihr mit diesem Bericht gemacht? Abgeheftet und weggesehen?" Diese Frage von Utz Kowalewski, Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ging am Mittwoch im Umweltausschuss an die Wirtschaftsförderung. Denn Kowalewski thematisierte noch einmal den PCB-Skandal, mit dem die im Dortmunder Hafen ansässige Firma Envio seit 2009 bundesweit in die Schlagzeilen geraten war. Wirtschaftsförderung und Bezirksregierung Arnsberg haben den Linken dazu mittlerweile einen langen Fragenkatalog...

Es bleibt dabei, auch 2015 wird Bochum leider seinen Spitzenplatz bei den Müllgebühren verteidigen. Zwar sollen die Gebühren bei der Biotonne aufgrund des öffentlichen Drucks (lokalkompass vom 28.07.14) deutlich sinken, beim Restmüll aber ändert sich nichts, die Stadt ist weiterhin deutlich teurer als z.B. Herne, Duisburg, Dortmund, oder Essen (Beschlussvorlage der Verwaltung). Trotz erheblicher Gebührensenkung beim Bioabfall bleiben die Gebühren in Bochum und Wattenscheid auch bei der Biotonne...

Zur Steuerung der Waldentwicklung in Zeiten des Klimawandels Ratsherr Rolf Fliß: Wir wollen klimatolerante Mischwaldbestände in Essens Wäldern Die grüne Ratsfraktion beantragt in der Sitzung des Umweltausschusses der Stadt Essen am 2. 9. 2014 die Einrichtung einer Kommission zum Thema „Waldentwicklung in Zeiten des Klimawandels“. Dazu erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Der Pfingst-Sturm Ela hat uns drastisch vor Augen geführt, dass der Klimawandel längst...

Im Dortmunder Umweltausschuss hat die Partei DIE LINKE die Frage nach einer Betroffenheit Dortmunds durch die Verbringung von Sondermüll in die Berkwerksschächte des Ruhrgebietes thematisiert. Zunächst einmal blieb dem Leiter des Umweltamtes, Dr. Mackenbach, festzustellen, dass Dortmund im Gegensatz zu anderen Ruhegebietskommunen wie Gelsenkirchen oder Duisburg am früheren Genehmigungsverfahren nicht beteiligt war und nicht angehört wurde. Zu den weiteren Fragen der LINKEN zur Sicherheit der...

Lothar Gräfingholt Vorsitzender der CDU Riemke Mitglied im Rat der Stadt Bochum Offener Brief Liebe Hauseigentümer der Herner Straße , in allernächster Zeit sollen Sie für den erfolgten Umbau der Herner Straße zwischen Stadtgrenze Herne und Moritzstraße Straßenbaubeiträge in nicht unbeträchtlicher Höhe zahlen. Die Entwürfe der Bescheide sind Ihnen bereits zugegangen. Ich bin der Auffassung, dass dies nicht richtig ist und nicht geschehen darf. Ihnen aber auch uns Ratsmitgliedern ist 2008 gesagt...

Immer wieder kommt es zu Streit zwischen Hundebesitzern, die sich nicht um die Beseitigung der durch ihre Tiere verursachten Verunreinigungen kümmern, und anderen Nutzern öffentlicher Grünanlagen. Dies führt auch in der Öffentlichkeit zu teils heftigen Diskussionen und Kontroversen. Von daher beantragen die Gladbecker SPD und die GRÜNEN die Anschaffung von Hundegassisets für städtische Grünanlagen und Spielplätze auf die Tagesordnung des nächsten Umwelt- und Betriebsausschusses am 27. Januar zu...

Seit einiger Zeit sind die Eigentümer der Grundstücke an der Herner Straße zwischen Moritzstraße und Stadtgrenze Herne in heller Aufregung. Für den Umbau der Herner Straße sollen sie sogenannte Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz zahlen. Insgesamt geht es um fast 1 Million Euro, genau 974.339,32 €.Die Einzelbeträge schwanken zwischen knapp 1000,- und 40.000,- €. Der Vorsitzende der Riemker CDU Lothar Gräfingholt will nun verhindern, dass die Stadt diese Beträge einfordert. Einen...

Die Ortsunion Letmathe hat zu dem nun vorliegenden Gutachten (Windvorrangzone auf der Schälker Heide) folgende Presseinformation veröffentlicht: Die CDU Letmathe nimmt das jetzt veröffentliche avifaunistische Gutachten zum Anlass, der Bürgerinitiative Schälker Heide für ihr Engagement ausdrücklich zu danken. “Wir haben uns von Beginn an gegen Windkraftanlagen in der Schälker Heide ausgesprochen. Spätestens jetzt aber sollte allen politischen Akteuren unmissverständlich klar sein, dass das Thema...

Kaum fällt in dieser Jahreszeit das erste Laub, da erhebt sich in den Wohngebieten in Gladbeck ein hochfrequentes, unschönes Jaulen. Durch die Gehörgänge dringt dieser unerträgliche Lärm in den Kopf ein. Dabei stört der laubblasende Hobbygärtner nicht nur seine Nachbarn: Laut Europa-Richtlinie 2003/10/EG greift in der Arbeitswelt ab einem Schalldruckpegel von 85 dB(A) die Unfallverhütungsvorschrift "Lärm". "Die Gladbecker LINKE wird diese Problematik im Umweltausschuss im Januar thematisieren,"...

Die Partei DIE LINKE macht sich Sorgen um mögliche Grundwasserbelastungen in Kurl. Im Zusammenhang mit der Standortfrage für einen Sportplatz für den SC Husen-Kurl war die Linksfraktion im Dortmunder Rat auf ein Gutachten aus den späten 80er Jahren gestoßen, dass sich mit der Gefährdungslage vor dem Hintergrund der Altlasten auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Kurl befasste, dass sich derzeit im Besitz des RWE-Konzerns befindet. „Da das Gelände bisher nicht saniert wurde, ist die Problematik...

Am 1. Juli hatte der Ausschuss für Umweltangelegenheiten der Kreisstadt Unna die Gelegenheit, den Zugang zu Informationen über Altlasten im Stadtgebiet und, sofern vorhanden, auch zu den entsprechenden Altlastengutachten für die Bürger erheblich zu vereinfachen. Der Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei forderte nämlich in einem Antrag an den Stadtrat, Informationen zu Altlastenverdachtsflächen und die zugehörigen Gutachten im Internet zu veröffentlichen. In seiner Stellungnahme...

Der Wirtschaftsplan 2014 von Grün-und-Gruga sieht den Einschlag von 8.000 Festmetern Holz vor - das entspricht mindestens 4.000 großen Bäumen. Diesem Plan haben heute alle Mitglieder des Umweltausschusses einstimmig zugestimmt. Dem Umweltausschuss gehören 16 Mitglieder an: 6 von der SPD, 5 von der CDU, 2 von den Grünen, und je 1 von der Linkspartei, der FDP und dem Essener Bürgerbündnis. Umweltaktivisten sorgen für Unruhe Eine kleine Gruppe von Umweltaktivisten und ich waren dabei und wir haben...

Am Donnerstag, den 13.6.2013, sollte ein Lokaltermin mit Essener Bürgern wegen des Fällens von 135 alten Eichen und Buchen in Essen-Kettwig stattfinden. Bei dem Termin sollte der Prüfer vom FSC-Deutschland dabei sein. Der FSC verleiht ein Zertifikat für naturnahe Waldwirtschaft. Auf vielen Papier- und Holzprodukten finden Sie es mittlerweile. Weil ich in der Zwischenzeit Anzeige erstattet habe gegen Grün-und-Gruga wegen dem Abholzen alter Eichen im Naturschutzgebiet Hülsenhaine - die WAZ...

Bericht von Utz Kowalewski, Fraktion DIE LINKE Dortmund In Bochum wurden ausschreibungswidrig mit Schwermetallen belastete Kupferschlackegranulate im Kanalbau eingesetzt. Dies ruft DIE LINKE im Dortmunder Umweltausschuss auf den Plan, die von der Verwaltung wissen möchte, ob die Granulatverwendungen auch in Dortmund überprüft wurden. „Da in NRW rund 400.000 Tonnen dieser Granulate verkauft wurden, ist es wahrscheinlich, dass auch andere Kommunen betrogen wurden“, so Utz Kowalewski, Sprecher...

Parlamentarische Prozesse live verfolgen Als wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung bezeichnete der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die anstehende Übertragung der Anhörung des Umweltausschusses des Landtag NRW am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet. „Es ist gut, dass auf diesem Weg mehr Menschen auch von zu Hause oder unterwegs die Gelegenheit haben, die öffentliche Anhörung mit zu verfolgen und sich ein eigenes Bild zu machen“, so Meesters. „Ich lade alle interessierten ein,...