Stadtrat

Südöstlich des Altenessener Bahnhofs, wo auch nach dem 2. Weltkrieg noch bei Deutschlands größtem Schweinemarkt hervorragende Geschäfte gemacht werden konnten, herrscht bis auf ein paar abgestellte Autos heutzutage gähnende Leere. Seit Jahrzehnten schon sind die Backsteingebäude des früheren Schweinemarkts abgerissen und auch die Glasfronten zweier später dort angesiedelter Autohäuser sind wieder verschwunden, stattdessen wächst das Gras. Fast wäre auf dem offiziell „Altenessen –Süd Karree“...

Die Stellungnahme der traditionsreichen Flüchtlingshilfeorgansiation "Pro Asyl" kann an der Verwaltungsvorlage zur „Unterbringung von Asylbewerbern“ die am 24.Juli.2014 veröffentlicht wurde und bereits am 2. Juli von einer rot-schwarzen Mehrheit im Stadtrat durchgewinkt werden soll, wenig Ggutes finden. Im Gegensatz zum Unterbringunsgkonzept, das von der Verwaltung noch im Februar diesen Jahres für richtig und langfrisitig sogar kostengünstig befunden wurde, werden jetzt Billigcontainerlösungen...

Die GroKo, die Große Koalition von CDU und SPD scheint derzeit schwer in Mode zu kommen. Ob in Altenessen, im Stadtbezirk V, im Essener Stadtrat, in der Berliner Landesregierung oder dem Bundestag, überall kommen sich die beiden alten Tanten, gern Volksparteien genannt, beim Regieren näher und schreien dabei eigentlich nach energischer Oppositionsarbeit . Angesichts der frisch gestartetem rot-schwarzen Koalition im Essener Stadtrat erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der...

Die für den Essener Stadtrat immer wahrscheinlicher werdende große Koalition von SPD und CDU, exakter als "große Kooperation" bezeichnet wirf erste kleine Schatten vorraus. Hatten sich unser SPD Oberbürgermeister Reinhard Paß und der SPD Bürgermeister Rudolf Jellinek in der letzten Ratsperiode vorgenommen, auch so gut wie jeden offiziellen Stadttermin nur durch SPD Repräsentanten abzuwickeln, ohne dass im Normalfall etwa der CDU- oder der GRÜNE Bürgermeister die Stadt offiziell vertreten...

„Gong“! Da ist Monika Watermann unerbittlich: Wenn die Redezeit von einer Minute überschritten wird, kommt das laute, also unmissverständliche Signal: „Der Nächste, bitte!“ Erstaunlich, die Politiker halten sich dran… Bei der morgigen Kommunalwahl werden der Rat und die Bezirksvertretungen gewählt, um dann bis ins Jahr 2020 hinein die Geschicke unserer Stadt und des Bezirkes IX lenken. Bei dieser Wahl sind alle die Personen stimmberechtigt, die am Sonntag mindestens 16 Jahre alt sind und die...

Auf der Bundesebene geben sie den Ton an, auch im Stadtrat gehören sie dank des Viererbündnisses zu den Stimmführern. Im Essener Norden spielen die Christdemokraten allerdings nur die zweite Geige. Fast scheint es, als habe sich die örtliche CDU mit ihrer Rolle als Juniorpartner arrangiert. Aber eben nur fast. „Wie weit kann ein Christdemokrat im rot eingefärbten Essener Norden gehen?“ Bei dieser Frage müssen Rudolf Vitzthum, CDU-Fraktionssprecher im Bezirk Zollverein, und Klaus Hagen,...

Heute, am 11.11.2013 war ich als Zuschauer bei der Ratssitzung von Nachbarstadt Oberhausen und es ist eine sehr Interessante Sache beschlossen. Es gab eine Resolution der LINKE LISTE Oberhausen der mit Mehrheit verabschiedet Zustimmung fand. Dieser freunde wollte ich mit euch teilen. Unten der Resolution: Linke Liste Ratsfraktion, Friedensplatz 8, 46045 Oberhausen Herr Oberbürgermeister Wehling Rathaus 46042 Oberhausen Oberhausen, den 05.11.2013 Resolution des Rates der Stadt Oberhauen...

Kein Glücksspiel mit städtischen Krediten - Messe-Umbau nicht um jeden Preis Schon jetzt hat sich die Stadt Essen verpflichtet, in den nächsten Jahren zweistellige Millionenbeträge für den Erhalt der kommunalen Messegesellschaft bereitzustellen. Zusätzlich soll künftig der Konkurrenzkampf mit anderen Messestandorten wie Düsseldorf oder Köln mit einem weiteren städtischen 123 Millionenkredit für schicke Hallenneubauten, ein Tunnel zur Grugahalle, ein unterirdischer Großkongresssaal,ein Parkhaus,...

1800 Kubikmeter Holz sollen an der Ruhrtalstraße geerntet werden. Das Einschlagsgebiet reicht vom Sportplatz bis zum Pierburger Saum. 1800 Kubikmeter Holz - das entspricht über 400 Bäumen, die der Motorsäge zum Opfer fallen sollen. Dies sieht der Wirtschaftsplan für 2014 vor, den Grün-und-Gruga am kommenden Dienstag, den 2. Juli 2013, dem Umweltausschuss zur Genehmigung vorlegen will. Die Sitzung des Umweltausschusses ist öffentlich und findet um 15 Uhr im Sitzungssaal Grenoble des Rathauses...

Gladbeck. Auf Antrag der Fraktion „Soziale Liste“ (DKP - Hartz IV-Initiative) muss sich der Gladbecker Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. März, mit dem Thema „Entwicklung der Güterverkehre in Gladbeck und ministerielle Arbeitsgruppe A 52“ beschäftigen. Den Antrag zur Aufnahme in die Tagesordnung begründet der Fraktionsvorsitzende Gerd Dorka damit, dass im Sommer 2013 das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Vorschläge für ein Verkehrskonzept für das nördliche Ruhrgebiet...

Eigentlich können konsumfreudige EssenerInnen bereits jetzt an sechs Tagen in der Woche 24 Stunden lang einkaufen. Zumindest Supermärkte, die von Morgens sechs bis Mitternacht geöffnet haben, finden wir bereits in der Stadt und die ersten 24-Stunden-Läden werden sicherlich bald kommen. Nur die Sonntagsruhe wird noch halbwegs geschützt: An bis zu vier Tagen im Jahr können auf Antrag Ausnahmen gemacht werden, die jedoch noch durch Stadtratsbeschlüsse genehmigt werden müssen. Die stetige...

In seiner letzten Sitzung debattierte der Rat der Stadt über die Sinnhaftigkeit der A 52-Planungen. Eine müßige Diskussion: Keine der Parteien rückte von ihrer Position ab. Dabei war es abzusehen, dass die Grünen keine Mehrheit für ihren Vorstoß finden würden, forderten sie doch nicht weniger als die Ablehnung der weiteren Planungen. „Der Lückenschluss der A 52 ist von hohem volkswirtschaftlichen Nutzen“, betonte Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU. Der Altenessener Ratsherr hält...

Geht der scheidende Stadtdirektor Christian Hülsmann mit einem Erfolgserlebnis in Pension? Schließlich hatte er die Nachhaltigkeit seiner Amtszeit stets mit der Realisierung des neuen RWE-Stadions verknüpft. In der Ratssitzung am Mittwoch wird Hülsmann den Bauvorschlag der Grundstücksverwaltung GVE vorstellen; wie bereits berichtet, sieht sie von einer modulartigen Bauweise ab. Alle vier Tribünen werden in einem Zug errichtet, sobald Haupttribüne und Gegengerade eingeweiht sind, ziehen die...