Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Politik

Einladung zur Pressekonferenz: JU-Ratskandidaten stellen sich im Ulcus vor!

Die Junge Union Dinslaken und ihre vier Ratskandidaten, die für die CDU Dinslaken bei der Kommunalwahl kandidieren, stellen sich am Donnerstag, 24. April um 15 Uhr im Ulcus vor. Neben der Presse sind insbesondere auch Jugendliche und junge Erwachsene herzlich eingeladen zu der Pressekonferenz. Fragen an die Kandidaten sind sehr erwünscht! Die Junge Union Dinslaken freut sich auf ihre Gäste! Mehr Infos zur Junge Union Dinslaken auf der Facebook-Seite: Junge Union Dinslaken

  • Dinslaken
  • 16.04.14
Politik
"Dieses Ergebnis tragen wir dann aber nicht mit, denn es ist zum Schaden der Stadt, zum Schaden der Stadtwerke und zum Schaden der Bürgerinnen und Bürger.", so Utz Kowalewski, Fraktionssprecher von DIE LINKE. | Foto: www.dielinke-dortmund.de
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LINKE lehnt Eckpunktepapier über Zukunft der DEW21 ab - "Verhandlungsergebnis zum Schaden der Stadt, der Stadtwerke und der Bürgerinnen und Bürger"

Das von RWE und Dortmunder Stadtwerken vorgelegte Eckpunktepapier wird von der Partei DIE LINKE abgelehnt. Der Rat beriet in nichtöffentlicher Sitzung am Donnerstag den gegenwärtigen Verhandlungsstand zur Zukunft der DEW21, Dortmunds Versorgungsunternehmen für Strom, Gas und Trinkwasser. DEW21 bleibt weiter in der Umklammerung des RWE-Konzerns "Wir sind mit einer Vielzahl von Ergebnissen nicht einverstanden. Das ist nicht unbedingt dem Verhandlungsgeschick der Stadtwerke zu verdanken, sondern...

  • Dortmund-City
  • 12.04.14
Politik

Grauen Wölfe in Oberhausener Arena

Heute, am 11.11.2013 war ich als Zuschauer bei der Ratssitzung von Nachbarstadt Oberhausen und es ist eine sehr Interessante Sache beschlossen. Es gab eine Resolution der LINKE LISTE Oberhausen der mit Mehrheit verabschiedet Zustimmung fand. Dieser freunde wollte ich mit euch teilen. Unten der Resolution: Linke Liste Ratsfraktion, Friedensplatz 8, 46045 Oberhausen Herr Oberbürgermeister Wehling Rathaus 46042 Oberhausen Oberhausen, den 05.11.2013 Resolution des Rates der Stadt Oberhauen...

  • Bottrop
  • 11.11.13
Politik
Luftbildaufnahme des Kraftwerk Gekko in Hamm. | Foto: Tim Reckmann, Attribution ShareAlike 3.0, CC-BY-SA-3.0

Fehlentscheidung GEKKO bleibt finanzieller Albtraum

Die von einer knappen Ratsmehrheit - auf Antrag der Dortmunder SPD - in geheimer Abstimmung getroffene Fehlentscheidung sich am RWE-Kraftwerk GEKKO in Hamm zu beteiligen, wird für DEW21 immer mehr zum finanziellen Albtraum. Eine Panne hat nun möglicherweise den Kessel des Kraftwerks beschädigt, wie die Agentur energate berichtete. „Die Pannenserie und die schwierigen Vertragsbedingungen zeigen, dass RWE zwar einen großen Namen hat, aber keineswegs ein Partner sei, der Dortmund uneingeschränkt...

  • Dortmund-City
  • 09.10.13
Politik
Von links: Ratsherr a. D. Gunther Philipps, Ratsfrau Chomicha El Fassi und Ratsherr Dr. Klaus W. Kirchner

CDU-Mitglied und Ratsherr a. D. Gunther Philipps schließt sich den FREIEN WÄHLERN an

20 Jahre war das CDU-Mitglied Gunther Philipps aus Gerresheim in Fachausschüssen und im Düsseldorfer Stadtrat als Bürgerschaftsmitglied und Ratsherr tätig. Heute gab er seinen Austritt aus der Union und ihren Gliederungen bekannt. Gunther Philipps war von 1989 bis 1994 als Bürgerschaftliches Mitglied und von 1994 bis 2009 für die CDU im Stadtrat, zuletzt 1999 und 2004 als direkt gewähltes Ratsmitglied. 10 Jahre führte er als Vorsitzender den größten Düsseldorfer CDU-Ortsverband...

  • Düsseldorf
  • 10.07.13
Politik
Platanen vor der Marienkirche | Foto: Peter Schröter
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Bürgerbegehren stellt Stadt Bochum wegen Platanen Ultimatum

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Das BÜRGERBEGEHREN fordert die Stadt auf bis zum 31.10.12 zu erklären, dass sie bis zum Bürgerentscheid auf eine Fällung der 19 Platanen sowie 12 weiteren Bäume verzichtet. (Text zum Schreiben an die Oberbürgermeisterin) Will die Stadt dieser Forderung nicht nachkommen, kündigt das Bürgerbegehren einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen an, um den Schutz der Bäume bis zum Bürgerentscheid vom Gericht sicherstellen zu...

  • Bochum
  • 28.10.12
  • 27
Politik

Geht das Walsumer Allwetterbad baden? Lokalpolitiker kritisieren Sparvorschlag!

Er ist nur einer von vielen Sparvorschlägen im Haushaltssanierungsplan des Stadtrates. Doch die Walsumer Lokalpolitik möchte die Umwandlung des beliebten Walsumer Allwetterbades zum reinen Hallenbad nicht kampflos hinnehmen. Nachdem in der vergangenen Woche bereits die Walsumer CDU scharfe Kritik an den Plänen geübt und den Erhalt des Bades in vollem Umfang gefordert hatte, sprechen sich nun auch die örtlichen Grünen gegen den Wegfall des Freibadbetriebes aus. Was beide Parteien unter anderem...

  • Duisburg
  • 11.07.12
  • 1
Politik
Foto: Markus Schweiß (http://de.wikipedia.org/wiki/User:Markus_Schweiß)

Ein schwarzer Tag für die Bochumer Politik

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Am Rande der Kreismitgliederversammlung der Grünen kam es heraus. Damit am 05.07. trotz der verfehlten Vorgaben aus dem Grundsatzbeschluss vom März 2011 eine Mehrheit für den Baubeschluss zum Musikzentrum zusammen kommt und die Grünen dabei vor ihren Wählern ihr Gesicht wahren können, haben sich SPD, Grüne und CDU wie folgt abgestimmt: Die Grünen wollen die SPD aus den Koalitionsverpflichtungen entlassen. Die gegenseitige Koalitionsvereinbarung mit...

  • Bochum
  • 04.07.12
Politik

CDU-Fraktion bestätigt den Vorstand

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat im Rahmen ihrer Fraktionssitzung am 5. März turnusgemäß zur Halbzeit der Ratsperiode den Fraktionsvorstand neu gewählt bzw. bestätigt. Ulrich Monegel wurde von den Mitgliedern der Fraktion mit deutlichem Votum für die kommenden zweieinhalb Jahre (Amtszeit des neuen Vorstandes) als Vorsitzender bestätigt. 26 von 26 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern stimmten für Monegel. Zu Stellvertretern wurden Christiane Krause und Udo Reppin gewählt....

  • Dortmund-City
  • 07.03.12
Politik

Parteien tun sich schwer mit Transparenz und Bürgerbeteiligung

Die Piratenpartei in Unna versucht zur Zeit das Internetportal Abgeordnetenwatch.de auch für den Rat der Kreisstadt Unna verfügbar zu machen. Abgeordnetenwatch.de bietet Bürgern eine bessere und direktere Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit ihren Vertretern im Stadtrat und andererseits, den Ratsmitgliedern die Möglichkeit, ihre Entscheidungen öffentlich zu erklären. Dies kann dazu beitragen, der parteipolitischen Verdrossenheit von Bürgern entgegenzuwirken. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden...

  • Unna
  • 12.02.12
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Politik

Tim Brühland kontert SPD Kritik

SPD-Kritik ist "dummes Zeug". Dass die Reihenfolge der Tagesordnungen der zukünftigen Ratssitzungen auch nach dem Bürgerinteresse ausgerichtet werden sollten, darüber besteht insoweit Einigkeit. Als „dummes Zeug“ weist allerdings der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Tim Brühland, die Kritik von Ursula Schlösser zurück: „Es hätte der SPD freigestanden, eine Änderung der Reihenfolge in der Ratssitzung zu beantragen. Das hat sie nicht getan. Deshalb ist die Kritik von Ursula Schlösser an der...

  • Monheim am Rhein
  • 16.10.10
Politik
Den Rhein im Blick. Monheim will den großen Strom künftig auch wirtschaftlich verstärkt als Chance statt als Barriere begreifen.

Fünf Ziele für Monheim am Rhein - Der Stadtrat entzündet Leuchtfeuer für die Zukunft

Der Monheimer Stadtrat einigte sich am Donnerstagabend mehrheitlich auf die Verabschiedung von fünf „Strategischen Zielen“, für Monheim am Rhein, die in den kommenden Monaten und Jahren nun mit strategischen Inhalten gefüllt werden müssen. Monheim am Rhein. (ts) Jedoch stellten sich lediglich CDU, Peto und die FDP mit einem klaren Votum hinter diese fünf bislang doch noch eher schwach glimmenden Leuchtfeuer für die Zukunft. Die Sozialdemokraten enthielten sich bei der entscheidenden Abstimmung...

  • Monheim am Rhein
  • 08.10.10
Politik
Die Monheimer Marathon-Arena im Rathaus.

Geduldsprobe für interessierte Bürger

Auf eine kaum nachvollziehbare Geduldprobe stellte der Monheimer Stadtrat an diesem Donnerstagabend die interessierten Bürger, die vornehmlich wegen der anstehenden Entscheidung um Baumberg-Ost und die Ausweisung der neuen Monheimer Hundeauslaufflächen den Weg ins Rathaus gefunden hatten. Um 23.30 Uhr, nach fünfeinhalb Stunden des Ausharrens, war auch für die Tapfersten der Tapferen, die tatsächlich bis zum bitteren Ende geblieben waren, klar: Sie waren umsonst gekommen. Beide...

  • Monheim am Rhein
  • 08.10.10
Politik

Beirat für Gestaltung

Die Stadt Oberhausen verfolgt das Ziel, die Qualität der gebauten Umwelt als wichtigen Aspekt von Baukultur und als wesentlichen Standortfaktor im Sinne einer positiven Imageentwicklung zu fördern. Bauvorhaben in Städten sind immer Anlass zu kontroverser Diskussion. Um wirksam Verbesserungen in der baulichen Ausgestaltung zu erreichen, sind bereits in zahlreichen Städten der Bundesrepublik Gestaltungsbeiräte eingerichtet worden, die Tendenz ist steigend. Ein qualifiziert besetzter Beirat soll...

  • Oberhausen
  • 21.09.10
  • 1
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