Stadt Essen

Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß vor der Ratssitzung am Apparat Am kommenden Mittwoch, den 27. Mai von 11.00 bis 12.00 Uhr bietet die FDP-Ratsfraktion eine erneute telefonische Bürgersprechstunde an. Der Kupferdreher Ratsherr und Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Hans-Peter Schöneweiß, wird für die Fragen der Essener Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. „Am Tag der ersten Ratssitzung seit Februar diesen Jahres werde ich gerne unsere liberalen Positionen zu den Anträgen und...

Der Vertreter der Freien Demokraten im Seniorenbeirat der Stadt Essen, Hagen Schulz-Thomale, zeigt sich entsetzt über Zeitungsberichte von Beschimpfungen gegenüber Seniorinnen und Senioren bei Erledigungen des täglichen Lebens. Er plädiert für eigenverantwortliche Entscheidungen seiner Mitmenschen. „Ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger leiden in ganz besonderer Weise unter den Einschränkungen des öffentlichen und des privaten Lebens“, sagt Schulz-Thomale. „Dabei sind derzeit gerade wir Älteren...

Stadt Essen erhöht Förderanteile des Landes auf 75% Die FDP-Fraktion im Essener Stadtrat sieht die vom Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe beschlossenen Förderempfehlungen für die Sanierung und Modernisierung vereinseigener Sporteinrichtungen als wichtiges Signal zur Stärkung des Vereinssport in unserer Stadt und unterstützt das kommunale Angebot der Förderquotenhebung auf 75%. „Das Landesprogramm ‘Moderne Sportstätte 2022‘ trifft zielgenau einen oftmals vernachlässigten Bereich des...

Die FDP-Ratsfraktion unterstützt die Neukonzipierung der Jugendberufsagentur und setzt darauf, zukünftige Erfahrungswerte bei der Neuaufstellung weiterer sozialer Dienstleistungen der Stadt anzuwenden. „Die Einrichtung der Jugendberufsagentur zur Koppelung der Leistungen verschiedener Sozialgesetzbücher hat sich aus unserer Sicht bewährt. Die Kooperation von Jobcenter, Agentur für Arbeit, Jugend- und Schulamt funktioniert hinter den Kulissen, zukünftig bekommen die jungen Hilfebedürftigen ihre...

Für eine Sanierung des Parkplatzes an der Zeche Carl spricht sich der baupolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Thomas Spilker, aus. Die kostenpflichtige Bewirtschaftung desselben lehnt er aus bezirklicher Bedeutung des Parkraums ab. „Jahrelang quälte die Huckelpiste auf dem Schotterparkplatz an der Zeche Carl die Stoßdämpfer der Wagen von Besucherinnen und Besuchern. Eine Aufbereitung der Parkfläche ist daher überfällig“, so Spilker. „Pläne der Stadtverwaltung, im Nachgang eine...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt in den Fachgremien und im Rat die Aussetzung der Baumaßnahme Umweltspur Schützenbahn und begründet dies u.a. mit der katastrophalen Haushaltsentwicklung aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie. „Auf über 100 Millionen Euro summieren sich laut Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp aktuell die Mehrausgaben und Mindereinnahmen der Stadt Essen, eine treffend als Katastrophe bezeichnete Situation“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der...

Ausnahmesituation durch Corona-Krise fortschrittsorientiert nutzen Über 36 Millionen Euro stehen der Stadt Essen über die Mittel des Digitalpakts zur Verfügung, Gelder, die nach Meinung der FDP-Fraktion im Rat schneller als bislang geplant an den Schulen eingesetzt werden müssen. „Die Chancen und Möglichkeiten digitalen Lernens an den Essener Schulen werden dieser Tage schmerzlich vermisst“, erklärt Tim Wortmann, schulpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Der Lenkungskreis Schule.digital der...

Ratsherr Eduard Schreyer am Mittwoch, den 13.05. von 11-12 Uhr erreichbar Zu einer telefonischen Bürgersprechstunde lädt die Essener FDP-Fraktion die Essener Bürgerinnen und Bürger bis auf Weiteres jeden Mittwoch zwischen 11.00 und 12.00 Uhr ein. Ratsherr Eduard Schreyer, vielen auch als Vorsitzender der Steeler Bürgerschaft e.V. bekannt, macht am kommenden Mittwoch, den 13. Mai, den Anfang. „Uns erreichen insbesondere in den letzten Tagen und Wochen viele Anfragen von interessierten, aber auch...

Wirtschaftliche Not der Kulturschaffenden groß Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von Essens Kulturdezernenten Muchtar Al Ghusain eine zeitnahe Umsetzung der von der Verwaltung und insbesondere von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp angekündigten Hilfsmittel für die freie Kulturszene in Höhe von 500.000 Euro. „Der Ausfall von Einnahmen aufgrund abgesagter Veranstaltungen und Events trifft Künstler und Institutionen hart, daher begrüßen wir die angekündigte Umschichtung im aktuellen...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die Essener Stadtverwaltung auf, im Rahmen der von Bund und Land gesetzten Möglichkeiten die Gastronomieunternehmen zu unterstützen und schlägt eine Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie vor. „Die Bedeutung eines vielfältigen gastronomischen Angebots in unserer Stadt wird uns allen in dieser schwierigen Zeit verstärkt bewusst“, sagt Hans-Peter Schönweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Gastronomische Betriebe sind...

Zustand einzelner Wachen weiterhin unbefriedigend Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Pläne des Landes NRW und der Polizei, im Westviertel ein Regionales Trainingszentrum (RTZ) zu errichten, fordert aber darüber hinaus Lösungen für teils marode Stadtteilwachen ein. „Dass die Essener Polizei nunmehr eine der modernsten Anlagen für Training und Fortbildung ihrer Einsatzkräfte bekommt, ist angesichts der gestiegenen Herausforderungen vor Ort nur angemessen“, erklärt Hans-Peter...

Stadtverwaltung sagt zeitnahe Arbeitsaufnahme von Ausschüssen und Rat zu Der Vorsitzende der Essener FDP-Fraktion, Hans-Peter Schöneweiß, hat in der wöchentlichen Telefonkonferenz von Stadtspitze und Fraktionsvorsitzenden die Verwaltung aufgefordert, Handlungsoptionen zur erneuten Arbeitsaufnahme von Ausschüssen und Stadtrat zu erarbeiten. „Unter Einhaltung hygienischer Schutzmaßnahmen und entsprechender Abstandswahrung sehen wir eine zeitnahe Fortsetzung kommunalpolitischer Gremienarbeit als...

Auch städtische Investitionen in Sportanlagen aktuell nicht gefährdet Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat begrüßen die Entscheidung der NRW-Landesregierung, die Sportvereine im Land mit einem Hilfspaket von 13 Millionen Euro in der aktuellen Corona-Krise zu unterstützen. „Das Hilfsprogramm, das 10 Millionen Euro für in Not geratene Sportvereine und 3 Millionen für Übungsleiterinnen und Übungsleiter vorsieht, hilft auch bei uns in Essen, gemeinnützige Vereine vor einer drohenden Insolvenz...

Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp in Verantwortung für Haushaltssicherung Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die Kritik an der Haushaltsverfügung von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp für deplatziert und erklärt die Bewirtschaftungsverfügung zur restriktiven Haushaltsführung als folgerichtige Entscheidung der aktuellen Krisensituation. „Bereits vor einigen Wochen haben wir auf die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den aktuellen sowie den kommenden Haushalt hingewiesen“,...

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme der Allbau nunmehr beendet Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht den geplanten Verkauf der Cranachhöfe in Holsterhausen durch die Allbau GmbH als folgerichtigen Schritt, um Investitionsmittel zur weiteren Sanierung von Bestandswohnungen und in neue Stadtentwicklungsprojekte frei zu machen. „Die Cranachhöfe im Herzen Holsterhausens sind das Ergebnis eines langjährigen und mitunter schwierigen Entwicklungsprozesses", erklärt Hans-Peter Schöneweiß,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp einen Sparkurs bezüglich des bereits verabschiedeten Doppelhaushalts 20/21, um die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie in Teilen aufzufangen. „Wir teilen die Einschätzung, dass ausgeglichene Haushaltsjahre 2020 und 2021 nicht zu realisieren sind“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Auch ein bereits angekündigter Kommunal-Rettungsschirm seitens der NRW-Koalition wird...

Maßnahme zur Bewältigung aktueller und zukünftiger Herausforderungen In der Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation in dieser Woche hat die Stadtverwaltung über die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Identitätsmanagement berichtet. FDP-Ratsherr Eduard Schreyer begrüßt diese Maßnahme als konsequenten Schritt gegen illegale Dokument- und Passfälschungen und sieht die behördenübergreifende Kooperation als notwendig zur nachhaltigen Bekämpfung dieser...

Kriterien zur Aufnahme bei Platzmangel nicht vollends berücksichtigt Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die Ablehnung mehrerer ortsansässiger Kinder an Gymnasien im Stadtbezirk IX einer unzureichenden Schulentwicklungsplanung der Stadtverwaltung geschuldet und kritisiert die Nichtberücksichtigung wichtiger Aufnahmekriterien seitens der zuständigen Schulleitungen. „Zahlreiche betroffene und unterstützende Eltern haben sich in den letzten Tagen auch an uns gewandt und ihre Situation...

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stellen sich in den Dienst für die Bürgerinnen und Bürger Die Ratsfraktion der Essener FDP spricht der Essener Stadtverwaltung unter Leitung des zuständigen Beigeordneten und Stadtdirektors Peter Renzel ein großes Lob für den hohen Informationsfluss und die bürgernahen Kontaktmöglichkeiten bezüglich des Corona-Virus aus. „Die Entwicklung des brisanten Ausbreitens des Corona-Virus auch in unserer Stadt stellt insbesondere in Zeiten von Fake-News innerhalb...

Deutsche Kunstkritiker loben Besucherfreundlichkeit und hohe Qualität beim „Museum des Jahres“ Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen gratuliert stellvertretend für alle Beteiligten dem Direktor des Museums Folkwang, Peter Gorschlüter, zur Auszeichnung seines Hauses zum „Museum des Jahres“ durch die deutsche Sektion des internationalen Kunstkritikerverbandes Aica. „Das Museum Folkwang ist ein würdiger Preisträger und uns Freie Demokraten freut neben der bescheinigten hohen qualitativen...

Fördermittel des IEK Soziale Stadt ermöglichen weitere Parkumgestaltung Mit der Umgestaltung des Spindelmann Parks im Süden Altenessens gelingt nach Auffassung der FDP-Ratsfraktion im dicht besiedelten Quartier nördlich des Berthold-Beitz-Boulevards eine gelungene Modernisierung eines bereits gut frequentierten Grünzuges. „Nach der Entwidmung des ehemaligen Friedhofs hat sich der Spindelmann Park zu einer grünen Ruheoase für Anwohner und Beschäftigte der umliegenden Unternehmen entwickelt“,...

Ruhestörungen und Belästigungen frühzeitig unterbinden Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von Ordnungsamt und Polizei ein frühzeitiges Einschreiten bei Meldungen von Ordnungswidrigkeiten am Niederfeldsee in Essen-Altendorf und nimmt die aktuellen Berichte der Anwohner sehr ernst. „Mit der Errichtung des Niederfeldsees und den angrenzenden Neubauten durch die städtische Allbau hat die Politik die Hoffnung einer deutlichen Quartiersaufwertung verknüpft“, erklärt Hans-Peter...

Der aktuelle Bericht der Stadtverwaltung zu den Patenschaften für Spielplätze im Essener Stadtgebiet zeigt nach Auffassung der Essener FDP-Ratsfraktion eine erfreulich hohe Konstanz des ehrenamtlichen Engagements von Bürgerinnen und Bürgern. Die Freien Demokraten begrüßen diesbezüglich ausdrücklich den Ausbau der Kooperation zwischen Stadt und Kinderschutzbund. „Das Konzept der Spielplatzpatenschaften hat sich über die Jahre sehr positiv entwickelt. Noch vor ein paar Jahren lag deren Anzahl...

FDP weist neben Unfallgefahren schlechte bauliche Zustände aus Die Essener FDP-Ratsfraktion nimmt die gestiegenen Unfallzahlen im Essener Straßenverkehr mit Sorge zur Kenntnis und fordert neben den bereits auf den Weg gebrachten Verbesserungen für den Fahrradverkehr ein Sanierungs- und Sicherheitsprogramm für Bürgersteige und Fußwege. „Bedauerlicherweise belegen die vorgelegten Unfalldaten, entgegen landesweiter Trends, die gestiegenen Gefahren für Fußgänger im Essener Stadtgebiet“, sagt Eduard...