SPD

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Nach der großen Freude über das gute Wahlergebnis am Sonntag, folgt gleich die Freude über die breite Unterstützung der anderen Rats-Fraktionen. Dr. Esther Kanschat blickt der Stichwahl rund um das Bürgermeister-Amt optimistisch entgegen. Insgesamt 21,48 Prozent der Velberter Wähler sprachen sich dafür aus, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen das Amt übernehmen soll. Damit erzielte sie das zweitbeste Ergebnis. Mit 40,89 Prozent lag nur Amtsinhaber Dirk Lukrafka vor ihr. Da dieser damit...

Ob in Velbert oder in Heiligenhaus - alle wahlberechtigten Bürger der beiden Städte waren am heutigen Sonntag dazu aufgerufen, ihre Wahl zu treffen - insofern sie dies nicht bereits in den vergangenen Tagen per Briefwahl erledigt haben. Konkret ging es um die Wahl des Landrates, um die Wahl des Kreistages, um die zukünftige Zusammensetzung des Stadtrates und in Velbert zudem um den künftigen Bürgermeister sowie den Integrationsrat. Insgesamt 40,89 Prozent der Wähler sprachen sich dafür aus,...

Kurz vor der Kommunalwahl 2020 hat der Stadtanzeiger Niederberg die acht Bürgermeister-Kandidaten von Velbert darum gebeten, in kurzen Statements zu erläutern, wofür sie eintreten und was ihnen besonders wichtig ist. Hier die Ausführungen von Rainer Hübinger (SPD): Das Amt des Bürgermeisters bedeutet für mich,... "Verantwortung für die Stadt und für die Menschen, die hier leben, zu übernehmen. Durch transparente Arbeit will ich den Menschen deutlich machen, dass die Verwaltung für sie als...

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt!“, sagt Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten." Die Parlamentarische Staatssekretärin hat in den letzten Monaten federführend dieses wichtige Vorhaben von Sozialminister Hubertus Heil mit den Abgeordneten beraten. „Viele Monate Arbeit haben sich gelohnt, weil es nach mehreren Versuchen in den letzten zwei Wahlperioden jetzt endlich...

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt!“, sagt Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten." Die Parlamentarische Staatssekretärin hat in den letzten Monaten federführend dieses wichtige Vorhaben von Sozialminister Hubertus Heil mit den Abgeordneten beraten. „Viele Monate Arbeit haben sich gelohnt, weil es nach mehreren Versuchen in den letzten zwei Wahlperioden jetzt endlich...

Die SPD hat als erste Partei in Heiligenhaus ihre Kandidaten für die Kommunalwahl bestimmt. „Das ist eine gute Mischung aus erfahrenen und jungen Kandidaten aus allen Bevölkerungskreisen“, stellt der Vorsitzende Ingmar Janssen fest. Natürlich seien sowohl Frauen als auch Männer angemessen vertreten. Die Kandidaten der SPD für die Heiligenhauser Wahlkreise (WK) sind: Peter Kramer (WK Isenbügel),Thomas Rickal (WK Migua/Tüschen),Anja Billau-Espey (WK Hetterscheidt),Rainer Klinger (WK...

Shamail Arshad, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Velbert, sowie Rainer Hübinger, Partei- und Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat, haben ihre Bedenken geäußert, was die schrittweise Öffnung der Schulen betrifft. Die Landesregierung hat vor einigen Tagen bekannt gegeben, dass bereits am Donnerstag (23. April) die weiterführenden Schulen für die Abschlussklassen geöffnet werden sollen. Die Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion kritisieren diese kurze Vorlaufzeit, die...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

Die Kommunalwahl im September wirft ihre Schatten voraus: Im Rahmen einer Mitgliederversammlung in der Vorburg des Hardenberger Schlosses wählten 59 stimmberechtigte Mitglieder des SPD-Ortsvereins die Direktbewerber für die 25 Wahlbezirke zum Stadtrat. Das sind: Cüneyt Söyler, Michael Galanopoulos, Souheila El Ghanou, Renate Duderstadt, Angela Kurpitz-Nadolski, Christian Frege, Kevin Rahn, Michael Selenin, René Servos, Larissa-Nadine Koch, Silvia Haase, Ivo Simic, Kadir Bicerik, Emre Esen,...

Vergangenen Montag wurde weltweit der Befreiung des Konzentrationslagers (KZ) Ausschwitz gedacht. Die SPD Velbert legte, wie auch die Linke, in Gedenken an die Befreiung und der Opfer des Holocausts Blumenschmuck am Gedenkstein an der Alten Kirche nieder. Dieser ist in den beiden nachfolgenden Tagen gestohlen worden. Flop! "Wer das Gedenken an die Ermordeten in Frage stellt, entwürdigt die Opfer und entreißt der Gesellschaft die notwendige Beschäftigung mit den Folgen von Hass und...

Der Velberter SPD-Vorsitzende Rainer Hübinger kandidiert bei den Kommunalwahlen im September für das Bürgermeisteramt. Dies gab er beim traditionellen Neujahrsempfang der SPD im Saal der „Vereinigten Gesellschaft“ in Langenberg bekannt. Hübinger konnte in Langenberg viele Vertreter der Vereine, der Verwaltung und der örtlichen und überörtlichen Politik begrüßen. Darunter waren unter anderem auch die SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Kerstin Griese und der Vorsitzende der SPD im...

Es ist nur ein kleiner Aufkleber, der am Eingang eines Geschäftes oder einer Einrichtung angebracht wird. Die Botschaft dahinter ist allerdings wichtig - ganz besonders für Menschen, die aufgrund von Krankheit oder einer Behinderung auf die Hilfe eines Assistenzhundes angewiesen sind. "Assistenzhunde willkommen" heißt eine Kampagne des Vereins "Pfotenpiloten", die darauf abzielt, Bürger zu informieren sowie zu sensibilisieren und den Betroffenen mehr Möglichkeiten zu schaffen, um am...

Jedes Jahr besucht Kerstin Griese, SPD-Bundestagsabgeordnete, im Rahmen einer Sommertour verschiedene Einrichtungen und Vereine aus ihrem Wahlkreis. Aktuell ist sie wieder unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Erste Anlaufstelle war am Montag der Igelsbrucher Hof an der Alaunstraße in Neviges, den Martin Mühlinghaus im Juli von seinem Vater übernommen hat. Der junge Landwirt zeigte der Politikerin, wie die Digitalisierung auch im Kuhstall Einzug erhalten hat. "Mit unserem...

Heiligenhauser können künftig kleinere Sperrmüllmengen kostenlos an der Annahmestelle an der Friedhofsallee abgeben, das hat auf Antrag der SPD der Hauptausschuss der Stadt beschlossen. Top! "Diese Regelung hat erhebliche Vorteile", erklärt Axel Pollert. "Die Möglichkeit der kostenlosen Abgabe regt dazu an, sich selbst auf den Weg zur Annahmestelle zu machen, wo der Sperrmüll vorschriftsmäßig entsorgt wird." Die SPD erhoffe sich davon, dass weniger Müll einfach wild in die Umwelt gekippt...