SPD

Nach vielen Jahren wird sich wieder eine Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen beim SPD-Ortsverein gründen. "Wir möchten verschiedene Frauengruppen erreichen - von der Frau mit Migrationshintergrund über die Frauen 50 plus, Alleinerziehende und bis hin zu Frauen, die häusliche Gewalt erleben müssen", beschreibt Gabriele Meihöfer das umfangreiche Aufgabengebiet. "Wir unterstützen den Ortsverein Velbert darin, den Wählerinnen zu zeigen, wir sind für euch da." Die offizielle Gründung der...

Beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins, zu dem Besucher aus vielen Vereinen in die Vereinigten Gesellschaft kamen, blickte der Vorsitzende Rainer Hübinger auf ein erfolgreiches Jahr zurück: So wurde der Neubau des Schloss- und Beschlägemuseums auf den Weg gebracht, der Umbau des Forums zu einem Bürgerforum wurde beschlossen, das Sportzentrum bekommt ein Fußballstadion und eine zweite Gesamtschule scheint möglich zu sein. Staatssekretärin Kerstin Griese räumte ein, dass es auf Bundesebene ein...

Noch immer wünschen sich die Heiligenhauser Bürgervereine im Hinblick auf öffentliche Veranstaltungen deutlich einfachere Genehmigungsverfahren der Stadtverwaltung. Das soll zum Thema in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus am Mittwoch, 18. April, werden. „Wenn wir die ehrenamtlich helfenden Hände in unseren Vereinen mit weiteren, teils deutlich aufwändigeren Aufgaben belasten, werden diese abspringen und ihre öffentliche Darstellung würde unmöglich...

Kerstin Griese wird Parlamentarische Staatssekretärin im Arbeits- und Sozialministerium. „Ich freue mich sehr auf die Aufgabe, gemeinsam mit Hubertus Heil für dieses Themenfeld arbeiten zu können“, sagt die niederbergische Abgeordnete. „Soziale Gerechtigkeit, Chancen für alle Menschen, die Zukunft des Arbeitsmarktes und die Inklusion von Menschen mit Behinderung sind mir Herzensanliegen.“ Bisher war Griese Vorsitzende des für Arbeit und Soziales zuständigen Bundestagsausschusses. „In meinem...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

"Unsere finanzielle Lage ist besser. Wir können aber noch nicht aus dem Vollen schöpfen", so Peter Kramer, Fraktionsvorsitzender der SPD in Heiligenhaus. Gemeinsam mit Ingmar Janssen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und SPD-Ortsverbandsvorsitzender, informierte Kramer über die aktuellen Beratungen zum Haushaltsplanentwurf, den der Bürgermeister der Stadt im Dezember 2017 in die Ratssitzung eingebracht hatte. "Unsere Einnahmen konnten wieder gesteigert werden, das Eigenkapital der Stadt...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Kerstin Griese gehört weiterhin dem Bundesvorstand der SPD an. Sie wurde bereits im ersten Wahlgang gewählt und erreichte das achtbeste Ergebnis aller Vorstandsbeisitzer. Die Ratingerin Kerstin Griese nimmt gemeinsam mit den stimmberechtigten Delegierten Shamail Arshad (Velbert), Jens Geyer (Monheim) und Andrea Rottmann (Mettmann) sowie Kreisgeschäftsführer Peter Zwilling an dem Parteitag in Berlin teil. „Es ist gut, dass der Parteitag den ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union zugestimmt...

Mehr als 50 Prozent der Stimmen waren bei der Ratssitzung nötig, damit einer der Bewerber zum neuen ersten Beigeordneten und Kämmerer der Stadt Heiligenhaus gewählt wird. "Doch leider kam es nicht dazu", so Bürgermeister Michael Beck auf Nachfrage des Stadtanzeigers. "Die Ratsmitglieder konnten sich nicht einigen." Somit bleibt diese wichtige Stelle an der Verwaltungsspitze der Stadt weiterhin vakant. Insgesamt 26 Bewerbungen sind bei der Stadt Heiligenhaus für die ausgeschriebene Stelle des...

Mit mehreren Anträgen wurde der Haushalt 2018 beschlossen Der Rat der Stadt Velbert hat den Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Zuvor hatten sich die beiden größten Parteien, CDU und SPD geeinigt, sich gegenseitig bei Anträgen unterstützt. „Von der Bezirksregierung wurde Velbert darauf aufmerksam gemacht, dass man von der Europäischen Union Fördermittel für die Umgestaltung des Forum Niederberg beantragen kann. Das darf nicht sein“, stellten SPD-Fraktionsgeschäftsführer Rainer Hübinger und...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Nicht nur die Bundestagswahl steht am Sonntag, 24. September, für Bürger aus Heiligenhaus an. Hier gilt es zusätzlich, einen neuen Bürgermeister zu bestimmen. Mit Michael Beck, Peter Kramer und Lothar Nuthmann gibt es drei Kandidaten, die sich zur Wahl stellen. Der Stadtanzeiger Niederberg wollte wissen, was sie an Heiligenhaus schätzen, was ihnen ein Dorn im Auge ist und wo sie Handlungsbedarf sehen. Mit einem leichten Augenzwinkern wurden sie außerdem vor sechs schwierige Entscheidungen...

Autogramme schreiben, Selfies mit den Gästen machen, bekannte Politiker wie Klaus Hänsch (von 1994 bis 1997 Präsident des Europäischen Parlaments) begrüßen und zahlreiche Hände schütteln. Martin Schulz, Kanzlerkandidat der SPD war nach Velbert gekommen, um im Rahmen der Veranstaltung "Kerstin Griese trifft..." mit 200 interessierten Bürgern über Themen wie Gerechtigkeit, Investitionen für die Zukunft und ein friedliches Europa zu diskutieren. Doch im Vorfeld galt es zunächst, sich durch den...

"Sozial! Engagiert! Kompetent! - Diese Schlagworte zeichnen seit vielen Jahren meine Arbeit aus und stehen daher auch im Fokus des Wahlkampfes", so Kerstin Griese, SPD-Bundestagsabgeordnete, die hofft, am Sonntag, 24. September, viele der Erststimmen der Bürger ihres Wahlkreises - Mettmann II (Heiligenhaus, Ratingen, Velbert, Wülfrath) - zu bekommen. "Ab diesem Wochenende werden die Wahlplakate aufgehängt und die heiße Phase beginnt!"Im Rahmen ihrer Sommertour, die jedes Jahr stattfindet, war...

Im Anschluss an die Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen hat die SPD-Landtagsfraktion ihre fachpolitischen Sprecher für die neuen Ausschüsse festgelegt. Wie in den vergangenen Jahren wird die Landtagsabgeordnete für den Kreis Mettmann, Elisabeth Müller-Witt, ihre Fraktion als Sprecherin im Hauptausschuss vertreten. Zusätzlich wird sie in Zukunft die Funktion der stellvertretenden Sprecherin im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung übernehmen. Darüber hinaus wird sie...

Kandidat sieht seine Stärken in der Stadtentwicklung „Wir als SPD machen den Bürgern ein Angebot, schließlich entscheidet der Wähler, wer Bürgermeister wird“, blickt Ingmar Janssen auf die Wahl am 24. September. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Janssen bezeichnete die FDP als „Steigbügelhalter für die CDU“, weil sie deren Kandidaten unterstützt. Auf einer Mitgliederversammlung der SPD im Club wurde nun Peter Kramer einstimmig zum Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters bestimmt. „Nach der...

Zum 13. Mal lädt der SPD Ortsverein zum "Sommer in Velbert" ein. Bis zum 25. August laden Ratsmitglieder zu interessanten Veranstaltung ein, von der Kräuterwanderung bis hin zur Führung durch das Langenberger Bürgerhaus, das lange Zeit als Baustellenbesichtigung im Sommerprogramm auftauchte. Zu einer der 20 Veranstaltungen kann man sich ab sofort per E-Mail unter ortsverein@spd-velbert.de anmelden, genauso kann auch auf den Anrufbeantworter unter der Nummer 02051/4902912 gesprochen werden.

Am Wahlabend wurde nach den Gründen für Sieg und Niederlage gesucht Wo sonst die Räte tagen, wurde am Sonntagabend der Ausgang der Landtagswahl verfolgt. Eine Dreiviertelstunde nach Schließung der Wahllokale lagen noch keine Ergebnisse aus den einzelnen Heiligenhauser Wahllokalen vor, aber durch das Fernsehen wurden die Anwesenden auf dem Laufenden gehalten. Spätestens als „Landesmutter“ Hannelore Kraft an diesem Muttertag von allen Ämtern zurücktrat, wurde den Heiligenhauser SPD-Mitgliedern...

Der Personenkult treibt im Wahlkampf parteiübergreifend doch seltsame Blüten. Heute "veräppelt" die SPD Hamminkeln mit einer Postkartenaktion die BürgerInnen: BürgerInnen sind aufgefordert, sich intensiv mit dem Leben des aktuellen Kandidaten zu beschäftigen und auf einer Postkarte drei Fragen zweifelhafter Qualität zu beantworten. "Karten mit richtiger Lösung kommen in den Lostopf. Die drei Gewinner erwarten wertige Spezialitäten aus unserer Region." (Im Kontext scheint damit nicht der im...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

CDU und FDP stimmen für eine Bebauung der Flächen Heiligenhaus. Mit hoher Eile sollen nach dem Willen von CDU und FDP Spielplatzflächen für eine Bebauung verkauft werden. Offensichtlich sollen so schnell ein paar Euros gemacht werden, um den städtischen Haushalt schön reden zu können. Doch damit nicht genug. Jetzt sollen schnell weitere Freiflächen in Heiligenhaus verschwinden, so zum Beispiel ein Teil der Grünfläche Oppelner Straße. „Das ist unsinninger Aktionismus auf Kosten unserer Bürger”...

Der Ausbau unserer Schulen gehört zu den wichtigsten Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Deshalb hat die Landesregierung das Programm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht, das im Januar angelaufen ist und bis 2020 den Kommunen insgesamt zwei Milliarden Euro zur Sanierung und Modernisierung ihrer schulischen Infrastruktur zur Verfügung stellt. Erste Auswertungen zeigen, dass „Gute Schule 2020“ auf ein überwältigend großes Interesse stößt. Hierzu erklärt die Abgeordnete Elisabeth...