SPD

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Kreiswahlleiter Landrat Bodo Klimpel hat sich am 30. Juli mit den Kreiswahlvorschlägen der Direktkandidaten für die Bundestagswahl befasst. Das Gremium ließ alle zehn Kandidatinnen und Kandidaten für den Wahlkreis 121 – Recklinghausen I zu. Von den zehn Vorschlägen für den Wahlkreis 122 – Recklinghausen II hat der Kreiswahlausschuss den Wahlvorschlag der Partei dieBasis wegen fehlender Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen. Somit sind insgesamt 19...

Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Thomas Prinz, ist beeindruckt, wie sorgsam und verantwortungsvoll die Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR) mit ihren Mitarbeitern umgeht. „Der Mensch steht offensichtlich im Mittelpunkt. Als aktiver Gewerkschafter habe ich darauf natürlich ein Auge. Gleichzeitig bewundere ich, wie die AGR nach einst schwierigen wirtschaftlichen Jahren längst kontinuierlich ihren Standort gestärkt hat.“ Das sagte Thomas Prinz im Rahmen seines Antrittsbesuches...

Der „Arbeitskreis Bildung und Soziales“ der SPD Herten meint, dass besondere Zeiten besondere Anstrengungen erfordern. Das frisch gewählte Sprecherteam des Arbeitskreises, Marina Verkamp und Sebastian Spill, regt konkret einen zusätzlichen Kinderferienspaß in den Osterferien an. Wieso ein solches Angebot wichtig ist, erläutert Marina Verkamp so: „Viele Familien werden sich nicht zuletzt wegen Kurzarbeit und anderer Einschränkungen einen Urlaub schlicht nicht leisten können. Dies gilt umso mehr...

Im April starteten einige Parteimitglieder der SPD Marl auf Initiative der Jungsozialisten (Jusos) Marl eine Einkaufshilfe. Unter dem Motto „Solidarität gegen Corona“ bieten sie die Übernahme von Einkäufen für ältere Menschen und alle, die zur Risikogruppe gehören, an. MARL. Wer Hilfe benötigt oder Informationsbedarf hat, kann sich unter Tel. 02365/992684 oder per E-Mail unter spd-fraktion@marl.demelden.In den letzten Wochen steigen die Infektionszahlen erneut an. Nun sind weitere Maßnahmen zur...

Das 7. Digital-Symposium der Hertener SPD findet am 9. November in der Schwarzkaue der Zeche Schlägel & Eisen statt. Dieses Mal wird natürlich nur per Facebook gestreamed. Los geht es um 16.30 Uhr. Als Experten sind Björn Böhning, Staatssekretär im Bundestag für Arbeit und Soziales sowie Jürgen Quante, Kreisdechant und Probst der Katholischen Kirche für den kreis Recklinghausen am Start. Es moderiert Dr. Frank Lelke, Kreisabgeordneter. Der Link zum Stream: www.facebook.com/spdherten/live

Mit einem Livestream auf Facebook beginnt das 5. Hertener Digital-Symposium aus der Schwarzkaue der ehemaligen Zeche Schlägel & Eisen. Ganz ohne Publikum und doch präsent. Mit Kamera, Stativ, und einer entsprechenden Internetverbindung geht es los; modern und mit großer Reichweite in die sozialen Medien. Unternehmer Andreas Weidner findet die Idee klasse:"Frank Lelke und Carsten Löcker haben das Ziel vor Augen und packen mit Smart City ein notwendiges und zukunftsträchtiges Thema mit viel...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

Carsten Löcker liebäugelt mit einer kombinierten Fußgänger- und Radfahrerbrücke in Höhe des künftigen S-Bahn-Bahnhofes. Sie soll ein möglichst gefahrloses Überqueren auf der Feldstraße unterstützen. Das sagte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete im Vorfeld einer öffentlichen Veranstaltung, die über die Reaktivierung der S-Bahn informiert. Die Veranstaltung findet am Montag, 9. Dezember, 18 Uhr, im Hertener Zukunftszentrum, Konrad-Adenauer-Straße 9, statt. Um seinem Ziel näherzukommen, hat...

Am Samstag, 27. April, lädt der SPD Ortsverein Herten-Stadt von 13 bis 15 Uhr auf den Distelner Dorfplatz ein. Unter dem Motto "Appetit auf Europa" gibt es belgische Waffeln , heißen Kaffee und kühle Softdrinks. Natürlich können Bürger auch Fragen, Anregungen und Kritik loswerden. Jens Bennarend, SPD Kandidat für das Europaparlament steht für Gespräche breit.

Mit ihrem Auftritt eröffnet Steff Hasler die Podiumsveranstaltung der Hertener SPD-Frauen am heutigen Donnerstagabend im zum Thema "Feuerwehrfrau trifft Erzieher. Es geht um "typische Männer- und typische Frauenberufe“. Die Hertener Poetry Pub Gründerin ist bekannt für ihre satirischen Beobachtungen. „Der richtige Einstieg in einen spannenden Info-und Diskussionsabend zu Rollenklischees“, findet die Organisatorin Ulla Schwerma,SPD Ratsfrau. Die Feuerwehrfrau Natalie Wiedner, die Elektrikerin...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...