SPD

Landesbauministerin Ina Scharrenbach baut den Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen massiv ab. Die neue Mieterschutzverordnung, die die Ministerin vor wenigen Tage vorgestellt hat und die am 1. Juli 2020 in Kraft treten soll, trifft vor allem Dortmund hart. Hierzu nehmen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders Stellung: „Die neue Mieterschutzverordnung ist ihren Namen nicht wert. Der weitreichende Mieterschutz in NRW, den die rot-grüne...

Die aktuelle Situation stellt die Frauenhilfestruktur vor enorme Hausforderungen. Unsere Fraktion hat dieses wichtige Thema in einer außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen mit der Landesregierung beraten. Leider haben uns die Antworten der Landesregierung nicht in dem Maße beruhigt, wie wir es uns gewünscht hätten. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl: „Das zuständige Ministerium sieht aktuell keinen...

Die schwarz-gelbe Landesregierung will die bewährten Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen in NRW zerschlagen. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat angekündigt, bereits in diesem Jahr mit den Umstellungen zu beginnen. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Das unkluge Verhalten der Landesregierung sorgt für große Unsicherheit bei allen Beteiligten. Dabei helfen die unabhängigen...

Ist die Personaldecke der Sozis in Huckarde dermaßen  dünn, dass ein angestaubter 72 Jähriger noch mal in den Ring steigen muss? Diese Personalie signalisiert KEINEN Neuanfang, KEINE Perspektive für die Zukunft des Stadtbezirkes! Wieder eine vergeben Chance! Welche Impulse soll ein Methusalem der Kommunalpolitik geben?

Ein April-Scherz im Dezember! Wann erkennen die Lütgendortmunder Sozialdemokraten, dass für den Niedergang der Genossen im Stadtbezirk die Hauptursache der jetzige Bezirksbürgermeister ist!

Eine Seifenoper aus dem Nachmittagsprogramm des deutschen Unterschichten-Fernsehens! Was für eine Wahrheit soll dem Leser/Bürger vermittelt werden? Kann dieser Burgfriede den Niedergang der SPD im Stadtbezirk Lü/Ma bremsen? Es bleibt also richtig, eine klare inhaltliche faire Aussprache ist bei den Dortmunder Genossen ein Ritt auf der Rasierklinge! Es war einmal eine deutsche Volkspartei, die SPD und die ist in der letzten suiziden Phase ihrer Existenz als Volkspartei!

Eine Gemüsesuppe ohne Gewürze ! Wer soll das bezahle, wer hat es bestellt? Alles unter Finanzierungsvorbehalt! Die Verschuldung wird nicht abgebaut! Welche Wirklichkeit wollen diese Sozialdemokraten dem Bürger nun verkaufen! Die Tafel, Suppenküchen Erfindungen von bösen Menschen? Armut in der Stadt eine Erfindung von Menschen, die keine großartige Politik der SPD in den letzten Jahrzehnten für diese Stadt begreifen können ! Wer die Realität ausblendet, verliert Wahlen! Warum haben in den...

In welche Richtung wird die Partei nun gehen? Die Richtungskämpfe werden nun an Schärfe zunehmen ! Wo sind die Inhalte, die die Partei wieder auf einen Level von mindestens 25% hieven? Kann man mit diesem Duo die nächsten Bundestagswahlen erfolgreich bestreiten? Kann man als Oppositionspartei erfolgreiche Politik gestalten? Wo sind die Mehrheiten für einen Mindestlohn von 12 Euro? In der Opposition eine AfD, die ihre Rolle als völkische Bewegung gefunden hat ! Welche Rolle will nun dann die SPD...

Geniestreich oder Flop? Grundrechenarten sind auch bei der CDU verschüttet! Bei der Europawahl bekommt die CDU in Dortmund 46.156 Stimmen! Die Grünen 59.764 Stimmen ! Wenn der neue Hoffnungsträger der CDU punkten will, muss ein Stimmenzugewinn von 25.000 Stimmen erreicht werden ! Wahlbeteiligung ca. 50% bedeutet das rund 72.000 Stimmen für den CDU Kandidaten! Dass wäre die Messlatte um über die Siegestrophäe nachzudenken ! Wie will die CDU diesen Stimmenzuwachs erreichen? Was kann die...

Wann hat die örtliche Presse den Mut/ die Zivilcourage über den Zerfall dieser Dortmunder SPD zu berichten. Wie groß ist die Angst der Journalisten vor den Dortmunder "Spitzengenossen" ?

Der SPD-Ortsverein Marten fordert niedrigere Preise für das Fußballmuseum – zumindest für Dortmunder. Diese Forderung war Gegenstand einer Diskussion in der letzten Mitgliederversammlung der Genossinnen und Genossen. Der von der Versammlung beschlossene Antrag mit dem Titel „Wer die Zeche zahlt, soll auch etwas davon haben“ fordert, dass Bürgerinnen und Bürger, die in Dortmund wohnhaft sind, vergünstigt das Deutsche Fußballmuseum besuchen dürfen. Der Vorsitzende Martin Schmitz dazu: „Die...

Erste Reaktionen: Das Ergebnis leugnen - Reale Zahlen dürfen dem Bürger nicht mitgeteilt werden ! So sehen die realen Zahlen der Thüringen Wahl aus: Wahlberechtigte: 1.729.146 Personen, abgegebene Stimmen: 1.108.338 ! Die SPD bekommt von den Wahlberechtigten 90.984 Stimmen gleich 5,26%! Das Paulaner Starkbier hat 7,5% Alkoholgehalt. Rund 95% der Thüringer Wahlberechtigten haben nicht die älteste Partei Deutschland gewählt! Aus Fehlern nichts gelernt! Hinweis: Die 8,2% der Stimmen Wahlergebnis...

Wieder verkleinert sich die politische Basis der Genossen in Dortmund! Die Ortsvereine Marten und Germania werden eine Einheit bilden ! Einen Zusammenschluss wegen der noch verbleibenden Mitglieder! Der SPD Stadtbezirk Lü/Ma ist seit Jahren in einem Auflösungsprozess ! Die Mitgliederzahl des Stadtbezirks hat sich halbiert! Was sind die Ursachen dieses Zerfallsprozesses? Mangelnde inhaltliche Vorstellungen und eine Bezirksvertretung - Fraktion als auch einen Stadtbezirksvorstand, mit einer doch...