SPD

Dichtheitsprüfung nein Danke! Der Widerstand gegen diesen Wahnsinn/Unsinn, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV oder Funktionsprüfung, egal wie sie es auch nennen, geht weiter! Bisherige Song`s gegen die Dichtheitsprüfung. Hören Sie einmal rein: http://www.youtube.com/watch?v=rZYvubjIcy8&feature=youtu.be http://youtu.be/ZCuCTu2w6dw http://www.youtube.com/watch?v=rwV3Zv31OVA&feature=relmfu http://www.youtube.com/watch?v=tvudnDfgRSA&feature=relmfu http://www.youtube.com/watch?v=2SNjs3nWq5A&feature=relmfu...

Derzeit sorgt die Bearbeitungszeit der BAföG- Anträge für Diskussionsstoff und vielfach Ärgernis. Michael Hübner, hiesiger Landtagsabgeordneter nimmt hierzu Stellung. „Im nächsten Jahr verlässt der doppelte Abiturjahrgang die Schulen in NRW – eine große Herausforderung für die Hochschulen und auch für die zwölf Studentenwerke im Land. Schon in den vergangenen Jahren ist die Zahl der BAföG-Anträge kontinuierlich gestiegen." Momentan könne die gesetzlich vorgeschriebene Bearbeitungszeit noch...

Ein neuer Lebensabschnitt startete für so manchen Politiker in diesem Frühjahr, Auflösung des Landtages, da der Haushalt formell nicht mehr verabschiedet werden konnte, 60 Tage bis zur Neuwahl an Muttertag im Mai, Nominierungsmarathon der Kandidaten, 45 Tage intensiver Wahlkampf, 13. Mai der Wahlabend, spannendes Bibbern beim Auszählen der Wahlkreise bis 20.43 Uhr … dann stand auch für den 36-jährigen René Schneider, SPD, aus Kamp-Lintfort beim Jubeln seiner Parteifreunde mit "So sehen Sieger...

Bilder der Hünxer Sozialdemokratie beim Kreisparteitag vom 24. August 2012 in der Weseler Niederrheinhalle. Als besonderer Gast hielt an diesem Abend NRW-Ministerpräsidentin und Landesmutter Hannelore Kraft eine Rede zum Thema "Verantwortung für ein starkes NRW - Miteinander die Zukunft gestalten".M

Dichtheitsprüfung nein Danke! Die BI´s Alles-dicht-in-NRW begrüßen die Neue Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Alsdorf. Bereits nach dem ersten Infostand am 11.8.2012, hat die Bürgerinitiative -Alles dicht in Alsdorf- über 400 Unterschriften zur Unterstützung ihres Bürgerantrags gegen Dichtheitsprüfungen gesammelt: Die Passanten zum Unterschreiben zu bewegen, fiel Oliver Schmidt-Schwan und Melanie Schwan nicht schwer. Spätestens wenn sie erklärten, worum es sich bei ihrem Anliegen dreht, sind die...

Die SPD-Landtagsfraktion hat den Bochumer Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch erneut zum wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher gewählt. Thomas Eiskirch, der diese Funktion bereits seit 2006 ausübt, zeigte sich sehr erfreut. „Gerade die Energiewende und die Zukunft der Industrie aktiv mitgestalten zu können, ist für mich eine große Herausforderung. Insofern freue ich mich sehr, dass mir meine Fraktion das Vertrauen ausgesprochen hat, dieser wichtigen Aufgabe weitere fünf Jahre nachgehen...

Im Düsseldorfer Landtag sind nach der Wahl am 13. Mai nun die Ausschüsse neu besetzt worden. Die Abgeordneten erhalten damit die Themengebiete, auf denen Sie in der Wahlperiode 2012 bis 2017 vorwiegend tätig sein werden. Der Herner Landtagsabgeordnete Alexander Vogt wurde in den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk gewählt. Darüber hinaus wurde der SPD-Politiker zum medienpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion ernannt und vertritt diese Themenbereiche im Kultur-...

[Achtung: Meinung inside!] Es kommt nicht überraschend. Und es kommt heftig für alle Raucher: Das neue Nichtraucherschutzgesetz (kurz: NiSchG NRW), dass die Rot-Grüne Landesregierung gestern als Entwurf veröffentlicht hat. Wer als Raucher glaubte, die 2011 in Bayern beschlossenen Regelungen gegen ein ganzes Drittel unserer erwachsenden Bevölkerung wären restriktiv und übertrieben, der sollte schon mal über einen Umzug in den Süden der Republik nachdenken. Denn in NRW wird er sich demnächst...

Bürgermeister sowie Räte sollen in NRW wieder gemeinsam gewählt werden. Die rot-grüne Koalition in Düsseldorf wird die Wahltermine bis 2020 wieder zusammenlegen. Dies gibt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner in einer Pressemitteilung bekannt. „Bei einer zeitgleichen Wahl von Rat und Bürgermeistern werden mehr Menschen zur Wahlurne gehen. Wir werden bis zur nächsten NRW-Kommunalwahl 2014 das Wahlrecht so verändern, dass die Amtszeiten der Bürgermeister und...

Die NRW-SPD muss sich in der kommenden Woche entscheiden zwischen dem Verbotswahn der Grünen oder der Freiheit der Menschen und ihrer Eckkneipen und Teestuben. Ein Antrag für die Verschärfung des Rauchverbots soll auch auf dem Landesparteitag der SPD am Freitag, 15. Juni, eingebracht werden. Die Dortmunder SPD hat sich bereits gegen das von den Grünen geforderte totale Rauchverbot entschieden. „Wir werden die Koalition wegens des Rauchverbots nicht scheitern lassen“, sagt der Vorsitzende der...

Ein striktes Rauchverbot in NRW , das auch die Eckkneipen und Festzelte in Gladbeck einschließt, strebt die neu gewählte rot-grüne Landesregierung an. Dazu werden heute (22. Mai) in Düsseldorf Koalitionsgespräche geführt. Der umfassende Nichtraucherschutz würde somit auch auf die sogenannten „Raucherclubs“ ausgedehnt. Die grüne NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens plädiert dafür, das aktuelle Gesetz dahingehend zu verschärfen und somit die letzten Schlupflöcher zu verschließen. NRW...

Unterschiedlicher hätten die Gesichter am Sonntagabend wohl kaum sein können. Während bei den Christdemokraten des Südkreises Mettmann, die sich im Schießsportzentrum an der Langforter Straße zusammengefunden hatten, Tristesse und blankes Entsetzen herrschten, wurde in der Monheimer Altstadt freudig angestoßen und gefeiert. Dort verfolgten Jens Geyer und seine Monheimer Genossen bei zwei Fässchen Bier im „Spielmann“ den für sie so erfreulichen und obendrein auch noch hochspannenden Wahlabend....

Hohe Verluste für die CDU, klarer Sieg der SPD und ein fettes Plus für die Piraten: In Herten und Marl spiegelt sich das Ergebnis der Landtagswahl 2012 in eindeutigen Zahlen wieder: Die SPD legt in Herten leicht zu auf 49,56 (vorher 47,25), die CDU kommt auf 20,17 (27,38), FDP holt 5,39 (4,21), die Grünen bleiben fast identisch bei 7,66 (7,64), während die Linke deutlich verliert mit 2,79 (6,92). Die Piraten kommen auf üppige 9,01 (1,19). In Marl gibt es ein nahezu gleiches Ergebnis: SPD 49,78...

„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde“, stellt der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Iserlohn und SPD-Landtagskandidat Michael Scheffler fest. 91...

Der SPD-Landtagskandidat Volker Münchow und die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese werfen der ehemaligen CDU-geführten Landesregierung vor, dass „offensichtliche Planungsfehler“ die ruhenden Bauarbeiten beim A44-Lückenschluss verursachen. Von Dr. Günther Horzetzky, Staatssekretär im NRW-Verkehrsministerium, haben sich Griese und Münchow die Hintergründe des Autobahnbaus erläutern lassen. Horzetzky betonte: „Das Land NRW steht hinter der A44. Wir wollen, dass so schnell wie möglich...

Die Fragen der Strukturpolitik und der Kommunalfinanzen stehen im Mittel-punkt von Auftritten zahlreicher Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker der Sozialdemokratie im Landtagswahlkampf. "Das Ziel ist der Gewinn der fünf Landtagswahlkreise. Daran arbeitet die gesamte Kreis-SPD gemeinsam. Deshalb sind die meisten Besuche im Wahlkreis Reckling-hausen IV geplant, den Hans-Peter Müller gewinnen soll," so der SPD-Kreisvorsitzende Frank Schwabe (MdB). Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel wird am...

Auf vollen Touren laufen die Vorbereitungen für die Neuwahl des Landtags am Sonntag, 13. Mai. Bis zum 22. April erhalten die 30.781 Wahlberechtigten im Stadtgebiet ihre Benachrichtigungskarten. Mit der Karte, aber auch unter monheim.de/briefwahl via Internet, kann Briefwahl beantragt werden. Wer ab 23. April ins Wahlbüro im Rheinischen Saal des Rathauses (Rathausplatz 2) kommt, kann dort auch gleich wählen - vorausgesetzt, dass bis dahin die beim Kreis bestellten Stimmzettel im Rathaus...

Die Moerser Linken werden im April Infostände anbieten, an denen die Bürger mit den Ratsmitgliedern der Fraktion DIE LINKE und der Direktkandidatin für den Düsseldorfer Landtag Gabriele Kaenders über die Ziele der Partei DIE LINKE reden können. Die soziale Kälte droht sich in NRW zu verstärken. Zu dem von anderen Parteien angedrohten Kahlschlag zeigt DIE LINKE Alternativen auf. Nur mit den LINKEN kann unser Land tolerant, solidarisch und sozial ausgewogen regiert werden. SPD und Grüne sind weit...

In tiefer Verbundenheit zur FDP - CDU zeigt sich solidarisch Wesel | Andis Glosse | 4.4.2012 | Jeder aufmerksame Besucher der Weseler Innenstadt wird sie sicher schon gesehen haben. Leere Plakatplatzhalter der CDU prangen an allen nur verfügbaren Masten und Lampen. Ja, denn es ist mal wieder Wahlkampf. Leere Platzhalter? Wo sonst hohle Phrasen und glänzend gephotoshopte Dauergrinser auf einen herab blicken? Ich mußte schon ein wenig überlegen, um auf den wahrscheinlichen Grund dafür zu kommen:...

Am 30. März hat mich meine Partei erneut als Kandidaten für den Landtag Nordrhein-Westfalens nominiert. Das Ergebnis von 97,3% spiegelt das große Vertrauen wider, dass meine Partei in mich setzt. Dafür bin ich dankbar und darüber freue ich mich sehr. Dies gibt mir Rückenwind für den nun anstehenden Turbowahlkampf bis zum Wahltag am 13. Mai. Ich freue mich über den direkten Austausch mit den Menschen, ihre Meinung ist mir wichtig. Denn gerade der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem...