SPD

Am letzten Montag wurde die neuste Partei Deutschlands mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Berlin gegründet. Zunächst durch 45 Mitglieder. Am ersten Parteiparteitag am 27. Januar 2024 sollen dann rund 450 Mitglieder teilnehmen. Man wolle bewusst langsam wachsen, um vernünftige Menschen als Mitglieder anzusprechen. Zuletzt traten bereits bekannte Persönlichkeiten dem Bündnis Sahra Wagenknecht bei. "Wir streben an, mittelfristig eine Volkspartei zu werden", erklärte Sahra Wagenknecht. "Wie...

Das Wirtschaftsmagazin Business Insider meldete am 10. Januar 2024, dass der aktuelle Manager des Fußballverein Union Berlin, Oliver Ruhnert, mit dem Gedanken spiele, zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zu wechseln. Oliver Ruhnert ist seit vielen Jahren bereits für die Linken in der Kommunalpolitik der Stadt Iserlohn aktiv. "Es ist ja kein Geheimnis, dass Sahra Wagenknecht und ich uns sehr gut kennen, dass ich sie schätze. Ich finde ihr Projekt interessant und spannend", sagte Ruhnert der...

Kritik an der aktuellen Umsetzung der politischer Agenda in Deutschland Die aktuelle Regierung in Deutschland steht unter heftiger Kritik, da sie wichtige politische Themen wie Umweltschutz, Subventionsabbau und die Verbesserung der Löhne im Eiltempo vorantreibt. Die Geschwindigkeit, mit der diese Veränderungen durchgedrückt werden sollen, führt jedoch dazu, dass viele Bürger kopfschüttelnd auf der Strecke bleiben und die gut gemeinten Veränderungen nicht effektiv umgesetzt werden. Insbesondere...

Der Deutsche Bauernverband ruft gemeinsam mit den Landesbauernverbänden ab dem 8. Januar 2024 zu einer Aktionswoche auf. Gemäß Presseerklärung der Polizei werden „Verkehrsstörungen auf den Einfallstraßen bzw. Pendlerstrecken aus dem Düsseldorfer Norden (Schwerpunkt Nordosten) in die Landeshauptstadt [erwartet, d.h.], regionale Landwirte [werden sich] mit bis zu 200 Fahrzeugen im Frühverkehr in und durch die Landeshauptstadt in Richtung Süden bewegen. Die genauen Routen stehen noch nicht...

„Thomas Geisel tritt nun im Bündnis Sarah Wagenknecht zur Europawahl an. Für diesen Schritt und seine politische Zukunft wünschen wir ihm alles Gute,“erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Diese Entscheidung ist sehr nachvollziehbar. 2020 ist nur deshalb der andere Bewerber zum Oberbürgermeister gewählt worden, weil Corona ihm einen Strich durch den Wahlkampf gemacht hat. Geisel konnte nicht bei jedem Schützenfest und jeder...

Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren aus dem Märkischen Kreis sind aufgerufen, sich am Engagementswettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen sich mit den Fragen „Was tun wir gegen Rassismus und Antisemitismus? Was tun wir gegen Israelfeindlichkeit und Judenhass?“ auseinanderzusetzen. Wir suchen kreative Ideen, die zeigen, wie junge Menschen in ihrem Lebensumfeld Antisemitismus, Rassismus und...

Auf dem Stadtverbandsparteitag der SPD Schwerte am 30.09 auf der Heide bekam Sigrid Reihs bei der Wahl zur Geschäftsführerin im ersten Wahlgang 28 Ja-Stimmen, 28 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Damit erhielt sie im ersten Wahlgang keine Mehrheit. Erst im zweiten Wahlgang bekam sie eine Mehrheit. Es ist unklar, ob sie im zweiten Wahlgang hätte antreten dürfen, da in den Richtlinien der SPD verankert ist, dass Stimmengleichheit als eine endgültige Ablehnung gilt. Insbesondere die Tatsache, dass...

Ihr gehören 6 Mitgliedsverbände an: Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonische Werke, der Paritätische, Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland. Sie übernehmen viele Aufgaben im sozialen Bereich. Die freie Wohlfahrtspflege ist gemeinnützig und will Menschen helfen. Sie braucht nicht gewinnorientiert zu arbeiten. Sie bietet verschieden Hilfen an und bekommt ihr Geld von den Krankenkassen, Pflegekassen oder von der Sozialhilfe. Dazu gibt es einen festen Geldbetrag vom...

Im Rahmen einer Feierstunde in der Seniorenbegegnungsstätte Gerschede wurden die SPD-Mitglieder Marianne Staudinger für 70 Jahre und Hans Cauven für 50 Jahre aktive Mitgliedschaft mit Ehrenurkunden und goldenen Anstecknadeln ausgezeichnet. Ortsvereinsvorsitzender Patrick Böhm ordnete in seiner Rede die Eintrittsjahre der Jubilare 1953 und 1972 in breiteren historischen Zusammenhang ein und skizzierte ihr engagiertes Wirken im Ortsverein Gerschede in den vergangenen Jahrzehnten. Thomas...

Der offene Brief der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände an die Ratsmitglieder stößt bei der SPD auf offene Ohren. Die freien Träger warnen in dem Schreiben eindringlich vor Kürzungen im Sozialbereich und wollen sich für den „Erhalt und Ausbau der sozialen Infrastruktur in Oberhausen“ einsetzen.  Kein „Weiter so“  Wir brauchen eine nachhaltige Planung und effektive Kontrolle der eingesetzten Finanzmittel und Pflegekräfte. Nur ein Beispiel die ambulante Pflege. 47 ambulante...

Am gestrigen Mittwoch (29. November) haben die Jusos Menden ihren ersten Bürgerantrag eingereicht. Inhalt des Antrags ist die Forderung nach kostenfreien Periodenprodukten auf öffentlichen Toiletten, vor allem aber in den Mendener Schulen. „Bevor wir den ersten Antrag geschrieben haben, haben wir mit einigen jungen Menschen aus Menden gesprochen und überlegt, was wir machen könnten, um sie in Menden zu unterstützen. Wir haben besprochen, was für Themen sie bewegen und was sie gerne in Menden...

Die SPD-Bundestagsfraktion und der lokale Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria laden am 04. Dezember um 17:30 zu einem Infoabend zum Patientenrechtegesetz ins Pastor-Schoppmeier-Haus (Bahnhofstr. 21, 45525 Hattingen) ein. Mit dabei sein wird sein Fraktionskollege Timo Schisanowski. Gemeinsam begrüßen sie den aktuellen Patientenbe-auftragen der Bundesregierung, Stefan Schwartze, der anlässlich seines zehnjährigen Bestehens dieses Gesetz vorstellt Nach langen und komplizierten politischen...

Streuobstwiesen gehören fest in die niederrheinische Landschaft. Der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete, René Schneider und der Vorsitzende der Biologischen Station im Kreis Wesel, Norbert Meesters, machen sich allerdings Sorgen um den Bestand – und wollen diesen nun besser schützen. Die niederrheinischen Streuobstwiesen werden Thema im Düsseldorfer Landtag. Der örtliche SPD-Abgeordnete René Schneider beantragt mit seiner Fraktion, den Bestand der Wiesen besser zu schützen. Allein im Kreis Wesel...

Herzlicher Dank für Ihre Teilnahme an unserer Jahresabschlussfeier Liebe Mitglieder und Freunde des Boxsports, ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um meinen aufrichtigen Dank für Ihre Teilnahme an unserer diesjährigen Jahresabschlussfeier auszusprechen. Es war uns eine große Freude, Sie alle am Samstag, den 25. November 2023, in den Räumen der TV Aldenrade begrüßen zu dürfen. Ein besonderer Dank gebührt Herrn Bezirksbürgermeister Georg Salamon sowie Herrn SPD Fraktionsvorsitzenden Detlef Frese...

Wenn es nach Die PARTEI gegangen wäre, hätten wir für die November-Sitzung eigentlich den folgenden Änderungsantrag stellen wollen - Änderungsantrag Leuchtschrift Handelshof: Die Ratsgruppe Die PARTEI beantragt, der Rat der Stadt Essen beschließt: Der neue Slogan auf dem Handelshof lautet: „HELMUT ERZÄHL MICH DAT TOR“ Begründung: Die PARTEI hat sich zunächst die Frage gestellt, welche Anforderungen es denn für den neuen Slogan auf dem Handelshof gibt? Der Slogan sollte das Markenimage der Stadt...

Die schwarz-grüne Landesregierung plant einen späteren Ruhestand für Feuerwehleute. Gegenwind kommt von den Gewerkschaften und der SPD. Der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider nahm dies zum Anlass für einen Besuch bei der Feuerwache Kamp-Lintfort. Die Beschäftigten der Feuerwehr in Kamp-Lintfort wehren sich gegen Pläne der NRW-Landesregierung, die Altersgrenze für ihren Ruhestand anzuheben. Das haben sie beim Besuch des SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider in der Kamp-Lintforter...

Probleme in der Regierung. Die Kreative Buchführung der aktuellen Regierung ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht, hat der Klage der CDU stattgegeben. Nun hat die Regierung ein Problem, ihre Projekte zur Weiterentwicklung des Landes umzusetzen. Schwarze 0 kein Problem, solange es doch Sondervermögen gibt.Da Lügt man sich selber was vor. Aber auch schon so, hat die Regierung ein Problem. Ein Teil der Ampel, fällt immer als Opposition innerhalb der Regierung durch totale Verweigerung auf....

Bekifft im Stadtrat? Essener Grünen stimmen GEGEN Legalisierung von Cannabis Die PARTEI hat gemeinsam mit Die Linke den Antrag gestellt, dass die Stadt Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir haben uns eine berauschende Tüte gedreht und hatten auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung für unseren Antrag gehofft. Die Essener Grünen haben unseren Antrag im Gesundheitsausschuss und Hauptausschuss abgelehnt. Tenor: Eigentlich sind wir ja dafür müssen aber auf unseren Kooperationspartner CDU...

Essen – Unfassbar peinlich. Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof. Die PARTEI ist FASSUNGSLOS! Sie erinnern sich. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, sollte wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes gefunden werden. Die Verwaltung hat sich zur finalen Sloganfindung ein komplexes Verfahren ausgedacht. Zunächst sollen Vorschläge von Bürger:innen gemacht werden, die eine 9köpfige Jury...

Seit einem Jahrzehnt treffen sich die begeisterten Bastler des Repair Café Bruckhausen jeden Donnerstag in den Räumlichkeiten der ev. Kirche „Unsere Arche“ am Danziger Platz, um kaputte Radios, Haushaltsgeräte, Fahrräder und andere Gerätschaften zu reparieren. Aus Anlass ihres 10-jährigen Jubiläums besuchte die Gruppe kürzlich den Düsseldorfer Landtag und traf dort den Landtagsabgeordneten René Schneider (SPD). Nun folgte gemeinsam mit dem Hünxer SPD-Vorsitzenden Jan Scholte-Reh ein Gegenbesuch...

Die FRAKTION zieht eine positive Bilanz der Haushaltsklausurtagung.  Alle Jahre wieder… stehen auch beim #LVR die Haushaltsberatungen an, aktuell die schwierigen Beratungen zum Haushaltsjahr 2024, aufgrund der aktuellen Kassenlage nicht Vergnügungssteuerpflcihtig. Dies nahm Die FRAKTION zum Anlass, im malerischen aber modernen Parkhotel in Nümbrecht (bekannt aus der WDR-Wettervorhersage) in Klausur zu gehen und dort die strategische Ausrichtung für das Haushaltsjahr 2024 beim #LVR zu...

Gemeinsam mit den SPD-Abgeordneten in NRW habe ich mich zum Umgang mit der gestiegenen Wolfspopulation positioniert. In der Sitzung der SPD-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen haben wir uns intensiv mit der Frage befasst, wie wir mit dem verstärkten Auftreten von Wölfen – auch in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten und auf Weideflächen – umgehen wollen und müssen. In dem Positionspapierbegrüßen wir es im Grundsatz, dass die Wiederansiedlung des Wolfes in Deutschland gelungen sei. Dies sei auf...

Kürzlich ehrte der SPD-Ortsverein Rheinhausen-Mitte seine Jubilarinnen und Jubilare. Mit der Ehrung wurde die 40-jährige Parteimitgliedschaft von Klaus Gohlke sowie die 25-jährige Parteimitgliedschaft von Brinja Schmeckenbecher und Claudio Garau gewürdigt. Krankheits- und terminbedingt konnten zahlreiche Jubilare und Jubilarinnen leider nicht an der Festveranstaltung teilnehmen, und so wurden Ralf Josten, Manfred Ladwig (beide für 50-jährige Parteizugehörigkeit), Ralf Götz, Rudolf Lisken jun....