SPD

Nach drei Legislaturperioden kehrt der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Hilser dem Düsseldorfer Landtag den Rücken und tritt 2017 nicht mehr zur Wahl an. Was hat den früheren SPD-Vorsitzenden und "Chef" des SPD-Ortsvereins Oststadt zu dieser Entscheidung bewogen? Wie sieht er die Nachfolgefrage - auch vor dem Hintergrund, dass sich auf der "Maggi-Höhe" eine neue "SPD von unten" bilden soll? Warum treten Sie nicht mehr zur Landtagswahl an? Wie ist diese Entscheidung zustande gekommen? Nach...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Der digitale Wandel ist in vollem Gange und nicht immer ist das Online-Shopping von Erfolg gekrönt. Waren werden nicht geliefert, digitale Datenträger dürfen nicht weiterverkauft werden oder aktuell werden nach den jecken Tagen Schnappschüsse millionenfach über soziale Medien geteilt. Ein No-Go für den NRW-Justizminister und SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty, der ein „Update für das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)“ fordert. Jeder kann mitmachen! Unterstützung erhofft er sich dabei von den...

Freitagvormittag um „11“ (passend zur jecken Jahreszeit) erreichte uns die Mail, dass Britta Altenkamp als Essener SPD-Vorsitzende zurückgetreten ist. Ihre Begründung: Die SPD benötige eine Vorsitzende, die sich zeitlich intensiver um die Partei kümmern kann, als das die Landtagsabgeordnete Altenkamp aus eigener Sicht leisten kann. So, so... „Reif“ war sie für viele schon nach der verlorenen OB-Wahl. Reinhard Paß anschießen, im Gegenzug aber keinen besseren Kandidaten präsentieren zu können,...

Wie auch in den letzten Jahren, hat der SPD Ortsverein frintrop auch diesmal am Samstag vor Nikolaus Stutenkerle an die Frintroper Bürger verteilt. Genau wie die Erwachsenen haben sich auch die Kinder der Behelfsunterkunft in der Walter Pleitgen Schule wieder über die Stutenkerle von unserem Ortsvereins „eigenen Nikolaus“ sehr gefreut. Für uns ist es eine Selbstverständlichkeit alle Menschen mit einzubeziehen. Dirk Busch SPD Frintrop u. Bezirksvertreter

Die SPD-Dellwig kontaktierte nach mehreren Beschwerden aus der Bevölkerung die Bundesbahn um Abhilfe. Im Bereich der Gleisstr. hat der Grünwuchs vom Bahndamm ein derartiges Ausmaß angenommen, dass die Restfahrbahnbreite nicht mehr ausreichend ist und unter Umständen zu Beschädigungen an den Fahrzeugen führen kann. In der Kurve in der Haus-Horl-Str. kurz vor der Einmündung zur Prosperstr. eine ähnliche Situation. Hier ist der Gehweg durch den Grünwuchs von der Güterbahnstrecke aus so weit...

„Wir sitzen schon jetzt mit 32 Schülern in einer Klasse, die für maximal 26 ausgelegt ist, einen Technikraum teilen sich über 20 Schüler statt vorgesehener 16 - und jetzt kommt die Inklusion auf uns zu“, ist der 14-jährige Fabian von der Gesamtschule Essen-Borbeck gut vorbereitet auf „Paß konkret“. Fachräume müssten nun geschlossen werden. Maßnahmen, die auf Kosten anderer Schüler gingen. Da muss der Oberbürgermeister, der mit seiner Gesprächsreihe derzeit durch Essen tourt und nun Station im...

Liebe Leser, wahrscheinlich haben Sie es schnell gemerkt, dass wir Sie am heutigen Mittwoch (1. April!!!) in den selbigen schicken wollten. Richtig ist zwar, dass Willi Nowack an einem Buch über seine aktive Politikzeit schreibt. Falsch ist aber, dass darin behauptet wird, Reinhard Paß sei in irgendeiner Form für die Farbgebung der blauen Altpapiertonne verantwortlich. Natürlich bleibt es also dabei, dass der amtierende OB Paß im September für die SPD bei der Oberbürgermeisterwahl antreten...

Einen guten Besuch konnten wir beim diesjährigen Osterskatturnier verzeichnen. Über 3 Spielrunden nach den Regeln des deutschen Skatverbandes wurden die Sieger ermittelt. Den "Thomas Osterholt Wanderpokal" konnte diesmal Sascha König mit 1912 Punkten empfangen. Auf Platz 2. erreichte Jürgen Niekamp 1522 Zähler und Ursula Dotten belegte den 3. Platz bei 1415 Punkten.

Bedarfsgerechte Flächenentwicklung Die Dellwiger Sozialdemokraten stellten in einer Bürgerversammlung die von der Stadtverwaltung für eine angedachte Wohnbebauung vorgeschlagenen Flächen vor und diskutierten mit den BürgerInnen über diese Planungen. Das Stadtplanungsamt schlägt darin 2 Flächen in Dellwig vor, um diese zukünftig als Wohnbauflächen auszuweisen. Beide von der Verwaltung vorgeschlagenen Flächen werden vor Ort weder von den Bürgern noch von der SPD Dellwig begrüßt. Als wenig...

Am Donnerstag, dem 19. März veranstaltet die SPD Dellwig eine Bürgerversammlung zu dem Thema Bedarfsgerechte Flächenentwicklung. Nach den von der Stadt vorgelegten Vorschlägen stehen 2 Flächen zur Diskussion um hier zukünftig eine Bebauung durchzuführen. Die Fläche des Kleingartenvereins Weidkamp und eine Fläche am Gerscheder Weiden auf der ein Gartenbaubetrieb beheimatet war. Der Vorsitzende Thomas Osterholt hat als Gast den Amtsleiter des Stadtplanungsamtes Herrn Graf eingeladen. Im Clubhaus...

Noch während des parteiinternen Nominierungsverfahrens zur OB-Wahl und kurz danach wollten wir mit Oberbürgermeister Reinhard Paßein Interview führen. Das hat kurzfristig nicht in die Planungen des vielbeschäftigten Noch-Stadtoberhaupts gepasst. Inzwischen ist klar, dass Paß erneut zur OB-Wahl antreten wird, unsere Fragen möchte er im Einzelnen aber nicht beantworten. Paß bemängelt u.a. die Art der Fragestellung. Deshalb drucken wir an dieser Stelle natürlich gerne seine persönliche Art des...

Die einen in der Essener SPD reden von Münteferings viel zitierter „klaren Kante“, die anderen zeigen sie. So hat die SPD Oststadt um ihre Ortsvereinsvorsitzende und Ratsfrau Barbara Soloch am vergangenen Samstag nicht einfach mitgemacht, als es um die Nominierung von Reinhard Paß zum OB-Wahl-Kandidaten ging. Die Oststädter hatten im Nominierungsverfahren für die Paß-Herausforderin Dr. Angelika Kordfelder gestimmt und wollten nur einige Tage nach diesem Votum nicht plötzlich „umfallen“. Solche...

Die SPD-Vorsitzende Britta Altenkamp kokettiert sehr gerne damit, dass sie sich selbst als „kommunikativer Haudrauf“ sieht. Als sie Reinhard Paß als „falsche Person“ fürs OB-Amt einstufte, war es wieder soweit: Altenkamps Spruch polarisierte. Warum die Landtagsabgeordnete jetzt ins Tierreich abschweifte, als klar war, dass der liebe Reinhard eben doch zur OB-Wahl antreten darf, ist schleier(Eulen)haft. Zusammen mit einer falschen Person im falschen Amt und einer zerstrittenen SPD will Altenkamp...

Reinhard Paß darf am 13. September für die SPD zur Essener Oberbürgermeisterwahl antreten. Das ist die einzige Frage, die seit Montagabend geklärt ist. Viele andere bleiben offen... Wer soll Paß wählen? Gegen Dr. Angelika Kordfelder, die auf die letzte Sekunde aus dem Hut gezauberte No-Name-Gegnerin, hat er sich knapp durchgesetzt. Wie wäre die Wahl aber ausgegangen, hätte der Noch-OB gegen wirklich namhafte Mitbewerber wie Thomas Kutschaty oder Oliver Scheytt, beide lange Zeit favorisiert,...

Wer tritt für die SPD zur Oberbürgermeisterwahl an? Diese Frage beschäftigt derzeit die Essener Genossen. Amtsinhaber Reinhard Paß hat zumindest bei seinem eigenen Parteivorstand nach nur einer Amtszeit keine guten Karten mehr. Denn der hat ihm eine Gegenkandidatin präsentiert: Dr. Angelika Kordfelder. Sie stellt sich dem Lokalkompass-Interview. Da Noch-OB Reinhard Paß sich nicht schon im vergangenen Kommunalwahljahr zur OB-Wahl gestellt hat, dürfen die Essener jetzt am 13. September erneut an...

Eigentlich sollte die folgende Aussage eine Selbstverständlichkeit sein: „Der Schulausschuss der Stadt Essen spricht sich für den weiteren Ausbau und die Sicherung der Gemeinschaftsgrundschulen in den Stadtteilen aus. In diesem Sinne begrüßt der Schulausschuss das Vorhaben der NRW-Landesregierung, die Umwandlung von Bekenntnisgrundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen zu erleichtern.“ Leider wurde dieser Antrag der Grünen im Schulausschuss nur von der Kollegin der Linken unterstützt und von der...

„Klare Kante“, das hat einst Genossen-Original Franz „Münte“ Münteferingseiner Partei empfohlen. Die SPD Essen scheint sich erinnert zu haben und wählte Britta Altenkamp zur neuen Vorsitzenden. Die Landtagsabgeordnete steht für Klartext. Als sie Reinhard Paßdie Eignung als Oberbürgermeister absprach, redeten viele Parteikollegen von stilloser Majestätsbeleidigung. Dass Paß in den eigenen Reihen durchaus sehr umstritten ist, weiß aber jeder. Was wäre also fairer gewesen? Ihn hintenrum zu...

Kein Kommentar - oder besser gesagt „es laufen derzeit noch Gespräche“. Mehr war von der Stadtverwaltung in Sachen Turnhalle Unterstraße nicht in Erfahrung zu bringen. Weder wer derzeit mit wem spricht, noch worüber, wollte man preisgeben. Die Politik ist da weit auskunfsfreudiger. Sowohl SPD als auch CDU sprechen sich strikt gegen die im Raum stehende Schließung der Halle aus. Die wird seit Auslaufen des Schulstandortes (Walter Pleitgen Schule) im Neerfeld ausschließlich für den Vereinssport...

Wie Politiker die Rolle der Medien sehen, das ist immer wieder überraschend. Siehe SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Da gibt der amtierende SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Dieter Hilser - ohne Not - frühzeitig bekannt, dass er als SPD-Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Da gibt die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp - auch völlig ohne Not - zum Besten, dass sie Dieter Hilser gerne in seinem Amt beerben würde - und setzt noch...

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV hat sich in dieser Woche neu konstituiert. Als Zweitältestem in der Runde oblag Klaus-Dieter Pfahl (CDU) die Verkündung des Wahlergebnisses zum neuen Bezirksbürgermeister: Helmut Kehlbreier bleibt für sechs weitere Jahre in seinem Amt. Pfahl selbst fungiert als erster Stellvertreter, dahinter folgt Dr. Thorsten Drewes (Die Grünen) als zweiter. Erika Küpper wurde als Bezirkskinder- und Jugendbeauftragte bestätigt. Zum Vertreter der BV IV in die...