SPD

Der Vorstand des SPD Ortsvereins Bergeborbeck bezieht klare Kante. Die Genossen haben sich mehrheitlich gegen die Wiederaufnahme des Betriebes einer Verbrennungsanlage in Bergeborbeck gestellt. Diese soll auf dem Gelände des Entsorgungsunternehmens Harmuth eingerichtet werden. Das Entsorgungsunternehmen möchte auf seinem Gelände an der Econova-Allee eine Müllverbrennungsanlage wieder in Betrieb nehmen, um unter anderem 50.000 Tonnen Klärschlamm, beispielsweise Altöl und Ölabscheiderückstände,...

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

Im Zuge der „TalentTage Ruhr“ (Stiftung TalentMetropole Ruhr) organisierte der VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., eine „Zeitungswerkstatt“ für Jugendliche. Bei diesem Projekt bekamen die Teilnehmer die Chance, Politiker zu interviewen. Joyce Dufour, Milan Braasch und Daniel Bade führten ein Gespräch mit dem Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Was hat Sie dazu bewegt, in die Politik zu gehen? Ich war als Jugendlicher auf einer Art...

Politisch interessiert, das war Marcus Schütz eigentlich schon immer. Nur fehlte dem 42-jährigen Juristen vielfach die Zeit, das Interesse in aktives Engagement umzumünzen. Seit knapp sechs Jahren ist das anders. Da bringt sich der gebürtige Borbecker mit ein in die Arbeit seiner Partei, der SPD. Er arbeitet mit im Ortsverein, übernimmt Vorstandsaufgaben und ist seit wenigen Monaten sogar der neue Mann an der Borbecker Spitze. "Zumindest der im SPD-Ortsverein", schränkt er schmunzelnd ein. Und...

Der SPD-Ortsverein Oststadt trauert um sein langjähriges Mitglied Berthold Soloch. SPD-Bezirksfraktionsvorsitzende Michaela heuser: "Berthold war über 45 Jahre Mitglied der SPD. Er war ein langjähriges Vorstandsmitglied und von 1981-2009 für die SPD in der Bezirksvertretung VII vertreten und dort über viele Jahre Fraktionsvorsitzender. Er war immer für die Menschen vor Ort Ansprechpartner und Kümmerer. Berthold war auch ein streitbarer Mensch, hat sich aber immer hartnäckig für die gute Sache...

50. Das ist eindeutig eine Zahl. Und mit Blick auf einen Geburtstag sicherlich eine besondere. "Man macht sich doch Gedanken darüber, was man in den letzten 50 Jahren gemacht hat, bilanziert ein bisschen", räumt Thomas Kutschaty ein. Der frischgebackene Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag stellt sich diesen Fragen nicht ohne Grund. Am nächsten Dienstag steigt der Borbecker offiziell in den Club der 50er auf. Ein Grund für Doris Brändlein und Christa Herlinger, sich mit dem...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Angeblich soll Martin Schulz, unbeliebtester SPD-Politiker, Sigmar Gabriel, beliebtester SPD-Politiker, als Außenminister ablösen. Sollte sich das bewahrheiten, betteln die Genossen geradezu um einen negativen Mitglieder-Entscheid zur GroKo.

Noch einmal Große Koaliton (GroKo)? Diese Frage wird zur Zerreißprobe für die SPD. Spannend: Beim Parteitag am Sonntag in Bonn kommt jeder vierte Delegierte aus dem GroKo-kritischen NRW. Wir haben Stimmen der Parteibasis in den Essener Ortsvereinen (OV) eingeholt. „Die Mitglieder des OV sehen die GroKo kritisch“, sagt Peter Allmang, Vorsitzender des SPD-OV Werden-Bredeney. „Und nach den Sondierungsgesprächen ist das nicht besser geworden. Das Problem der befristeten Arbeitsplätze,...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Besinnlichkeit war im Residenzsaal von Schloß Borbeck auf der letzten Sitzung der Bezirksvertretung in dieser Woche trotz Kupferengel und Weihnachtsbaum noch nicht eingekehrt: Die Lokalpolitiker hatten unter anderem die Fahrbahnverengung an der Dümptener Straße auf dem Plan und zogen ein vernichtendes Fazit zur Grünen Hauptstadt 2017. Den größten Teil der Zeit nahm dabei ein Thema ein, das sich Otto Normalverbraucher nicht sofort erschließt: der Bebauungsplan Wolfsbankring/Jahnstraße....

So ganz genau wussten die Verantwortlichen von BVV und Bergbaukolonie nicht, ob ihre Idee angenommen werden würde. "Schönebecker helfen Kindern" - unter dieses Motto hatten sie den diesjährigen Schönebecker Nikolausmarkt gestellt. Und eine Welle der Hilfsbereitschaft ausgelöst. Der kleine Tisch im Eingangsbereich der Festwiese füllte sich den Nachmittag über mehr und mehr. Viele Familien hatten bunte Päckchen gepackt mit Spielzeug und Kuscheltieren. Oftmals waren es die Kinder, die die Präsente...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Die Sozialdemokraten stecken in der Zwickmühle: Sie sehen das Ergebnis der Bundestagswahl so, dass die Wähler sich gegen eine Fortführung der Großen Koalition (GroKo) mit der CDU ausgesprochen haben. Nach dem Jamaika-Reinfall werden die Stimmen lauter, die der SPD vorwerfen, sich als - wenn auch geschwächte - Volkspartei aus einer möglichen Regierungsverantwortung zu stehlen. Was hätte die SPD bei einer Neuwahl zu verlieren? Im Falle einer Neuwahl: Was hätten die Sozis zu verlieren, nachdem sie...

Ein Nachtrag aus dem Nichts: Anwohner hätten gefragt, ob die Schaffung zusätzlicher Stellplätze am Frintroper Markt zur Steigerung der Attraktivität machbar sei. Daraufhin legte die Verwaltung für die Dienstagssitzung der Bezirksvertretung IV prompt Kostenaufrechnung und Planungsskizze vor. Über Sinn und Unsinn der 12.000-Euro-Maßnahme scheiden sich im Gremium die Geister. Das Papier selbst ist eher außergewöhnlich und sorgte am Dienstag entsprechend für Verwunderung: „Die Verwaltung geht...

"Es gibt klare Beschlüsse, die unterschlagen werden", kommentiert Dr. Thorsten Drewes, Fraktionsvorsitzender B'90/Die Grünen in der Bezirksvertretung IV, die Vorlage zur "Anpassung der Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge", die am Dienstag auf der Tagesordnung des Gremiums stand. Stein des Anstoßes ist ein weiteres Mal die Fläche des ehemaligen Zeltdorfs an der Dellwiger Levinstraße. Die Bezirksvertretung hatte auf einer Renaturierung des Areals bestanden und zugleich eine Aufwertung des...

Fünf Abgeordnete aus Essen werden in den neuen Bundestag einziehen, darunter auch SPD-Politiker Arno Klare. Der 65-Jährige konnte das Rennen in seinem Wahlkreis 118, der neben dem Großraum Borbeck auch die Stadt Mülheim umfasst, trotz hoher Verluste erneut für sich entscheiden. Vor vier Jahren hatte Klare noch 42,2 Prozent der Erststimmen geholt, diesmal reichte es nur noch zu 34,9 Prozent. Lediglich 3,6 Prozentpunkte betrug der Vorsprung auf die zweitplatzierte Astrid Timmermann-Fechter, die...

Es hat Symbolwert, dass gerade die Grüne-Hauptstadt-Stele in Gerschede kurz vor Eröffnung der „Essener Aussichten“ den Abflug macht. Gleich zwei Projekte der Initiative sollten im Bezirk IV umgesetzt werden, keines hat bisher das Licht der Welt erblickt. Selbst der Trostpreis, eine Aufwertung des Radwegs entlang des Bahnhofs Borbeck, scheint klammheimlich zu den Akten gelegt. „Bei der Grünen Hauptstadt sehe ich nicht mehr grün, sondern ziemlich rot“, hat Ulrich Schulte-Wieschen,...

Nachdem die Spitzen verschiedenster Geschäftsbereiche der Verwaltung der Stadt Essen in der vergangenen Woche bekanntgaben, dass eine Renaturierung der Fläche des ehemaligen Zeltdorfes an der Levinstraße wegen möglicher Wohnbebauung zurückgestellt wird - der Borbeck Kurier berichtete -, fordert die große Ratskoalition aus CDU und SPD nun eben diese Instandsetzung. "In Dellwig hatte auch die örtliche Bezirksvertretung auf eine zügige Renaturierung gedrängt und dies sogar zu einem Projekt im...

Schon im März forderte die Bezirksvertretung IV anlässlich des Sonderinvestitionsprogramms "Gute Schule 2020" von der Verwaltung der Stadt Essen eine Gesamtübersicht aller Mängel der Großborbecker Bildungseinrichtungen. In den nächsten vier Jahren stehen der Stadt 82 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen zur Verfügung. Diese von den Ortspolitikern geforderte Übersicht liegt mittlerweile vor, wird in den Augen des Gremiums der Problematik aber nicht gerecht: "Das sind ja im Moment nur...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Stellen Sie sich vor, es gibt ein Treffen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, allen Essener SPD-Landtagskandidaten - und die LK-Redakteure sagen einfach: NICHTS. Genau das war aber die Idee: Unsere Bürger-Reporter sollten die Möglichkeit haben, auf Augenhöhe mit den Politikern zu diskutieren - auch völlig ohne Moderation durch die Redaktion. Das überraschte selbst Medien-Profi Hannelore Kraft. Sie kann sich natürlich schnell auf Journalisten-Fragen...