SPD

Kürzlich besuchte der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran das Dortmunder Zentrum für interkulturelle ambulante Erziehungshilfen von PLANB. Er informierte sich vor Ort über die Arbeit des gemeinnützigen Vereins. Es entstand ein intensiver Austausch zwischen engagierten Fachleuten, die eine gemeinsame Frage umtreibt: Was braucht diese Stadt und was können wir dazu beitragen? Seit März 2015 betreibt PLANB Ruhr e. V. in der Lübecker Straße im Gerichtsviertel das Zentrum für ambulante...

Für die über 10.000 Beschäftigten der Stadt will die SPD-Ratsfraktion den ersten Schritt zur betrieblichen Kindertagesbetreuung anstoßen. Am Donnerstag, 9. Mai, wird sich der Personalausschuss ab 16 Uhr im Rathaus mit dem Thema befassen. Wichtig ist den Initiatoren dabei, zur Vereinbarung von Familie und Beruf das Angebot an Betreuungsplätzen an dem Bedarf der Beschäftigten zu orientieren und so auch Randzeiten zu bedienen. Mit Blick auf die städtischen Dienststellen sei es notwendig, auch ein...

Luxussanierungen, steigende Mieten, fehlender Wohnraum – das Thema bezahlbares Wohnen ist aktuell in aller Munde. Daher hat die SPD-Ratsfraktion in den Ratssaal zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Bezahlbares Wohnen in Dortmund“ eingeladen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Norbert Schilff, führte der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volkan Baran in das Thema ein und stellte die Rahmenbedingungen dar, die für die derzeitigen negativen...

Zur Verbesserung der Luftqualität hat die SPD im Umwelt-Ausschuss ein komplettes LKW-Verbot auf der B1 auf den Weg gebracht, nun entscheidet der Rat am 28. März darüber. „Mit dem Antrag wollen wir die Schadstoffemissionen durch den Verkehr verringern und die Gesundheit der Dortmunder schützen. Zum anderen soll auch verhindert werden, dass es zu einem kompletten Dieselfahrverbot auf Straßen oder in ganzen Zonen kommt“, so SPD-Sprecherin Monika Lührs. Kein schwerer Durchgangsverkehr Zu den...

Familienfreundlicher möchte die SPD die Entsorgung in Dortmund machen. Denn die Müllentsorgung belastet Familienkassen: Bei Familien mit Kleinkindern sowie Haushalten mit inkontinenten Menschen bestehe ein erhöhtes Restmüllaufkommen. Daher seien sowohl größere Restmülltonnen, als auch eine häufigere Leerung erforderlich, beides belaste die betroffenen Familien finanziell, so die SPD bei einem Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung sowie Anregungen und...

Dr. Gerhard Langemeyer ist am Mittwoch letzter Woche 75 Jahre geworden. Der Sozialdemokrat Langemeyer war 1999 der erste direkt gewählte Dortmunder Oberbürgermeister. In seine Amtszeit fiel eine Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung im Dortmund Projekt, um den Strukturwandel in Dortmund besser zu steuern. Die alten Industrien Kohle, Stahl und Bier hatten 1999 an Bedeutung verloren. Insgesamt verlor Dortmund 80.000 Arbeitsplätze. Gerhard Langemeyer richtete die Wirtschaftsförderung auf die...

Studieren in Dortmund, Wohnen in Lünen-Brambauer — aus Sicht der Jusos Lünen ist das eine Win-Win-Situation: Die Studierenden gewinnen günstigen Wohnraum und über den Verkehrshof Brambauer eine exzellente ÖPNV-Verbindung nach Dortmund, die Stadt Lünen gewinnt neue junge Einwohnerinnen und Einwohner. Diese Idee hatte auch Michael Ristovitch, Vorsitzender der Brami-Gemeinschaft, und startete 2017 seine Initiative „UniBude“, um Dortmunder Studierenden Wohnraum in Brambauer zu vermitteln. Am 13....

"Mit dem Gute-Kita-Gesetz sorgen wir für mehr Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung. Dortmund könnte dafür zusätzliche 37 Millionen Euro erhalten", begrüßt die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann den Beschluss des Gesetzes im Deutschen Bundestag am 14.12.2018. Das Geld kann zum einen direkt für die Kitas verwendet werden. So kann beispielsweise mehr Personal eingestellt, die Öffnungszeiten verlängert oder neue Räume geschaffen werden. Zum anderen kann das Geld aber auch...

Auf Einladung des SPD-Ratsvertreters Rüdiger Schmidt haben sich Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst mit Vertretern der Stadt und der Eichwald-Grundschule über mögliche Veränderungen an der Einrichtung informiert. Anlass zur Einladung war das neue rote Sonnensegel auf dem Schulhof. Ein ähnliches hatte die Roncalli-Grundschule in der Nachbarschaft bereits vor einigen Jahren erhalten. Die SPD-Politiker hoffen, dass das Segel dem winterlichen Wetter gewachsen ist. Neben dem neuen...

Rückkehr zum Meisterbrief im Handwerk? „Ja, wir prüfen, ob es für bestimmte Gewerke sinnvoll ist, die Meisterpflicht wieder zur Voraussetzung für die Selbstständigkeit zu machen“, sagt Sabine Poschmann, Dortmunder Bundestagsabgeordnete und Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für Mittelstand und Handwerk. Poschmann gehört der am Mittwoch auf Bundesebene gegründeten Arbeitsgruppe „Meisterbrief“ an, die eine EU-konforme Änderung der Handwerksordnung anstrebt. Eine Wiedereinführung der...

In Ihrem Brief an die Hörder SPD Mitglieder hebt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann das Maßnahmenpaket der Großen Koalition zur Stärkung der Mieter hervor: Bezahlbare Mieten sind eines der drängendsten Probleme unserer Zeit. Viele Menschen haben Sorgen, sich ihre Wohnung nicht mehr leisten zu können, in der sie teilweise seit Jahrzehnten leben. Um die Wohnungsnot zu bekämpfen, hat die SPD in der Großen Koalition bereits einiges auf den Weg gebracht wie mehr Geld für den...

Fritz-Henßler (1886 - 1953) hat sein Leben für Freiheit und Demokratie eingesetzt. Sein Wirken beim Wiederaufbau hat in Dortmund und im Land Zeichen gesetzt. Die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Rat der Stadt Dortmund ist ihrem langjährigen Mitglied und Oberbürgermeister der Stadt in besonderem Maße verpflichtet. Anläßlich seines 100. Geburtstages stiftete die SPD-Ratsfraktion den Fritz-Henßler-Preis. Mit dieser Auszeichnung werden alle zwei Jahre Persönlichkeiten und...

Mit Freude hat die SPD-Fachfraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) den Satzungsentwurf der Feuerwehr dem Rat zu Beschluss empfohlen. Hier geht es um die längst fällige Verbesserung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich Tätigen. „Es ist ein gutes Signal zur Stärkung des Ehrenamtes.“ freut sich Dirk Goosmann, ordnungspolitischer Sprecher in der SPD-Ratsfraktion. „Die finanziellen Mittel stehen seit 2017 bereit und nun obliegt es am 27.09.2018 dem Rat,...

Seit mehreren Jahren ist der schlechte Zustand des Bahnhofs Hörde Thema in der Öffentlichkeit. Die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte nun in Begleitung des SPD-Ratsvertreters Bernhard Klösel, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde Werner Sauerländer und dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Hörde-Nord Ralf Neuhaus den Bahnhof. Die vier Politiker waren sich einig, dass der Zustand der Station nicht zufriedenstellend ist. Anja Butschkau erklärte, dass sie...

Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden haben in Nordrhein-Westfalen trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten Laschet immer noch kein Azubi-Ticket. Dazu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Armin Jahl, Nadja Lüders, Volkan Baran und Anja Butschkau: „Mehr als ein Jahr ist es her, dass Ministerpräsident Armin Laschet in seiner Regierungserklärung am 3. Juli 2017 die Einführung eines Azubi-Tickets in NRW angekündigt hat. Zum Start des neuen Ausbildungsjahres...

„Dortmund hat sich zu einer der führenden Forschungsmetropolen im Ruhrgebiet entwickelt.“ Dieses Fazit zog die heimische Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) nach Gesprächen mit Spitzenvertretern der Technischen Universität sowie Dortmunder Forschungseinrichtungen am 3. September. „Es gibt in Dortmund sowie im gesamten Ruhrgebiet aber auch noch viel ungenutztes Potential. Wenn wir zum Beispiel auf die Zahlen der Ausgründungen gucken, ist der Funke noch nicht ganz übergesprungen.“ Anlass...

Der Landesbetrieb IT.NRW hat am Donnerstag veröffentlicht, dass drei Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen lediglich über ein Einkommen unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle verfügen. Das ist mehr als jede*r Sechste. Die Armutsgefährdungs-quote ist mit 17,2 Prozent so hoch wie nie zuvor. Im Jahr 2007 lag sie landesweit noch bei 14,5 Prozent. In der Region Dortmund/Hamm/Kreis Unna leben deutlich mehr Menschen, die durch Armut gefährdet sind. Hier liegt die Armutsgefährdungsquote bei 19,8...

Bereits seit mehreren Jahren war eine Neugestaltung des Stadtteilparks in Wambel im Gespräch, zeitweilig als Gewerbefläche. Jetzt soll der Park aufgefrischt und modernisiert werden. Auf einem Ortstermin mit der SPD Brackel/Wambel beschrieb das Tiefbauamt nun seine Pläne. Der Stadtteilpark an der Ecke Wambeler Hellweg/Rüschebrinkstraße wirkt etwas heruntergekommen. Am auffälligsten ist dies am „Pilz“, der zentralen Sitzgelegenheit in entsprechender Form, der durch Graffiti verunstaltet ist. Er...

Am 28.08.2018 jährt sich der Verkauf der LEG an Whitehall/Goldman Sachs zum zehnten Mal. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat das zum Anlass genommen, im Landtag NRW eine Kleine Anfrage für ihren Wahlkreis zu stellen. Anja Butschkau fragt danach, wie viele LEG-Wohnungen seither an Dritte weiterverkauft wurden und ob die Regelungen der Sozialcharta eingehalten wurden, die seinerzeit im Sinne der Mieter geschlossen wurde. Die Sozialcharta regelt u.a., dass Mietern für die...

Am 28.08.2018 jährt sich der Verkauf der LEG an Whitehall/Goldman Sachs zum zehnten Mal. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat das zum Anlass genommen, im Landtag NRW eine Kleine Anfrage für ihren Wahlkreis zu stellen. Anja Butschkau fragt danach, wie viele LEG-Wohnungen seither an Dritte weiterverkauft wurden und ob die Regelungen der Sozialcharta eingehalten wurden, die seinerzeit im Sinne der Mieter geschlossen wurde. Die Sozialcharta regelt u.a., dass Mietern für die...

Schon seit über einem halben Jahr ist der Bahnübergang an der Beylingstraße in Kirchderne gesperrt. Grund ist ein Defekt. Die SPD vor Ort befürchtet allerdings Gefahren. Seit November vergangenen Jahres bleibt die Schranke am Bahnübergang Beylingstraße unten. „Es kann doch nicht sein, dass die Bahn so lange braucht, um die Ersatzteile zu bekommen“, ärgert sich SPD-Ratsvertreterin Heike Gottwald. Sie hat wie die SPD-Bezirksfraktion Scharnhorst den Eindruck, die Deutsche Bahn nehme die Reparatur...