SPD

Nach Rücksprache mit der Spitze der SPD Essen will Amtsinhaber Reinhard Paß als Oberbürgermeister bis voraussichtlich Ende 2015 im Amt bleiben. Kommunalwahl im Mai 2014, OB-Wahl 2015, das bedeutet für die notorische Pleitestadt auch gleich doppelte Wahlkosten. Doppelte Wahlkosten für die Pleitestadt Essen KOMMENTAR: Dass man landesweit auf die Idee gekommen war, die Oberbürgermeister-Wahl vom Kommunalwahltermin auszuklammern, ist nicht Reinhard Paß Schuld. Die politische Rolle rückwärts mit...

Neuauszählung: 93 Stimmen hinter Hauer Nach der Neuauszählung der Stimmen im Bundestagswahlkreis 120 geht CDU-Kandidat Matthias Hauer als eindeutiger Sieger hervor: Mit 93 Stimmen liegt er vor SPD-Bewerberin Petra Hinz. Zunächst hatte Petra Hinz überraschend eine Niederlage mit drei Stimmen eingefahren - und hatte sich für eine Neuauszählung der Stimmen ausgesprochen. Tatsächlich wurden bei einer ersten Überprüfung durch das Wahlamt Fehler festgestellt worden, was am Wochenende zur...

So kann‘s kommen: Nur drei Stimmen fehlten unserer Bundestagsabgeordneten Petra Hinz, um ihr Direktmandat gegen den CDU-Kandidaten Matthias Hauer zu verteidigen. Bei der letzten Wahl gab‘s noch 3.700 Stimmen Vorsprung für die Sozialdemokratin. Doch die CDU hat seitdem zugelegt. Eine Klatsche für die SPD, die den Wahlkreis 120 trotz SPD-Hochburgen wie Altendorf (40,4 %) und Frohnhausen (39.9 %) nicht stemmen konnte. Sollte auch die Ratspolitik nicht ganz unschuldig an der Misere sein? - Der...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

Die Rettung der Kulturlandschaft Deilbachtal ist endlich einen Schritt vorangekommen. Nach mehr als zehn Jahren Hin und Her zwischen Politik und Verwaltung hat der Kulturausschuss in seiner letzten Sitzung grünes Licht für die Gründung eines Konsortiums gegeben, das sich um die Gestaltung und künftige Nutzung kümmern soll. „Angesichts der besonderen Bedeutung dieses frühindustriellen Ensembles in der Geschichte der Stadt und des Ruhrtals hat sich die SPD in den letzten Jahren intensiv für eine...

Der A 52-Ausbau kommt nicht, dafür ein Maßnahmenpaket. Für OB Paß ist das ein schwacher Trost doch Parteikollege Dieter Hilser, Landtagsabgeordneter und Essener SPD-Vorsitzender, sieht das anders. Als „gute und vor allem realistische Lösung im Interesse der Anwohner“ bezeichnete Hilser, die von Minister Groschek vorgestellte Paketlösung, mit der er die Verkehrssituation im mittleren Ruhrgebiet verbessern möchte. „Das Maßnahmenpaket berücksichtigt alle Verkehrsträger und wird zu deutlichen...

Im Rahmen der Bahnsprechstunde im NRW-Landtag im März hatte der Landtagsabgeordnete Peter Weckmann (SPD) einen langen Katalog mit Fragen zum Kupferdreher Bahnhof mitgebracht (lokalkompass.de berichtete). Nun gab es die Antworten im Rahmen eines Ortstermins. Beim Ortstermin begrüßen konnte Peter Weckmann Vertreter der örtlichen SPD, von DB Station & Service, DB Netz AG und DB Projektbau. Einige gute Ergebnisse konnten die SPD-Politiker erzielen: „Es wird nun kurzfristig das Areal rechtsseitig...

Jedes Jahr veranstaltet der Landschaftsverband Rheinland (LVR) seinen Tag der Begegnung. Dieser geht zurück auf einen Antrag der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung, die bereits 1998 auf diesem Weg Begegnung für Menschen mit und ohne Behinderung im Rahmen eines großen Familienfestes ermöglichen wollte. Wie jedes Jahr war der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB )aus Essen auch diesmal dabei. Wir befragten dazu den ASB-Geschäftsführer Dirk Heidenblut. Tag der Begegnung 2013 - eigentlich wie...

Natürlich war es eine Lobhudelei, aber - da waren sich alle Gäste beim Empfang auf Zollverein einig - für jemanden, der es sich wirklich verdient hat: SPD-Original Rolf Hempelmann feierte den 65. Geburtstag. Rolf Hempelmann gehört seit 1994 dem Deutschen Bundestag an, Kommunalpolitik macht er aktiv seit 1982. Der Ruhrpott-Mann wurde in Herten geboren, wuchs in Katernberg auf, arbeitete in Gelsenkirchen und wohnt heute in Steele. Sport und Englisch waren die Fächer des Studienrats a.D. Präsident...

150 Jahre alt ist die SPD, und vor über 145 Jahren wurde auch in Essen die erste Vorläuferpartei gegründet. Das wird gefeiert. Deshalb laden die NRW-SPD und die SPD Essen alle Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, 9. Juni, von 11 bis 18 Uhr zu einem Volksfest auf Zollverein ein. Mitglieder des Schaustellerverbands Essen bauen historische Fahrgeschäfte auf. Das älteste stammt aus dem Jahre 1863, dem SPD-Gründungsjahr. Ein historischer Jahrmarkt beginnt bereits am Samstag auf Zollverein. Rede von...

Die Überruhrer SPD schlägt vor, den Bürgertreff am Nockwinkel über einen Stufenplan abzusichern und schrittweise zu einem Jugend- und Kulturzentrum weiterzuentwickeln. „Erhebliche Renovierungsrückstände und eine fehlende Konzeption sorgen schon seit Jahren für schlechte Bedingungen für die ortsansässigen Vereine und gleichzeitig für hohe Kosten im städtischen Haushalt. Anstatt das Problem immer wieder nur zu beschreiben und zu bedauern, wollen wir das Thema jetzt angehen. Ohne Bürgerbeteiligung...

Die Essener SPD-Fraktion hat jetzt eine neue Initiative für eine „TeilhabeCard“ gestartet. Bewirken soll diese Karte, dass HartzIV-Empfänger, Wohngeldempfänger oder Familien mit Kindergeldzuschlag Vergünstigungen etwa beim Besuch der Gruga oder von Museen problemlos nutzen können. Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Dirk Heidenblut, zur neuen Karte nachgefragt. Vergünstigungen für Hartz IV-, bzw. Wohngeldempfänger oder Familien mit Kindergeldzuschlag gibt es doch schon,...

Im vergangenen August hat die Deutsche Bahn AG die Arbeiten zur Hochständerung des Bahnsteigs in Kupferdreh abgeschlossen. So weit, so gut. Eigentlich sollte sich daran gleich der Anteil der Arbeiten der Dt. Bahn an der Renaturierung des Deilbachs anschließen; geschätzte Dauer bis Ende März dieses Jahres. Danach, so war es geplant, sollte die Stadt das Ruder am Haltepunkt Kupferdreh übernehmen und mit der Gestaltung der Freifläche beginnen. Doch bis heute ist von einer Offenlegung des Bachs,...

Eröffnet wurde die, trotz des starken Schneefalls, sehr gut besuchte Versammlung, durch den Ortsvereinvorsitzenden Rolf Reithmayer. Geleitet wurde die Sitzung von der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz. Gemeinsam mit Rolf Reithmayer ehrte Petra Hinz MdB zunächst Frau Ursula Ziemer für 50 Jahre Mitgliedschaft. Diese freute sich sichtlich über die Anerkennung und Ehrung. In seinem Bericht über die Aktivitäten des vergangenen Jahres zog Rolf Reithmayer eine positive Bilanz der Ortsvereinsarbeit und...

Mit Erstaunen reagiert die SPD-Fraktion auf das plötzliche Interesse der CDU in Sachen Liebrechtstraße. „Dass die Verhältnisse dort seit Jahren völlig unzumutbar sind, mahnt die SPD seit ihrem Antrag von 2008 an. Längst gibt es Beschlüsse zur Sanierung. Konsequent wäre, wenn hier endlich gehandelt würde“, erklärt Janine Laupenmühlen, Ratsfrau aus Überruhr. Flexible Gebäudelösungen Erst die SPD habe das Thema in 2012 endlich wieder auf die Tagesordnung gesetzt. „Den Menschen muss eine...

Dass Peer Steinbrück nicht der einzige Politiker ist, der sich durch Vorträge gutes Zusatzgeld verdient hat, ist klar. Schade nur, dass er als Kanzlerkandidat gerade eine politische Offensive gegen die Bankenwelt reitet, obwohl ausgerechnet die ihn als bezahlten Redner am meisten engagiert hat. Mag sein, dass die SPD glaubt, dass dieser Konflikt bis zur Bundestagswahl ausgestanden sein wird. Ob CDU, CSU und FDP da aber mitspielen? Sollte Rot also nicht lieber jetzt die Reißleine ziehen, bevor...

Am 05. Oktober 2012 fand im Congresszentrum Süd auf dem Messegelände an der Essener Nobertstrasse der Parteitag der SPD Essen statt, bei dem die Kandidaten für den Bundestag gewählt wurden. Diese Wahl betraf die Wahlkreise 119 und 120 auf Essener Stadtgebiet. Während sich die einzelnen Kandidaten vorstellten, nutzen diese es als Start für den Bundestagswahlkampf und beschrieben ihre Ziele die sie im Bundestag haben. Die drei Kandidaten waren Arno Bischof, Matthias Blackert und Dirk Heidenblut;...

Wer soll Rolf Hempelmanns Erbe als Bundestagsabgeordneter in Berlin antreten? Diese Frage beschäftigt die Essener SPD vordergründig nun schon seit Monaten. Nach STADTSPIEGEL-Hintergrund-Information gilt Dirk Heidenblut als der aussichtsreichste von noch drei Bewerbern. Doch bei der SPD und auf hoher See... Der Holsterhausener hat den Arbeiter Samariter Bund-Ruhr mit aufgebaut, agiert dort seit 25 Jahren erfolgreich als Geschäftsführer und ist zudem Vorsitzender des Paritätischen...

Geht‘s noch offensichtlicher? Erst hat Peer Steinbrück Brettspielsponsoren gesucht und dafür den Ministerbriefkopf aufblitzen lassen. Soweit - so schlecht. Und weil in der SPD gerade die Kanzler-Frage gestellt wird, war das vielleicht ein falscher Schachzug. Also rochiert der Mann und bringt sich mit starken Worten - u.a. von Banken-Aufspaltungen - ins Gespräch. Fast alles alte Ideen, über die die Finanzwelt schon längst müde gelächelt hat. Nicht, dass Peer sich so noch selbst „matt“ setzt!...

Trotz Stress mit der Umstellung auf die Optionskommune ist es dem JobCenter in Essen in diesem Jahr bisher gelungen, den größten Teil der Mittel für Langzeitarbeitslose wirkungsvoll einzusetzen. Aber eben nicht den ganzen Betrag. Über das Warum, und wie das Geld doch noch vor Ort erhalten bleiben kann, sprachen wir mit dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut. Um Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen sind die Eingliederungsmittel sinnvoll einzusetzen. Wie...