SPD

Erstmals nach mehreren Jahrzehnten konnte der historische Traubereich des Rathauses in Heisingen wieder für Eheschließungen genutzt werden. Bis zum Ende des Jahres 2020 stehen dort weitere sieben Termine zur Verfügung. „Auf Initiative der CDU-Fraktion Essen wurden die Orte für Trauungen erweitert. Dabei ist es uns gelungen, dass auch das Heisinger Rathaus aufgenommen wird. Schön, dass es nun endlich losgeht“, freut sich der Heisinger Ratsherr Fabian Schrumpf (CDU). Auch Henner Höcker,...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

Nachdem Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hingeschmissen hat, soll jetzt eine Troika übergangsweise die SPD-Führung übernehmen: Malu Dreyer (beliebte Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (frühere Familienministerin, die aktuell eine Ampel-Koalition in Meck-Pomm anführt) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Dauer-Wahlverlierer aus Hessen, der im Herbst eigentlich ganz aus der Politik aussteigen will). Sind das gute Vorzeichen für die Zukunft der Sozialdemokraten? Das...

Die GroKo "bastelt" derzeit daran, die Ausbildung zum Psychotherapeuten schneller, besser strukturiert und fairer bezahlt zu gestalten als bisher. Doch auch die Psychologiestudenten der Ruhr-Uni Bochum (RUB) befürchten, dass ihnen das gar nichts bringen könnte, wenn nicht an einigen Punkten nachgebessert wird. Diese diskutierten sie mit dem Essener Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Eine gute Wahl, denn der Gesundheitsexperte verhandelt für die SPD das neue Gesetz mit......

Ein geeinigtes Europa, die Folgen des Brexits und soziale Chancengleichheit - das waren die Themen des traditionellen Fischessens der AWO mit dem SPD-Ortsverbandes Essen.  Die Veranstaltung wird traditionell von der Arbeiterwohlfahrt (Awo) im Kurt-Schumacher-Zentrum in Überruhr ausgerichtet. Neben einem ausgiebigen Buffet mit Lachs, Gambas und Antipasti, gab es spannende Kurzreferate und viel Gesprächsstoff. Wie jedes Jahr war das traditionelle Fischessen der Essener AWO rege besucht. Rund 200...

Lutz Friedrich, Ex-Schüler des Steeler Carl-Humann-Gymnasiums, organisiert auch weiterhin die Diskussionsreihe "Humann im Dialog". So war am Montag Ex-SPD-Parteichef, Vizekanzler und Bundesaußenminister a.D., Sigmar Gabriel, zu Gast im Festsaal der Fürstin-Franziska-Christine-Stiftung und diskutierte mit den Schülern des CHG. In den vergangenen Jahren waren schon Altbundespräsident Christian Wulff, FDP-Chef Christian Lindner und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Gäste dieser...

KOMMENTAR: Mit dem Gutmenschen, langjährigen Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten, Ruhrgebiet e.V., und aktuellem AWO-Essen-Geschäftsführer Oliver Kern geht die SPD Essen 2020 in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Das haben die Genossen heute verkündet. Doch schon die Ernennung des Herausforderers hat sich zu einem Eigentor und Rohrkrepierer erster Klasse entwickelt. Denn wie so oft in letzter Zeit scheint die Essener SPD-Spitze um den...

Da stand er nun im überfüllten Krayer Ratssaal, der Ex-Minister, -Vizekanzler und vor allem -Parteichef Sigmar Gabriel und erklärte den aus ganz Essen anwesenden Genossen und weiteren Besuchern wie SPD-Politik eigentlich gemacht werden könnte. Ohne Redemanuskript, ohne Bitterkeit, aber mit tiefem Einblick in die geplagte Sozi-Seele. Im EU-Wahl-Jahr sieht Gabriel - nicht nur im Brexit-Streit - Deutschland und Europa so uneinig und damit auch politisch unbedeutend wie lange nicht mehr. Die USA...

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

Im Zuge der „TalentTage Ruhr“ (Stiftung TalentMetropole Ruhr) organisierte der VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., eine „Zeitungswerkstatt“ für Jugendliche. Bei diesem Projekt bekamen die Teilnehmer die Chance, Politiker zu interviewen. Joyce Dufour, Milan Braasch und Daniel Bade führten ein Gespräch mit dem Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Was hat Sie dazu bewegt, in die Politik zu gehen? Ich war als Jugendlicher auf einer Art...

Der SPD-Ortsverein Oststadt trauert um sein langjähriges Mitglied Berthold Soloch. SPD-Bezirksfraktionsvorsitzende Michaela heuser: "Berthold war über 45 Jahre Mitglied der SPD. Er war ein langjähriges Vorstandsmitglied und von 1981-2009 für die SPD in der Bezirksvertretung VII vertreten und dort über viele Jahre Fraktionsvorsitzender. Er war immer für die Menschen vor Ort Ansprechpartner und Kümmerer. Berthold war auch ein streitbarer Mensch, hat sich aber immer hartnäckig für die gute Sache...

MdL Frank Müller (SPD) lädt zur Bürgerfahrt Was macht eigentlich ein Landtagsabgeordneter den ganzen Tag und wie läuft eine Plenarsitzung ab? Wie kann sich der gewählte Volksvertreter für die Menschen aus seinem Wahlkreis stark machen? Wie kann man mit seinem Landtagsabgeordneten in Kontakt treten und was regelt die NRW-Landesregierung eigentlich alles? Fragen über Fragen, die am besten vor Ort im Landtag beantwortet werden können. Deshalb lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller alle...

50. Das ist eindeutig eine Zahl. Und mit Blick auf einen Geburtstag sicherlich eine besondere. "Man macht sich doch Gedanken darüber, was man in den letzten 50 Jahren gemacht hat, bilanziert ein bisschen", räumt Thomas Kutschaty ein. Der frischgebackene Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag stellt sich diesen Fragen nicht ohne Grund. Am nächsten Dienstag steigt der Borbecker offiziell in den Club der 50er auf. Ein Grund für Doris Brändlein und Christa Herlinger, sich mit dem...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Angeblich soll Martin Schulz, unbeliebtester SPD-Politiker, Sigmar Gabriel, beliebtester SPD-Politiker, als Außenminister ablösen. Sollte sich das bewahrheiten, betteln die Genossen geradezu um einen negativen Mitglieder-Entscheid zur GroKo.

Noch einmal Große Koaliton (GroKo)? Diese Frage wird zur Zerreißprobe für die SPD. Spannend: Beim Parteitag am Sonntag in Bonn kommt jeder vierte Delegierte aus dem GroKo-kritischen NRW. Wir haben Stimmen der Parteibasis in den Essener Ortsvereinen (OV) eingeholt. „Die Mitglieder des OV sehen die GroKo kritisch“, sagt Peter Allmang, Vorsitzender des SPD-OV Werden-Bredeney. „Und nach den Sondierungsgesprächen ist das nicht besser geworden. Das Problem der befristeten Arbeitsplätze,...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Die Sozialdemokraten stecken in der Zwickmühle: Sie sehen das Ergebnis der Bundestagswahl so, dass die Wähler sich gegen eine Fortführung der Großen Koalition (GroKo) mit der CDU ausgesprochen haben. Nach dem Jamaika-Reinfall werden die Stimmen lauter, die der SPD vorwerfen, sich als - wenn auch geschwächte - Volkspartei aus einer möglichen Regierungsverantwortung zu stehlen. Was hätte die SPD bei einer Neuwahl zu verlieren? Im Falle einer Neuwahl: Was hätten die Sozis zu verlieren, nachdem sie...

... BÜRGERREPORTER und die POLITIK… Essen Lokalkompass-Redaktion, 28.04.17 Einladung der LK-Redaktion, NRW-Landtags-SPD-POLITIKER einmal live zu erleben und befragen zu dürfen … Eine solche, spontane Chance ist schon eine interessante coole Sache und so sagte auch ich spontan zu, einfach mal´ mit dabei zu sein. Daraus dann auch einen spannenden Abend, vielleicht sogar mit handfesten Antworten oder gar Erkenntnissen werden zu lassen zu machen, ist dann vielleicht schon ein klein wenig...

SPD-Landtagskandidatin Janine Laupenmühlen wünscht sich wieder mehr Vertrauen in die Politik „Ich denke an Ihnen“ - Ins Hochdeutsche übersetzt: Viele Bürger drücken „ihrer“ Landtagskandidatin für den Essener Süden, SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen, fest die Daumen für die Wahl am 14. Mai. Sie steht für viele ihrer Wähler vor allem für mehr Menschlichkeit und Bildung im Land. Es war eine einmalige Chance, die einem nicht so oft geboten wird. Der KURIER war eingeladen, Janine Laupenmühlen...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...