SPD

Der Bochumer Abgeordnete Axel Schäfer wurde erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. In dieser Funktion ist er für die Koordinierung im Bereich „Angelegenheiten der EU“ und jetzt neu auch für „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ zuständig. Axel Schäfer hat seit 2010 dieses Amt inne. Zudem ist er seit 2009 Vorsitzen- der der NRW-Landesgruppe. Er vertritt unsere Stadt seit 2002 im Deutschen Bundestag. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer letzten...

Weiterhin fehlen mindestens 2,5 Mio private Spendengelder für das Konzerthaus der BoSy. Aber diese Lücke soll jetzt auf einen Schlag geschlossen werden. Die Brost-Stiftung will mit großzügigen 3 Mio. Euro aushelfen. Bedingung der Stiftung, das Konzerthaus soll dann den Namen Brost tragen. Ein irritierendes Unterfangen, Staat, EU und Stadt geben für das Konzerthaus mit Musikschulalibi großzügige 20 Mio. Private Spender rund 9 Mio, davon 5 Mio. Normen Faber. Das Haus soll jetzt aber nach einer...

Er ist das Wahrzeichen von Wattenscheid, auch wenn er erst 1962 aus Essen kam. Die Silhouette von Wattenscheid ohne den Förderturm der Zeche Holland, für fast alle Wattenscheider undenkbar. Bei einem Symbol, das für die Identität der Menschen so wichtig ist, sollte man denken, dass die Wattenscheider und die Stadt Bochum alles daran setzen dieses zu erhalten. Die Geschichte der halbherzigen Versuche der Stadt, den Turm zu erhalten, zeigt aber das volle Ausmaß des Desinteresses, das die Stadt...

„Wir haben mit der Neuentwicklung der Areale der Opelwerke eine große Chance zur weiteren Profilierung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Mit der vorgelegten Positionierung machen wir deutlich, dass wir den Herausforderungen mit einem nachhaltigen Konzept begegnen wollen.", so Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz. Mit der Bochumer Position konnten „Begabungen und Nutzungsoptionen“ für die Opelflächen erarbeitet und Umsetzungsempfehlungen gegeben...

Obwohl Axel Schäfer für die SPD den Wahlkreis Bochum I wieder mit einer deutlichen Mehrheit direkt gewonnen hat, so richtige Freude kam bei den Bochumer Sozialdemokraten nicht auf. Mit Blick auf die Ergebnisse auf Bundesebene, die SPD kommt auf 25,6 Prozent, meinte SPD-Unterbezirksvorsitzender Thomas Eiskirch: „Es ist kein guter Tag für die SPD“. Eher nachdenklich kommentierten die Vertreter der im 17. Bundestag vertretenen Parteien im Bochumer Rathaus die zu diesem Zeitpunkt vorliegenden...

Bochum hat gewählt. Den Wahlkreis Bochum I hat Axel Schäfer (SPD) gewonnen und im Wahlkreis Herne Bochum II schaffte Michelle Müntefering (SPD) gleich im ersten Anlauf den Sprung in den Bundestag. Im 18. Deutschen Bundestag werden neben den beiden Wahlsiegern der SPD auch Norbert Lammert (CDU), Sevim Dagdelen (Linke), Frithjof Schmidt (Grüne) und Ingrid Fischbach (CDU) die Interessen von Bochum vertreten. In 323 Stimmbezirken der beiden Wahlkreise mussten die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ab...

Zwei Herzen schlagen an diesem Wahlabend in der Brust des SPD-Kandidaten Axel Schäfer. Während er den Wahlkreis Bochum I mit 44,19 Prozent der Erststimmen direkt erringt, muss er zugeben, dass das große Ziel der Bundespartei, eine Rot-Grüne Koalition zu bilden, gescheitert ist. Die Spannung im großen und kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses war kurz vor 18 Uhr greifbar, als sich die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Wahlhelfer der Parteien versammelten, um die Auszählung der Stimmen...

Bochum hat gewählt und die ersten Stimmergebnisse aus dem Wahlkreis Bochum I lassen klar erkennen, dass Mandatsinhaber Axel Schäfer am Ende der Stimmenauszählung wohl sein Direktmandat mit großem Vorsprung verteidigen konnte. Die CDU wird wohl wie bei den vergangenen Wahlen auf Platz zwei landen. Für die Grünen könnte es in Bochum ein bitterer Abend werden. Bisher sieht es so aus, dass die Linke die dritte politische Kraft auch in Bochum wird. Die FDP schafft auch in Bochum nicht die 5...

Im gut gefüllten kleinen Ratssaal des Bochumer Rathauses jubelten die Anhänger der CDU, als die Säule auf dem Bildschirm 42 Prozent für die Unionsparteien zeigte. Dann wurde es still, bis die Prognose für die Linke auf dem Bildschirm erschien. CDU: 42 Prozent SPD: 26 Prozent FDP: 4,7 Prozent Grüne: 8,0 Prozent Linke : 8,5 Prozent "Das ist ein Super-Ergebnis für die Union", so CDU-Kreisvorsitzender Christian Haard, wenige Minuten nach der Veröffentlichung der Prognose. "Ich würde mir wünschen,...

Die RWE halbiert ihre Dividende. Eine Horrormeldung für jede Stadt, die wie Bochum, RWE-Aktien in großem Stil hält und pleite ist. Jetzt ist der Zeitpunkt erreicht. Die 6.600.000 RWE-Aktien der Stadt sind de facto nichts mehr wert. Dem aktuellen Wert der Aktien von 20-25 Euro pro Stück, also insgesamt 132-165 Mio. stehen Kredite in Höhe von fast 140 Mio. gegenüber (Bilanz FHE), mit denen der Aktienkauf einst finanziert wurde. Der Dividende von jetzt nur noch 1 Euro pro Aktie, also pro Jahr 6,6...

Anlässlich des großen Deutschlandfestes der SPD unternahm die Bo-chumer SPD veine Fahrt nach Berlin, um an der 150-Jahr-Feier der SPD teilzunehmen. Somit verteilten sich über 80 Bochumer Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf zwei der insgesamt 37 Busse, die aus NRW anreisten, um in Berlin einem vielfältigen und ab-wechslungsreichen Programm nachzugehen. Zwischen Stadtrundfahrten mit der Fähre und diversen Museumsbesuchen lag der Fokus hierbei allerdings eindeutig auf dem Besuch des...

Bochum werde auch in Zukunft ein Standort für das produzierende Gewerbe sein – eng verzahnt mit den Hochschulen. So skizziert Fraktionsvorsitzender Peter Reinirkens den wirtschaftspolitischen Schwerpunkt der SPD im Bochumer Rat. Bei einer offenen Fraktionssitzung zum Thema Wirtschaftspolitik sagte Reinirkens im Jahrhunderthaus, Bochum habe jahrzehntelange Erfahrung im Strukturwandel und – mit Blick auf Nokia und Opel – die “Fähigkeit, sich auf veränderte Situationen einzustellen”. Seit zehn bis...

„Wir wollen bei den Haushaltsberatungen im Herbst trotz des nach wie vor bestehenden Sparzwanges in der Lage sein, sinnvoll und verantwortlich über politische Schwerpunkte zu diskutieren,“ erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Cordes (Grüne) und Peter Reinirkens (SPD). Ein ganzes Paket von Anfragen bringt die Koalition in die Ratssitzung am morgigen Donnerstag ein. Darin wird eine Reihe von Themen angesprochen, die bis zur Kommunalwahl noch angepackt werden sollen. Das Spektrum...

Wenn Rat und Verwaltung künftig Entscheidungen treffen, dann soll der Sozialbericht stärker beachtet werden. Das machen SPD und Grüne mit einem aktuellen Ratsantrag deutlich. "Die Berichte werden immer genauer, und jetzt ist es an der Zeit, auch die Instrumente präziser einzusetzen", fasst die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Gaby Schäfer die Intention des Antrags zusammen. "Die Daten müssen interpretiert und in Handlungsempfehlungen umgesetzt werden", sagt Anna Konincks. Die...

1.750 Euro will die Sparkasse ausschütten für die 50 beliebtesten Sport-Projekte, so berichtete es der Jupp Tenhagen (2. Beisitzer) bei uns auffe Vorstandssitzung. Das sind wir natürlich dabei. Der ganze TUS Grün-rot-schwarz-weiß-lila Grumme Südsüdwest, war wochenlang beschäftigt sich ein Projekt auszudenken, was wohl ne Chance hätte auf einen der ersten 50 Plätze zu kommen, beim Voting vonne Bochumer Bürgers. Karl-Heinz schlug vor 58 Eckfahnen zu kaufen, dann hätten wir davon für die nächsten...

Mit dem Slogan Freiheit - Gerechtigkeit - Solidarität feierte die SPD Bochum am Samstag den 22.06.2013 ein Familienfest auf dem Dr.-Ruer-Platz. Die jeweiligen Ortsvereine präsentierten sich mit ihren eigenen Ideen zu der Vergangenheit ihrer Parteigeschichte. Viele Attraktionen für die Kinder und ein kleines Kasperletheater sorgten für ihre Unterhaltung. Auch für das leibliche Wohl der Gäste war natürlich reichlich vorgesorgt worden. Die Band der Bogestra Gleis 38 sorgte für Stimmung auf dem...

Letztlich weigerte sich auch die Grüne Bürgermeisterin Astrid Platzmann-Scholten die Entscheidung zur Schließung des St. Antoniusstiftes gegenüber den Bewohnern des St. Antoniusstiftes zu rechtfertigen. Noch bevor der runde Tisch, zu dem die Heimbewohner unterstützt von den BÄH-Bürger, die Heimleitung, alle Ratsparteien sowie Stadtverwaltung und Probst eingeladen hatten, beginnen konnte zu tagen, brüskierte die Grüne Ratsfrau die Anwesenden mit ihrer Forderung, eine Teilnahme der von den...

Unlängst besuchte eine Gruppe der Evangelischen Erwachsenen- und Familienbildung die Landtagspräsidentin Carina Gödecke und erhielt bei ihrem Besuch des Landtags in Düsseldorf einen umfassenden Einblick in das nordrhein-westfälische Landesparlament. Nach einer kurzen Einführung in die Aufgaben des Parlaments lernten die Besucher die Arbeit der Abgeordneten während einer Plenarsitzung kennen und konnten hautnah die Debatten von der Tribüne aus verfolgen. In der anschließenden Diskussionsrunde...

Nach der Debatte zum Thema „Opel“ im Landtag traf sich der Opel-Betriebsrat mit Vertretern der SPD-Fraktion, ihrem wirtschaftspolitischen Sprecher Thomas Eiskirch, der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Landtagspräsidentin Carina Gödecke. „Wir haben mit dem Betriebsrat heute eingehend über die Situation der Beschäftigten bei Opel in Bochum gesprochen. In unserem Gespräch ging es auch darum, wie es nach der Einstellung der Fahrzeugproduktion weitergehen...

Anlässlich derEntscheidung, dass Opel seine Produktion in Bochum Ende 2014 einstellt, erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Entscheidung des Opel-Aufsichtsrates gegen den Standort Bochum bedaure ich sehr. Der Opel-Konzern darfsich nicht aus seiner Verantwortung für die Beschäftigten und die Region stehlen." Dazu gehört auch, dass der Konzern und seine Muttergesellschaft General Motors ihre Beteiligung in der neuen Entwicklungsgesellschaft...

Noch sind es rund 14 Monate bis in Nordrhein-Westfalen - voraussichtlich Ende Mai - die kommunalen Parlamente neu gewählt werden. 14 Monate, in denen Dr. Peter Reinirkens als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Begonnenes zu Ende führen und eigene Akzente setzten will. Im Dezember hat er für das letzte Drittel der laufenden Legislaturperiode die Führung der SPD-Ratsfraktion von Dieter Fleskes übernommen. Mit Peter Reinirkens führt ein „alter Hase“ die SPD-Fraktion durch das stürmische...

Bochum - Die 28-jährige Veronika Viemann (4.v.l.) ist erste Vorsitzende des neu gegründeten SPD-Ortsvereins Innenstadt-West. Dieser wurde aus den bisherigen drei Ortsvereinen Griesenbruch-Stahlhausen, Engelsburg sowie Goldhamme gebildet. Deren bisherige Vorsitzende Thorsten Kröger (l.), Gerda Neumann und Frank Riedel (r.), der Vorsitzende des Stadtbezirks Mitte, Rainer Lehmkuhl (2.v.l.) sowie der Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel gratulierten der jungen Politikerin zur verantwortungsvollen...

Schon im Landtagswahlkampf 2010 versprach auch Thomas Eiskirch, SPD Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der städtischen SPD den Bochumer Bürgern: „Die SPD steht zu der besonderen Verantwortung des Landes für seine Kommunen. Eine sozialdemokratische Landesregierung wird sofort handeln und mit einem ‘Stärkungspakt Stadtfinanzen’ die Kommunen von ihrer drückenden Schuldenlast befreien.” Aber statt Bochum nach dem Gewinn der Wahl auch von nur einem Euro Schuldenlast zu befreien, taten...

In der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Griesenbruch-Stahlhausen wird über den möglichen Zusammenschluss der drei Ortsvereine Engelsburg, Goldhamme sowie Griesenbruch-Stahlhausen informiert und debattiert. Die als Bürgerversammlung offen gestaltete Veranstaltung beginnt am morgigen Donnerstag, 21. Februar, um 18.30 Uhr in der Gaststätte „Haus Lotz“, Annastraße 25, im Griesenbruch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu eingeladen.