SPD

Der Moerser SPD-Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim sieht die NRW-Landesregierung in der Verantwortung, die vielen hoch verschuldeten Kommunen in NRW zu unterstützen. Sowohl fehlende Steuereinnahmen als auch Mehrausgaben (z.B. für die Erstattung der Kitagebühren) führen dazu, dass auch Städte durch die Corona-Krise betroffen sind. Durch hohe Sozialleistungen und immer mehr Aufgaben, ohne dafür die finanziellen Mittel zu erhalten, sind viele städtische Haushalte verschuldet. Durch die aktuelle...

In ihrer Infopost an die Dortmunder Sozialdemokraten erläutert MdB Sabine Poschmann das Hilfspaket der Bundesregierung:  „Der Bundestag hat in dieser Woche das größte Hilfspaket seit Gründung der Bundesrepublik beschlossen. Mit ihm wollen wir die negativen Folgen des Corona-Virus abfedern. Ich benutze extra das Wort „abfedern“, weil man nicht davon ausgehen sollte, dass der Staat jegliche Einbußen ersetzt. Wir übernehmen aber zum Beispiel durch Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer einen großen...

Eine Zusammenkunft ist nicht möglich, Zusammenhalt aber schon. Das dachte sich auch Daniela Bäumle, Vorstandsmitglied der SPD Alt-Hamborn/Obermarxloh. Per Mail und Telefon informierte sie den Vorstand von ihrer Idee, etwas für Obdachlose zu tun. Ortsvereinsvorsitzender Muhammet Keteci griff die Idee sofort auf und startete unter den Mitgliedern einen Spendenaufruf. Innerhalb von 24 Stunden kamen spontan 460 Euro zusammen, die dem Pastoralen Zentrum Petershof von Pater Oliver in Marxloh zur...

„Denn die einen sind im Dunkeln und die andern sind im Licht und man siehet die im Lichte die im Dunkeln sieht man nicht.“ (Bertolt Brecht, Dreigroschenoper) Entschlossenes Handeln zu Zeiten der Corona Krise ist angesagt, dafür lässt man sich gerne feiern. In weiser Voraussicht wird reagiert auf eine sich abzeichnende Rezession ausgelöst durch die Corona Pandemie. Kurzarbeitergeld, ein bewährtes Instrument um Insolvenzen zu verhindern, um Beschäftigte in Arbeit zu halten. Begrüßenswert ja, aber...

Zur derzeitigen Corona-Lage teilt der heimischeSPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel aus seinem „Homeoffice“ mit, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD am nächsten Dienstag und Mittwoch im Deutschen Bundestag eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg bringen wird, um Infrastrukturen und das Gesundheitssystem zu unterstützen und große wirtschaftliche Schäden möglichst abzumildern. Das stehe „nach unzähligen Telefonkonferenzen und E-Mails als Zwischenstand“ fest. Röspel antwortet damit auf die...

Die aktuelle Corona-Krise fordert uns alle besonders: Geschäfte, die nicht Bedarfe des täglichen Lebens decken, haben ebenso geschlossen wie sämtliche Freizeiteinrichtungen und wir alle sind aufgerufen, den persönlichen Kontakt zu anderen möglichst auf das absolute Mindestmaß des Nötigen zu reduzieren. Denn nur so kann die Anzahl der Neuinfektionen mit dem sogenannten Coronavirus reduziert werden. Das wiederum ist wichtig, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und Zeit zu gewinnen, eine...

Am Samstag wollten 156 Delegierte der Mülheimer SPD zum Unterbezirksparteitag zusammenkommen. In der Stadthalle sollten Kandidaten für die 27 Kommunalwahlbezirke nominiert werden, auch für Ratsreserveliste und Bezirksvertretungen. Doch die aktuellen Entwicklungen rund um den Corona-Virus stoppten die Veranstaltung. Das SPD-Kommunalwahlprogramm sollte verabschiedet und Monika Griefahn als Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin auf den Schild gehoben werden. Bis zuletzt hatte der Vorstand...

Die SPD Schwerte fordert dazu auf, ein solidarisches Netzwerk in der Stadt aufzubauen – zugunsten all jener, die aufgrund ihres Alters oder ihrer Gesundheitssituation die Corona Epidemie besonders fürchten. Alte oder kranke Schwerter haben zunehmend Angst, das Haus zu verlassen, zum Beispiel für kleinere Besorgungen. Hier könnten Freiwillige einspringen, telefonisch die Wünsche aufnehmen und die Besorgungen vor der Haustür abstellen. Gegenseitige Rücksichtnahme und Hilfe sollte die Antwort...