SPD

Thomas Kutschaty: „Bei der Landesregierung wird Verantwortung von oben nach unten zu den Kommunen weitergereicht. Da scheint mir Feigheit vor Verantwortung zu gehen. Bis heute gibt es keinen Corona-Krisenstab auf Ebene der Landesregierung!“ 60 Termine in 50 Städten hat der sozialdemokratische Oppositionsführer auf seiner Sommertouzr 2020 geplant und besuchte jetzt ganz bewusst das Seniorenzentrum in Schwafheim, als größtes von insgesamt 13 Häusern des AWO Bezirksverbandes. Über zwei Stunden...

Paul Stucki, Ratskandidat der SPD für Hülsdonk hatte zur Bastelstunde vor das Ladenlokal der SPD in der Fußgängerzone eingeladen. Die Gäste im benachbarten Restaurant staunten nicht schlecht, als Tische und Stühle auf die Straße getragen , Alurollen, Bastelmaterial  verteilt wurden und dann ging es los. Mit dabei der Schulleiter der Geschwister Scholl Gesamtschule, GSG, Rolf Grüter, der seinen Schutzhelm für Kanu Wildwasserfahrten mitgebracht hatte und gekonnt zu einem Aluhut gegen verqueres...

Prof. Dr. Tiziana Frusca vom Uniklinikum Parma, Italy, zu Besuch in Moers und im Gespräch mit Ibrahim Yetim, MdL: "Ich wohne in Brescia und leite die Gynäkologie und Geburtshilfe am Uniklinikum in Parma. Ich hatte eine Sondererlaubnis und fuhr durch Straßensperren zum Krankenhaus durch menschenleere Straßen.“ so begann Prof. Dr. Tiziana Frusca ihr Gespräch zu dem Ibrahim Yetim, MdL, eingeladen hatte. Der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete fragte seinen Gast nach den Unterschieden im Umgang...

Raumplanerinnen und Raumplaner der TU Dortmund arbeiten an Konzepten für Blumenthal Einblicke in die fachliche Beurteilung der „TecWorld“-Pläne von OB Dr. Frank Dudda. An der Fakultät für Raumplanung der TU Dortmund arbeiten Studierende, die kurz vor Ihrem Abschluss stehen, unter der Leitung von Prof. Dr. Dietwald Gruehn an alternativen Plänen für die verbliebene Brachfläche des ehemaligen Bergwerks „General Blumenthal“. Das Blumenthal-Gelände ist die letzte verbliebene Freifläche in Wanne,...

Ein Kommentar Nun hat also der Circus Busch, der mit seinem Fahrzeugpark schon seit Beginn der Corona-Pandemie auf dem Festplatz an der Horster Straße steht, Einzug in die Gladbecker Politik gehalten: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Hübner hat an Bürgermeister Ulrich Roland einen acht Punkte umfassenden Fragenkatalog geschickt und erwartet natürlich auch Antworten. Fragen, die aber irgendwie allesamt überflüssig erscheinen. Fragen, die eigentlich jeder Gladbecker, der sich ein wenig für...

Im Zuge der Coronakrise hat der deutsche Staat ein Füllhorn von finanzieller Unterstützung an Unternehmen und Betriebe ausgeschüttet. Diese finanziellen Hilfen wurden aber sehr ungleich verteilt und kommen eigentlich nur bei Großunternehmen an. Beispiel Lufthansa: Der Staat und damit die Steuerzahler pumpen 9 Mrd.€ in die Lufthansa, ein Unternehmen mit einem Börsenwert von 5 Mrd.€ - dafür gibt es aber nur 20% der Anteile. Die Aktionäre werden verschont, Bonizahlungen und Dividenden sind...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Die SPD Hünxe macht die Lage der gemeindlichen Schulen und Kitas in der Corona-Zeit zum Thema der bevorstehenden Schulausschusssitzung am 25. Mai. Dafür hat die SPD-Ratsfraktion eine Berichtsanfrage gestellt, die von der Verwaltung in der Sitzung beantwortet werden soll. „Seit dem 11. Mai findet im rollierenden Wechsel wieder Unterricht an unseren Schulen statt, nachdem die Schulen aufgrund der Beschränkungen der Corona-Pandemie über einen längeren Zeitraum geschlossen waren. Die...

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

Eine ganz Reihe von sozialdemokratischen Frauen hatten sich zusammengetan, um für die ehrenamtlich Beschäftigten und Kunden der Tafel in Arnsberg und Sundern Schutzmasken zu nähen. Diese haben einige der Beteiligten der SPD jetzt überreichen dürfen. Dies war allen Beteiligten besonders wichtig, weil die Tafeln gerade in der Krise eine besonders wichtige Rolle zukommen. "Es ist der Arnsberger Tafel besonders hoch anzurechnen, dass sie auch in den vergangenen Wochen ihre Kundinnen und Kunden...

Für den 30. April hatten die ehrenamtlichen Helfer für den Gottesdienst für kleine Leute rund um Pfarrerin Anke Prumbaum mit ihren Kindern als letzte Aktion für den „Mutmacherzaun“ noch einmal viele kleine Geschenktüten: „Kirche mit Kindern – Gottesdienst für kleine Leute to go“ mit einer Geschichte zum Vorlesen und etwas zum Basteln gepackt. Auch am letzten Tag hingen wieder viele Geschenke zum Mitnehmen am „Mutmacherzaun“. Ibrahim Yetim, MdL, zusammen mit Pfarrer Torsten Maes Initiator der...

Die Schlange ging fast bis zur Kirche. Binnen 20 Minuten waren fast alle Alltagsmasken weg und 273 Euro für unsere Jugendfeuerwehr sind zusammengekommen. 😍DANKESCHÖN für Eure Großzügigkeit! Ganz besonders bedanken wir uns bei Erika Kochheim - Raumausstattung und mehr, die uns heute noch einen Satz Masken für Erwachsene und Kinder zusätzlich sponserte. Die Masken sind richtig toll; Leute, es lohnt sich, mal bei Kochheim nachzufragen. 👍 Unsere Ratskandidaten Jan Scholte-Reh, Horst Meyer, Marcel...

SPD-Politikerin Monika Griefahn bietet sich an als Oberbürgermeisterin für das krisengeschüttelte Mülheim: „Damit möchte ich etwas zurückgeben. Ich habe meiner Heimatstadt Mülheim, aber auch der SPD viel zu verdanken.“ Die Greenpeace-Mitgründerin, frühere Bundestagsabgeordnete und niedersächsische Umweltministerin gibt der Mülheimer Sozialdemokratie ein neues Gesicht. Aber es sind schwierige Zeiten für diejenigen, die mit politischen Botschaften durchdringen wollen. Gar nicht einfach, in...

Ab dem 27. April gilt in Nordrhein-Westfalen eine Pflicht zum Tragen von Alltagsmasken beim Einkaufen sowie bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). In einer spontanen Blitzaktion werde die Hünxer SPD daher am Samstag, 25. April, zwischen 9.30 und 10.30 Uhr am Markt in Hünxe selbstgenähte Alltagsmasken gegen eine freiwillige Spende verteilen. „Wer Schwierigkeiten hat, sich eine Maske zu besorgen, kann am Samstag eine solche gegen eine kleine freiwillige Spende bei uns...

Shamail Arshad, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Velbert, sowie Rainer Hübinger, Partei- und Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat, haben ihre Bedenken geäußert, was die schrittweise Öffnung der Schulen betrifft. Die Landesregierung hat vor einigen Tagen bekannt gegeben, dass bereits am Donnerstag (23. April) die weiterführenden Schulen für die Abschlussklassen geöffnet werden sollen. Die Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion kritisieren diese kurze Vorlaufzeit, die...

„Die kreiseigene Abfall- und Entsorgungsgesellschaft GWA ist in der Corona-Krise gut aufgestellt. Die Entsorgungssicherheit ist weiterhin gewährleistet und wir können stolz auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sein“, lautet das Resümee der Fraktionsvorsitzenden Brigitte Cziehso nach einem Gespräch mit dem Geschäftsführer der GWA, Andreas Gérard. Vorrang haben nach Auffassung des Geschäftsführers im Krisenfall die Kernaufgaben der Kreisentsorgungswirtschaft und der maximale Service bei...

Die Firma  Marschmann hat der Stadtkirche Moers 12 Meter "Mutmacherzaun" für die Aktion spendiert, die Gründonnerstag,  am letzten Wochenmarkt vor Ostern eröffnet wurde. Torsten Maes, Pfarrer an der Stadtkirche. „Zum ersten Mal seit Kriegsende, nur unterbrochen von den Restaurierungsarbeiten, finden in unserer Stadtkirche keine Gottesdienste statt. Wir wollen unsere Mitmenschen nicht ohne unsere Segenswünsche in die Ostertage gehen lassen.“ Ibrahim Yetim: „ Ich würde mich freuen, wenn sich...

Die SPD Moers bedankt sich bei allen, die durch die Corona-Krise besonders im Fokus stehen und gefordert sind, wie z.B. Menschen in der Pflege, in den Krankenhäusern, bei der Feuerwehr. In einer symbolischen Aktion verteilen Atilla Cikoglu, Fraktionsvorsitzender, Harald Hüskes, Stadtverbandsvorsitzender und Ibrahim Yetim, Landtagsabgeordneter, an den Ostertagen einen Ostergruß an diejenigen, die plötzlich als „systemrelevant“ erkannt werden und deren Bedeutung aktuell für die Gesellschaft...

“Wenn sich die Menschen aufgrund des geltenden Kontaktverbots nicht persönlich treffen dürfen, kommen sie eben digital zusammen: Auch in Zeiten der Corona-Pandemie sind wir für die Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Hünxe ansprechbar und kümmern uns”, lädt der Hünxer SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh zum “Hünxe Online-Talk” als erste digitale Bürgersprechstunde am Donnerstag, 09. April, ab 18 Uhr, ein. Per Videochat möchte er gemeinsam mit dem designierten Bürgermeisterkandidaten Volker...

In der aktuellen Corona-Epidemie profitieren zahlreiche Unternehmen und Arbeitnehmer*innen vom Kurzarbeitergeld. Zusammen mit den Gewerkschaften fordert die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) bereits eine Erhöhung auf 90% bzw. 100% für geringe Einkommen, damit die Arbeitnehmer*innen auch weiterhin ihre Kosten decken können. Nicht berücksichtigt beim Kurzarbeitergeld sind jedoch Mini-Job-Verhältnisse. Diese sollen nach Ansicht der SPD-Arbeitsgemeinschaften AfA, Jusos und 60plus...

100 renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Pädagogik und Sozialer Arbeit äußerten sich in einem dringenden Appell an die Politik sehr besorgt zum Kinderschutz unter den Bedingungen von Corona (siehe https://www.hr-inforadio.de/programm/themen/kinderschutz-in-der-corona-krise-grosse-sorge-ueber-die-situation-gefaehrdeter-kinder,interview-maud-zittelmann-kindeswohlgefaehrung-kinderschutz-wahrend-corona-pandemie-100.html). Wenn Kitas nicht mehr betreten werden dürfen und Schulen...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...