SPD

Nochmals danke Frau Kraft, ich bin ein riesengroßer Fan von Ihnen. Wieso sollte die Öffentlichkeit denn auch etwas davon erfahren? In der Silvesternacht war doch alles takko. Okay hier und da mal eine Frau begrapscht oder vergewaltigt, aber hey, so ist das nun mal auf einer Großveranstaltung. Und das die Bürger/innen immer so neugierig sein müssen, ist fürchterlich! Frau Kraft und Herr Jäger haben alles im Griff bzw. die Dokumente gut versteckt. WAS, Herr Jäger wollte etwas vertuschen? Also das...

Hiermit wollte ich mich bei unseren Rot-Grünen Regierung in NRW bedanken. Und natürlich gilt mein Dank, besonders Frau Hannelore Kraft (SPD). Sie und ihr Gefolge haben das unmögliche geschafft. Ein Bundesland so in den wirtschaftlichen Ruin zuführen, ist atemberaubend. Und ich ziehe meinen Hut, Chapeau! NRW ist im Vergleich zu anderen Bundesländern konstant auf den letzten Plätzen vorzufinden. Im letzten Jahr hatte NRW einen Wirtschaftswachstum von (schön festhalten) 0,0 %! NRW hat die meisten...

„Im Rahmen eines Investitionsprogramms von insgesamt 100 Millionen Euro für den Ausbau von Plätzen im Ü3-Bereich stellt das Land NRW für Hattingen 270.163,06 Euro bereit“, teilte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Rainer Bovermann mit. Das Geld ist dem Bundesverfassungsgericht zu verdanken, welches das unsinnige Betreuungsgeld – die sogenannte Herdprämie der CSU – gestoppt habe, so der Hattinger. Die nun den Ländern zur Verfügung gestellten Mittel werden von der Landesregierung an die...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Am Montag tagte der Landesverband der NRW-SPD in Bochum über die Situation in der Flüchtlingspolitik. Geladen waren haupt- und ehrenamtliche Bürger, die in der Flüchtlingsarbeit eingebunden sind. Auf dem Podium sahen die Gekommenen Politiker aus allen Gremien. So kam aus Brüssel Birgit Sippel, zuständig für den Arbeitsmarkt in Europa. Aber auch Bund, Land und Kommune waren vertreten. So berichtete die Sozialdezernentin der Stadt Dortmund darüber, dass die letzten Maßnahmen zur Zeit in Dortmund...

Es ging kurz und schmerzlos über die Bühne. Nach gut einer Stunde wurde gestern Nachmittag im Rat der Stadt Dr. Frank Burbulla in geheimer Wahl mit allen Stimmen von SPD und CDU zum neuen Ordnungsdezernenten gewählt. Die Opposition stimmte dagegen, sie lehnt die Einrichtung eines sechsten Dezernats aus Kostengründen ab. Nach der gestern ebenfalls beschlossenen Neustrukturierung der Verwaltung ist Burbulla zuständig für die Fachbereiche Recht, Bürgerdienste und Feuerwehr. Der 46-jährige Jurist...

Das Wetter war gut. Die angekündigten Kandidaten standen nicht nur deshalb am Infostand der SPD Hattingen Mitte den Bürgern Rede und Antwort. Manfred Lehmann tritt für das Amt des Bürgermeisters an. Der andere, Olaf Schade wurde erst vor einer Woche zum Kandidaten für das Amt des Landrates gewählt worden. Obwohl der Wahltermin erst am 13.September ist, hatten doch schon überraschend viele Bürger Informationsbedarf. Und die Berliner Ballen mussten sogar mehrfach nachgeholt werden. Der SPD...

Manfred Lehmann ist gewählter Kandidat der SPD Hattingen für das Amt des Bürgermeisters.Für viele überraschend deutlich fiel das Ergebnis der Kandidatenkür SPD-intern aus. Die Wahl von Manfred Lehmann hatte die Konsequenz, dass Stadtverbandsvorsitzende Sabine Kelm-Schmidt inzwischen ihr Amt niederlegte. Darüber und mehr sprach der Lokalkompass mit Manfred Lehmann im Interview der Woche. Lokalkompass: Herr Lehmann, erst einmal Glückwunsch zu Ihrem deutlichen Sieg über Ihren Mitbewerber Dirk...

Es ist nicht ganz trivial, wie es zur Verabschiedung des Haushalts 2015 kam. Daher schien es sinnvoll dieses Mal einen ausführlichen Schritt-für-Schritt-Bericht zu schreiben. Herausgekommen ist ein langer, aber hoffentlich lohnender Text, der die Bredouillen der aktuellen Politik aufzeigt. Oktober 2014: Grundsteuererhöhungen werden aufgrund explodierender Kosten vorgeschlagen, denen man sich nicht entziehen kann. Im Oktober 2014 hat die Verwaltung für 2015 vorgeschlagen, die Hebesätze für die...

Manfred Lehmann heißt der Kandidat der SPD Hattingen für das Amt des Bürgermeisters. Am Mittwoch wurde er mit großer Mehrheit von seiner Partei nominiert. Der 55jährige Familienvater dreier Kinder lebt seit 2006 in Hattingen. Aufgewachsen ist er in Neuss, aber 25 Jahre lebte er in Köln. Als Diplom-Finanzwirt arbeitet er bei der Finanzverwaltung des Landes NRW und bekleidet in Düsseldorf das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptpersonalrates beim Finanzministerium NRW. Manfred Lehmann...

Um doch noch einen Lebensmittelmarkt im unterversorgten Bredenscheid anzusiedeln, hat die CDU erneut die Planung eines geeigneten Standorts gefordert. Das Grundstück unterhalb der Bahntrasse zur Bredenscheider Straße hin sei ideal dafür. Der Bürger kann aus beiden Teilen von Bredenscheid fußläufig diesen Standort erreichen. All diejenigen, die mit dem Auto zwischen Sprockhövel und Hattingen unterwegs sind, finden ausreichend Parkplätze und der Stadtteil würde dadurch enorm gewinnen. Hatte die...

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ennepe Ruhr haben eine weitere Zusammenarbeit mit der SPD im Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises von 2014 bis 2020 vorbereitet. Das Kooperationspapier trägt den Titel „Der Ennepe-Ruhr-Kreis 2020 – sozialer und ökologischer!“ und beinhaltet zwölf wichtige Punkte: 1. Die Energiewende werden wir auch im Ennepe-Ruhr-Kreis voranbringen. Wir bauen die erfolgreiche Energie-Effizienz-Region EN weiter aus, indem wir in Zukunft mehr Energie ökologisch erzeugen und die Energie noch...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Als voreilig kritisiert die Essener SPD-Ratsfraktion den CDU-Antrag im Bau- und Verkehrsausschuss in Sachen Pontonbrücke (lokalkompass.de berichtete). SPD hatte bereits im Februar Sachstandsbericht erbeten Die SPD-Fraktion hatte die Verwaltung bereits im Februar mit einer umfangreichen schriftlichen Anfrage im Bau- und Verkehrsausschuss um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Pontonbrücke Bochum-Dahlhausen gebeten. Bericht zur Pontonbrücke soll im Mai vorliegen Der Sachstandsbericht wird dem...

Klaus Knippschild kocht gern. Was der 59jährige Bürgermeisterkandidat der SPD für Sprockhövel als politische Suppe vorsetzt, darf man als seriöse Hausmannskost bezeichnen. Das machte der verheiratete Familienvater zweier erwachsener Kinder und Großvater einer Enkeltochter auf einem Pressetermin deutlich. Schon im November letzten Jahres hat die SPD die Katze aus dem Sack gelassen und Klaus Knippschild als Kandidaten für das Bürgermeisteramt nominiert. Die Wahl findet mit der Kommunal- und...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...