SPD

"Unsere finanzielle Lage ist besser. Wir können aber noch nicht aus dem Vollen schöpfen", so Peter Kramer, Fraktionsvorsitzender der SPD in Heiligenhaus. Gemeinsam mit Ingmar Janssen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und SPD-Ortsverbandsvorsitzender, informierte Kramer über die aktuellen Beratungen zum Haushaltsplanentwurf, den der Bürgermeister der Stadt im Dezember 2017 in die Ratssitzung eingebracht hatte. "Unsere Einnahmen konnten wieder gesteigert werden, das Eigenkapital der Stadt...

Nein, die große Vision von Zukunft ist hier nicht zu haben. Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Ein Rückblick auf die seit 2014 von den Sozialdemokraten angestoßenen Themen: Anträge, Initiativen, Beschlüsse. Aber auch auf die 70-jährige Bestehen der SPD-Ratsfraktion im Nachkriegs-Mülheim. Seit 1994 bis 2017 führte Dieter Wiechering die SPD-Fraktion an: Die Stadt sei permanent im Wandel, gerade die Kommunalpolitik erfordere Ausdauer. Sein Nachfolger Dieter...

Dem Anfang September zurückgetretenen Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke folgt die Fröndenbergerin Ursula Lindstedt als Stellvertreterin von Brigitte Cziehso. Ulla Lindstedt war bereits von 2009 bis 2014 stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, hatte aber nach der Verkleinerung des Fraktionsvorstandes zu Anfang der laufenden Wahlperiode auf eine erneute Kandidatur verzichtet. „Ich freue mich darauf meine Arbeit an dieser Position nun fortsetzen zu können“, sagte die...

Fast schon traditionell (für dieses Jahr) im strömenden Regen traf sich die Fraktion der SPD im Stadtrat Selm mit dem Bürgermeister Mario Löhr zu einer Erkundung der Industrie-gebiete der Stadt. Für die kleinteiligen Gebiete nördlich und südlich der Werner haben baulich, planerisch und perspektivisch in diesem Jahr wichtige Schritte sich realisiert oder ihren Anfang genommen. Standort Selm wächst Mit dem Architekturbüro Lonnemann aus Selm realisert die Hauptverwaltung der SARIA Bio Industries...

Im Rahmen der turnusmäßigen Fraktionssitzung gab Hartmut Ganzke seinen Verzicht auf den stellvertretenden Fraktionsvorsitz der SPD-Fraktion im Kreistag bekannt. „Neue Aufgaben binden mehr Zeit und Kraft in Düsseldorf und machen diesen Schritt notwendig“, sagte Landtagsabgeordnete vor der Fraktion. Die Fraktionsvorsitzende Brigitte Cziehso dankte ihrem scheidenden Stellvertreter für die „enge und mehr als vertrauensvolle Zusammenarbeit“. „Ich bin Hartmut Ganzke dankbar, dass er weiter Mitglied...

Weißer Rauch stieg über dem SPD-Bürgerbüro an der Dorstener Straße zwar nicht auf, doch die Entscheidung fiel schnell und einstimmig: Horst Meyer wird ab dem 1. Mai neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Hünxe. Er löst damit Stephan Barske ab, der nach acht Jahren aus privaten Gründen nicht mehr für den Vorsitz zur Verfügung stand. Der 60-jährige Meyer wohnt im Bruckhausener Brömmenkamp, ist verheiratet und hat drei erwachsene Söhne. Der gelernte Bankkaufmann ist seit 1996...

„Die schönste Aufgabe eines Vorsitzenden ist die Begrüßung neuer Mitglieder“, freut sich Hünxes SPD-Chef Jan Scholte-Reh als er gleich zu Beginn der Jahreshauptversammlung einer jungen Genossin das „rote Buch“ überreichen konnte. 15.000 Neumitglieder habe die SPD seit Ende Januar gewonnen, fünf davon in Hünxe. In seinem ersten Rechenschaftsbericht als Vorsitzender zog der 29-jährige schließlich Bilanz über die politische Arbeit und gab einen Ausblick: „2016 war gut, 2017 wird noch besser“ und...

Für die Kinder-Projekte der Dortmunder Tafel hat die SPD-Fraktion auf ihrer Klausurtagung Spenden gesammelt. 820 Euro kamen so zusammen, die jetzt im Rathaus an Dr. Röhr (r.) für die Arbeit des Vereins übergeben werden konnten.

"Ich freue mich, dass sich weitere junge Menschen als Teil der SPD-Fraktion kommunalpolitisch in den Fachausschüssen für unsere Gemeinde engagieren wollen", erklärt der Hünxer SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske. In der letzten Sitzung des Rates der Gemeinde Hünxe wurden mehrere Umbesetzungen in den Ausschüssen beschlossen; mit dabei sind auf SPD-Antrag mehrere junge Menschen. So soll Benedikt Lechtenberg (23) als Sachkundiger Bürger im gemeindlichen Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und...

Noch bis Ende April 2016 können sich die Bürgerinnen und Bürger im Ortskern Hünxe an der Nachfragebündelung für schnelles Internet durch die „Deutsche Glasfaser“ beteiligen. Leider sei das Thema bei vielen noch gar nicht angekommen. Vor diesem Hintergrund ruft die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Hünxe zum Mitmachen auf. „Das ist eine einmalige Chance für Hünxe. Glasfaserleitungen sind die Zukunftstechnologie für schnelles Breitbandinternet“, erklärt Stephan Barske, SPD-Fraktionsvorsitzender....

An den ersten Samstagen jeden Quartals wollen die drei SPD-Ratsmitglieder Horst Meyer, Karl-Heinz Kühl und Jan Scholte-Reh, die Bruckhausen im Gemeinderat vertreten, zu regelmäßigen Bürgergesprächen am Danziger Platz vor Edeka Uttrodt in Bruckhausen einladen. Als Ansprechpartner für Bucholtwelmen wird Thorben Braune teilnehmen. Der 32-jährige Bucholtwelmer ist Sachkundiger Bürger im gemeindlichen Planungs- und Umweltausschuss. Das erste Marktplatzgespräch wird allerdings aus Rücksicht auf...

Auf die von der Verwaltung in die Diskussion gebrachte Sparliste der Stadt will die SPD-Fraktion mit der Aufstellung eines Gesamtkonzeptes reagieren.„Wir erwarten von der Verwaltung eine Aufstellung aller freiwilligen Leistungen, die wir alle im Zusammenhang beraten werden“, stellt dazu der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion Heinz-Dieter Düdder fest. Dabei geht es um den Haushalt der Stadt für 2015, der als Planentwurf erstmals am 13. November in der Ratssitzung Thema ist und bis zum...

PM der SPD-Ratsfraktion Hünxe | 06. Juni 2014 "An die Arbeit" Konstituierung der neuen SPD-Ratsfraktion Nach dem wochenlangen Kommunalwahlkampf in der Gemeinde Hünxe trafen sich die neugewählten SPD-Ratsmitglieder zügig nach der Wahl zur Konstituierung ihrer neuen Ratsfraktion. „Jetzt geht’s an die Arbeit.“, kündigt der alte und neue Fraktionsvorsitzende Stephan Barske an. Sein Stellvertreter Werner Schulte und er werden als Duo auch künftig die Fraktion im Gemeinderat führen. „In den kommenden...

Die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP/Bürgerliste schlagen im Wege der Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt "Harmonisierung der Wahltermine 2014 in Dortmund - gemeinsame Wahl von Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister" für die heutige Ratssitzung vor. Und hier der Beschlussvorschlag der Fraktionen, über den heute abgestimmt werden solll: 1) Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister öffentlich überlegt hat, durch seine vorzeitige Amtsniederlegung...

Mit großer Verwunderung hat die CDU-Fraktion auf die Stellungnahme der SPD zum Thema Dichtheitsprüfungen reagiert. "Dass ausgerechnet für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Dudda in dieser Angelegenheit unterirdisch etwas schief läuft, ist schon interessant, so die Sprecherin der CDU-Fraktion im Umweltausschuss," Barbara Merten. "Sitzt doch Dr. Dudda selbst im zuständigen Aufsichtsrat", so Merten weiter. "Eben diesen nun - per Medien - zur Strategie-Vorstellung aufzufordern", ist vor diesem...

Die CDU-Fraktion im Bezirk Herne-Mitte wird auch künftig keine Verwaltungsvorschläge einfach "durchwinken". Mit diesen Worten reagiert der Fraktionsvorsitzende im Bezirk-Herne Mitte, Jörn Ongsiek, auf die vergangene Sitzung der Bezirksvertretung. Bereits im Vorfeld der Sitzung hatte die CDU-Fraktion in Form einer Anfrage eindeutige Signale der Verwunderung an den Kämmerer gesendet", erinnert Jörn Ongsiek. In dem Schreiben hat die CDU-Fraktion die Frage aufgeworfen, warum - vor dem Hintergrund...

Nur noch drei Grundschulstandorte 2018 Bereits vor den Sommerferien hatte sich ein Arbeitskreis aus den Fraktionsvorsitzenden aller im Stadtrat vertretenen Parteien sowie den Schwelmer Schulleitern, der Stadtverwaltung und der Schulaufsicht zusammen an einen Tisch gesetzt und über die Zukunft der Grundschulen in Schwelm beraten. In einem gemeinsamen Antrag an den Bürgermeister fassen die Beteiligten die Ergebnisse nun zusammen. „Es war uns wichtig, bereits frühzeitig eine Lösung für das Problem...

Politischer Paukenschlag in Mengede: Werner Locker ist nicht mehr Sprecher der SPD in der Bezirksvertretung. Seine Fraktion sprach ihm mehrheitlich das Misstrauen aus. Mit 3:4-Stimmen bei einer Enthaltung verlor Werner Locker eine Vertrauensabstimmung seiner Fraktion. Daraufhin trat er als Sprecher zurück. Ärgern will er sich allerdings nicht, denn „sonst freuen sich andere“, erklärt Locker dem West-Anzeiger auf Nachfrage. „Es schmerzt auch nicht so stark, denn ich habe mich nicht verbiegen...

Mit großer Bestürzung hat die CDU-Fraktion auf das Stimmverhalten der SPD in der vergangenen Ratssitzung reagiert. "Es ist nicht nachvollziehbar, dass hier bewusst eine Resolution gekippt wurde, nur weil sie aus der Feder der CDU und der FDP stammt," kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter. "Scheinbar ist nur der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion eine Gleichbehandlung von Angestellten und Beamten ernsthaft wichtig." Die von CDU und FDP erstellte Resolution, sollte die rot-grüne...

Gerno Böll-Schlereth ist neuer Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Velbert. Die Ratsmitglieder wählten den 33-Jährigen auf ihrer Sitzung mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung zum Nachfolger von Wolfgang Werner. Werner, der aus persönlichen Gründen sein Amt zur Verfügung gestellt hat, freut sich über den Generationswechsel: „Es fällt mir sehr leicht, diesen Posten nun weiterzugeben. Ich bin mir sicher, dass die neue Fraktionsspitze die Politik der SPD in Velbert weiter...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne sieht mit kritischen Augen auf die Geschehnisse rund um die Wanne-Herner Eisenbahn und stellt sich geschlossen hinter die Mitarbeiter. "In das Unternehmen Am Westhafen muss endlich Ruhe einkehren", sind sich die beiden CDU-Stadtverordneten und WHE-Aufsichtsratsmitglieder, Horst Severin und Christoph Nott, einig. Die erneuten Unstimmigkeiten um die Kündigung von Zusatzleistungen an die Mitarbeiter bereiten den beiden Kommunalpolitikern große Sorgen. "Die...

Die CDU-Fraktion steht in Sachen "Feinstaubbelastung" weiter an der Seite der betroffenen Bürgerinnen und Bürger. "Auch wenn die Klage eines Wanners vor dem Oberverwaltungsgericht Münster jetzt gescheitert ist, ist das Feinstaubproblem an der Recklinghauser Straße nicht gelöst. "Wir werden hier am Ball bleiben und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger weiter unterstützen", kündigt der Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss, Hans-Friedrich Schulz, an. "Die Luftbelastung vor Ort ist...

Die CDU-Fraktion ist hocherfreut, dass an der Gartenstraße in Holsterhauen erneut ein großer Vermarktungserfolg erzielt werden konnte. "An dem Bauboom in der Gartenstraße zeigt sich deutlich, dass die CDU-Fraktion mit ihrer jahrelangen Forderung nach einer professionellen Vermarktung von Bauland in unserer Stadt goldrichtig lag, betont der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter. Mit der Einführung des sog. Herner Wohnbauland-Entwicklungsflächen-Programm ( WEP) vor weit über einem Jahr,...

Beim Stadtparteitag des SPDStadtverbandes Fröndenberg wurde Ulrich Biederdeck zum neuen Vorsitzenden gewählt. Auch sämtliche Stellvertreter wurden umbesetzt. So wurden Sabina Müller, Gisbert Herrmann und Helmut Köppe neu gewählt. Der Geschäftsführer Gerd Schürmann wurde in seinem Amt bestätigt.