SPD

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Am Sonntag entscheidet sich, wer Deutschland in der nächsten Amtsperiode regiert. Natürlich wird auch gewählt, wer den Wahlkreis 104 Mettmann I, also die Städte Langenfeld, Monheim am Rhein und Hilden, im Bundestag vertritt. Der Wochenanzeiger hat den Kandidaten der Parteien CDU, SPD, FDP, Die Grünen und Die Linke jeweils fünf Fragen gestellt. Hier gibt es die Antworten: Michaela Noll (CDU) Jens Niklaus (SPD) Martina Reuter (FDP) Jörn Leunert (Bündnis...

Können Sie unseren Lesern in wenigen Stichworten Ihren bisherigen politischen Werdegang umreißen? Ich bin 2008 in die SPD eingetreten. Seit 2011 bin ich Vorsitzender der SPD Haan-Gruiten und 2. Vorsitzender des Stadtverbandes. Ab 2009 war ich Sachkundiger Bürger in den Ausschüssen des Rates der Stadt Haan. 2013 rückte ich in den Stadtrat nach und wurde bei der Kommunalwahl direkt gewählt. Seither bin ich auch stellvertretender Bürgermeister der Stadt Haan und Mitglied im Kreistag. Wann oder...

"Claudia kommt!", rief einer vom Eingang in die Richrather Schützenhalle. Dieser Ruf genügte, um die geschätzt 200 Anwesenden von den Stühlen zu reißen und in frenetischen Beifall ausbrechen zu lassen. Und als Manfred Stuckmann "Hoch soll sie leben..." anstimmte, fiel der ganze Saal mit ein. Claudia Schlottmann aus Hilden hat den Wahlkreis souverän gewonnen, und sie genoss sichtlich ihren Triumph. Von Elfie Steckel Südkreis Mettmann. Vor der Feier der CDU gab es am Wahlabend viele überraschte,...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Die Monheimer SPD unterstützt die Bemühungen der Stadt, ihre Baudenkmäler mit entsprechenden Informationsschildern zu versehen. Einheimische wie Ortsfremde können beim Stadtrundgang so leicht herausfinden, welche Schätze die Stadt birgt. Aus diesem Grunde brachte der Vorsitzende der SPD-Fraktion Werner Goller im Rahmen einer kleinen Feier ein entsprechendes, erst einmal provisorisch gestaltetes Schild auch an der Lottenschule an. In kurzen Worten unterstrich Werner Goller die historische...

Nach einem längeren Diskussionsprozess zwischen den Behörden ist es zu einer geänderten Regelung zur Beseitigung von Ölspuren gekommen teilte das Büro Jens Geyer mit. Geänderte Regelungen zur Ölspurenbeseitigung Durch einen neuen Erlass besteht nun die Möglichkeit, bei Bedarf nur mit einem Feuerwehrfahrzeug mit Truppbesatzung auszurücken. Statt früher mindestens sechs reichen damit nun in den meisten Fällen nur noch zwei Einsatzkräfte aus. Weiterhin wird durch eine Ausschreibung des...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Vorsorge, Beratung und Aktionen: Das sind auch in diesem Jahr die drei großen Säulen der Monheimer Seniorenmesse. Am kommenden Sonntag, 25. September, öffnen Arbeiterwohlfahrt (Awo) und die SPD Monheim als Organisatoren der Messe zum 15. Mal die Pforten der Peter-Ustinov-Gesamtschule an der Falkenstraße für interessierte Besucher. Rund 30 Aussteller stellen bei freiem Eintritt in der Zeit von 10.30 bis 16.30 Uhr ihre Produkte und Dienstleistungen vor. Ob häusliche Pflege, Seniorenreise,...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Nach einer Zeit der Stille melden sich die Jungsozialisten der Monheimer SPD zurück. Es gibt sie wieder seit knapp einem Jahr, und inzwischen wurde auch schon einiges unternommen und erlebt. So haben die Jusos sich beispielsweise im Düsseldorfer Landtag über Fragen der NRW-Politik informiert und im Rahmen einer Berlinfahrt den Bundestag besucht, wo interessante Gespräche mit Abgeordneten geführt wurden. Aber auch vor Ort ist der SPD-Nachwuchs aktiv. So wurde die Ratsfraktion durch zwei...

Rund 40 Aussteller zeigen Produkte und Dienstleistungen auf der 14. Monheimer Seniorenmesse Vorsorge, Beratung und Aktionen: Das sind auch in diesem Jahr die drei großen Säulen der Seniorenmesse. Am kommenden Sonntag, 20. September, öffnen Arbeiterwohlfahrt (Awo) und SPD als Organisatoren der Messe zum 14. Mal die Pforten der Peter-Ustinov-Gesamtschule an der Falkenstraße für interessierte Besucher. Rund 40 Aussteller stellen bei freiem Eintritt in der Zeit von 10.30 bis 16.30 Uhr ihre Produkte...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Die ersten Entscheidungen zur Kommunalwahl im Mai 2014 haben die Mitglieder der SPD auf ihrer Versammlung im Ulla-Hahn-Haus getroffen. Sie haben entschieden, keinen Bürgermeisterkandidaten aufzustellen. Stattdessen legen sie den Schwerpunkt auf die Wahl des Stadtrats und werden mit einem Kompetenzteam antreten. Unter anderen werden hierzu Planungsexperte Werner Goller, Sozialausschussvorsitzender Roland Gunia, Integrationsausschussvorsitzender Alaattin Bayrak, Jugend- und Bildungsexperte...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

Der Ton zwischen den Bürgermeistern im Kreis Mettmann und der rot-grünen NRW-Landesregierung verschärft sich. Um die geplante Solidarumlage und deren Auswirkungen zu diskutieren, kam der Minister für Inneres und Kommunales, Ralf Jäger, am Mittwoch im Mettmanner Kreishaus mit Landrat Thomas Hendele und den Bürgermeistern der betroffenen kreisangehörigen Städte zusammen. Doch mit dem Begriff Solidarumlage mögen sich Landrat und Bürgermeister so gar nicht anfreunde. „Zwangsabgabe nennen Sie es...