SPD

Am Montag, 13.03.2023, hat der Konzern GALERIA Karstadt Kaufhof das Aus für seine Duisburger Filiale an der Düsseldorfer Straße bekannt gegeben. Bereits auf unserem Parteitag am vergangenen Freitag hat sich die SPD Duisburg mit der Krise des Warenhauskonzerns befasst.  Hier haben wir allen Beschäftigten unsere uneingeschränkte Solidarität ausgesprochen. Zudem fordern wir unter anderem, dass Beschlüsse im Sinne der Beschäftigen getroffen werden. So soll etwa die bereits beschlossene...

Die SPD Großenbaum/Rahm freut sich über die Fahrbahndeckenerneuerung der Illerstraße, die im März 2023 beginnen soll. In der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am vergangenen Donnerstag hat die Verwaltung der Stadt Duisburg angekündigt, dass die Fahrbahndecke der Illerstraße im Rahmen des "Straßen- und Wegekonzeptes 2023 – 2027" im März erneuert werden soll. Diese Maßnahme ist notwendig, weil die Illerstraße von unzähligen Schlaglöchern beschädigt ist und Teile nur notdürftig ausgebessert...

Die SPDQueer Duisburg begrüßt den Vorschlag des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD), die Diskriminierung von queeren Menschen bei der Blutspende abzuschaffen. Bundesgesundheitsminister Lauterbach will mit einer Änderung des Transfusionsgesetzes die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität als Ausschlusskriterien für eine Blutspende abschaffen. Diese Gesetzesänderung soll voraussichtlich zum 01. April 2023 in Kraft treten. Dass das bestehende Verbot nun abgeschafft wird,...

Im Gemeindesaal der "Erlöserkriche" feierte der SPD-Ortsverein Rheinhausen-Mitte nach zweijähriger Corona-Zwangspause wieder seine Jahresabschlussfeier. Diese wurde in bewährter Manier vorbereitet und durchgeführt von der AG 60 Plus um Vorsitzende Lieselotte Weigelt und der AsF um Vorsitzende Hannelore Behrendt-Bliß. Mehr als 70 Parteimitglieder und Bürger erlebten einen gelungenen Nachmittag in weihnachtlicher Atmosphäre. Sehr zufrieden zeigten sich denn auch Weigelt und Behrendt-Bliß: "Der...

Zwei wichtige Vorlagen zum Thema Klimaschutz und Klimafolgenanpassung wurden im letzten Umweltausschuss auf 2023 geschoben. Unerklärlich für die Grünen im Rat der Stadt Duisburg, zumal die Konsequenzen weitreichender sind, als es zunächst scheint. Das Dezernat für Umwelt und Klimaschutz, Gesundheit, Verbraucherschutz und Kultur hat ganze Arbeit geleistet: Zwei zukunftsgewandte Vorlagen zum Thema Klimaschutz und Klimafolgenanpassung wurden erarbeitet, auf deren Grundlage Maßnahmen und...

Bauarbeiten an der A40 gehören zu Duisburg, wie Rhein und Ruhr. An die Sanierung und Erweiterung der Rheinbrücke in Neuenkamp haben sich inzwischen fast alle 5.000 Einwohner des zwischen Rhein und Ruhr liegenden Duisburger Stadtteiles gewöhnt. Doch nun haben die Stadtplaner das Fass überlaufen lassen. Am Ende der Autobahnausfahrt Duisburg-Neuenkamp dürfen seit einiger Zeit die Fahrzeuge nicht mehr links in Richtung Autohof und Tankstelle abbiegen. Da an der nächsten Möglichkeit, der...

Der Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete Frank Börner hat eine „Kleine Anfrage“ zum Thema „Chaos beim TÜV“ an die Landesregierung gestellt. „Das Problem der fehlenden Prüfungstermine beim TÜV zieht sich aktuell quer durch alle Städte und Regionen in Nordrhein-Westfalen“, stellt Börner fest. „Mir sind Fälle aus dem privaten Umfeld als auch durch Bürgeranfragen bekannt.“   Das Problem: Viele Führerscheinanwärter warten seit Wochen und Monaten, zum Teil bis zu einem halben Jahr, auf einen Termin für...

Anlässlich des Parlamentarischen Abends des Schützenbrauchtums hatte die Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete Sarah Philipp den ersten Stadtschützenkönig, Dieter Horstkamp, und seine Königin Elke Momber zu Gast im Landtag. Insgesamt waren mehr als 850 Schützen beim Parlamentarischen Abend des Schützenbrauchtums im Landtag NRW anwesend. Der Abend wurde mit einem Fackelmarsch der Schützenkönige eröffnet. Auf dem Vorhof des Parlaments spielten Musikcorps den Großen Zapfenstreich. „Das war ein sehr...

„Man kann vieles beeinflussen, das Wetter aber nicht.“ Sascha Roncevic, Vorsitzender der SPD Stadtmitte, hätte sich beim jüngsten Baustellenrundgang seines Ortsvereins durch die Innenstadt schon mehr Beteiligung gewünscht. Aber beim Dauerregen zum Wochenbeginn hatte er durchaus Verständnis, dass nicht gerade stürmischer Andrang herrschte. Dennoch: Die „Unentwegten“ bekamen einiges zu sehen und zu hören, das für sie teilweise Neuland war, andererseits aber auch Bestätigung und Anregung für die...

Die Abtei-Grundschule an der Jägerstraße in Hamborn soll rundum erneuert werden. Neben der Sanierung des Bestandsgebäudes und der Sporthalle soll auf dem Gelände auch ein neues Schulgebäude errichtet werden. Die entsprechenden Planungen dazu wurden in der letzten Sitzung des Schulausschusses seitens des beauftragten Architekten vorgestellt.  „Den Baubeschluss haben wir als SPD-Fraktion gerne im Schulausschuss unterstützt. Dasselbe können die Duisburgerinnen und Duisburger auch von uns erwarten,...

Nach fast zweieinhalb Jahren „Wanderschaft“ tagte die Bezirksvertretung (BV) Duisburg-Süd jetzt erstmals wieder im Sitzungssaal des Bezirksamtes. Politik und Verwaltung kämpften sich durch 45 Tagesordnungspunkte. „Endlich wieder zuhause“, sagte Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske zu Beginn, dankte der Kirchengemeinde St. Hubertus Rahm, die den Kommunalpolitikern zwischenzeitlich ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellte, und ermunterte die BV-Mitglieder zu regen Diskussionen, „da man ja im...

Der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir (SPD) besuchte die Sozialwissenschaftskurse der Jahrgangsstufe 8 der Realschule Fahrn. Auf „eine gute Schulnote“ hoffend, stellte sich der Abgeordnete den Fragen der Lernenden. Diese ergaben sich einerseits aus den Inhalten des vergangenen Jahres: Kinderarmut, Leben mit Behinderung, minderjährige Flüchtlinge. Bereiche, die der jungen Duisburger Generation aus ihrem städtischen Umfeld vertraut sind. Bildung sei die Antwort auf vielerlei Probleme. „Ihr...

„Es ist unser erstes Heimspiel seit zweieinhalb Jahren“, blickt Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske (SPD) mit großer Hoffnung und „echter Vorfreude“ auf die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Duisburg-Süd. Die wird am Donnerstag, 25. August, endlich wieder im großen Sitzungssaal des Bezirksamts Süd an der Sittardsberger Allee stattfinden. Wenn Beate Lieske dann um 17 Uhr den Startschuss für den „politischen Mehrkampf“ nach der Sommerpause gibt, ist man wieder zuhause. Mit Mehrkampf meint sie...

Die Duisburger Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) begrüßt die Initiative der Bundesregierung, zukünftig Gewalt gegen Frauen härter zu bestrafen. „Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache, sondern muss entsprechend hart bestraft werden. Jeden Tag werden in Deutschland Frauen Opfer von Gewalt, eben genau, weil sie Frauen sind. Frauen, die selbstbestimmt und frei leben wollen“, erklärt die AsF-Vorsitzende Martina Stecker. Zugleich müsse die Gesetzesinitiative der Ampel der...

Die AG 60 plus im SPD-Ortsverein Meiderich hat einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem die Jahreshauptversammlung seit zwei Jahren coronabedingt nicht durchgeführt werden konnte, war es am 18. Mai 2022 endlich wieder möglich sich zu treffen. Doch die Veranstaltung wurde von einem traurigen Ereignis überschattet. Die SPD-Meiderich trauert um den Vorsitzenden der AG 60 plus und Bezirksvertreter, Wilfried Lehnen, der Anfang des Monats verstorben ist. Wilfried Lehnen engagierte sich viele Jahre als...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

Auch in Duisburg sind die Würfel gefallen. Die drei SPD-Kandidaten Sarah Philipp (Wahlkreis Duisburg I), Benedikt Falszewski (Duisburg II) und Frank Börner (Duisburg III) ziehen als direkt gewählte Abgeordnete in NRW-Landtag ein. Die Grüne Jule Wenzel wird in jedem Fall ebenfalls dem neuen Landtag angehören. Nachdem die Grünen im Land ihr Ergebnis fast verdreifachen konnten, zieht sie über die Landesliste ihrer Partei sicher in das Düsseldorfer Parlament. Enttäuschung macht sich bei allen...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...