SPD

Unter neuen "grünen" Vorzeichen konstituiert sich am Dienstag, 10. November, um 16 Uhr die neu gewählte Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost. Wegen des Rathaus-Umbaus treffen sich die Mitglieder zur ersten öffentlichen Sitzung im Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Str. 21. Grüne und SPD, nun unter umgekehrten Verhältnissen, wollen ihre Zusammenarbeit fortsetzen. So dürfte die bisherige Grünen-Sprecherin Christiane Gruyters, Spitzenkandidatin der mit sechs Mitgliedern stärksten BV-Fraktion im...

Das war Spitz auf Knopf: Viel spannender als das BVB-Spiel war der Wahlabend im Dortmunder Rathaus: Obwohl gegen 18.27 Uhr sich schon 4 Prozentpunkte zwischen dem Dortmunder Wahlsieger Thomas Westphal und dem CDU- und dann auch Grünen-Kandidaten Dr. Andreas Hollstein lagen, wollten die Genossen, dem Sieg noch nicht trauen. Bis plötzlich der Kontrahent in ihrem Sitzungssaal stand und ihnen gratulierte.  Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann Wirtschaftsförderer Thomas Westphal die Stichwahl mit...

Das ist sicherlich die spannendste Frage bei den Kommunalwahlen am 13. September. Der Stadt-Anzeiger hat einen kurzen Check durchgeführt - per Interview mit fünf Fragen an die wohl fünf aussichtsreichsten Kandidaten, im Bild mitten im Wahlkampf (v.l.) Daniela Schneckenburger von Bündnis 90 /Die Grünen, Thomas Westphal von der SPD und Dr. Andreas Hollstein, der für die CDU antritt. Die Länge der Antworten war vorgegeben. Sie finden die Antworten der Befragten jeweils per Link in einem eigenen...

Name: Thomas Westphal Partei: SPD Alter: 52 Beruf: Wirtschaftsförderer der Stadt Dortmund Familie: verheiratet, zwei Kinder Wohnort: DO-Körne Internetauftritt: www.westphalfuerdortmund.de 1. Sie sind neuer Oberbürgermeister: Welche Schwerpunkte stehen oben auf Ihrer Agenda? Bei mir stehen drei Dinge ganz oben: 1. „Der fliegende Schulhof“, also die Einrichtung der Dortmunder Kinderkommission für eine komplette Reform der offenen Ganztagsschule. 2. Startsitzung für das Programm „Dortmund muss...

Beim Wahl-Check wollen heute Abend fünf OB-Kandidaten in Dortmund die Fragen der Wohlfahrtsverbände beantworten. wegen der Corona- und Platzbeschränkungen wird die Diskussion im heute, 26. August, mit AWO, Caritas, Diakonie, DRK, Der Paritätische und Jüdischer Kultusgemeinde im Livestream online übertragen.  Am 13. September 2020 finden in NRW die Kommunalwahlen statt, es werden also auch in Dortmund der Stadtrat, die Bezirksvertretungen und der oder die Oberbürgermeister/in gewählt. Fünf der...

Nach Bekanntwerden der Schließungspläne für die Kaufhäuser rief die SPD zu einer Mahnwache auf, begann eine Unterschriftenaktion für den Erhalt und unterstützte die Demonstration von ver.di und den Betriebsräten. Nicht nur auf dem Hansaplatz, an 12 Stellen wurden Unterschriften gesammelt und die Dortmunder gebeten, für den Erhalt der Arbeitsplätze zu streiten. DEr DGB-Stadtverband  verurteilte die geplante Schließung der Galeria Karstadt Kaufhof und Karstadt Sports Filialen in Dortmund aufs...

Vor der imposanten Hochofenkulisse gab es am Wochenende am Drive-In-Schalter rote Karten. Mit ihnen stimmten die Delegierten der Dortmunder SPD beim ungewöhnlichsten Parteitag ihrer 150-jährigen Geschichte im Autokino ab. Nochmals. Denn mit dem Chef der Dortmunder Wirtschaftsförderung hatte die Partei ihren Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters bereits nominiert sowie auch die Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen. Doch dann waren die Bezirke für die Kommunalwahl im...

Der Unterbezirksvorstand der SPD Dortmund hat beschlossen, die Schausteller zu unterstützen, mobile Freizeitparks zu eröffnen. Denn die Coronakrise trifft sie besonders hart und Perspektiven, wann Kirmes und Volksfeste wieder stattfinden können, sind nicht in Sicht. Die Schausteller haben die Zeit genutzt, indem sie für die Tafel Lebensmittel an Bedürftige verteilt haben. Volkan Baran sagt zum Konsens im SPD-Vorstands: „Die Fahrten für die Tafel sind eine tolle Geste, die vielen Menschen...

Konsens herrscht zwischen SPD-Ratsfraktion und Partei: Sie fordern freien Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Westfalenpark.  „Besonders Kinder haben es derzeit immer noch schwer. Bis heute sind Schulen und Kindertageseinrichtungen nur eingeschränkt in Betrieb und der Umgang mit- und untereinander in der Freizeit ist seit nahezu fast drei Monaten stark reglementiert“, beschreibt Bürgermeisterin Birgit Jörder das Dilemma, unter dem viele Familien leiden. Hinzu komme, dass Urlaubsreisen...

Sehr zufrieden sind SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit den Ergebnissen der Mai-Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost. "Die Mittelvergabe im Bereich der Vereins- und Kulturförderung stand ganz im Zeichen der finanziellen Unterstützung in der Corona-Krise", so die beiden Fraktionssprecher Carsten Wember (SPD) und Christiane Gruyters (Grüne). An die zahlreichen Antragsteller aus dem Stadtbezirk werden insgesamt rund 40.000 Euro aus dem BV-Haushalt ausgeschüttet, die Zuschüsse zur...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält die mögliche Absicherung der Inbetriebnahme des Uniper-Steinkohlekraftwerkes Datteln 4 durch das Kohleausstiegsgesetz des Bundes für falsch. Auf diese Weise wird den Skandalen um den Bau, die Baugenehmigung und die Inbetrieb-nahme des größten europäischen Kohlekraftwerks nur noch ein weiteres Kapitel hinzugefügt. "Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 besitzt bis heute noch keine bestandskräftige Genehmigung, da immer noch Gerichtsverfahren...

Ein Jahr will er es noch machen, dann ist Schluss. Auf dem SPD-Fest am See sagte Oberbürgermeister Ullrich Sierau, dass er nicht plant, zur Wahl zum Stadtoberhaupt 2020 anzutreten. "Bis zum 30. Oktober bin ich gewählt und werde das mit Tatkraft ausfüllen", versprach Sierau. Eine ziemlich lange Wegstrecke nennt der Oberbürgermeister seine Dortmunder Erfolgsgeschichte. Nie bereut habe er, dass er sich damals vor 20 Jahren für Dortmund statt für Berlin entschieden habe. "Für einen Stadtplaner war...

Ein junges Unternehmen am Hafen besuchte die SPD-Ratsfraktion auf der Sommertour. NOVIHUM Technologies ist im Bereich Agrarchemie tätig und produziert ein Dauerhumuspräparat zur Düngung ausgezehrter Böden. Dieser Dauerhumus wird aus Braunkohle hergestellt. Durch die chemische Nutzung von Braunkohle als Dünger, statt diese zu verbrennen, soll der an der Weidenstraße produzierte Humus dabei helfen, den Ertrag in der Landwirtschaft zu steigern und dabei gleichzeitig CO2 zu speichern.

Heiß her ging's bei fast 40 Grad im Schatten schon am Freitag beim Juicy Beats Festival. Im Westfalenpark feierten rund 18 000 Musikfans Acts wie AnnenMayKantereit, Trettmann, Claptone, Giant Rooks, Visa Vie und Kid Simius. Nachdem Samstag die Tageskassen mit einem Restkontingent an Tagestickets geöffnet wurden, war der zweite Festivaltag nachmittags ausverkauft. Die Festivalbesucher erwartete nicht nur eine so irrsinnige wie eindrucksvolle Show von SDP, sondern auch Walls of Death bei Kelvyn...

Über die Angebote der inklusiven Schulentwicklung haben sich die SPD-Ratsmitglieder des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit in der Anne-Frank-Gesamtschule informiert. „Wir haben gesehen, wie das Einbinden von Schülern mit besonderem Förderbedarf in die Regelschule an der Gesamtschule funktioniert", berichtet Renate Weyer, stellv. Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion. Und sie ist überzeugt: "Hier werden Kinder und Jugendliche mit unterschiedlichen...

Kürzlich besuchte der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran das Dortmunder Zentrum für interkulturelle ambulante Erziehungshilfen von PLANB. Er informierte sich vor Ort über die Arbeit des gemeinnützigen Vereins. Es entstand ein intensiver Austausch zwischen engagierten Fachleuten, die eine gemeinsame Frage umtreibt: Was braucht diese Stadt und was können wir dazu beitragen? Seit März 2015 betreibt PLANB Ruhr e. V. in der Lübecker Straße im Gerichtsviertel das Zentrum für ambulante...

Für die über 10.000 Beschäftigten der Stadt will die SPD-Ratsfraktion den ersten Schritt zur betrieblichen Kindertagesbetreuung anstoßen. Am Donnerstag, 9. Mai, wird sich der Personalausschuss ab 16 Uhr im Rathaus mit dem Thema befassen. Wichtig ist den Initiatoren dabei, zur Vereinbarung von Familie und Beruf das Angebot an Betreuungsplätzen an dem Bedarf der Beschäftigten zu orientieren und so auch Randzeiten zu bedienen. Mit Blick auf die städtischen Dienststellen sei es notwendig, auch ein...

Luxussanierungen, steigende Mieten, fehlender Wohnraum – das Thema bezahlbares Wohnen ist aktuell in aller Munde. Daher hat die SPD-Ratsfraktion in den Ratssaal zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Bezahlbares Wohnen in Dortmund“ eingeladen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Norbert Schilff, führte der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volkan Baran in das Thema ein und stellte die Rahmenbedingungen dar, die für die derzeitigen negativen...

Zur Verbesserung der Luftqualität hat die SPD im Umwelt-Ausschuss ein komplettes LKW-Verbot auf der B1 auf den Weg gebracht, nun entscheidet der Rat am 28. März darüber. „Mit dem Antrag wollen wir die Schadstoffemissionen durch den Verkehr verringern und die Gesundheit der Dortmunder schützen. Zum anderen soll auch verhindert werden, dass es zu einem kompletten Dieselfahrverbot auf Straßen oder in ganzen Zonen kommt“, so SPD-Sprecherin Monika Lührs. Kein schwerer Durchgangsverkehr Zu den...

Erstaunt war die CDU im Kinder- und Jugendausschuss, dass die geplante Kita an der Florianstraße keine politische Freigabe erhielt. Nun steht das umstrittene Thema der Trägerschaft für die Kita auf der Tagesordnung des FABIDO-Ausschusses am 28. Februar. Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Barrenbrügge, kann die Aufregung um den neuen Träger nicht verstehen. Die SPD-Ratsfraktion will jedoch die 100 prozentige Übernahme der Betriebskosten für neue Kitas überprüfen und auch...

Familienfreundlicher möchte die SPD die Entsorgung in Dortmund machen. Denn die Müllentsorgung belastet Familienkassen: Bei Familien mit Kleinkindern sowie Haushalten mit inkontinenten Menschen bestehe ein erhöhtes Restmüllaufkommen. Daher seien sowohl größere Restmülltonnen, als auch eine häufigere Leerung erforderlich, beides belaste die betroffenen Familien finanziell, so die SPD bei einem Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung sowie Anregungen und...

Jetzt oder nie. Es ist nach 12 Uhr. Die Talfahrt der SPD wird zum freien Fall. Schluss mit Beschwichtigungen, mit „Ruhe bewahren“ und dem angeblich x-ten Neustart in der Großen Koalition. Es geht längst nicht mehr um Machtoptionen und Posten, sondern ums nackte Überleben der Sozialdemokratie. Wir brauchen einen radikalen Neuanfang. Spätestens nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis wäre eine Umkehr dringend nötig gewesen. Die letzten Warnzeichen wurden aber von der Parteispitze alle nicht...