SPD

Sie singen von der Liebe zur Heimat, Tradition und wahren Werten: „Frei.Wild“ heißt die erfolgreiche Südtiroler Band, die Allerheiligen (1.11.) ein Konzert in der großen Westfalenhalle gibt. Und obwohl die Band in ihrem Song „Land der Vollidioten“ davon singt, dass sie keine Neonazis seien und Heimatliebe kein Staatsverrat sei, bezeichnete Sonntag in der Sendung bei Günther Jauch ein Journalist, der undercover in der rechten Szene recherchiert, die Südtiroler Band Frei.Wild als rechte Band. Für...

Fast einstimmig hat die Vertreterversammlung der SPD-Ortsvereine die Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 nominiert. Analog zum Ergebnis der Mitgliederbefragung sprachen sich die Delegierten für Marco Bülow im Wahlkreis 142 (95 Prozent) und Sabine Poschmann (89 Prozent) im Wahlkreis 143 aus. Damit sind Poschmann und Bülow die offiziellen Kandidaten der Dortmunder SPD für die Bundestagswahl, die voraussichtlich im September 2013 stattfindet.

Bericht von Utz Kowalewski, Ratsmitglied DIE LINKE Dortmund: Der Envio-Skandal war der größte Umweltskandal der letzten Jahrzehnte in Dortmund. DIE Linke hält Zusatzgremium für entbehrlich DIE LINKE wirft nach einer selbst durchgeführten Blitzumfrage unter Umweltverbänden und mehreren Bürgerinitiativen der SPD hinsichtlich ihres Antrages zur Gründung einer „Dortmunder Allianz für Industrie und Umwelt“ blanken Populismus vor. In der nun eröffneten Debatte um ein neues Beratergremium für den Rat...

Marco Bülow wird erneut als Kandidat der SPD in den Bundestagswahlkampf 2013 ziehen. Bei einer Urwahl votierten 82 Prozent der SPD-Mitglieder für Bülow. Gegenkandidat Dirk Goosmann aus Kirchlinde erhielt 15 Prozent der Stimmen. Bülow gehört dem Bundestag seit 2002 an. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis 142, der den gesamten Dortmunder Westen umfasst. Im Wahlkreis 143 schickt die SPD Sabine Poschmann als Nachfolgerin für die scheidende Abgeordnete Ulla Burchardt ins...

Auf der Jahreshauptversammlung am 16. August wurde die Arbeitsgemeinschaft Schwusos in der Dortmunder SPD gegründet. Sie folgt damit den AG´s in Köln, Düsseldorf und Duisburg. Im September folgt eine NRW Landeskonferenz und am 6. Oktober die Bundeskonferenz in Leipzig. „Damit ist die SPD die einzige deutsche Partei in der Lesben, Schwule und Transgender sowohl gesellschaftlich, als auch politisch einen offiziellen Status genießen", so der neu gewählte Vorsitzende Jörg Franke (Mitte). Ihm zur...

Mit großer Mehrheit wurde die bisherige Bürgermeisterin Birgit Jörder als neue Spitzenkandidatin der Dortmunder SPD zur Kommunalwahl am 24. August gewählt. Mit dem vordersten Platz auf der Reserveliste löst sie damit diesmal Ullrich Sierau ab, der sich ja schon 2010 mit großem Erfolg der Wiederholungswahl gestellt hat. Fast einstimmig wurden von den 210 anwesenden Vertretern der Ortsvereine damit die Reservelisten für den Rat beschlossen (210 abgegebene/206 ja/ 1 nein/ 1 Enthaltung/ 2...

SPD und Grüne in Berlin planen, wenn sie die nächste Bundestagswahl gewinnen, das innerstädtische Tempolimit von 50 auf 30 km/h zu senken. Wir fragten Dortmunder Bürger: Was halten Sie von einer Tempo-30-Beschränkung in der Stadt? Was ist Ihre Meinung? Tempo 30 in der Stadt, eine gute Idee? Schreiben Sie einen Kommentar (sie Kasten unten).

Der SPD-Ortsverein Dortmund Nordende hat am Dienstag, den 29. Mai einstimmig beschlossen, Frau Dr. Marita Hetmeier zur Kandidatin für die Bundestagswahl 2013 zu nominieren. Die SPD dazu: „Mit ihrem Einsatz für die Schließung des Straßenstrichs hat sie Dortmund vor großem Schaden bewahrt. Frau Dr. Hetmeier genießt in Dortmund und überregional viel Anerkennung. Sie wird die Interessen Dortmunds im Deutschen Bundestag gut vertreten.“

Bei der Jubilarehrung des SPD-Ortsvereins Südweststadt dankte Jutta Starke (2.o.v.r.) Herbert Peters (u.v.l.) , Margot Claus, Bernhard Tuchmann für 60 Jahre Treue. Rolf Rudloff (o.v.l.), Jörg Franke (Vorstand OV), Sigrid Schneider und Heinrich Supe wurden für 40 Jahre Zugehörigkeit ausgezeichnet, Ursula Schnelle für 25 Jahre.

Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 31. Mai wählte die SPD Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) einen neuen Vorstand. Als Vorsitzende wiedergewählt wurde Monika Rößler. Ute Cüceoglu und Kevin Timm sind die neuen stellvertretenden Vorsitzenden. Marc-Andre Beyersdorff und Hannelore Bauer wurden als Schriftführer gewählt. Als Beisitzer gehören dem neuen Vorstand an: Antonio Diaz, Marita Grotemeyer, Frank Hommes, Klaus Manegold, DoroMoesch, Daniel Naumann, Dr. Peter Petrak, Peter Rieger und Ulrich...

Der Weg für eine gemeinsame Neuwahl des Rates und der Bezirksvertretungen ist frei. Die Klagen aus den 11 Bezirksvertretungen gegen die Wiederholungswahl, werden zurück gezogen. Harald Hudy erklärt als Sprecher der SPD-Bezirksvertreter: „Nach dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts macht es keinen Sinn, die Klagen gegen die Wahlwiederholung in den Bezirken aufrecht zu erhalten. Eine Fortsetzung des Rechtsstreits wäre sinnlos und unverantwortlich.“ Deshalb haben sich die Bezirksvertreter...

Mit Unverständnis hat der Landsvorstand des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC NRW) zur Kenntnis genommen, dass die Dortmunder SPD-Ratsfraktion einen Radschnellweg im Ruhrgebiet ablehnt. Das Projekt des Regionalverbands Ruhr, die Stadtzentren des größten deutschen Ballungsraums durch einen hoch leistungsfähigen Radweg zu verbinden sei damit akut gefährdet. Während das Land NRW einen landesweiten Wettbewerb zu Radschnellwegen plant und Ballungsräume wie etwa...

"Kultur trifft Politik" war das Motto auf dem Alten Markt. Künstler und Gruppen der Dortmunder Szene präsentierten mit den Landtagswahl-Kandidaten der SPD ein abwechslungsreiches Programm. SPD-Vorsitzender Franz-Josef Drabig begrüßte auf dem Podium die Gäste zu einem Gespräch über die politischen Leistungen und Pläne der Kandidaten . Durch das Programm mit den "Zwei aus der Südkurve", Franziska Mense-Moritz und Martin Eickmann (Bild) vom Geierabend-Ensemble führte der "Steiger" Martin Kaysh....

Was machen derzeit eigentlich die Grünen in Dortmund? Was sind ihre Träume und Ideale? Was ihre Ängste? Fragen über Fragen, die aber nicht leicht zu beantworten sind. Aus der "hohen" Politik aus Berlin erfährt man allerhand über die BEweggründe der Grünen, aber ist die Zweigstelle in Dortmund zufrieden mit der Arbeit der Führung oder bleiben Zweifel und Fragen ungehört? Was bewegt die Dortmunder Grünen? Was sind ihre Ziele? Als Bürger-Reporter stellt man auch gerne Fragen und stellt Recherchen...

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, wonach die Ratswahl 2009 wiederholt werden muss, wird nicht rechtskräftig. Olaf Radtke, Hans-Peter Balzer und Petro Moeckel, drei von ursprünglich zehn Klägern, haben erklärt, auf eigene Kosten in die Revision gehen zu wollen. Da das OVG eine Revision nicht zugelassen hatte, müssen die Kläger nun zunächst eine Nichtzulassungsbeschwerde einlegen. Hierüber wird – vermutlich in einigen Monaten – das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden....

Manchmal muss man sich als Bürger-Reporter auch mal an Themen wagen, mit denen man es bisher noch nicht so hatte, aber irgendwann ist es immer ein erstes Mal. So wage ich mich nun mal an das Thema "Politik" heran und frage mich so, was die SPD derzeit in Dortmund treibt. Wo sind ihre Hoffnungen für das Jahr 2012? Welche Erfolge im Jahre 2011 können sie verbuchen und wo sehen sie klare Verbesserungen notwendig? Derzeit scheint eines ihrer Hauptanliegen das Problem mit der rechten Szene zu sein...

Am gestrigen Mittwoch, 26. Oktober, verstarb Hans-Ulrich Krüger im Alter von 70 Jahren. Die Interessen seines Stadtbezirks vertrat der SPD-Politiker Krüger als Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt-West seit 1979. Von 1989 bis 2009 war der engagierte Dorstfelder Bezirksbürgermeister und seit 2009 (nach der Kommunalwahl) erster stellvertretender Bezirksbürgermeister. Im Jahre 1994 wurde ihm die Ehrennadel der Stadt für mehr als fünfzehnjährige Tätigkeit in einem Stadtbezirksparlament...

„Er war wie ein Vater für diese Stadt“, mit diesen Worten nahm Oberbürgermeister Ullrich Sierau vor rund 500 Trauergästen im Schaupielhaus Abschied vom verstorbenen Alt-OB und Ehrenbürger Günter Samtlebe. „So leb‘ dein Leben“, sang George Major auf der mit weißen Rosen geschmückten Bühne, nachdem auch der ehemalige SPD-Vorsitzende, Franz Müntefering, Genosse und Weggefährte, seine Rede mit den Worten geschlossen hatte: „Wir sind stolz, dass er Sozialdemokrat war.“ In seiner Trauerrede nannte er...

Die Beisetzung des im Alter von 85 Jahren verstorbenen Alt-Oberbürgermeisters Günter Samtlebe findet im engsten Familienkreis statt. Im Rahmen einer Trauerfeier will die Stadt von dem Sozialdemokraten, der lange Jahre das Gesicht unserer Stadt prägte, Abschied nehmen. Die Trauerfeier findet am Donnerstag, 14. Juli, um 11 Uhr im Schauspielhaus am Hiltropwall statt. Anstelle von Blumen- und Kranzspenden bittet Günter Samtlebes Familie um eine Spende für die Arbeiterwohlfanhrt oder den...