SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Demo gegen die Energiepolitik in Dortmund
Gewerkschaften und Linksextremisten - Abstandsregel zu Linksextremisten verletzt.

Die Gewerkschaften haben die Abstandsregeln zu Linksextremisten vorsätzlich aufgehoben. Geistiger Blackout! Was auffällig ist, keine Distanzierung der Dortmunder SPD von dieser Demo!  Keine Distanzierung vom Handeln der Gewerkschaften! Die Aussage von Herrn Peick beinhaltet eine versteckte Sympathie-Bekundung! Diese Aussage, dieses Verhalten passt ins Bild. Haben SPD, Verdi, IG Bau sich klar gegen den Ukraine-Krieg, klar gegen Herrn Putin ausgesprochen ? Klare Antwort: NEIN! Hier liegt die...

  • Dortmund-West
  • 06.10.22
Politik
Bürgermeister Rainer  Doetkotte (CDU), und Sahin Aydin, Vorsitzender des Kurdisch-Deutschen Freundschaftskreises Münsterland eV. , 1. Oktober 2022, Gronau/Westf.
Video 7 Bilder

Stolpersteine von Lokalhistoriker Sahin Aydin
Drei Stolpersteine für Antifaschistinnen

Pressemitteilung: 4. Oktober 2022 Am Samstag, 1. Oktober 2022 wurden in der Enscheder Str. 83 in Gronau/Westf. Stolpersteine für Josefine Johanna Wiedener geb. Coche und Anna Coche verlegt, danach ein Gedenkstein für Frieda Emma Wicknig an der Westbogenstraße 12. Josephine Johanna Wiedener geborene Coche, die Mutter von Anna Coche, wurde am 04.02.1936 in Gronau verhaftet. Sie saß im Gerichtsgefängnis Gronau und später in Münster ein. Am 28.101936 verurteilte das OLG Hamm sie zu einem Jahr und...

  • Bottrop
  • 05.10.22
Politik

Stellungnahme zu dem WAZ Artikel vom 22.09.2022 SPD will kritischen Bürger nicht aufnehmen

In eigener Sache habe ich mir ein wenig Zeit genommen, die Aussagen von Herrn S. in der WAZ wirken zu lassen und nun die Gründe zu der Ablehnung seinerseits gegen meine Person erfahren. Vor allem seine Aussage im Zitat „SPD-Ortsvereinsvorsitzende möchte nicht jeden Bürger in der Partei haben“. Denn mit dieser Aussage, widerspricht er den Idealen einer demokratischen Partei, die wie er auch in dem Artikel formuliert, „wir müssen zeigen, dass wir für, mit und bei dem Bürger sind“. Denn das ist ja...

  • Essen-Nord
  • 02.10.22
  • 1
Politik
Ortsvereinsvorsitzender Sascha Roncevic und Planungsdezernent Martin Linne (2. und 3.v.l.) waren bei Dauerregen mit einer kleinen Delegation auf „Baustellen-Inspektion“.
 | Foto: Bartosz Galus
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SPD Stadtmitte auf „Baustellen-Tour“
„Der Teufel steckt im Detail“

„Man kann vieles beeinflussen, das Wetter aber nicht.“ Sascha Roncevic, Vorsitzender der SPD Stadtmitte, hätte sich beim jüngsten Baustellenrundgang seines Ortsvereins durch die Innenstadt schon mehr Beteiligung gewünscht. Aber beim Dauerregen zum Wochenbeginn hatte er durchaus Verständnis, dass nicht gerade stürmischer Andrang herrschte. Dennoch: Die „Unentwegten“ bekamen einiges zu sehen und zu hören, das für sie teilweise Neuland war, andererseits aber auch Bestätigung und Anregung für die...

  • Duisburg
  • 02.10.22
Politik
200 Mrd. Euro im Schaufenster | Foto: umbehaue

Energiepreisbremse kommt
200 Mrd. im Schaufenster

Nun ist es raus, die Gasumlage kommt nicht und die Mehrwertsteuer auf Gas soll auf 7% gesenkt werden. 200 Mrd. Euro hat der Staat auf einmal doch dafür übrig. Mal wieder als Sondervermögen. Christian Lindner erklärte, dass wären ja keine neuen Schulden. Schulden werden es erst wenn man das Geld ausgibt. Wie, will man das Geld denn nicht ausgeben? Friedrich März sagte treffend, „im Augenblick steht die Summe nur im Schaufenster“. Wie das Geld genutzt werden soll ist noch unklar. Die...

  • Essen-Süd
  • 30.09.22
  • 1
Politik
„Sie machen hier eine ganz wichtige Arbeit“, lobte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty, der kürzlich zu Besuch im Oberschlesischen Landesmuseum in Ratingen-Hösel war. Auf dem Foto: Im "Escape Room". | Foto: Zur Verfügung gestellt von: Oberschlesisches Landesmuseum
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Eröffnung Ende November im "Oberschlesischen"
Besuch im „Escape Room“ in Ratingen-Hösel

„Sie machen hier eine ganz wichtige Arbeit“, lobte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty, der kürzlich das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen-Hösel besuchte. Begrüßt wurde der Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag, Staatsminister a.D. Thomas Kutschaty (SPD) vom Stiftungschef, Sebastian Wladarz, und dem Museumsteam. Begleitet  wurde er von seiner Stellvertreterin und zugleich Stiftungsratsvorsitzenden Elisabeth-Müller Witt. Nach der Begrüßung durch das Museumteam...

  • Ratingen
  • 26.09.22
Politik

Stellungnahme der SPD Schwerte zum
Verkauf der Haverhallen an fs3 Immobilien

Wir freuen uns, dass die Ratsmehrheit für den Verkauf der Haverhallen an das Dortmunder Immobilienbüro fs3 gestimmt hat. Die Haverhallen haben das Potential zu einem Schmuckstück der Schwerter Innenstadt zu werden. Das Dortmunder Immobilienbüro fs3 hat ein überzeugendes Nutzungskonzept vorgelegt und das Know-How sowie die Finanzkraft diesen alten Gebäudeschatz für Schwerte zu heben. Das geplante Restaurant mit Industrieambiente und Außensitzplätzen am idyllischen Mühlenstrang wird eine...

  • Schwerte
  • 18.09.22
  • 1
Politik

Kein Hochhaus in Rüttenscheid!
ZECH BLEIB WECH! - 1. Mahnwache auf dem Grugavorplatz

Bier statt Beton - Die PARTEI Essen ruft heute 17.09.2022 ab 14 Uhr zur 1. Mahnwache zum Erhalt des Gelenkplatzes / Grugavorplatz. "Wer hat uns verraten? - Die Christdemokarten. Wer war mit dabei? Die Grüne Partei!" an diesen alten Slogan fühlen sich sicher viele Rüttenscheider Bürgerinnen und Bürger erinnert, wenn sie an die aktuellen Hochaus-Baupläne direkt am Grugavorplatz denken. Der sehr gute Gelenkplatz vor dem Atlantic-Hotel an der Gruga soll einem furchtbar hässlichen und extrem großen...

  • Essen-Süd
  • 17.09.22
  • 1
Politik

Stellungnahme der SPD Schwerte zur
Ratsentscheidung Lehrschwimmbecken Ergste

Weil die Antragsfrist abläuft, musste es schnell gehen, hartnäckige Überzeugungsarbeit in der Ratssitzung war notwendig – aber wir waren erfolgreich mit unserer Initiative, Bundesfördermittel für das Lehrschimmbecken in Ergste zu beantragen! Und auch bezüglich des Standortes konnten wir eine Mehrheit finden! Nach ausführlicher Diskussion schlossen sich die Grünen unserem eindringlichen Appell an, der sinnvollen Verwaltungsvorlage zuzustimmen. Nach fast 20 Jahren Stillstand ist die Schul- und...

  • Schwerte
  • 16.09.22
  • 2
Politik

Schließung der Sparkasse reißt weiteres Loch in die Nahversorgung

Schließung der Sparkasse am Hohen Weg reißt weiteres Loch in die Nahversorgung Kurze Wege und dadurch weniger Verkehr sowie eine Reduzierung der Emissionen, diese Maxime will sich die Stadt Essen aktuell durch die Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel auferlegen. Die Realität auf der Margarethenhöhe sieht derweil anders aus. Hier schränkt die Schließung einer weiteren Sparkassenfiliale die Nahversorgung weiter ein. Der SPD-Ortsverein Margarethenhöhe appelliert deshalb eindringlich an die...

  • Essen-Süd
  • 16.09.22
Vereine + Ehrenamt
v.l. Carsten-André Gey (SPD Ratsherr) und Simon Lehmann-Hangebrock (SPD-Ratsherr und -Stadtverbandsvorsitzender) | Foto: SPD Schwerte
3 Bilder

Zahlreiche Helfer an den Ufern der Ruhr
3. RuhrCleanUp erfolgreich in Schwerte durchgeführt

Das nennt man Glück an diesem schwer verregneten Samstag! Es blieb trocken und einmal schaute sogar die Sonne um die Ecke in den zweieinhalb Stunden, in denen knapp 100 Helfende den Müll am Schwerter Ruhrufer aufsammelten. Und was sie alles fanden: vom Kanu über einen tresorähnlichen Kasten und Sommerparty-Überbleibseln bis hin zu Bergen durchweichter Zeitungen. Zum 3. Mal fanden zeitgleich Rhein- und RuhrCleanUp statt. Von der Quelle bis zur Mündung wurden am Vormittag des 10.9.2022 beide...

  • Schwerte
  • 11.09.22
  • 1
Politik
An der Hamborner Abteischule soll neben der Sanierung des Bestandsgebäudes und der Sporthalle auf dem Gelände auch ein neues Schulgebäude errichtet werden.
Archivfoto: Abteischule
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Schulsanierungen im Stadtbezirk nehmen Fahrt auf
Abtei-Grundschule atmet auf

Die Abtei-Grundschule an der Jägerstraße in Hamborn soll rundum erneuert werden. Neben der Sanierung des Bestandsgebäudes und der Sporthalle soll auf dem Gelände auch ein neues Schulgebäude errichtet werden. Die entsprechenden Planungen dazu wurden in der letzten Sitzung des Schulausschusses seitens des beauftragten Architekten vorgestellt.  „Den Baubeschluss haben wir als SPD-Fraktion gerne im Schulausschuss unterstützt. Dasselbe können die Duisburgerinnen und Duisburger auch von uns erwarten,...

  • Duisburg
  • 10.09.22
Politik
Die  Bezirksvertreter aus dem Duisburger Süden wollten mehr über die Verzögerungen bei der Deichverlegung in Mündelheim wissen. Die Antworten der WBD-Vertreter ließen viele Fragen offen.
Archivfoto: Lars Fröhlich / FFS
2 Bilder

BV DU-Süd wieder „zuhause" - Vorlagen-Marathon
Afrikasiedlung, Deichverlegung, Golfplatz und mehr

Nach fast zweieinhalb Jahren „Wanderschaft“ tagte die Bezirksvertretung (BV) Duisburg-Süd jetzt erstmals wieder im Sitzungssaal des Bezirksamtes. Politik und Verwaltung kämpften sich durch 45 Tagesordnungspunkte. „Endlich wieder zuhause“, sagte Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske zu Beginn, dankte der Kirchengemeinde St. Hubertus Rahm, die den Kommunalpolitikern zwischenzeitlich ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellte, und ermunterte die BV-Mitglieder zu regen Diskussionen, „da man ja im...

  • Duisburg
  • 08.09.22
Politik

Dortmund
SPD-Ratsfraktion will schnelleren Ausbau der Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Dortmund. „Durch die aktuelle Energiekrise hat der Handlungsbedarf zur Erzeugung von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien für die Versorgungssicherheit deutlich zugenommen. Auf dem Dortmunder Stadtgebiet bestehen große Potentiale für die Erzeugung von Strom durch Photovoltaikanlagen – auch auf den städtischen Gebäuden. Auf den städtischen Gebäuden wollen wir daher zukünftig deutlich und vor allem schneller Photovoltaikanlagen installiert wissen“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der...

  • Dortmund-Süd
  • 03.09.22
Politik
Mit einem Blumenstrauß überbrachte der Vorsitzende der SPD im Rat der Stadt Rees, Peter Friedmann, die herzlichen Glückwünsche an Hilde Nattkamp. | Foto: SPD-Fraktion Rees

Der 90. Geburtstag
SPD-Fraktion Rees gratuliert Hilde Nattkamp

Hilde Nattkamp ist 90 geworden! Mit einem Blumenstrauß überbrachte der Vorsitzende der SPD im Rat der Stadt Rees, Peter Friedmann, die herzlichen Glückwünsche. Hilde Nattkamp ist seit fast 50 Jahren Mitglied der SPD. „Das Soziale war mir immer wichtig und bildete einen Schwerpunkt in meiner politischen Arbeit“, sagt die rüstige "Grand Dame der Halderner SPD“. 15 Jahre lang, von 1989 bis 2004, war sie Ratsmitglied und damit Teil der SPD-Fraktion. „Insbesondere ihr energischer Einsatz für sichere...

  • Rees
  • 02.09.22
Politik
Foto: Wikipedia.org

Marler Wohnbebauung am Jahnstadion wurde abgelehnt
SPD macht Kehrtwende

Antrag zu einer Wohnbebauung am Jahnstadion wurde vom Rat mit 29 zu 15 Stimmen abgelehnt. In der Aussprache um die Bebauung des Grundstücks am Jahnstadion gab es eine aufgeregte Debatte in der Ratssitzung am Donnerstagabend. Im Kern ging es darum, ob ein Antrag der SPD gegen eine Bebauung des Jahnwald befürwortet oder abgelehnt wird. Trotz Kehrtwende der SPD bleibt aber ein übler Nachgeschmack, immerhin hatte man sich in der Vergangenheit immer für eine Bebauung ausgesprochen. Ausschlaggebend...

  • Marl
  • 02.09.22
  • 1
Politik

Entlastung durch Bund und Land gefordert
Kreis und Kommunen sind systemrelevant!

Kreis Unna. Nach der Vorstellung der Eckdaten für den Kreishaushalt 2023 durch Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke zeigt sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hartmut Ganzke, sichtbar ernüchtert. „Aktuell gehen wir von einer Erhöhung der Kreisumlage um 41,7 Millionen aus.“ Die zehn Städte und Gemeinden im Kreis Unna müssten somit rund 284 Millionen für die allgemeine Kreisumlage aufbringen. Die SPD-Fraktion hatte die SPD-Vertreter aus den Kommunen eingeladen, um die ersten Zahlen zum...

  • Schwerte
  • 31.08.22
  • 1
Politik
Denksport zum wohle des Deutschen Volkes | Foto: umbehaue

Wie sollen wir das alles noch bezahlen
Die möglichen Entlastungen der Regierung

Rechnet mal mit 3000 Euro mehr an Gas Kosten im Jahr. Wer Geld hat soll Rücklagen bilden! Und was machen die anderen? Jetzt soll man auch beim Strom, mit Mehrkosten von 5000 Euro planen. Wer soll das denn alles überhaupt bezahlen können? Es gibt ja auch noch die Miete, Sprit, Lebensmittel. Die Regierung möchte helfen und Vorschläge in der Pipeline Eine Direktzahlungen in noch unbekannter Höhe. Erhalten sollten dieses jetzt: Familien, Rentner, Studierende, Auszubildende und...

  • Essen-Süd
  • 29.08.22
  • 9
Politik
Stefan Welberts (2. von links) nahm die Glückwünsche des Vorsitzenden der SPD Kreis Kleve Thorsten Rupp (links) und den beiden stellvertretenden Vorsitzenden Vera van de Loo und Bodo Wissen entgegen. | Foto: SPD Kreis Kleve

Landratswahl Kreis Kleve 2022
Stefan Welberts überzeugend zum rot-grünen Landratskandidat gewählt

Bei der Aufstellungsversammlung heute in Goch stimmten die SPD-Mitglieder am Wochenende mit fast 98% ganz eindeutig für Stefan Welberts. Vorher hatte sich bereits der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen auf ihrer Aufstellungsversammlung mit deutlicher Mehrheit für den SPD-Mann Stefan Welberts als gemeinsamen Landratskandidaten entschieden. SPD-Kreisvorsitzender Thorsten Rupp konnte dabei im gut gefüllten Kastell über 100 Mitglieder begrüßen. Der Kandidat Stefan Welberts machte in seiner Rede...

  • Goch
  • 27.08.22
  • 1
Politik
Léon Beck, Kreisvorsitzender der FDP Bochum

FDP kritisiert SPD-Appell zum Ukraine-Krieg.
Beck: "Serdar Yüksel irrlichtert durch die Außenpolitik!"

Eine Gruppe von linken SPD-Politikern fordert in einem Appell mit dem Titel "Die Waffen müssen schweigen!" einen schnellstmöglichen Waffenstillstand in der Ukraine und bringen China als möglichen Vermittler zwischen der Ukraine und Russland ins Gespräch. "Natürlich wünschen wir uns alle ein schnelles Ende des Krieges in der Ukraine. Die Unterzeichner, zu denen übrigens auch der Bochumer SPD-Vorsitzende Serdar Yüksel gehört, verkennen aber doch völlig die Realität, dass der Aggressor Wladimir...

  • Bochum
  • 26.08.22
Politik
Foto: (c) Landschaftsarchitekturbüro RMPSL.LA

GRÜNE empört über SPD/CDU/UBV-Antrag zur Nachnutzung Freibad Hiesfeld

Die grüne Ratsfraktion hat sich in den letzten Monaten intensiv mit den Planungen der Nachnutzung des Freibadgeländes in Hiesfeld beschäftigt und begrüßt die von der DinFleg gemeinsam mit Bürger:innen, Planungsbüros und dem Lippeverband erarbeitete naturnahe Gestaltung dieser wichtigen Grünfläche in Dinslaken, deren Bedeutung für Flora, Fauna aber auch für die Klimaresilienz der Stadt Dinslaken entscheidend ist. Darüber hinaus soll der Rotbach eine entscheidende Renaturierung erfahren und die...

  • Dinslaken
  • 24.08.22
Vereine + Ehrenamt

Gemeinsam für ein sauberes Schwerte
10.09.2022 RuhrCleanUp Schwerte

Gemeinsam für eine saubere Ruhr! RUHRCLEANUP SCHWERTE am 10.09.2022 Alle Infos: www.spd-schwerte.de/ruhrcleanup/ Bitte meldet euch vorher bei uns an: natascha.baumeister@stadt-schwerte.de #ruhrcleanup #ruhrcleanupschwerte #füreinesaubereruhr #schwerte #ruhrwiesen #umwelt #umweltschutz #nachhaltigkeit #natur #nachhaltig #nature #klimaschutz #umweltfreundlich #grün #naturfreunde #naturliebe #mutternatur #naturschutz #stadtschwerte #spdschwerte

  • Schwerte
  • 22.08.22
  • 1
Kultur
Schüler der „Sowi“-Kurse der Jahrgangsstufe 8 mit Mahmut Özdemir (dritter von rechts), ihren Lehrern Herrn Emler und Herrn Stäuber sowie Rektorin Frau Vicktorius-Schänzer. | Foto: M. Stäuber

„Ihr habt es in der Hand!“
Besuch von Bundestagsabgeordneten Mahmut Özdemir an der Realschule Fahrn

Der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir (SPD) besuchte die Sozialwissenschaftskurse der Jahrgangsstufe 8 der Realschule Fahrn. Auf „eine gute Schulnote“ hoffend, stellte sich der Abgeordnete den Fragen der Lernenden. Diese ergaben sich einerseits aus den Inhalten des vergangenen Jahres: Kinderarmut, Leben mit Behinderung, minderjährige Flüchtlinge. Bereiche, die der jungen Duisburger Generation aus ihrem städtischen Umfeld vertraut sind. Bildung sei die Antwort auf vielerlei Probleme. „Ihr...

  • Duisburg
  • 20.08.22
Kultur
Wo seit den fünfziger Jahren Menschen ein Zuhause gefunden haben, lebten in der NS-Zeit Zwangsarbeiter in beengten Verhältnissen. | Foto: Projektgruppe

Bochum: Historische Dokumente gesucht
Das Denkmal mit Leben füllen

„Unser Versuch, historische Zeugnisse zum ehemaligen NS-Zwangsarbeiterlager an der Bergener Straße zu finden, kommt zugegebenermaßen sehr spät – aber besser spät als nie“, sind sich die Initiatoren eines Rechercheprojekts einig, das Dokumente und Erinnerungen für den geplanten Gedenkort sucht. Dieser Erinnerungsort soll in einem Gebäude der heute denkmalgeschützten Siedlung an der Bergener Straße 116, die sich mittlerweile im Besitz der Stadt Bochum befindet, entstehen. Und es besteht immerhin...

  • Bochum
  • 20.08.22
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