SPD

Eine Gruppe von linken SPD-Politikern fordert in einem Appell mit dem Titel "Die Waffen müssen schweigen!" einen schnellstmöglichen Waffenstillstand in der Ukraine und bringen China als möglichen Vermittler zwischen der Ukraine und Russland ins Gespräch. "Natürlich wünschen wir uns alle ein schnelles Ende des Krieges in der Ukraine. Die Unterzeichner, zu denen übrigens auch der Bochumer SPD-Vorsitzende Serdar Yüksel gehört, verkennen aber doch völlig die Realität, dass der Aggressor Wladimir...

Die grüne Ratsfraktion hat sich in den letzten Monaten intensiv mit den Planungen der Nachnutzung des Freibadgeländes in Hiesfeld beschäftigt und begrüßt die von der DinFleg gemeinsam mit Bürger:innen, Planungsbüros und dem Lippeverband erarbeitete naturnahe Gestaltung dieser wichtigen Grünfläche in Dinslaken, deren Bedeutung für Flora, Fauna aber auch für die Klimaresilienz der Stadt Dinslaken entscheidend ist. Darüber hinaus soll der Rotbach eine entscheidende Renaturierung erfahren und die...

Gemeinsam für eine saubere Ruhr! RUHRCLEANUP SCHWERTE am 10.09.2022 Alle Infos: www.spd-schwerte.de/ruhrcleanup/ Bitte meldet euch vorher bei uns an: natascha.baumeister@stadt-schwerte.de #ruhrcleanup #ruhrcleanupschwerte #füreinesaubereruhr #schwerte #ruhrwiesen #umwelt #umweltschutz #nachhaltigkeit #natur #nachhaltig #nature #klimaschutz #umweltfreundlich #grün #naturfreunde #naturliebe #mutternatur #naturschutz #stadtschwerte #spdschwerte

Der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir (SPD) besuchte die Sozialwissenschaftskurse der Jahrgangsstufe 8 der Realschule Fahrn. Auf „eine gute Schulnote“ hoffend, stellte sich der Abgeordnete den Fragen der Lernenden. Diese ergaben sich einerseits aus den Inhalten des vergangenen Jahres: Kinderarmut, Leben mit Behinderung, minderjährige Flüchtlinge. Bereiche, die der jungen Duisburger Generation aus ihrem städtischen Umfeld vertraut sind. Bildung sei die Antwort auf vielerlei Probleme. „Ihr...

„Unser Versuch, historische Zeugnisse zum ehemaligen NS-Zwangsarbeiterlager an der Bergener Straße zu finden, kommt zugegebenermaßen sehr spät – aber besser spät als nie“, sind sich die Initiatoren eines Rechercheprojekts einig, das Dokumente und Erinnerungen für den geplanten Gedenkort sucht. Dieser Erinnerungsort soll in einem Gebäude der heute denkmalgeschützten Siedlung an der Bergener Straße 116, die sich mittlerweile im Besitz der Stadt Bochum befindet, entstehen. Und es besteht immerhin...

Die SPD Schwerte setzt sich für den dauerhaften Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Ergste ein. Für das Lehrschwimmbecken in Ergste wird nicht nur ein Sanierungskonzept gebraucht, nötig ist vor allem Geld, um ein solches umzusetzen. Deswegen will die SPD Schwerte die Verwaltung beauftragen, dafür Fördergelder zu beantragen: Aus dem Bundestopf für die Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur. „Dass das Lehrschwimmbecken in Ergste Sanierungsbedarf hat, ist längst...

„Im Kreise vieler Engagierter konnten wir an einer offenen Bürgersitzung im Rathaus Düsseldorf teilnehmen. Besonders bemerkenswert war Thomas Geisel, Ex-OB, SPD, der aus seinem Buch 'Grenzgänger' vorlas. Darin schreibt er von seiner 100-Stunden-Woche, von seinen Ideen der Weiterentwicklung der Stadt und dem Einsatz, den er Tag für Tag, Woche für Woche brachte – Dank der Unterstützung von seiner Frau und seiner Familie“, erklärt die Stadtverordnete Cornelia Keisel und Vorsitzende des...

Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) hat den Bundestag verklagt. Er will sein Büro und seine Mitarbeiter zurück, Kosten rund 420.000 Euro pro Jahr. Der Haushaltsausschuss hatte dem Altkanzler im Mai einen Teil seiner Privilegien gestrichen.  Der Beschluss des Haushaltsausschusses sei rechtswidrig, heißt es von der Anwaltskanzlei, die den Politiker vertritt und Klage beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht hat. Dieser Schritt wird wie folgt begründet: Es werde "behauptet, Herr Bundeskanzler...

„Es ist unser erstes Heimspiel seit zweieinhalb Jahren“, blickt Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske (SPD) mit großer Hoffnung und „echter Vorfreude“ auf die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Duisburg-Süd. Die wird am Donnerstag, 25. August, endlich wieder im großen Sitzungssaal des Bezirksamts Süd an der Sittardsberger Allee stattfinden. Wenn Beate Lieske dann um 17 Uhr den Startschuss für den „politischen Mehrkampf“ nach der Sommerpause gibt, ist man wieder zuhause. Mit Mehrkampf meint sie...

Lünen-Brambauer. Der Stadtrat beschließt im Oktober die neue Spielflächenleitplanung, der Jugendhilfeausschuss hat im Juni bereits zugestimmt. Der Plan beschreibt alle Lüner Spielplätze und setzt Prioritäten bis 2030. Vier Spielplätze müssen laut dem Landschaftsarchitekturbüro, das die Stadt Lünen beauftragt hat, mit „kurzfristigem Handlungsbedarf“ saniert werden, drei davon liegen in Brambauer: an der Justus-Pabst-Straße, auf dem Nordplatz und im Nordpark. Die SPD Brambauer hat die politische...

Eine sprudelnde, kostenlose, Erfrischung für unterwegs. Gemeinsame Mitteilung der SPD Ortsvereins Frohnhausen/Altendorf und Margarethenhöhe Andere Städte in NRW wie Köln, Düsseldorf, Dortmund, Bochum und viele kleinere Kommunen haben Sie bereits - in Essen derweil immer noch Fehlanzeige. In Essen gibt es keinen einzigen öffentlichen Trinkwasserbrunnen. Gerade Hitzewellen im urbanen Umfeld, wie in diesen Tagen werden uns in Zukunft immer öfter treffen und auf Dauer für drastische gesundheitliche...

Das ist wohl eine Berufskrankheit, von allen Politikern. Wenig informatives sagen und viel verschweigen. Beispiel eins Olaf Scholz. Das einzige was er, wieder und wieder vor dem Überfall, der Russen auf die Ukraine gesagt hat, war ein Krieg wird für Putin sehr teuer werden. Das stimmt, aber dass es auch für uns und den Rest der Welt sehr teuer wird, hat er nicht gesagt! Dann auch Christian Lindner, er sagt nur immer, wird es mit der FDP nicht geben. Immer dagegen wenn es um Entlastungen der...

Zurück aus dem Sommerurlaub hat sich der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim die zerstörte Kunstinstallation im Moerser Schlosspark angeschaut. Ibrahim Yetim, MdL: „ Es macht mich fassungslos wie respektlos hier mit den Arbeiten von Künstlern umgegangen wird. Kunst und Kultur sind der Seismograph, der uns immer zuverlässig anzeigt, wie es um unser Miteinander steht. Kunst muss nicht jedem gefallen, Streit, heftige Auseinandersetzungen über Kunst sind nicht nur erwünscht, sie sind notwendig,...

Die Duisburger Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) begrüßt die Initiative der Bundesregierung, zukünftig Gewalt gegen Frauen härter zu bestrafen. „Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache, sondern muss entsprechend hart bestraft werden. Jeden Tag werden in Deutschland Frauen Opfer von Gewalt, eben genau, weil sie Frauen sind. Frauen, die selbstbestimmt und frei leben wollen“, erklärt die AsF-Vorsitzende Martina Stecker. Zugleich müsse die Gesetzesinitiative der Ampel der...

Märkischer Kreis. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat 200 Millionen Euro aus dem Energie- und Klimafonds (EKF) für die Anpassung unserer Wälder an die Klimakrise freigegeben. Die Gelder sollen Waldbesitzende dabei unterstützen, sich besser auf die Folgen der klimawandelbedingten Veränderungen vorzubereiten. Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) begrüßt diese Entscheidung. „Klimafeste Wälder sind zentral beim Kampf gegen den Klimawandel und seine Folgen: Nur der...

Die Pläne des Bundesfinanzministers Christian Lindner (FDP) beim sozialen Arbeitsmarkt extrem zu kürzen stoßen bei der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) auf Widerspruch. „Der soziale Arbeitsmarkt ist ein Erfolgsmodell. Über 70.000 überwiegend ältere Langzeitarbeitslose haben über den sozialen Arbeitsmarkt eine sinnvolle Beschäftigung gefunden.“, resümiert Sebastian Kolkau, Vorsitzender der AfA in Gelsenkirchen. „Hier spielt Christian Lindner mit der Zukunft zehntausender Betroffener, für...

Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering besuchten 48 Herner und Bochumer Bürger die Bundeshauptstadt Berlin. Auf dem Programm stand auch ein Treffen mit der SPD-Politikerin im Deutschen Bundestag. In der anregenden Diskussion sprachen die Gäste mit Michelle Müntefering über ihre Arbeit als Abgeordnete, den grausamen Angriff Russlands auf die Ukraine und die aktuelle politische Lage. Zusätzlich hatten die Besucher die Gelegenheit, einen Vortrag auf der Besuchertribüne...

„Sie habe richtig Angst gehabt, mit dem Fahrrad unterwegs zu sein unterhalb des Ergster Bahnhofs, an der Kreuzungsmündung Letmather Straße-Bürenbrucher Weg, da die Fahrbahnmarkierung für Radfahrer so verblasst gewesen seien. Endlich ist das vorbei!“ freut sich Angelika Sult aus Ergste. Während des Kommunalwahlkampfes 2020 hatte sie Claudia Belemann-Hülsmeyer (SPD) auf den Missstand aufmerksam gemacht. Die versprach, sich darum zu kümmern – nicht ahnend, dass es zwei Jahre dauern würde, bis die...

Preissteigerungen überall. Waren des täglichen Lebens werden immer teurer. Die Tafeln bekommen immer mehr Zulauf und Bedürftige müssen abgewiesen werden. Eigentlich eine Schande, dass man in Deutschland schon auf die Tafel angewiesen ist. Die Politik hat das Preisproblem erkannt und tut etwas,... für sich! Die Diäten werden erhöht. Noch nie hat ein Politiker so viel Geld bekommen, dann auch noch Steuerfrei! Der Bundeskanzler bekommt nun 30000 € im Monat. Die Minister bekommen 25000 €. Ein...

Ein Kommentar zu den Bochumer Fehlinvestitionen in Kohle und Wind Ratssäle und Rathäuser werden häufig zum Bullerbü der Politik verklärt. Gegenüber dem Donner-Spektakel auf den Bühnen in Berlin und Brüssel attestiert man der Kommunalpolitik gerne eine gewisse Allürenfreiheit. Diese Schneekugelwelt der Bürgermeister verantwortet keine Milliarden an Rentenlöcher. Die Verwalter der Parkbänke und Gullideckel machen keinen Dritten Weltkrieg. Prekär wurde es in unserer Stadt höchstens mal als...

Am Mittwoch, den 22. Juni 2022 trafen sich die Arbeitnehmer*innen in der SPD zu ihrer Vollversammlung um einen Rückblick auf die letzten beiden Jahre zu nehmen, einen neuen Vorstand zu wählen und aktuelle politische Themen zu diskutieren. „Die letzten beiden Jahre waren alles andere als gewohnt: Kurz nach den letzten Vorstandwahlen der erste Corona-Lockdown und die weiteren folgenden Einschränkungen, drei Wahlkämpfe mit Kontakt-Beschränkungen und viele schlechte Nachrichten von alteingesessenen...

Im Mai hat die Bezirksvertretung 5 intensiv, zum Teil hitzig, über die Beschlußvorlage der Verwaltung, Sofortmaßnahmen am Angermunder Baggersee für die Sommersaison 2022 zu beschließen, debattiert. In der gestrigen Sitzung wurde auf Antrag von FPD und SPD darüber diskutiert, dass die Verwaltung gebeten wird, die geplanten Kontrollen am Angermunder See auf die Themenfelder Lärm (Party-Touristen) sowie Parkverstöße zu fokussieren. In der sich darin anschließenden, zum Teil extrem heftigen,...