SPD-Fraktion

Vor dem Hintergrund der jüngsten Presseverlautbarung des SPD-Ortsvereins Brambauer hat sich die SPD-Fraktion in ihrer gestrigen Sitzung noch einmal ausführlich mit der strittigen Thematik Straßenbeleuchtung befasst. Unstrittig ist und bleibt auch für die Fraktion, dass die Sicherheit der Bürger auch durch eine den Vorschriften entsprechende Ausleuchtung des Straßenraumes zu gewährleisten ist. Von daher ist es Aufgabe von Politik und Verwaltung, sich an den vorliegenden Normen zu orientieren und...

In seiner heutigen Sitzung hat sich der SPD-Arbeitskreis für Sicherheit und Ordnung u. a. mit dem Bericht der Verwaltung zum Prüfauftrag "Einrichtung einer Berufsfeuerwehr" befasst und zeigt sich mit dem Ergebnis der Untersuchung voll und ganz zufrieden. "Wir fühlen uns in allen Punkten bestätigt und freuen uns sehr, dass die damit verbundene Arbeit nicht umsonst war", so Rüdiger Billeb, Vorsitzender des Arbeitskreises. Der Bericht der Verwaltung weist in allen bewerteten Parametern...

SPD-Fraktion begeistert Sortiment und Service Die SPD ist erfreut und begeistert über die Eröffnung des CAP-Marktes in der Geist ! Der Ortsverein Lünen-Stadt hatte sich über Jahre dafür eingesetzt, die Nahversorgungslücke in der Geist wieder zu schließen. Eine Initiative der Anwohner war ebenfalls über einen langen Zeitraum, u.a. mit Unterschriftenlisten, aktiv. So haben viele Akteure erfolgreich an einem Strang gezogen. „Wenn die Bemühungen erfolgreich sind, kann man zufrieden sein, so Siggi...

SPD-Fraktion dementiert GfL-Aussagen Es wird langsam Zeit, auf gewisse öffentliche Aussagen der GfL zu reagieren, weil sie vor Überheblichkeit strotzen. Zur Sache: Weder Politik, noch Verwaltung, noch die Stadtwerke selber hatten gegen den geplanten Standort Bedenken. Der angedachte Standort des benötigten Mais-Silos schlug erst politische Wellen, als die Anlieger und andere Betroffene sich zu Wort meldeten. Dies mögen engagierte Bürger für bedauerlich halten, aber bei objektiver Betrachtung...

Wir wollen keine Investition verhindern Die SPD-Fraktion nimmt die Pressemeldungen der letzten Tage zum Anlass, noch einmal Zielrichtung und Ausgangslage ihrer Entscheidung zum geplanten Lichtburgprojekt zu verdeutlichen. Rolf Möller, Vorsitzender der Lüner SPD-Fraktion unterstreicht ausdrücklich, „dass wir keine Investition an dieser städtebaulich bedeutsamen Stelle verhindern wollen, aber wir wollen eine Lösung, die den gesetzten Zielen der Stadtentwicklung entspricht.“ Die ablehnende Haltung...

Fraktionssitzung bei der AIL Die SPD-Fraktion wird am Montag, dem 20. August 2012, um 16:00 Uhr, den Nordpark in Brambauer besichtigen, um sich vor Ort ein Bild über die Neugestaltung des Parks zu machen. Umgesetzt werden konnte diese Maßnahme mit Fördermitteln des Jobcenters und durch Unterstützung der Arbeitsloseninitiative als Projektträger. Begleitet wird die SPD-Fraktion deshalb von Paul Bergsma, Leiter des Jobcenters Lünen und Werner Stenzel als Vorstandsmitglied der AIL.e.V. Nach der...

SPD und CDU: Zusammenhalt ein MUSS Die Problematik des diesjährigen Oktoberfestes in Lünen-Süd wurde im letzten Jahr in der Novembersitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung thematisiert. In der Sitzung hatte die SPD Bedenken gegen ein Fahrgeschäft auf dem Friedhofsparkplatz angemeldet und darum gebeten, dass die Umsetzung des diesjährigen Oktoberfestes noch einmal überarbeitet wird. Daraufhin ist die Verwaltung mit den Bedenkenträgern alle Standorte durchgegangen und die IGS hat...

Werksbesichtigung nach Übernahme Die SPD-Fraktion wird am kommenden Montag, dem 13. August 2011, von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr, das Unternehmen Caterpillar besichtigen. Dr. Ulrich Paschedag, General Manager und Peter Mosbach, Factory Manager Lünen/Wuppertal Caterpillar Global Mining werden die SPD-Fraktion durch die Fertigungshallen führen. Das Unternehmen hat Bucyrus vor einem Jahr übernommen. Es liegt im Interesse der Kommunalpolitik, sich vor Ort ein Bild von der positiven Entwicklung zu...

SPD-Fraktion erwägt dezentrale Ausschreibung Die Panne bei der Bestellung der Schulbücher für das kommende Schuljahr soll Thema im nächsten Schulausschuss am 3. Juli werden. Das fordert die SPD-Fraktion. Die Schulverwaltung soll erläutern, welche Maßnahmen sie bisher ergriffen hat und inwieweit ähnliche Fehler in Zukunft vermieden werden können. Deshalb soll der Ausschuss für Bildung und Sport nach der gemeinsamen Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss getrennt tagen, damit die Schulverwaltung...

Hansetage kein Imagegewinn für Lünen Die Fraktionen von SPD und CDU beschäftigten sich in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Thema Stadtmarketing. Im Vordergrund standen die städtischen Veranstaltungen, die als strategisch ausgerichtete Events das Image Lünens bzw. den Prozess der Imagebildung im Rahmen des Stadtmarketings unterstützen sollen. Eingeladen war Professor Dr. Holzmüller, der den Marketingprozess der Stadt Lünen begleitet. Die Kernbotschaft des Marketingexperten wurde von den...

Seepark Thema im SPD-Arbeitskreis Der SPD-Arbeitskreis Sicherheit und Ordnung beschäftigte sich in der letzten Woche wiederholt mit dem Thema Seepark und befürwortet den runden Tisch unter Beteiligung der lokalen Akteure, den der SPD-Ortsverein Horstmar fordert. Die Probleme und Forderungen der Anwohner sind zwar längst bekannt, aber hat sich etwas Wesentliches verändert will der Arbeitskreis im nächsten Ausschuss wissen. Vor über einem Jahr beantragte die SPD-Fraktion zum Thema Seepark nämlich...

Im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Informationsgespräche zum Thema Integration vor Ort waren die Integrationsbeauftragte der Stadt, Frau Dr. Aydemir und der Vorsitzende des Integrationsrates, Herr Demirhan zu Gast bei der SPD-Fraktion. „Wenn wir mal keine Integrationsbeauftragte mehr brauchen habe ich das Ziel meiner Arbeit erreicht“, umriss Frau Dr. Aydemir eingangs in wenigen Worten die Vision ihrer Arbeit. Man muss immer wieder neue Wege einschlagen, um zu einem „Wir-Gefühl“ in unserer...

SPD-Fraktion fordert Überprüfung ungewöhnlicher Maßnahmen Die Lüner SPD-Fraktion akzeptiert die Aussage des Lüner Jugendamtsleiters Ludger Trepper nicht, dass bis zum 31.07.2013 voraussichtlich nur für rund 27% der unter 3jährigen ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen wird. Wir erwarten, so der jugendpolitische Sprecher Achim Schwarz, wie bereits mehrfach eingefordert, eine Planung mit dem Ziel, bis August 2013 insgesamt 650 Betreuungsplätze erzielen zu können. Dabei müssen auch...

Kleinschwimmhallen Thema der Lüner Koalition Mit der Zukunft der Kleinschwimmhallen in Horstmar und Brambauer haben sich die Fraktionen der SPD und der CDU am vergangenen Montag beschäftigt. Gibt es für die Kleinschwimmhallen noch eine andere Lösung als den Abriss, für den mindestens 200.000 € ausgegeben werden müssen? Können sie z.B. Sportvereinen übergeben werden? Beide Fraktionen kommen zu dem Ergebnis, dass die Bausubstanz und die vorhandene Technik einem Trägerverein nicht zugemutet werden...

Kommunale Präventionsketten – Vorsorge besser als Nachsorge SPD-Fraktion unterstützt das Modellprojekt des Kreises Der Kreis Unna nimmt an dem Modellprojekt „Kommunale Prävention“ teil, das von der rot/grünen Landesregierung ins Leben gerufen wurde. Bei dem Thema Prävention spielen Kommunen eine Schlüsselrolle. Sie übernehmen wesentliche Aufgaben im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe und sie gestalten die Rahmenbedingungen für den Alltag von Familien und Kindern. Durch die Vernetzung und das...

SPD-Fraktion erörtert Landespolitik mit MdL Rainer Schmeltzer Im Rahmen eines regelmäßig stattfindenden Meinungsaustausches erörterte die SPD-Fraktion mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Rainer Schmeltzer die aktuellen Themen der NRW-Landespolitik. Schmeltzer machte eingangs deutlich, dass trotz aller Unkenrufe die von Hannelore Kraft geführte Minderheitsregierung inzwischen 20 Monate im Amt sei und hervorragende Arbeit leiste. „Da spricht aus der Opposition niemand mehr von Neuwahlen“, so...

Sekundarschule in Brambauer Demografischen Wandel berücksichtigen und Lüner Schullandschaft zukunftssicher gestalten. Antwort auf die Stellungnahme von Frau Kirsten Jeck (2.3.2012) Die Ratsmehrheit ignoriert den Elternwillen – behauptet Frau Jeck vom Bündnis 90/Die Grünen. Nur die Grünen stimmten gegen die Verringerung der Zügigkeit, der Anzahl der Klassen pro Jahrgang, an der Geschwister-Scholl-Gesamtschule. Offensichtlich gibt es gute Gründe, ab dem nächsten Schuljahr vier statt fünf...

Thema Berufsfeuerwehr: Dialog eröffnet Die jüngste Sitzung des Arbeitskreises „Sicherheit und Ordnung“ der SPD Fraktion widmete sich maßgeblich den aktuellen Feuerwehrthemen. So sieht sich der Arbeitskreis mit dem Antrag zur Einrichtung einer Berufsfeuerwehr durchaus auf einer Linie mit der Landesregierung. Die SPD Fraktion hat gemeinsam mit der Gewerkschaft Verdi am 31. Januar dieses Jahres die erste landesweite Feuerwehrkonferenz NRW durchgeführt. Mit über 600 Teilnehmern aus den Feuerwehren...

Interkommunale Zusammenarbeit weiter vorantreiben Im Zusammenhang mit der Diskussion um den Nachtragshaushalt 2011 und der Fortführung des Haushaltssicherungskonzepts hat sich die SPD-Fraktion ausführlich mit den seit langem auf der Agenda stehenden Themen „Erschließung von Gewerbegebieten und Neuansiedlung von Unternehmen“ sowie „Interkommunale Zusammenarbeit“ als separates Thema und im Kontext mit Gewerbegebieten befasst. SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Möller betonte, dass man hierzu einen...

Initiativkreis Ruhr und die RAG-Stiftung starten den Ideen-Wettbewerb "Kooperation Ruhr". Mehr Zusammenarbeit über Stadtgrenzen hinweg soll sich lohnen. Dieser innovative Ideen-Wettbewerb passt in das kommunalpolitische Leitbild der SPD-Fraktion. Jedes interkommunale Konzept findet aber nur dann die für seine Wirksamkeit nötige Akzeptanz, wenn alle Beteiligten von einer gerechten Verteilung von Vor- und Nachteilen ausgehen können. „Eine Win-Win-Situation und Vorteile für alle...

„Wir wollen und müssen das Dauerthema Gewerbeflächen neu justieren und uns dabei Klarheit darüber verschaffen, wie unsere Stadt in 20 – 30 Jahren aufgestellt sein soll.“ Mit diesen Worten begrüßte SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Möller den Chef der Lünener Wirtschaftsförderung Michael Sponholz, der sich für die Einladung bedankte und darauf hinwies, dass er selbst als ehemaliger SPD-Fraktionschef immer wieder das Thema vorangetrieben habe. Von welch zentraler Bedeutung die industrielle und...