SPD-Fraktion

SPD-Fraktion entrüstet Die SPD-Fraktion ist entrüstet über die Nacht- und Nebelaktion, die der Beigeordnete Matthias Buckesfeld in der Heimstraße anordnete. Im Rat hat der Fraktionsvorsitzende, Rolf Möller, noch gefordert, mit dem Thema sensibel und transparent umzugehen und die Bürgern und Politik mitzunehmen und frühzeitig zu informieren. Der stellvertretende Bürgermeister, Michael Haustein war gestern Abend vor Ort und traute seinen Augen nicht. „So war das nicht vereinbart“, erzürnt sich...

SPD ist zuversichtlich Der SPD-Arbeitskreis Jugend ist erleichtert, dass die vorgegebene Betreuungsquote trotz der schwierigen Haushaltsjahre zum Stichtag erreicht wird. „Es war nicht einfach“, resümiert Toni Seiler, den Kraftakt der Vergangenheit. Es ist nur mit gemeinsamen Anstrengungen von Verwaltung, Trägern, Verbänden und Politik gelungen, den Versorgungsgrad der U3-Kinder von prognostizierten 27 % auf 32 % in 2013 zu erhöhen. Dabei stand im Vordergrund, dass die Versorgung in den...

SPD-Fraktion vor Ort in Lünen-Süd Die SPD-Fraktion trifft sich am kommenden Montag, dem 17. Juli 2013, um 17:00 Uhr, vor der Paul-Gerhard-Schule und geht dann weiter zur Kielhornschule. Was passiert mit den Schulgebäuden, den Turnhallen und Pavillons? Gibt es Folgenutzungen oder andere Zukunftspläne? Um einsetzenden Vandalismus der vielleicht zukünftig brachliegenden Gebäude zu vermeiden, möchte die SPD wissen, welche alternativen Zukunftspläne zur Verfügung stehen. Deshalb werden Vertreter von...

Spielplätze sind notwendig, um Kindern einen ungestörten Aufenthalt im Freien zu ermöglichen und ihnen Gelegenheit zu geben, ihr Sozialverhalten in Spielen mit anderen Kindern zu trainieren, heißt es in einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz. So sieht es auch die SPD-Fraktion, die froh ist, dass die Hürde der Haushaltskonsolidierung bald ein Ende hat. Denn die Spielflächen weisen vielfach einen erheblichen Sanierungsstau auf. Wiederholt mussten zur Herstellung der Verkehrssicherheit...

Am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 besucht der Arbeitskreis Bürgerservice und Soziales, um 17:00 Uhr, die Johanniter-Kindertageseinrichtung Tabaluga in der Schulz-Gahmen-Straße 33. Die Kindergartenleiterin, Ursula Prein, wird die Arbeit vor Ort vorstellen und durch die neuen Räumlichkeiten führen. Danach werden Themen wie Inklusion und deren Umsetzung vor Ort diskutiert. Petra Klimek

Mit der Planung allerdings sensibler umgehen Im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Koalitionsfraktionen SPD und CDU stellten die Investoren BV und WBG, vertreten durch ihre Geschäftsführer Deuter und Zaremba (BV) sowie Heubrock (WBG) die Pläne zur Entwicklung des Lippe-Wohnparks vor. Das beauftragte Architektenbüro nps Tchoban voss war vertreten durch Herrn Voss, der anhand einer Powerpoint-Präsentation den Entwurf vorstellte. Der derzeitige Planungsstand sieht auf dem ca. 13.000 m² großen...

Die SPD-Fraktion hat im Gespräch mit der Lüner Verbraucherberatung signalisiert, die Beratungsstelle in Lünen weiterhin erhalten zu wollen. So wird die Fraktion dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgen und in der kommenden Ratssitzung den Folgeverträgen zwischen der Lüner Verbraucherberatung, dem Kreis Unna und der Verbraucherzentrale NRW zustimmen. „In einer immer komplizierter werdenden Welt benötigen die Bürger Wegweiser und Hilfe, um Dauerärgernissen und der Bauernfängerei zu entgehen“,...

Zum Bürgerdialog lädt die Lüner SPD-Fraktion, der Stadtverband und der Ortsverein Oberbecker am morgigen Mittwoch, dem 5. Juni 2013, um 17:00 Uhr in die Eichendorffstaße 20 ein. Im Kontext des Spielflächenleitplans soll die Problematik auf dem Spielplatz der Eichendorffstraße diskutiert werden. Die anliegenden Bürger sind über Handzettel informiert und eingeladen worden, mit den SPD-Politikern Lösungsansätze zu diskutieren.

Neuorganisation der Beratungsstellen wird weiter beraten Dass der Kreis-Sozialausschuss keinen Empfehlungsbeschluss über die Neuorganisation der Beratungsangebote in seiner letzten Sitzung abgegeben hat, wird vom Arbeitskreis Soziales der Lüner SPD Fraktion begrüßt. Arbeitskreis-Sprecher Martin Weiberg: „Wir haben von Anfang an im Schulterschluss mit dem Ausschuss Bürgerservice und Soziales, der Verwaltung und dem Seniorenbeirat der Stadt Lünen gegen diese einschneidende Maßnahme votiert“. Es...

Diskussion um zukünftige Strukturen im Kreis Unna Zur Neuorganisation der Beratungslandschaft im Kreis Unna ließ sich die SPD-Fraktion von dem Kreisdezernenten Rüdiger Sparbrod und dem Lüner Fachdezernenten Ludger Trepper eingehend über die unterschiedlichen Sichtweisen beider Fachexperten unterrichten. Die Entscheidung über die künftigen Beratungsstrukturen muss noch in 2013 stehen. Die zwingende Notwendigkeit ergibt sich, weil sich ab 2014 zwei wesentliche Rahmen-bedingungen verändern: Zum...

Resolution der Ratsfraktionen der Stadt Lünen i.S. EU-Konzessionsrichtlinie Die unterzeichnenden Ratsfraktionen der Stadt Lünen bitten den Bürgermeister, die Resolution an alle politischen Entscheidungsträger auf Bundes- und Landesebene sowie an die verantwortlichen EU-Abgeordneten weiterzuleiten mit der Aufforderung, sich dafür einzusetzen, dass es im Rahmen der EU-Konzessionsrichtlinie zu keinerlei Liberalisierungs- und Privatisierungstendenzen bei der öffentlichen Trinkwasserversorgung in...

Der SPD-Arbeitskreis Sicherheit und Ordnung tagt am 8. Mai 2013 im Feuerwehrgerätehaus in Brambauer. Nach einer thematischen Einleitung wird das Gerätehaus besichtigt und die notwendigen und beabsichtigten Ertüchtigungsmaßnahmen erläutert. Löschzugführer Michael Krahl steht dem Arbeitskreis zur Verfügung und informiert über die notwendigen Maßnahmen. Danach stehen auf der Tagesordnung der Arbeitskreissitzung, u.a. die Vorberatung der nächsten Ausschusssitzung und ein Gespräch mit dem Lüner...

Die Lüner SPD lädt am Sonntag, dem 21. April 2013, 11.00 bis 14:00 Uhr, in den Marmorsaal der Stolzenhoff GmbH in Lünen Brambauer zu einem Frühlingsempfang ein. Mit dieser Veranstaltung will die Lüner SPD das Gespräch mit Vertretern des gesellschaftlichen und öffentlichen Lebens aus Lünen und der Umgebung führen und den Gedankenaustausch pflegen. Miteinander ins Gespräch kommen und Anregungen und Erfahrungen austauschen, dafür steht der Empfang der SPD auch in diesem Jahr. Der Lüner...

Am Donnerstag, dem 11. April 2013 besucht der Arbeitskreis Bürgerservice und Soziales, um 15:00 Uhr, die Caritas-Werkstätte in den Telgen 5. Der Zweigwerkstattleiter, Rainer Spiekermann, wird die Arbeit vor Ort vorstellen und durch die neuen Räumlichkeiten führen. Vor ca. fünf Monaten wurde die neue Werkstätte des Caritas Kreisverbandes eingeweiht und schaffte damit 100 neue Arbeitsplätze in den Bereichen Schreinerei, Montage, Verpackung und Hauswirtschaft. „Nun wird es höchste Zeit, auch diese...

Der SPD-Arbeitskreis Bildung und Sport trifft sich am Dienstag, dem 9. April 2013, um 17:00 Uhr, an der Turnhalle „Zum Karrenbusch“ in Brambauer. Dort ist der Neubau einer Turnhalle angedacht. Zur Besichtigung der Örtlichkeit hat Siggi Störmer, Vorsitzender des Arbeitskreises auch den Sportdezernenten Horst Müller-Baß und Dieter Kasprowiak von der ZGL eingeladen. Nach dem Vor-Ort Termin wird dann gegen 18:00 Uhr die eigentliche Sitzung in den Räumen des BV Brambauer stattfinden. Thematisiert...

Der SPD-Arbeitskreis Stadtentwicklung tagt am Montag, dem 8. April 2013, um 17:00 Uhr, in den Räumlichkeiten der SPD-Geschäftsstelle. Auf der Tagesordnung steht die Diskussion über die Entwürfe des Lippe-Wohnparks. Der Vorsitzende, Rüdiger Haag, hat zu dieser Sondersitzung eingeladen, weil er anhand der Entwürfe dringenden Beratungsbedarf sieht. Petra Klimek

SPD-Fraktion: Daseinsvorsorge in Gefahr Die SPD-Fraktion spricht sich entschieden gegen die Planungen der Europäischen Union aus, den Trinkwassermarkt schrittweise zu privatisieren. Mit dem Richtlinienvorschlag der EU soll ein eigenes Vergaberecht für Konzessionen eingeführt werden. Damit sollen die meisten der derzeit für die Vergabe von öffentlichen Baukonzessionen geltenden Verpflichtungen auch auf sämtliche Dienstleistungskonzessionen übertragen werden. Das gilt für alle Bereiche der...

Population wildlebender Katzen wächst Der SPD-Arbeitskreis für Sicherheit und Ordnung befasste sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Problem wildlebender Katzen in Lünen. In Deutschland besitzt die Haustierhaltung einen hohen Stellenwert. Mittlerweile werden ca. 8 Millionen Katzen und über 5 Millionen Hunde als Haustiere gehalten, wobei sich die meisten Tierhalter sehr liebevoll und gewissenhaft um Ihre Tiere kümmern. Herrenlose Hunde sind auf unseren Straßen weitgehend unbekannt. Aber wie...

SPD-Stadtverband sucht Lösungen Ordnungspartnerschaften der Kommune mit der örtlichen Polizei bieten aus Sicht des SPD- Stadtverbandes Chancen und Möglichkeiten, sowohl das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung als auch die objektive Sicherheitslage in den Lüner Stadtteilen zu verbessern und darüber hinaus noch positive Akzente für das Stadtmarketing zu setzen. Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Gemeinden in NRW gibt es in Lünen derzeit noch keine Vereinbarung über eine...

„Was lange währt wird endlich gut“. Mit diesen Worten fasste SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Möller die Diskussion innerhalb der SPD-Fraktion zur Einführung der Ehrenamtskarte zusammen. Die mit der Einführung und Organisation der Ehrenamtskarte verbundenen Personalkosten in der Größenordnung einer ½ Stelle sollen im Stellenplan 2013/2014 berücksichtigt werden, damit das Projekt im Detail entwickelt und umgesetzt werden kann. „Es ist ein ureigenes SPD-Thema, welches wir leider in den vergangenen...

Am morgigen Dienstag besucht der Arbeitskreis Bürgerservice und Soziales, um 15:00 Uhr, die Caritas-Werkstätte in den Telgen 7. Der Abteilungsleiter, Reinhard König, wird die Arbeit vor Ort vorstellen und durch die Räumlichkeiten führen. Die Caritas-Werkstätten Nordkirchen bieten mit der Abteilung InduPart in Lünen 135 Arbeitsplätze für Menschen mit psychischer Erkrankung an. Ziel des Werkstattangebotes ist es, den Betroffenen einen Weg auf den ersten Arbeitsmarkt zu ebnen oder aber durch das...

SPD-Fraktion ist guter Dinge Zur Sicherung ihrer dauerhaften Leistungsfähigkeit hat die Stadt Lünen ein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt, dass in 2014 einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen muss. „Dieses Ziel ist fast erreicht“, zeigt sich der Fraktionsvorsitzende, Rolf Möller, erleichtert. „Die jahrelangen Konsolidierungsbemühungen unter dem Aspekt, gleichzeitig die Chance zu nutzen, die Stadt zukunftsfähig zu gestalten, ist uns gelungen“, so Möller weiter. Die SPD-Fraktion setzte alle...

SPD-Fraktion: „Eine Schule für ALLE“ Der für Schule zuständige Arbeitskreis der SPD unterstützt ausdrücklich die Verlängerung der Anmeldefristen für die Sekundarschule. Auch der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, den 14. Februar 2013, ausdrücklich die Schulverwaltung aufgefordert, eine Fristverlängerung zu beantragen. Die Errichtung der Sekundarschule ist im Ausschuss für Bildung und Sport und im Rat mit großer Mehrheit beschlossen worden. Eine Sekundarschule sichert unter...

SPD-Fraktion wirft GfL blanken Populismus vor Der Vorschlag, ein Lüner Freibad zu überdachen, ist aus technischen und finanziellen Gründen schon vor Jahren geprüft und verworfen worden. Das von der GfL angebrachte Beispiel des überdachten Freibadbeckens in Plettenberg bezieht sich auf ein 25 m Becken und hat insgesamt 1,265 Millionen Euro gekostet. Hinzu kommen enorme Unterhaltungskosten und erhebliche Personalkosten, die Jahr für Jahr entstehen, wenn ein Freibad ganzjährig geöffnet hat. Bei...