Regelsatz

Alle ALG II-Bezieher haben Anspruch auf die Erstattung von Warmwasserkosten Vierzehn Tage vor Fristablauf fanden sich in den Medien erste Meldungen, dass gerade einmal 2-5 % aller Leistungsberechtigten Anträge auf Förderung aus dem Bildungspaket eingereicht hätten. Ursächlich dafür ist zunächst, dass die Sachinformation den Betroffenen vorenthalten wurde. Dazu kommt, dass das meistgenutzte Informationsmedium, nämlich das Internet, wohl der Mehrzahl der Anspruchsberechtigten aus Kostengründen...

Harald Thomé, Referent für Arbeitslosen- und Sozialrecht, gilt bei Sozialrechtlern weithin als anerkannter Experte. Der Mitbegründer des Vereins Tacheles e.V. in Wuppertal (1994) und des Internetportals http://www.tacheles-sozialhilfe.de/ begleitet die Hartz IV-Gesetzgebung sowie die Sozialrechtsprechung kompetent und kritisch. In seinen Folienvorträgen, die er regelmäßig aktualisiert veröffentlicht, gibt er eine Übersicht, über die Neuerungen der Gesetzgebung:...

In seiner Entscheidung über die Angemessenheit der Hartz IV-Regelsätze hatte das Bundesverfassungsgericht am 09.02.2010 festgestellt, dass die von der Schröder-Regierung vorgegebenen Regelsätze verfassungswidrig seien. Ausdrücklich bestätigten die Verfassungsschützer ein „Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums“, und definierten damit eine nicht zu unterschreitende Untergrenze in der finanziellen Grundversorgung. Gleichzeitig eröffneten sie im Rubrum die...

Plusminus „Puzzeln, Glasmalereien erstellen, ein wenig stricken und Mickey-Maus-Bilder malen sind nette Hobbys. Was bringt das jedoch einem langzeitarbeitslosen Maschinenschlosser auf Jobsuche?“ Während es keine 14 Tage gedauert hatte, um das 500 Milliarden Euro schwere Rettungspaket für die „Not leidenden Banken“ aufzulegen, werden die sozial Schwachen wohl wieder warten müssen, bis das Bundesverfassungsgericht die Hartz IV-Reform abermals als verfassungswidrig abstraft. Tatsache ist, dass...

Nach einer Pressemitteilung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. (BAG) hat die Bundesregierung bei der Neuerechnung der Hartz-IV-Regelsätze massive statistische Tricks benutzt. Die BAG fordert daher die sofortige Veröffentlichung der statistischen Rohdaten im Internet und die sofortige Neuberechnung der Regelsätze auf der Grundlage von 20 % der Nicht-Transferbezieher. Während 2005 die nach dem Nettoeinkommen untersten 20 % der Einpersonenhaushalte aus der Einkommens- und...