Rechtspopulismus

(Agenda News) Hagen, 14.11.2016 Kaum zu glauben aber wahr: Die europäische Union ist mit einem BIP von 17,37 Billionen US-Dollar die größte Volkswirtschaft der Welt. Gefolgt von den USA (16,79 Bio. USD), Volksrepublik China (9,18), Japan (4,90), Russland (4,18) und Deutschland mit 3,63 Bio. USD (Wikipedia 2015). Die EU gleicht einem zahn- und krallenlosen Tiger. Bisher konnte man die Beziehungen zu den USA als gut bezeichnen. Das hat sich schlagartig geändert. Die Menschen in den USA gehen in...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN NRW: Im Bochumer Stadtrat ist es auf der vergangenen Tagung zu einem Dammbruch in der politischen Kultur der Stadt gekommen. CDU, SPD, Grüne und UWG haben sich für eine Zusammenarbeit mit der rassistischen und zum Teil antisemitischen AfD entschieden. Die Bochumer Linksfraktion hatte sich zuvor geweigert, mit der AfD an einer gemeinsamen Resolution zu arbeiten. Daraufhin wurde der Resolutionstext unter Ausschluss der LINKEN eingereicht und...

Am 28. Juni 2016 moderierte Ranga Yogeshwar die Sendung Quarks & Co mit dem Titel »Wahn oder Wahrheit? Was steckt hinter Verschwörungstheorien?« Der WDR-Programmtext: Am 20. Januar 2017 wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten sein Amt antreten. Kurz darauf wird ihm oder ihr im Weißen Haus eine geheime Akte überreicht werden. Darin steht, was die Öffentlichkeit nie erfahren wird: Wer im Verborgenen die Geschicke der Menschheit lenkt. Wahn oder Wahrheit? Millionen US-Amerikaner glauben...

Der Bürgermeister ruft und viele folgen. Worum geht es? Eine „neue“ Landesunterkunft für Asylbewerber wird eingerichtet. Zum 1.4. werden die ersten neuen Bewohner erwartet und dementsprechend waren die besorgten Bürger nicht weit, die zur öffentlichen Informationsveranstaltung auch kamen. Üblicherweise sehen solche Veranstaltungen immer gleich aus. Draußen vor Beginn stehen die üblichen Menschen vor der Tür und fragen noch, ihre Kippe weg schnippend, nach, ob dort der kirchliche Gemeindesaal...

"Mit der Finanzierung von Wahlkampfmaterial über einen Dritten, den Politfakt-Verlag des AfD-Mitglieds Josef Konrad, nutzen die anonymen Gönner der AfD eine juristische Grauzone. Zwar sind laut Parteiengesetz anonyme Großspenden verboten. Doch diese Art der Wahlkampfunterstützung wird nicht eindeutig von den die Transparenzvorschriften des Parteiengesetzes geregelt. Der Mangel an Aufklärungswillen seitens der AfD ist skandalös. Unsere Anfragen an die AfD-Bundespartei, an die Landesverbände...

(UfSS) Hagen. Wolfgang Schäuble erinnert sich nicht daran, wo in der dubiosen Spenden-Affäre von 2000 die 100.000 Mark geblieben sind die er vom Waffenhändler Karl-Heinz Schreiber erhalten hat. Schäuble dürfte bis heute nicht überwunden haben, dass er Helmut Kohl nicht beerbt hat. Und nun sein Vergleich von einer unsicheren Langläuferin die eine Lawine (Flüchtlingslawine) ausgelöst und damit Naturgewalten entfesselt hat. Man wird sehen welche Wirkung der Keil, den er in die Union treibt, zeigt....

In einem vermeintlichen PEGIDA-Schreiben richtet sich derzeit der nordrhein-westfälische Ableger an die lokalen Schützenvereine, welches den Dinslakener Jusos, durch ihren Vorsitzenden und Mitglied eines betroffenen Schützenvereins, vorliegt. Zunächst erscheint der Text für den Leser noch normal. Wird dort noch im ersten Absatz von Jahrzehnte langer Schützentradition gesprochen, wie es in fast jeder Festansprache zu hören ist. Jedoch wettern die Akteure von PEGIDA NRW bereits im zweiten Absatz...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Die VVN-BdA Bochum ist “entsetzt über den Anstieg an Stimmen und Mandaten für die Parteien der extremen Rechten in den Rat und in die Bezirksvertretungen der Stadt Bochum” und erklärt: »Dass NPD und Pro NRW zur extremen Rechten zu zählen sind, scheint allgemein klar, weil sie seit vielen Jahren einen rassistisch begründete Fremdenfeindlichkeit verkünden und dadurch wie die NPD nicht nur zu Gewalttaten aufruft, sondern sie auch...

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft zu einer Demonstration am 8. Mai vor der Stadthalle in Wattenscheid auf: »Die „Alternative für Deutschland-AfD“ will am 8. Mai in der Stadthalle Wattenscheid mit ihrem Bundesvorsitzenden B. Lucke ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung im Ruhrgebiet abhalten. Dagegen richtet sich vielfältiger Protest. Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ ruft auf zur Kundgebung gegen diese „AfD“-Veranstaltung am 8.Mai um 18.00 vor der Stadthalle Wattenscheid. Wir protestieren...

Zur Ankündigung der Unabhängigen Bürger Partei (UBP), bei der nächsten Kommunalwahl auch in Gladbeck anzutreten, nehmen die Gladbecker Kreistagsmitglieder Elke Marita Stuckel-Lotz und Mario Herrmann Stellung. „Wir haben im Kreistag Recklinghausen schon seit längerem das zweifelhafte Vergnügen, die UBP in Aktion zu erleben. Nicht sachgerechte Entscheidungen, sondern gnadenloser Populismus sind die Richtschnur des Handelns dieser Gruppe. Vor allem wenn sie die Chance sehen, an irgendeiner Stelle...

Ein deutliches Zeichen setzen etwa 300 Demonstranten gegen Rechts. Anlass war eine Kundgebung der selbsternannten Bürger Bewegung Pro NRW, die an der Fröbelstraße gegen "Asylmissbrauch" demonstrierten. Soziale Liste, Bündnis 90/Die Grünen und die Piratenpartei hatten Gegendemonstrationen angemeldet. Schon um 9.00 Uhr hatten die ersten Demonstranten ihre Positionen an beiden Enden der Fröbelstraße bezogen. Ein großes Polizeiaufgebot sicherte den Veranstaltungsort ab. Polizeifahrzeuge, die...

Erschreckend aktuell ist das Thema, das der Weseler Integrationsrat in seiner Sitzung am Mittwoch, 7. Dezember, behandelt. Der bekannte Autor und Journalist Dr. Frank Überall wird über Rechtspopulismus in Nordrhein-Westfalen sprechen. Die öffentliche Sitzung findet ab 16.30 Uhr im Sitzungssaal des Weseler Rathauses statt. Frank Überall, der in Köln lebt, wurde unter anderem bekannt durch seine Studie über die sogenannte „Pro-Bewegung“. Diese Bewegung nutzt Themen wie Migration, Korruption,...

Wir haben Flagge gezeigt! Auf dem Josef-Büscher-Platz gegenüber Schloss Horst versammelten sich am Sonntagvormittag rund hundert Menschen, um gemeinsam gegen die rechtspopulistische “Pro NRW” zu protestieren. Der Verein Gelsenzentrum hatte in Aktionseinheit mit AUF zu der Protestkundgebung aufgerufen. Hintergrund war der von den Rechtspopulisten vollmundig “konmmunalpolitische Jahresrückblick” genannte Empfang des Gelsenkirchener Ablegers von “Pro NRW” im Schloss Horst. Neben Redebeiträgen von...