Rechtsextremismus

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Kreisverbandes der LINKEN Bochum: LINKE fordert Rücktritt des StuPa-Sprechers DIE LINKE in Bochum fordert den Sprecher des Studierendenparlaments (StuPa) der Ruhr-Universität Bochum (RUB), Dirk Loose, zum Rücktritt auf. David Staercke, Sprecher der Bochumer LINKEN erklärt, Dirk Loose habe für die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) aktiv Wahlkampf gemacht. Eine so eindeutige Positionierung zur Bundespolitik steht laut dem...

"Diese Partei ist nicht gewachsen, wie z.B. die Grünen, diese Partei wurde installiert!" Dies Zitat war ein Schlüsselsatz des Münsteraner Soziologen und Buchautoren Andreas Kemper auf der gestrigen Veranstaltung des Bündnisses gegen rechts "Keine Alternative für Deutschland" im gut gefüllten Saal des Ver.di-Hauses Bochum. Kompetent und faktenreich schilderte Kemper die Entstehungsgeschichte der neuen reaktionären, rechten Partei "AfD": Bismarck, die ostelbischen Junker, das Ständestaatdenken...

„Keine Alternative für Deutschland!” Zu den politischen Hintergründen der „Alternative für Deutschland” (AfD) Scheinbar aus dem Nichts entstanden, sorgt die AfD als neue rechte Partei für Schlagzeilen. Mit ihrem dürftigen Wahlprogramm tritt sie nach außen als Einpunktbewegung gegen die Euro-Politik der Bundesregierung an. Tatsächlich ist die AfD aber lange vor den Debatten um ‘Europäische Schutzschirme’ geplant worden. Deren Volkswirtschaftsprofessoren hatten bereits 2005 nach den...

Im Zuge der Ausstellung „Todesopfer Rechter Gewalt in Deutschland seit 1990“ wird durch ein breites Bündnis von Organisationen und Parteien unter der Schirmherrschaft von "Langendreer gegen Nazis" die Aufführung des Enthüllungsfilms „Blut muss fließen - Undercover unter Nazis“, von Peter Ohlendorf, ermöglicht. Dieser beispiellose Film wird am 07.06.2013 an der Willy-Brandt-Gesamtschule, in Kooperation mit dem AStA an der Ruhr-Uni und an einem weiteren Spielorten öffentlich in Bochum gezeigt....

Graffiti gegen Rechts schmücken bald Schulen und das städtische Jugendfreizeithaus „inpoint“ in Langendreer. Für viele sichtbar wollen die beteiligten Schülerinnen und Schüler so Position gegen Rechtsextremismus beziehen. Unterstützung finden sie dabei unter anderem im Jugendamt. Der traurige Hintergrund für das Projekt: Im Bochumer Stadtteil Langendreer gab es insbesondere 2011 eine Reihe von rechtsmotivierten Straftaten. „Der Stadtteil wurde dadurch, auch für unpolitische Bürgerinnen und...

Die NRW-Polizei hat heute in Leverkusen, Essen und Bonn vier Männer festgenommen, die der salafistischen Szene angehören. Sie stehen im Verdacht, Gewalttaten gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Partei pro NRW geplant zu haben. Dies teilt die Staatskanzlei in Düsseldorf mit. Gefahr durch Salafisten „Die Festnahmen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und die Gefahr durch extremistische Salafisten sehr ernst nehmen“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Gewalt sei kein Mittel der...

Die Tatsache, dass in Bochum ein bekannter Salafist mit dem Verdacht der Zugehörigkeit zu terroristischen Netzwerken lebt, ist absolut beunruhigend. Wir müssen rechtsstaatliche Regeln zur Kenntnis nehmen, nutzen aber im Zusammenwirken mit den Sicherheitsbehörden des Landes und der Bochumer Polizei alle Möglichkeiten weiteren Aktivitäten von Salafisten in unserer Stadt Einhalt zu gebieten und diese zu unterbinden“, so die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz. Sie macht weiterhin deutlich:...

"Ich kann mir an einem Samstagnachmittag Schöneres vorstellen", so ein Demonstrant am Rande der Kundgebung "Eine Stadt solidarisch - Nazis keine Chance." "Aber gegen die Nazis zu demonstrieren, die hier auf dem Husemann-Platz mit einem Tieflader auffahren, ist viel, viel wichtiger." Unter dem Demonstranten waren auch der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering, Bundestagsabgeordneter Axel Schäfer, Bürgermeisterin Astrid Platzmann-Scholten und zahlreiche andere Ratsvertreter und Vertreter...

Der DGB ruft zur Unterstützung der Kundgebung „Eine Stadt solidarisch – Nazis keine Chance“ am Samstag auf. Treffpunkt ist die Fußgängerzone gegenüber vom Glascafé am Ende der Huestraße. Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr. Die NPD will um diese Zeit einen Großtransporter auf dem Husemannplatz abstellen. „Wir wollen keine NPD Tieflader in Bochum. Nicht erst seit Bekanntwerden der mörderischen Aktivitäten der Zwickauer Terrorzelle haben wir hier in unserer Stadt gegen Rechtsextremismus und...