rechtsextrem

Im Jahr 2017 sowie im Zeitraum von 2020 bis heute wurden deutschlandweit zahlreiche Droh- und Beleidigungsschreiben an verschiedene öffentliche Einrichtungen in den Bundesländern Hessen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Niedersachsen versandt. Im Fokus der Ermittlungen stehen hauptsächlich Briefe an Moscheegemeinden mit rechtsextremen und islamfeindlichen Inhalten. Aber auch andere öffentliche oder christliche Einrichtungen waren von den Drohschreiben betroffen. Insgesamt...

Nur sechs Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs geboren, hatte ein 68-jähriger Gelsenkirchener offensichtlich im Geschichtsunterricht nicht richtig aufgepasst.Der erheblich alkoholisierte türkische Staatsangehörige hielt sich gegen 16 Uhr am Haupteingang des Gelsenkirchener Hauptbahnhofs auf. Strafverfahren wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen Nach Angaben einer 31-jährigen Zeugin aus Herne soll er dort mehrfach den verbotenen Hitlergruß gezeigt und dabei...

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...

Hasspostings auf den Social Media Plattformen werden konsequent strafrechtlich verfolgt, anstatt sie nur zu löschen. Mit der Initiative „Verfolgen statt nur Löschen“ werden Täter aus der Anonymität geholt, um rassistischer Meinungsmache entgegen zu treten. Gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Köln (ZAC NRW) geht die Polizei NRW gegen Hasskriminalität vor. Frühzeitig gegen rassistische Meinungsmache Ziel des gemeinsamen Projektes von Staatsanwaltschaft und Polizei ist es, offensichtlich...