Ratssitzung

Der Essener Stadtrat traf sich wieder im Rathaus. Zuletzt hatte man sich am 19. Februar 2020 dort eingefunden. Seitdem war zunächst in einer Messehalle und anschließend in die Grugahalle getagt worden. Dort war aber kein Platz, andere geeignete Räumlichkeiten nicht zu bekommen. Also zurück an die alte Wirkungsstätte. Am Mikrophon saß der Grüne Rolf Fliß, der erst einmal feststellte: „Ich bin nicht der Oberbürgermeister.“ Der 3. Stellvertretende Bürgermeister war der letzte der Mohikaner, da...

Die letzten Ratssitzung des Jahres war geprägt von der Pandemie, von finanziellen Zwängen, aber auch von feierlicher Freude. Bürgermeister Markus Püll trat ans Rednerpult. Als Vorsitzender der Jury durfte er die Gewinner des vom Land NRW ausgelobten Heimatpreises verkünden. Zunächst gab es bedenkenswerte Worte: „Die meisten verbinden etwas Positives mit dem Begriff Heimat.“ Vertraute Landschaften, der Ort, an dem man aufgewachsen ist, eine gemeinsame Sprache, Familie, Geborgenheit. Frei nach...

Die Corona-Krise erfordert es, auch in der Kommunalpolitik weiterhin bis auf Weiteres auf direkte Zusammenkünfte von Menschen zu verzichten. Deshalb lädt die Sauerländer Bürgerliste Arnsberg (SBL) für Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr wieder zu einer öffentlichen Video-Konferenz ein. Gerd Stüttgen, Ratsmitglied der SBL, wird von der Ratssitzung berichten, die am Donnerstag, 4. März, stattfindet. Weitere Themen sind die gestellten Anträge an die Stadt und die Vorbereitung weiterer Anträge....

Zum ersten Mal in der 101-jährigen Geschichte der Stadt Gladbeck leitete eine von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Frau die Sitzung des Rates. Als Alterspräsidentin verpflichtete Eva-Marita Stuckel-Lotz von der Grünen-Fraktion die neue, erste Bürgermeisterin Bettina Weist in ihrem Amt. Die Ratsfrauen und -Herren, dazu die Vertreter der Verwaltung, verteilten sich zwischen coronabedingten Plexiglasscheiben im großen Saal der Stadthalle. Alle Teilnehmer – bis auf den AfD-Ratsherren Michael...

Die im September gewählten Mitglieder des Monheimer Stadtrates sind zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten und vom alten und neuen Bürgermeister Daniel Zimmermann vereidigt worden. Dabei hieß es trotz des Neustarts gleich zu Beginn der Sitzung zunächst Abschied nehmen. Kämmerin Sabine Noll wurde bei der Kommunalwahl im September zur neuen Bürgermeisterin von Sprockhövel gewählt. Ihre Amtsgeschäfte übernimmt künftig der von den Ratsmitgliedern zum neuen Kämmerer gewählte Erste...

Der neue Rat der Stadt Gladbeck wird sich in seiner Sitzung am 5. November um 16 Uhr in der Mathias-Jakobs-Stadthalle konstituieren. Trotz der Corona-Situation sollen wieder Eintrittskarten für die Teilnahme ausgegeben werden. Angesichts der derzeitigen Situation mag die Veranstaltung als öffentliche Sitzung manchem seltsam erscheinen. Es gebe aber eine gesetzliche Pflicht, die Sitzung öffentlich zu machen, betonte Stadtsprecherin Christiane Schmidt. "Ein Livestream ist für dieses Gebot der...

Das war es: Schwelms Noch-Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock leitete ihre letzte Stadtratssitzung. Mit einer emotionalen Rede nahm Sie Abschied vom Amt, den Kollegen und Unterstützern in Schwelm. von Nina Sikora "Vor fünf Jahren, am 21. Oktober 2015, feierten Fans den „Zurück in die Zukunft“-Tag – damals ging es um eine Zeitmaschine zurück, am Ende stand aber dann doch wieder die Zukunft. Und auch für mich begann an diesem Tag ein Stück Zukunft, denn es war mein erster Arbeitstag als Ihre...

Seit Mitte März ist auch der Sitzungsbetrieb in der Politik still gelegt. Keine Gremien und Ausschüsse tagen mehr, Fraktionssitzungen finden per Videokonferenz statt, wichtige Entscheidungen werden zurzeit durch Dringlichkeitsbeschlüsse gefasst. Nun aber werden auch in der Politik die Stimmen immer lauter, die sich für die Aufnahme des Sitzungsbetriebes aussprechen, damit die Lokalpolitiker ihr Mandat auch wahrnehmen können. Nur über das wie ist man sich noch nicht einig. Ein erster Vorstoß von...

Antrag der SPD auf Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien erfolglos Zwei zentrale Themen beherrschten die 28. Ratssitzung der Gemeinde Hünxe am Mittwoch. Das erste bestand in der Präsentation der HDB Recycling GmbH, in der diese ihre Planung für die Errichtung einer neuartigen Anlage für Bauschuttrecycling im Energiepark Hünxe innerhalb des Bebauungsplans 50 vorstellte. Hierbei erklärte ein Mitarbeiter der Firma den Grund für den höheren Platzbedarf gegenüber des alten Standortes, der dann...

Kommunalpolitik findet vor der eigenen Haustüre statt. Das haben jetzt Schülerinnen und Schüler der Willy-Brandt-Schule in Projekttagen und einer „eigenen“ Ratssitzung erfahren. Zugleich haben sie den „richtigen“ Stadtverordneten mit auf den Weg gegeben, was denn einmal dringend in Angriff genommen werden sollte. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte dafür gesorgt, dass die Jahrggangsstufe 10 in die Stadtpolitik hinein „schnupperte“, die Theorie mit Gemeindeordnung, Antragswesen und...

In der Sitzung des Rates ging es um die zukünftige Dezernat-Struktur im Verwaltungsvorstand der Stadt Mülheim. Hier war aus der Wirtschaft die Frage nach Einrichtung eines Dezernates „Zukunft“ ins Spiel gebracht worden. Anlass war eine Personalie: Im Februar 2019 geht der Beigeordnete Ulrich Ernst in den Ruhestand. Das Nachdenken über seine Nachfolge löste auch eine Diskussion über zukünftige Zuschnitte im Verwaltungsvorstand aus. Aktuell liegt ein Vorschlag des Unternehmerverbandes auf dem...

von Jana Perdighe Der Stadtrat hatte am 11. Oktober viel abzustimmen. Auch das Interesse der Bürgerschaft war wieder groß, denn im Ratssaal wurde es "gemütlich". Besorgte Anwohner des Bruchs und Kindergarteneltern wie Mitarbeiter der Taubenstraße waren anwesend. Sie übergaben anfangs die gesammelten Unterschriften gegen die Schließung der Kita Taubenstraße. Deponie. Auch wenn dieser Punkt von der Tagesordnung gestrichen wurde, kamen viele Anwohner der ehemaligen Bruchstraße und wollten über den...

Der neue Kämmerer Thomas Grieger wird erst zwei Amtstage hinter sich haben, wenn er die städtischen Finanzen präsentieren soll. In der Ratssitzung am kommenden Dienstag, 3. Juli, wird der seither in der Wuppertaler Verwaltung tätige Grieger offiziell zum neuen Stadtkämmerer von Langenfeld bestellt. Er tritt die Nachfolge des langjährigen städtischen Finanzmanagers Deltev Müller an, der zum Jahresbeginn in den Ruhestand versetzt wurde. Laut Tagesordnung geht es in der offentlichen Sitzung am...

In der Ratssitzung am morgigen Mittwoch, 16. Mai, steht ein Wechsel in der Peto-Fraktion an: Sânya Hermes wird für den langjährig in der Peto aktiven Holger Radenbach in den Monheimer Stadtrat nachrücken. Radenbach muss Ratsmandat aufgrund eines Umzuges aufgeben Holger Radenbach war 1998 eines der sechs Gründungsmitglieder der Peto. Nach einer mehrjährigen politischen Pause war er in der letzten Wahlperiode wieder aktiv geworden. Ganz freiwillig ist der Ausstieg für den 35-jährigen Polizisten...

Mülheim steht vor dem nächsten großen Haushaltsloch: Das erwartete Minus von insgesamt 35 Millionen Euro ist gewaltig. Während 2014 bei der Gewerbesteuer 11 Millionen Euro übrig blieben und 2015 sogar satte plus 41 Millionen Euro unterm Strich standen, werden 2018 erhebliche Einbußen zu verzeichnen sein. Darauf hat Frank Mendack zur Haushaltssicherung einen Teil des Etats eingefroren. Bei der Ratssitzung forderte der Kämmerer radikales Umdenken: „Wir müssen unsere Prioritäten neu bewerten und...

Die VHS Mülheim zieht für zumindest fünf Jahre in Gebäude an Aktienstraße und Schloßstraße. In nichtöffentlicher Abstimmung wurde eine breite Mehrheit gefunden, doch etliche Gegenstimmen verdeutlichten den grundlegenden Dissens. Die Opposition vermutet einen schleichend daherkommenden Dauerzustand statt der proklamierten Interimslösungen, zumal nun eine Anmietung für zehn Jahre im Raum stehe. Auch möchte sie weiterhin darauf beharren, dass die von der Verwaltung in den Raum gestellten Zahlen...

Sehr geehrte Damen und Herren des Rates, am 22. Februar wird Ihnen als Ratsmitglied ein Haushaltsplan vorgelegt, der vorsieht, Verbänden und Vereinen die Zuschüsse für die kommenden zwei Jahre erneut einzufrieren oder gar nicht erst in den Förderkanon aufzunehmen. Das Argument der Verwaltung dafür: das Erreichen der schwarzen Null. Die soziale Arbeit gründet in unserer Stadt auf zwei Säulen. Öffentliche, kommunale Strukturen, sowie die bezahlten und unbezahlten Kräfte in...

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung zum Haushalt hatte die Ratssitzung einige kontroverse Momente zu überstehen. Bevor Oberbürgermeister Ulrich Scholten in die eigentliche Tagesordnung einsteigen konnte, ging es um zwei Resolutionen. Zunächst wurde eine Solidaritätsbekundung für den Altenaer Bürgermeister Andreas Hollstein vorgelegt. Dass hier offenbar Fremdenhass zu einer feigen Gewalttat gegen einen Kommunalpolitiker geführt habe, müsse alle Demokraten aufhorchen lassen. Da grätschte...

Der erste Anlauf schlug fehl. Bisher ist noch kein städtischer Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Doch spätestens nach der Ratssitzung am 7. Dezember muss Kämmerer Frank Mendack wissen, ob er der Bezirksregierung als zuständiger Behörde einen genehmigungsfähigen Etat vorlegen kann. Daran, dass dies auch klappt, arbeiten im Moment die Experten der im Rat vertretenen Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD. In vier Arbeitsgruppen wird darüber verhandelt, wie und wo die...

Oder wie Schüler für Politik begeistert werden können. Das Planspiel Kommunalpolitik der Friedrich- Ebert- Stiftung zeigte dieses jetzt in einem Projekt an dem Schülerinnen und Schüler der Hauptschule, des Städtischen Gymnasiums, der Gesamtschule Kamen und der Fridtjof-Nansen-Realschule Kamen teilnahmen. Über drei Tage erstreckte sich das Projekt, das am Montag mit einer simulierten Ratssitzung abschloss. Etwa 50 Schülerinnen und Schüler, in Fraktion aufgeteilt, saßen Bürgermeister Hermann Hupe...

Im Rat ging es hoch her rund um die VHS. Zunächst mussten sich die Ratsmitglieder ihren Weg durch aufgebrachte Bürger bahnen. Die hielten Schilder hoch wie „sanieren statt spekulieren“ oder „Hände weg vom Bürgereigentum“. Da nicht genug Platz auf der Zuschauertribüne war, öffnete Oberbürgermeister Ulrich Scholten kurzerhand mit Schwung die Flügeltüren zum Ratssaal, damit man auch vom Flur aus folgen konnte. Obendrein sorgte der OB für eine Vorverlegung des Tageordnungspunktes VHS und erteilte...