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Der Rat der Stadt beschließt in seiner bevorstehenden letzten Sitzung in dieser Ratsperiode am kommenden Mittwoch die Ersatzbeschaffung der Bestuhlung im Ratssaal des Rathauses Porscheplatz. Dafür sollen außerplanmäßige Mittel in Höhe von rund 279.000 EUR bereitgestellt werden. Tierschutz im Rat der Stadt Essen mahnt Kostenmäßigung an - und fordert vegane Bezüge Unstreitig ist zwischen allen Ratsfraktionen, dass die im Ratssaal vorhandenen Konferenzsessel, die noch zur Grundausstattung bei...

Die Umfragen für die Wahl sehen für ihn nicht gerade rosig aus. Trotzdem bleibt Oliver Kern optimistisch. Als langjähriger Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., und als amtierender AWO Essen-Geschäftsführer weiß der Sozialdemokrat wovon er spricht, wenn es darum geht, um Chancengleichheit für alle in Essen zu kämpfen. Aufgeben kommt für ihn da nicht infrage, und so hält er es auch mit seiner Kandidatur bei der...

Erstmals nach mehreren Jahrzehnten konnte der historische Traubereich des Rathauses in Heisingen wieder für Eheschließungen genutzt werden. Bis zum Ende des Jahres 2020 stehen dort weitere sieben Termine zur Verfügung. „Auf Initiative der CDU-Fraktion Essen wurden die Orte für Trauungen erweitert. Dabei ist es uns gelungen, dass auch das Heisinger Rathaus aufgenommen wird. Schön, dass es nun endlich losgeht“, freut sich der Heisinger Ratsherr Fabian Schrumpf (CDU). Auch Henner Höcker,...

Es war ein dicker Packen Papier sein, den Oberbürgermeister Thomas Kufen überreicht bekam. Der RadEntscheid Essen hat über 20.000 Unterschriften gesammelt und diese  vor dem Rathaus übergeben.  Auf ausgerolltem rotem Teppich wurden mit Lastenfahrrädern die Kisten voller Unterschriften überbracht und die mit Spannung erwartete genaue Zahl enthüllt. Das Besondere: Die Initiatorinnen des RadEntscheid Junior – dem ersten Junior-Radentscheid in Deutschland – waren auch mit dabei. Sie übergaben...

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

Das Thema "Studiengebühren" hat sie kurz nach dem Abitur dazu gebracht, sich politisch zu engagieren. Erst bei den Jusos, später dann auch in der SPD. Am 13. September möchte Romina Eggert als Ratskandidatin ihrer Partei für Borbeck/Gerschede in das Stadtparlament einziehen. Und auch im Ruhrparlament möchte sie mitmischen. Damit tritt die 30-Jährige im Wahlkreis die Nachfolge von Rainer Marschan an. von Christa Herlinger Es ist der erste große Wahlkampf der Borbeckerin. Und der findet in...

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

Wahlkampf oder was? Nur Mut! Wofür wir kämpfen Die Stimmlosen brauchen uns, jedes geschundene Tier, jedes Tier, das noch geboren werden wird, in eine Welt, in der unsere Mitgeschöpfe von viel zu vielen Menschen nur als auszunutzende, auszubeutende, zu verzehrende Sache angesehen werden. Wir kämpfen gegen die Massentierhaltung, für die Stärkung von Tierheim und Tiertafel, für die Versorgung heimatloser Hunde und Katzen, für die Abschaffung von Hundesteuer und Rasselisten, gegen...

Es ist Wahlkampfzeit! Und die Essener Politiker sind zwischenzeitlich aus ihrem Tiefschlaf aufgewacht, geben sich bürgernah und engagieren sich vermeintlich, um sich bei den Essener Wählern und Wählerinnen anzubiedern. Ein Dauerärgernis für die Bürgerinnen und Bürger und ein beliebter Wahlkampfschlager für Politiker sind BAUSTELLEN! Aber während andere Nachwuchskommunalpolitiker nur mit der Stadtverwaltung telefonieren und dann werbewirksam Fotos am Ort einer Baustelle machen, sind die...

Die Brehm-Insel in Werden, 'Der Brehm' kurz in der Werdener Bürgerschaft genannt, ist seit langer Zeit ein Ort der Erholung direkt vor den Toren der Altstadt. Platz für Spaziergänge, friedliches Ausruhen auf den weiträumigen Grasflächen, eine Runde mit dem Hund, Spielgelegenheit für die Kinder auf dem schönen Spielplatz. Diese Nutzungsmöglichkeit für die breite Bürgerschaft, für alle Generationen wird aktuell wieder einmal eingeschränkt durch Entgleisungen und Fehlentwicklungen beim bislang auf...

Contilia-Schliessungsbeschlüsse von Ratsfraktionen scharf angegriffen Bei der gestrigen Sondersitzung des Haupt- und Sozialausschusses im Rathaus der Stadt Essen war das eine Thema die dramatische Entwicklung, die Contilia mit ihrer Ankündigung der Schliessung der Krankenhaus-Standorte Marienhospital Altenessen und St. Vincenz Krankenhaus Stoppenberg losgetreten hat. Die Essener Stadtpolitik formiert sich zur Gegenwehr. Wut der Bürgerschaft im Essener Norden - Angestellte entsetzt "Die Wut der...

Annie Tarrach will bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 für Die PARTEI das Direktmandat in Karnap holen! „Endlich eine Frau für Karnap im Stadtrat statt alter weißer Männer“ kündigt die 27jährige Kandidatin der Die PARTEI selbstbewusst an, und legt sofort nach: „Die Karnaper Bürgerinnen und Bürger haben besseres verdient, als Politiker die anscheinend häufiger ihre Parteizugehörigkeit wechseln als ihre Unterhosen“,- und spielt damit auf ihre Gegenkandidaten Schwamborn (SPD), Reil (AfD) und Duda...

Der Direktkandidat für #Altendorf für Die PARTEI bei der Kommunalwahl 2020 ist David Müller. Geboren wurde dieses Mitglied des berüchtigten Müller-Clans in der DDR. Bereits im Jahr 2011 ist er nach Altendorf gezogen. „Mit verfallener Bausubstanz und Sprachen die man nicht verstehen kann fühle ich mich hier sehr heimisch“. Programmatisch setzt er sich für die Wiedervereinigung der verwandten Pflanzen #Hopfen & #Hanf ein und möchte den kaputten Stadtteil als Neu-Kalifornien einem...

Die Mörikestraße ist nur ein Beispiel! Am Freitag, 19.06.2020 trafen sich engagierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Demonstration zum Erhalt der gesunden und prächtigen Platane in der Mörikestraße. Mit dabei auch VertreterInnen der Tierschutzpartei Essen, u.a. Ratsherr Manfred Gunkel, Ratsfraktion Tierschutz. Der Einsatz scheint ein positives Ergebnis zu zeigen: Der Baum soll erhalten werden, eine andere Lösung für das zugrundeliegende Problem einer erleichterten Feuerwehrzufahrt konnte...

Der RadEntscheid ist ein Bürger*innenbegehren, mit dem sich die Initiatoren für eine Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Essen einsetzen. Damit das gewünschte Bürgerbegehren durchgeführt werden kann, werden mindestens 15.000 Unterschriften von Essener Bürgern*innen benötigt. Dem Vernehmen nach, wird das Bürgerbegehren zum Radentscheid nicht nur von Die PARTEI Essen unterstützt sondern dem Vernehmen nach auch von den Parteien von CDU / SPD / Grüne und Linke. Wir fordern deshalb die...

Viel zu lange schon steht das beschauliche Schönebeck im Schatten seiner Nachbarstadtteile. Dies ist unter anderem Symptom eines Phänomens, das jeder Schönebecker zur genüge kennt: Jeden Morgen, ob Werk-, Wochen-, oder Feiertag bringen die Nachbarn von 14a, die man sonst nie zu Gesicht bekommt pünktlich ab 6 unter Getöse und Geschepper die 250g Hausmüll des letzten Tages zum Mülleimer. Für junge Menschen, systemkritische Schichtarbeiter*innen oder Betrunkene ein unhaltbarer Zustand. Anstatt die...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Die Riege der Bezirksbürgermeister ist wieder komplett. Amtsinhaber Benjamin Brenk (SPD) und sein 2. Stellvertreter Michael Nellessen (CDU) bekommen Unterstützung von Ludger Hicking-Göbels. Der Grüne wurde bei drei Gegenstimmen zum neuen 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt. Der Werdener ist erst seit Februar BV-Mitglied, als er für Najibulla Admadsadah nachrückte. Bekannt wurde Hicking-Göbels als Sprecher der Heidhauser Bürgerinitiative, die für den Erhalt der Flächen an der...

Zur Begrüßung des Wonnemonats Mai mussten die Ehrenamtler den Senioren ihr Ständchen noch aus der Grünanlage hinauf auf die Zimmer und Stationen schicken. Mit der neuen Rechtsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen werden nun eingeschränkt auch Besuche in Senioren-, Alten-, und Pflegeheimen ermöglicht. Ab 9. Mai können in eingerichteten Besucherbereichen außerhalb oder innerhalb der Einrichtung Besuche von Angehörigen stattfinden. Um die  Bewohner auch weiterhin vor einer Ansteckung mit dem...

Die Kommunalpolitik arbeitet zurzeit auf Sparflamme, etwa mit sporadischen Videokonferenzen. Oberste Maxime für Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk ist aber: „Wir müssen handlungsfähig bleiben.“ Die Bezirksvertretung sei als parlamentarische Einstiegs-Ebene unserer Demokratie ein durchaus wichtiges politisches Instrument. Brenk fühlt sich in dieser Meinung bestätigt durch NRW-Ministerin lna Scharrenbach. In ihrem aktualisierten Erlass ist zu lesen, dass Sitzungen kommunaler Gremien „der...

Die Corona-Pandemie erschüttert inzwischen die Welt. Viele Tote und schwer Erkrankte sind zu beklagen, Menschen kämpfen in Krankenhäusern um ihr Leben. Zahllose engagierte Einsatzkräfte in Krankenhäusern, Pflegeheimen u.a.O. sind rund um die Uhr im Einsatz, um diese Krise gemeinsam zu meistern. Tierschicksale nicht vergessen "Die Not der Menschen ist groß, Ängste und Sorgen bestimmen weltweit aktuell und auf absehbare Zeit das Leben der Bürgerschaft. Als TierschützerInnen behalten wir...

CDU-Ratsherr Dirk Kalweit bietet an drei Tagen in der Woche telefonische Sprechstunden an! Seit vielen Jahren sind die zahlreichen Bürgerveranstaltungen, die die CDU regelmäßig anbietet, in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh bekannt, etabliert und bestens besucht. Im Jahr 2019 waren es 43 an der Zahl, vom jeweils am letzten Dienstag eines jeden Monats stattfindenden KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gesprächs über die Theken-, Kamin-, Hörsaal- und Marktplatz-Gespräche bis zum Ratsherrenfrühstück - der...

Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei sowie des Sozial Liberalen Bündnisses Essen mahnt die Stadtspitze in der Corona-Krise zum sofortigen Handeln. Eine Ausgangssperre sei alternativlos. Jetzt zählt jede Stunde "Jetzt ist die Zeit, jetzt ist die Stunde Verantwortung zu übernehmen, Entscheidungen zu fällen. Dabei zählt jede Stunde," so deutlich der Frintroper Ratsherr Peter Lotz, Vorsitzender des Sozial Liberalen Bündnisses Essen SLB.  "Mit großem Respekt begleiten wir die Anstrengungen der...

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin! Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht. In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen. Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung. Annie...