Rat der Stadt

Urplötzlich fühle ich mich in meine Kindheit zurück versetzt – genauer gesagt denke ich an das Spiel „Mein rechter, rechter Platz ist frei“. Bei diesem Spiel sitzen alle Teilnehmer im Kreis, ein Stuhl bleibt leer, der Mitspieler links vom leeren Stuhl klopft mit der Hand auf selbigen, sagt den oben genannten Spruch, und so geht es munter weiter. Kaum zu glauben, aber aus dem Spiel aus Kindertagen wird im politischen Raum tatsächlich Ernst. Ja, die Protagonisten im Rat der Stadt werden am...

Von einem der auszog Demokratie zu erlernen... oder was Hänschen nicht lernt, lernt Hansen nimmermehr... Es ist geschafft, ich habe mit einem Wählerauftrag ein Ratsmandat errungen und sitze für meine Partei, die Piraten, im Rat der Stadt Gelsenkirchen. Ich habe mir vorgenommen in der vor mir liegenden Wahlperiode eine gute und vor allem bürgernahe Ratsarbeit zu machen. Als Neuling in der Kommunalpolitik habe ich mir große Ziele gesteckt, so möchte ich neben meinen 5 Ausschüssen, in denen ich...

SPD, GRÜNE und FDP haben gestern den gemeinsam erarbeiteten Koalitionsvertrag unterzeichnet, in dem sie die Zusammenarbeit im Rat der Stadt für die Wahlperiode 2014 bis 2020 vereinbart haben. Dazu waren Vertreterinnen und Vertreter aller drei Parteigliederungen sowie der Ratsfraktionen bzw. der Gruppe im Rathaus Oberhausen zusammengekommen, um ihre Unterschrift unter das von den jeweiligen Parteigremien mit großer Zustimmung versehene Koalitionsvertragswerk zu leisten. „Die intensive Arbeit...

Der im heutigen „PolitGEflüster“ in der WAZ geäußerten Vermutung, dass es eine feste Blockbildung im Rat geben werde, widerspricht der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dr. Günter Pruin. „Als stärkste Fraktion werden wir, wie in der Vergangenheit, bei wichtigen Anlässen die gestaltenden demokratischen Kräfte im Rat zu Besprechungen einladen. Das haben wir jetzt wieder zur Modernisierung der Ausschusszusammensetzung erfolgreich getan, denn dieser Vorschlag ist im Rat am Montag einstimmig beschlossen...

„Ich habe Verständnis dafür, dass in der Öffentlichkeit über den Zusammenschluss einzelner Ratsmitglieder zu Fraktionen diskutiert und dies im Einzelfall schwer nachvollzogen wird. Solange aber die Vorgaben der Gemeindeordnung eingehalten werden, darf ich die Bildung von Fraktionen durch Mitglieder ganz unterschiedlicher politischer Parteien oder Richtungen nicht untersagen!“ erklärt Bürgermeister Ulrich Roland mit Blick auf die Bildung von Fraktionen im neugewählten Rat der Stadt Gladbeck....

„Wer regiert im Ratssaal?“, fragten wir nach der Kommunalwahl. Für eine rot-grüne Mehrheit reichte es nicht (mehr). „Es ist wichtig, dass eine stabile Koalition gebildet wird“, hatte SPD-Chef Rajko Kravanja betont. Demnach galt es, einen dritten Partner zu finden. Nach Sondierungsgesprächen mit FWI, FDP und Linken zeichnet sich nun ein Dreierbündnis von SPD, Grünen und FDP ab. „Wir haben in den Gesprächen in den letzten Wochen den Eindruck gewonnen, dass jeder von uns seine Positionen in einer...

„Ich hoffe, dass man nach der Wahl schnell sehr zielstrebig arbeiten kann und nicht alles im Klein-Klein k.o. geht“, sagte Peter Millner, stellvertretender Bürgermeister, am Wahl-abend im Ratssaal. Für den 61-Jährigen war es die letzte Kommunalwahl, die er als SPD-Fraktionsmitglied aktiv begleitete. Mitte Juni zieht es ihn und seine Frau nach Mecklenburg-Vorpommern. „Man hat alles gegeben, um das Feld zu bereiten. Ich hoffe, dass es reicht“, meinte er. Doch was sich am Sonntag lange Zeit...

Danke für das überwältigende Vertrauen! Am vergangenen Sonntag, dem 25. Mai 2014, waren in Nordrhein-Westfalen Europa-, Kommunal- und Integrationsratswahlen. Aus Sicht der CDU Kupferdreh/Byfang waren dies sehr erfolgreiche Wahlen – insbesondere was das Kommunalwahlergebnis angeht -. Bei der Europawahl erreichte die CDU in Kupferdreh 33,8 Prozent (knapp hinter der SPD) und in Byfang 44,0 Prozent der Stimmen. Bei der Kommunalwahl konnte das Ergebnis für die CDU signifikant verbessert werden, was...

Über 300 000 Bochumer sind am Sonntag, 25. Mai, aufgefordert, an die Wahlurne zu treten: Die Kommunalwahlen mit 295 906 Wahlberechtigen, die Europawahl mit 279 720 Wählern sowie die Wahl des Integrationsrates mit 49 449 Stimmberechtigten stehen vor der Tür. Hierfür werden derzeit die Wahlzettel gedruckt. Seit gestern verschickt die Stadt Bochum die Wahlbenachrichtigungen. Europawahl auf Platz eins „Am wenigsten Sorgen macht uns die Europawahl, denn das Zulassungsverfahren ist Ländersache. Die...

Wie genau soll der Castroper Marktplatz umgestaltet werden? Nach über zweistündiger Diskussion in der Ratssitzung am Donnerstag (20. März) wurde die Entscheidung darüber erneut vertagt. „Wir sind entscheidungsfähig. Wenn Sie dazu nicht in der Lage sind, nehmen wir das zur Kenntnis“, erklärte CDU-Chef Michael Breilmann in Richtung von SPD und Grünen. Die Grundlage, um eine Entscheidung treffen zu können, sei noch nicht gegeben, so SPD-Vorsitzender Rajko Kravanja. Den gemeinsamen Antrag von CDU,...

Die „Soziale Stadt Habinghorst“ soll fortgeführt werden. Einem entsprechenden Antrag von Rot-Grün stimmte der Rat der Stadt am Donnerstag (6. Februar) einstimmig zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, einen Förderantrag zu stellen, „der eine nachhaltige Organisationsstruktur für das Stadtteilmanagement in Habinghorst sicherstellt. “ „Wir müssen für eine Verstetigung des Projektes sorgen“, sagte SPD-Stadtverbandsvorsitzender Rajko Kravanja. Bekanntlich läuft die finanzielle Förderung der „Sozialen...

Über den Vorschlag von Bürgermeister Ulrich Roland, die Tartanbahn im Gladbecker Stadion zu erneuern, ohne den Rat der Stadt zu informieren, zeigte sich die CDU Gladbeck brüskiert. Mario Sommerfeld, SPD Ratsherr und Sportauschussmitglied, ist allerdings der Ansicht, dass Rolands Vorschlag, keine Brüskierung des Rates sei, sondern pflichtgemäßes Handeln. „Ulrich Roland hat häufig Vorschläge zur Stadtentwicklung gemacht, z.B. für die Überdachung der Tribüne im Stadion oder für die zwei...

Der (Kommunal-)Wahlkampf ist eröffnet. Dies wurde während der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag (14. November) ganz deutlich. Während die einen von „ökonomischer Vernunft“ sprachen (Daniel Molloisch, SPD), bilanzierten die anderen, die Stadt lebe über ihre finanziellen Verhältnisse (Hilmar Claus, CDU). Auch andere Fraktionen übten deutliche Kritik an Rot-Grün. Das Fazit: Den Haushalt 2014 tragen Sozialdemokraten und Grüne alleine. Sozialer Zusammenhalt, ökonomische Vernunft und ökologische...

Er kann es nicht lassen: Bürgermeister Ulrich Roland kandidiert am 25. Mai 2014 erneut für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Gladbeck. Und hat sich seinen Amtskollegen in den umliegenden Städten angeschlossen, die sich ebenfalls bereits im nächsten Jahr zur Wahl stellen. „Ich bin gerne Bürgermeister unserer Stadt und möchte auch weiterhin für ihr Wohl arbeiten. Seit meiner ersten Wahl im Jahre 2004 haben wir den kommunalpolitischen Schwerpunkt auf die Bereiche Bildung, Erziehung und...

Auf dem rund 3000 Quadratmeter großen Grundstück „hinter der Mauer“ im Saarner Dorfkern sollen drei Mehrfamilienhäuser entstehen. Noch fehlt die Genehmigung der Politik, doch die Anwohner fürchten um den Erhalt ihres historischen Kerns. Was lange währt, wird endlich gut. So sagt es zwar das Sprichwort, trifft im Fall des Bauvorhabens an der Otto-Pankok-Straße 37-45 - in den Augen der „Initiative zum Erhalt des historischen Dorfkerns Saarn“ - wohl eher nicht zu. Denn wenn die Politik das...

Um 18.40 Uhr am Donnerstag (19. September) war es amtlich: Ab dem 1. Januar 2014 wird es „CAS“-Strom geben. Gegen die Stimmen von CDU und FDP beschloss die Mehrheit des Stadtrates die Gründung eines Vertriebsstadtwerkes mit Gelsenwasser als Partner. Bürgermeister Johannes Beisenherz sprach von einer „historischen Entscheidung“. Die Gründung des Vertriebsstadtwerkes Castrop-Rauxel sei „ein Meilenstein für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt.“ SPD-Chef Rajko Kravanja sah allen Grund, zu feiern:...

Über hundert Betroffene demonstrierten gegen die Pläne der Stadtverwaltung. Denn der Ausstieg aus der Straßenbahn könnte auch das Ende der MVG bedeuten. Während der Stadtkämmerer das Aus will, bekennt sich MVG-Chef Wandelenus eindeutig zur Schiene. Die MVG möchte gerne 20 Straßenbahnen anschaffen, der Geschäftsführer der städtischen Beteiligungsholding will den sofortigen Ausstieg. Als Kompromiss sieht der gemeinsame Antrag von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor, nur einen Teil der Bahnen...

Am morgigen Donnerstag, 11. Juli, tagt der Mülheimer Rat zum letzten Mal vor den Ferien. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der neue Nahverkehrsplan. Noch immer ist strittig, ob Mülheim an dem Schienenverkehr in der heutigen Form festhalten soll oder Bahnlinien einstellen sollte. Dr. Hendrik Dönnebrink, Geschäftsführer der städtischen Beteiligungsholding, warnt vor nötigen Zuschüssen bis zu 600 Millionen Euro in den kommenden 30 Jahren, wenn das teure Netz in der jetzigen Form...

Mit der Gelsenwasser AG als Partner soll ab Januar nächsten Jahres CAS-Strom auf den Markt kommen. So wird es der Rat der Stadt (mit rot-grüner Mehrheit) in seiner Sitzung am 4. Juli entscheiden. Indes ruft die bevorstehende Gründung des Vertriebsstadtwerkes Castrop-Rauxel nicht nur Applaus hervor. „Der große Wurf ist CAS-Strom ganz bestimmt nicht“, schreibt uns Hans-Otto Horstmann.Ein kurzer Blick in ein bekanntes Internetportal reiche aus, um die Preisvorstellungen der zukünftigen Stadtwerke...

„Was die Investitionen angeht, ist die Stadt trotz ihrer finanziell nicht gerade rosigen Lage gut unterwegs“, sagte Bürgermeister Johannes Beisenherz. 13 Millionen Euro werden für städtische Investitionspläne in die Hand genommen. Auf der Investitions-Dringlichkeitsliste 2013 stehen unter anderem Projekte wie der Neubau des Feuerwehr-Gerätehauses in Henrichenburg, die Soziale Stadt Habinghorst (Umbau Lange Straße), der Ausbau der Vinckestraße, der zweite Bauabschnitt Schulstraße, die...

Mit einer Resolution hat sich der Rat der Stadt gestern (21. März) für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer eingesetzt. Nach Bochum und Herne ist Castrop-Rauxel nun eine weitere Kommune der Region, die der Initiative „Vermögenssteuer jetzt!“ beitritt. „Diese Resolution ist ein Schritt, der längst überfällig war“, meint Bert Wagener, Sprecher der grünen Ratsfraktion, „denn mittlerweile ist ja hinlänglich bekannt, dass Besitzer großer Vermögen stärker an der Konsolidierung der öffentlichen...

In dieser Woche treten der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Verkehsausschuss zusammen, um - nach Streichung der Landesmittel - über die alternative Finanzierung der Kampmannbrücke zu beraten. Beratungsgegenstand ist ein von der Verwaltung ausgearbeitetes Konzept zum zeitnahen Neubau des Brückenwerks zwischen dem Heisinger und dem Kupferdreher Ruhrufer mit finanziellen Eigenmitteln der Stadt. Bereits für 2014 visiert die Bauverwaltung den Brückenneubau an. „Aufgrund der erheblichen...

Was treibt ambitionierte, junge Castrop-Rauxeler an? Was haben sie für Pläne und Wünsche? Mit unserer neuen Serie „Junges Castrop“ wollen wir der Sache auf den Grund gehen. Den Anfang macht SPD-Ratsmitglied Tobias Schulze. Wenn es nach seinem Professor geht, gehört Tobias Schulze (28) zur „Generation Fragezeichen“. Dabei treffen Ausrufezeichen auf den 28-jährigen Castrop-Rauxeler viel besser zu. Ein Rückblick auf das Jahr 2009: „Ich hatte keine Erwartungen. Mein Mitstreiter war im Wahlkreis...