Politikverdrossenheit

Beiträge zum Thema Politikverdrossenheit

Politik

Lobbyismus und Politik in NRW (Kommentar):
Ein gut vernetzter Wirtschaftslobbyist als neuer Ministerpräsident in NRW?

DÜSSELDORF. Bis zur Landtagswahl am 15. Mai 2022 bekommt die NRW-Bevölkerung mit Hendrik Wüst einen neuen Ministerpräsidenten vorgesetzt, den die Landes-CDU als Laschet-Nachfolger ungefragt für das Wahlvolk ausgesucht hat. Reicht es als Qualifikation für so ein hohes Regierungsamt aus, seine bisherigen Berufserfahrungen ausschließlich bei einem zwielichtigen Lobbyunternehmen, bei einem Interessenverband und als Parteifunktionär und Parlamentarier gesammelt zu haben, um nun als hauptamtlicher...

  • Essen
  • 06.10.21
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Politik

Verkehrsministerium NRW verweigert Öffentlichkeitsbeteiligung

Hier die nachfolgende Medien- und Politikinfo vom 29.09.2021 vom Bürgerverein Bürger gegen Fluglärm e.V.: Wie die Rheinische Post berichtete, legte der Flughafen im Zusammenhang mit dem Antrag auf Kapazitätserweiterung in diesem Jahr neue, aktualisierte Gutachten vor. Darüber wurden weder die Fluglärmkommission noch die Bürger in Kenntnis gesetzt. Ein Mitglied der Bürger gegen Fluglärm hat daraufhin Akteneinsicht beantragt und teilweise auch erhalten, musste aber feststellen, dass die...

  • Düsseldorf
  • 30.09.21
Politik
Überraschung Wahl o Mat | Foto: umbehaue

Was sagt uns der Wahl o Mat?
Ernüchterung, ist das wirklich eine Hilfe?

Ob der Kandidaten Check des direkten Abgeordneten im Wahlkreis des WDR, oder der Wahl o Mat. Man möchte den Wählern Hilfe anbieten. Aber ist das wirklich eine Hilfe? Spricht man mit anderen die auch mal den Wahl O Mat ausgefüllt haben, kommt man sehr oft zu einer Überraschung. Seine Favorisierte Partei ist nicht in der Auswahl. Exoten tummeln sich an der Spitze. Die im Bundestag vertretenden Parteien finden sich im unteren Drittel wieder. Was bedeutet das? Haben unsere Parteien den Kontakt zu...

  • Essen-Süd
  • 11.09.21
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Politik

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt
Jetzt zicken die Politiker schon wieder rum

Vor der Wahl wurde noch von den meisten Parteien die Bereitschaft zur Regierungsbildung erklärt. Nur einen Tag nach der Wahl ist es damit schon vorbei. Die Politiker zicken rum! Zunächst galt das Motto „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“. Die CDU schloss im Vorfeld schon eine Zusammenarbeit mit der AFD und der Linken aus. Jetzt melden sich auch die Grünen, die wollen keine Regierungsbeteiligung mit der SPD und auch die FDP will nicht in eine Regierung mit der SPD. Man könnte meinen,...

  • Essen-Süd
  • 08.06.21
Politik
Wer darf dauerhaft nach Berlin? | Foto: Umbehaue

Ignorieren der Bevölkerung
CDU macht dieselben Fehler wie SPD

Die beiden Volksparteien sitzen im selben Boot. Die SPD ist aber schon länger am Sinken. Beiden ehemaligen großen Parteien sterben die Stammwähler weg. Das hat natürlich auch Biologische Ursachen. In dieser Zeit noch mal verstärkt durch die Corona Pandemie. Nun Zofft sich die CDU und CSU in der Kanzlerfrage. Wenn eine Meinungsumfrage der Wähler positiv ist wird sie hoch gehoben, wenn nicht als Momentaufnahme abgetan. Ja, Meinungsumfragen können sich schnell ändern, aber man sollte sie doch...

  • Essen-Süd
  • 13.04.21
Politik
Reparaturbedürftige Brücke | Foto: wikipedia gemeinfrei
2 Bilder

Corona
Brückenbauende Superhelden - Brückenbauer vor dem Herrn

Das Wort „Brücken“ müsste ja eigentlich so manchem Lastenträger zunächst den einen oder anderen Alptraum bescheren, zumindest aber schlaflose Nächte. Das Wort „Bauer“ hingegen könnte nun wieder wie Balsam auf der Seele Alptraum Geplagter und Schlafloser eine beruhigende Wirkung entfesseln – nicht nur in der Landwirtschaft. Und das Kompositum aus beiden – Brückenbauer - hört sich so zuckersüß an wie Problemlöser oder sogar Heilsbringer. Aber ist es das wirklich ? Wo überall werden Brückenbauer...

  • Goch
  • 12.04.21
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Politik

Warum die Gesellschaft das Problem ist und nicht das Virus
Wir werden von der dritten Welle überrollt

Ministerin Gebauer hat möglicherweise vom Kawasaki-Syndrom oder anderen Covid19-Folgen bei Kindern keine Kenntnis. Vielleicht hat sie auch nicht damit gerechnet, dass das Virus nicht nach den Osterferien 2020 „erledigt“ ist - und befindet sich nun in den Osterferien 2021, immer noch ohne Konzept und guter Idee, wie sie ihrer Aufgabe gerecht werden kann. Die aktuellen Fallzahlen zeigen deutlich, dass die Anordnung „per decretum mufti“ eher zur Verbreitung des Virus beigetragen haben kann. Damit...

  • Schermbeck
  • 28.03.21
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Politik
Chaos in der Politik | Foto: umbehaue

Das kann doch nicht wahr sein, ich explodiere!
Chaos in allen Bundesländern, Tricksende Politiker

Bund und Länder hatten beschlossen, dass der Lockdown wieder in Kraft tritt, wenn die Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt. „Dieser Beschluss ist umzusetzen“, sagt Regierungssprecher Seibert. NRW-Landeschef Armin Laschet weicht diesen Beschluss aber nun schon wieder auf. „Das ist kein Automatismus“, sagt Armin Laschet. Köln, Duisburg und Hagen haben den Wert 100 längst überschritten. Entscheidend für die Rückkehr zum Lockdown sei...

  • Essen-Süd
  • 16.03.21
Politik
Gochs Fraktionschef Klaus-Dieter Nikutowski

SPD-Mitglieder fordern einen Neuanfang nach der Wahlschlappe im September
Rücktritt von Gochs Fraktionschef gefordert

VON FRANZ GEIB Goch. Mittwochabend sollte eigentlich die neue SPD-Ratsfraktion in der konstituierenden Sitzung des Rates ihre vier Plätze einnehmen, und hat schon jetzt den ersten Ärger am Hals. Aber nicht etwa vom politischen Gegner, sondern von den Mitglieder der eigenen Partei. Die hatten bereits am 13. Oktober in einer Mitgliederversammlung schonungslos die verlorene Kommunalwahl vom 13. September analysiert und mit einem Votum von 14 zu 8 Stimmen den erfahrenen Ratsmitgliedern Klaus-Dieter...

  • Goch
  • 03.11.20
Politik

Ratsgruppe der Mitte gegründet
Tierschutz FREIE WÄHLER in Düsseldorf

Die Ratsmitglieder Claudia Krüger (TIERSCHUTZ hier!) und Torsten Lemmer (FREIE WÄHLER) konstituieren sich an diesem Wochenende, zur Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf. Als Geschäftsführer wird Ratsherr Torsten Lemmer für die Dauer der Wahlperiode 2020 - 2025 fungieren. Die Ratsgruppe ist die parlamentarische Vertretung der Unabhängigen Wählergemeinschaft für Düsseldorf – FREIE WÄHLER, die den Werten unserer Demokratie, der Verfassung und dem Grundgesetz...

  • Düsseldorf
  • 19.10.20
Politik

Duisburg nach der Kommunalwahl 2020
Kein "Weiter so!"

Sieger sehen anders aus. Auch wenn die SPD bei der Ratswahl in Duisburg mit 30,84 Prozent der abgegebenen Stimmen stärkste Partei bleibt, kann bei einem Verlust von rund 10 Prozent gegenüber der Kommunalwahl 2014 keine Freude aufkommen. Dennoch geben sich die Genossen tapfer. Der Kurs in Duisburg stimme! Leichtere Verluste bei der CDU. 21,46 Prozent zu 24,78 in 2014. Die Groko also abgestraft. Stolze 17,71 Prozent für die Grünen gegenüber 7,37 Prozent bei der letzten Kommunalwahl. Wahlsieger...

  • Duisburg
  • 15.09.20
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Politik
Irritation bei Bürgerin und Bürger
5 Bilder

Kommunalwahl Lünen
Was ist los in unserer Stadt?

. Fragen über Fragen... Wer versteht das denn noch? Zum Thema: Am 13.09.2020 finden Kommunalwahlen statt. Ratsparlamente werden gewählt, auch in Lünen. Hinzu kommt die Wahl des Bürgermeisters, des Landrats, des Kreistags und weiteres. Nun findet in Lünen die abschließende Sitzung des Wahlausschusses am 29.07.2020 im Hansesaal statt. Die Tagesordnung, hier, sieht u. a. die Punkte Beratung und Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die StadtratswahlBericht das Wahlleiters über die...

  • Lünen
  • 26.07.20
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Politik
Kommentar zur FWL Kandidatenaufstellung

Politikverdrossenheit
FWL — Freie Wähler Lünen befeuern Politikverdrossenheit

. Wie heute durch einen Beitrag der RN (Lokalteil v. 22.07.2020) bekannt wurde, haben die FW für die anstehende Wahl des neuen Ratsparlamentes eine Kandidatin aufgestellt, die rechtskräftig wegen Unterschlagung verurteilt wurde. Es handelte sich zwar ^nur^ um einen Betrag von 800 EUR für den Einkauf von T-Shirts für die Abschlussklasse einer Lüner Schule in 2019, aber offenbar gab es 2 Gerichtsverhandlungen dazu. Wie muss es um die Beobachtung des Lokalgeschehens in Lünen durch die FWL-Führung...

  • Lünen
  • 22.07.20
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Politik

Empörung über Spendenankündigung
Eklat um das Gehalt des Oberbürgermeisters

Von Mitgliedern der SPD wird Kritik an der Ankündigung laut, das Gehalt des Oberbürgermeisters zu spenden. Es geht um 165.000 Euro pro Jahr. Worum geht es? Günther Ziethoff, Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters der Partei "Basisdemokratie jetzt" hat in einem Zeitungsartikel angekündigt, im Falle seiner Wahl sein Gehalt in Höhe von €165.000 als Bürgerbudget zu spenden. Das Konzept existiert bereits in vielen Städten und ermöglicht es den Bürgern, eine bestimmte Summe für Projekte...

  • Dortmund
  • 14.05.20
Politik

Corona oder die Lage der Nation ?

Kann es sein, das die ganze überspitzte Panik daher kommt, das viele den Politikern nicht mehr vertrauen ? Sie sagen, wir haben alles im Griff....es werden immer mehr Meldungen...Sie sagen, wir haben alles im Griff....auf allen Sendern laufen Sondersendungen....Sie sagen, wir haben alles im Griff...NRW wird "abgeriegelt".... Die Panik ist hausgemacht, die sozialen Medien sind in diesem Falle mehr Fluch als Segen. Natürlich werden die gemeldeten Zahlen des RKI genannt, Natürlich soll man...

  • Bottrop
  • 07.03.20
Politik

Professor Dr Traub zu den Ungeheuerlichkeiten im Mülheimer Rat

Was ist ein Bürgerentscheid wert, wenn nach der Entscheidung durch eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt alle diejenigen, gegen deren Pläne der Entscheid ausgefallen ist, nun so tun, als sei nichts geschehen? Und man könnte da weitermachen, wo man vor dem Bürgerentscheid aufgehört hat. Demokratie heißt unter anderem: Mehrheitsentscheidungen anzuerkennen und damit konstruktiv umzugehen. Die nun wieder und wieder aufflammenden Querelen und Stimmungsmache gegen das Votum...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.12.19
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Politik
Am 05.12.19 kam noch was oben drauf...
9 Bilder

Illegale Müllentsorgung
Schlachtfeld Parkplatz Oberheidstr. / Aktienstr. vorgefunden am 02.12.19 und 05.12.19 - Danke an die MEG am 06.12. alles abgeholt

Heute Morgen entdeckte ich auf dem Parkplatz an der Oberheidstr. - Aktienstr. in Dümpten ein Schlachtfeld illegaler Müllentsorgung. Seit 2013 besteht hier Handlungsbedarf. Politik und Verwaltung finden seitdem keine Lösungen. Ich werde seitdem nur vertröstet, illegale Müllentsorgungen an die Bürgeragentur zu melden. Das habe ich auch heute wieder (02.12.19) getan. Die Inhaber der angrenzenden Tennnisanlage resignieren mittlerweile und sind über diesen Standortschandfleck mehr als verärgert....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.12.19
LK-Gemeinschaft

Stadtspiegel-Kolumne von Seite 1
"Politik: Real-Satire"

"Ich mache mir große Sorgen um die Satiriker in Deutschland. Wenn die Politik so weitermacht, dann werden die arbeitslos." So lautete einer von vielen Posts auf Facebook, nachdem Ursula von der Leyen zur EU-Kommissions-Präsidentin gewählt worden war und dann bekannt wurde, dass Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Nachfolgerin als Verteidigungsministerin werden soll. Tatsächlich hat die "Hohe Politik" in dieser Woche für reichlich Lacher gesorgt. Denn diese beiden Personalien waren wahre...

  • Menden (Sauerland)
  • 17.07.19
Politik

Nationalhymne ohne Text,zum mitpfeiffen ;-)
Ist das ein Volksvertreter?

Die Diäten sind mittlerweile bei über 10.000 Euro angekommen.Da denkt sich ein Minister,nämlich der Herr Bodo Ramelow,man für soviel Geld das man mir hinterherschmeisst,müsste ich eigentlich was tun.Er hat nun eine zündende Idee.Er will ,ich kann es kaum glauben,unsere Nationalhymne abschaffen,weil angeblich die Bürger im Osten sich nicht damit identifizieren können.Auch die Neubürger aus fernen Ländern können sich damit sicher nicht identifizieren.Also möchte er eine neue Nationalhymne haben....

  • Gladbeck
  • 10.05.19
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Politik

GRAUE PANTHER
Tagesschau-Team der ARD zu Gast bei Dr. Ulrich Wlecke

Dr. Ulrich Wlecke, der Spitzenkandidat der GRAUEN PANTHER bei der Europawahl und Ratsherr der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der Landeshauptstadt Düsseldorf begrüßte vorgestern das ARD Fernsehteam von der Tagesschau Redaktion in Düsseldorf. Am Rheinufer hatte er die Möglichkeit, über die Europawahlen und seine Kandidatur für die GRAUEN PANTHER zu sprechen. Ganz im Sinne von Trude Unruh, der Gründerin der GRAUEN PANTHER, möchte Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke bei den Problemen der Menschen im...

  • Düsseldorf
  • 09.05.19
Politik

Baumfällungen in Stockum – Stadtverwaltung antwortet unsensibel

Düsseldorf, 15. April 2019 In Stockum an der A 44, Nähe Eichenbruch und Goldregenweg werden zum Wiederaufbau der zerstörten Lärmschutzmauer über zwei Jahre Bäume gefällt, Lärmschutzmauerarbeiten ausgeschrieben, vergeben, erledigt und dann Großsträucher als Ersatz für die 87, gefällten Bäume gepflanzt. Dies nahm die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Anlass, in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung zu fragen, wie hätte der ganze, fast zweijährige Prozess beschleunigt werden können,...

  • Düsseldorf
  • 15.04.19
Politik

Die Bezirksvertretungen brauchen ein Update!
Aber wie?

Die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube! Durch das Wahlgesetz sind die Mitglieder einer Bezirksvertretung legitimiert! Haben diese Mandatsträger aber auch die Legitimation der Mehrheit der Bürger? Für die BV Lü/Ma bekommt die SPD bei der letzten Wahl 6981 Stimmen, wahlberechtigt waren im Stadtbezirk 38.918 Personen! Real haben im Stadtbezirk Lü/Ma nur 17,93% der Bürger/Wahlberechtigten die SPD gewählt! - Ein Damen-Likör hat mehr Prozente! - Der Bürger schätzt den politischen...

  • Dortmund-West
  • 19.01.19
  • 4
Politik
Foto: pixabay gemeinfrei
3 Bilder

Ein teuflisches Gewächs Part 1

Ein teuflisches Gewächs hat mehrere Seiten – interessante und hässliche, verletzende.    Ein derart tituliertes Gewächs kann stechen, verbrennen, blenden und ist nur sehr schwer zu bekämpfen. Es kann aber auch sehr schön sein, wie ein Essigbaum in voller Blüte.    Als ich eine Information über den Essigbaum las, kam mir dafür wie eine Metapher etwas ganz anderes in den Sinn. Aufgrund der rasanten und sich überschlagenden politischen und wirtschaftlichen Ereignisse und anhaltenden Katastrophen...

  • Goch
  • 16.08.18
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Politik
Die Idealbesetzung für das Amt der Weltpresidentin: Bruni Rentzing
2 Bilder

Politikverdruss - Ein Lösungsvorschlag

Gute vier bis fünf Jahre sind vergangen seit meinem gedanklichen -und seither fortlaufenden- Einstieg in das politische Tagesgeschehen, machen sich nun doch erste Ermüdungserscheinungen breit. Ich habe verschiedene Theorien entwickelt, warum das so sein könnte: Eventuell liegt es daran, dass Veränderungen in einer Demokratie so quälend langsam vorwärts kommen, dass dagegen die Kontinentaldrift wie eine Hochgeschwindigkeitsleisungsmaschine erscheint. Vielleicht liegt es aber auch daran, dass...

  • Wesel
  • 02.07.18
  • 74
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