Politik

Im Basislager habe ich mich mit einigen Bergsteigern zusammengetan. Wir wollen den Gipfel erklimmen. Ausgeschlossen haben wir alle einen Bergsteiger, der unseres Erachtens so viel Bullshit verbreitet und uns dermaßen unsympathisch ist, dass wir ihn nicht in unserer Gruppe ertragen könnten. Wir wollen mit ihm nichts gemein haben. Er ist wirklich ein abscheulicher Mensch. Wir gehen los, zum Anseilen ist noch kein Anlass. Alles läuft rund, wir kommen gut voran, auch wenn die Ansprüche an unser...

Wenn Völker zu Nationen werden, bedarf es einer in der Bevölkerung akzeptierten Umstellung der Sichtweisen oder auch der Gewohnheiten oder einfach der Traditionsergebenheit. Was ist deutsch, was ist französisch, was ist ungarisch ...? Eine Frage, die mir gerade in europäischen Staaten die politische Diskussion, oftmals nicht ausreichend erkannt, unbewusst völlig überlagert. Und die Völker werden nun einmal mehr und mehr zu Nationen, ohne dass hier ein Definitionsstreit über die...

Italien gegen Kroatien momentan bei der Fußball-EM. Zwei engagierte Mannschaften, beide wollen den Sieg. Ein Spiel der Willenskraft, wie sie Deutschland zumindest in ihrem ersten Gruppenspiel gegen Schottland unter Beweis gestellt hat. Aber ein Sportkommentar soll das hier nicht werden. Dennoch: Die Fußballeuropameisterschaft überlagert derzeit so einiges, Zeit zum Verschnaufen für die Politik, jedenfalls was ihre Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit betrifft. Hinzu kommt noch das endlich...

Kommt die Sprache auf unsere Schulen, dann geht es zumeist um die mäßigen PISA-Ergebnisse, die im Verlauf der Zeit eher nach unten als nach oben weisen, die für die wirtschaftliche deutsche Zukunft nicht unbedingt Gutes verheißen. Ein weites Feld, um Fontanes Begriff aufzunehmen. Es ist allerdings zu befürchten, dass die Bildungsergebnisse gar nicht die wahre Krux unserer Schulen thematisieren. Gestern bei Lanz: Klagen über die Zustände an unseren Schulen, Klagen über Mobbing, Klagen über den...

Jetzt beteiligen sich neben unseren Regierenden schon Multimilliardäre am "Kampf gegen Rechts". In einem Brief an seine 25000 Mitarbeiter warnt der Unternehmer und mehrfache Milliardär vor der AfD. Neben seinem politischen Engagement hat Würth scheinbar auch Interesse an der Seefahrt. Er besitzt standesgemäß eine 150 Mio. Dollar teure Luxus-Mega-Yacht, die bei einer Tankfüllung von 284.500 Litern eine Entfernung von 5.500 Seemeilen (10186 Kilometer) bei 14 Knoten erreicht.

Einige Städte in NRW schlagen bei den Hebesätzen mehr als die Hälfte drauf und kommen auf über 900 Prozent. Besonders eklatant sieht es in Rheinberg aus. Dort soll beispielsweise der Satz von 510 auf 920 Prozent steigen. Nach einer Umfrage des Steuerzahlerbundes NRW planen 159 Städte und Gemeinden die Steuer zu erhöhen. Quelle: Rheinische Post

Im Lokalkompass läuft im politischen Bereich seit einigen Jahren alles ziemlich rund, keine nennenswerten Kontroversen. Denke ich an den LK davor zurück, wurde sich noch intensiv im politischen Bereich jenseits lokaler Tellerränder auseinandergesetzt, Gedanken und Argumente rangen um die Wahrheit und den richtigen politischen Weg. Längst Geschichte hier auf dem Lokalkompass. Und die "benachbarte" Bürgercommunity myheimat, manchen LKlern wohlbekannt, scheint auf dem gleichen Weg zu sein. Diese...

Zu ihrem diesjährigen Kreisparteitag trafen sich am Samstag, 24. September, die Delegierten der CDU im Kreis Wesel im Bürgerhaus in Hamminkeln. Im Mittelpunkt der Versammlung standen die Wahlen des Kreisvorstandes und der Delegierten zu den übergeordneten Parteitagen. Mit einer Zustimmung von 95,3 Prozent bestätigten die Parteitagsdelegierten die Kreisvorsitzende Charlotte Quik MdL in ihrem Amt. Bei ihrer Wahl erhielt sie 123 Ja- und sechs Nein-Stimmen. Zu Beginn des Parteitags gedachte die...

Christoph Fleischhauer im Politikunterricht Wie sieht Ihr Tag im Büro aus? Gibt es in Moers wieder ein Kino? Kann man die Fahrradwege erweitern? Zahlreiche Fragen hatten die Schülerinnen und Schüler der Klassen 6A und 6B des Gymnasiums Rheinkamp Europaschule Moers an Bürgermeister Christoph Fleischhauer. Er war auf Einladung der Schule unter strenger Beachtung der aktuellen Corona-Vorgaben zu Gast. Anderen Meinungen wertschätzend begegnen Die Referendarinnen Xenia Deja und Christina Grams haben...

Auch bei der Mitgliederversammlung der SPD im Ortsverein Rheinkamp erhielt er nur Zustimmung: Ibrahim Yetim. Anja Reutlinger begrüßte die Mitglieder „…zur hoffentlich letzten virtuellen Mitgliederversammlung.“ Zu Gast war der SPD-Bundestagkandidat Jan Dieren, der sich in seinem Grußwort für eine Sozialdemokratie stark machte, die sich konsequent für soziale Gerechtigkeit einsetzt: „Die SPD hat in den letzten Jahren viele gute Projekte umgesetzt. Aber das ist trotzdem zu wenig. Wir brauchen...

Die Gemeinde Rheurdt sucht ehrenamtliche Wahlhelfer als Mitglieder der Wahlvorstände für die Bundestagswahl am 26. September. Der Wahlvorstand eines jeden Stimmbezirks besteht in der Regel aus bis zu acht Wahlhelfern, nämlich dem Wahlvorsteher, dem stellvertretenden Wahlvorsteher, dem Schriftführer und seinem Stellvertreter sowie den Beisitzern. Am Wahltag unterstützen und überwachen die Wahlhelfer die Stimmabgaben, sorgen für Ruhe und Ordnung im Wahlraum und dafür, dass das Wahlgeheimnis...

Die SPD in Moers, Krefeld und Neukirchen-Vluyn hat Jan Dieren zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt. Die Auszählung der Briefwahl der Wahlkreisdelegierten ergab ein Ergebnis von 95 Prozent für Dieren. Aufgrund der Pandemie hatte das Parteigremium online getagt. Für das 29-jährige Moerser Stadtratsmitglied und Vorsitzenden des Sozialausschusses kann die Kampagne nun losgehen: “Ich bin dankbar für das Vertrauen und freue mich, jetzt mit vielen anderen in den Wahlkampf zu...

Ein Aufschrei ging durch die Politik am Niederrhein, nachdem in der vergangenen Woche die Meldung die Runde machte, dass der Kreis Wesel am Montag eine Bestellung von 60 Vials des BioNTech-Impfstoffes storniert hatte. "Der Impfstoff ist das beste Mittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie." - Die SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider und Ibrahim Yetim seien daher entsetzt, dass der Kreis Wesel eine Lieferung des Impfstoffs storniert hat. Sie fordern, "strukturelle Schwierigkeiten auf Kreis-...

Immer wieder erreichen uns Pressemitteilungen verschiedener Fraktionen im Kreis Wesel, in denen ein zweites Impfzentrum gefordert wird. Und tatsächlich: Dass für den gesamten Kreis Wesel - mit immerhin gut 460.000 Einwohnern und einer Fläche von 1042,4 Quadratkilometern - nur die Niederrheinhalle zur Verfügung steht, ist verwunderlich - bedenkt man, welche Strecken zurückgelegt werden müssen. Strecken, die vor allem für immobile Bürger oft ein unüberwindbares Hindernis darstellen. Dabei hatte...

Bericht Peter Tullius  Vorsitzender des SPD Ortsverein Rheinberg  Die CoViD-19 Pandemie trifft auch den Terrazoo zurzeit sehr hart und er kämpft ums Überleben. Der SPD Ortsverein Rheinberg wird sich hierfür einsetzen und bei der Landesregierung nachhaken, warum im zweiten Lockdown vonseiten des Landes keine Hilfen für die Zoos in NRW zur Verfügung stehen. Die Einnahmen bleiben aus und die Corona Hilfen kommen verzögert, deshalb unterstützt die SPD Rheinberg den dringenden Spendenaufruf des...

Die seit zwei Jahren erfolgreich bestehende Malaktion "Bunt statt Grau" der Budberger Bürger, bei der Schalt- und Trafoschränke und Depotkästen im gesamten Ortsteil künstlerisch gestaltet werden, die dem Ort ein Alleinstellungsmerkmal am Niederrhein gegeben hat, erfreut sich allseitiger Beliebtheit. Nun in der dunklen Jahreszeit wurde das erste liebevoll gestaltete Objekt mutwillig zerstört. Wer macht so etwas? Wir alle sind aufgefordert wachsam und aufmerksam zu sein, um weitere Beschädigungen...

Im Ratssaal der Stadt Moers fand der von den Bewohnern der Vogelsiedlung lang erwartete Runde Tisch zum Schulwegkonzept Rüttgersweg und Erweiterung KiTa Kleine Arche statt. Neben Bürgermeister Fleischhauer, der den Runden Tisch coronakonform moderierte, waren Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen im Rat der Stadt Moers, die Leitungen der Schule und KiTa Rüttgersweg und Kleine Arche sowie vier Vertreter der Vogelsiedlung vertreten. Nach der Eröffnung der Versammlung durch den Bürgermeister...

Der neu gewählte Stadtrat Neukirchen-Vluyns tagte erstmalig für die Wahlperiode 2020-2025. Pandemiebedingt fand auch diese Sitzung in der Kulturhalle in Vluyn statt. Einer der ersten Tagesordnungspunkte war die Vereidigung von Bürgermeister Ralf Köpke. Es folgte die Einführung und Verpflichtung der 38 Ratsmitglieder. Als stellvertretende Bürgermeister wurden Claudia Wilke (CDU) und Günter Zeller (SPD) gewählt. Zur Vereidigung sprach Ralf Köpke die traditionelle Eidesformel. Im Anschluss...

Ein Radschnellweg soll den Niederrhein mit dem RS 1 in Duisburg verbinden und über Moers nach Kamp-Lintfort führen. Über diese Idee und weitere wichtige (Rad-)Verkehrsvorhaben in Moers sprachen Bürgermeister Christoph Fleischhauer, der Technische Beigeordnete Thorsten Kamp und Fachdienstleiterin Nadine Beinemann mit NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. Er erläuterte bei seinem Besuch im Rathaus Moers außerdem die Chancen und Aufgaben des wachsenden Pendler- und Berufsverkehrs durch E-Bikes und...

Wie stehen Sie zur Integration? Was sind das für Wappen an der Wand? Viele Fragen hatten die Schüler der Klasse 5b des Gymnasiums Adolfinum mitgebracht, die im Sitzungssaal zu Gast waren. Bürgermeister Christoph Fleischhauer gab geduldig alle Antworten – auch die ganz persönlichen. So erfuhren die Kinder Wissenswertes über die grundsätzliche Arbeit von Bürgermeistern, die Moerser Partnerstädte und die Bedeutung der Integration für das Stadtoberhaupt. „Wenn Menschen in Not sind, muss man ihnen...

Was wären wir ohne euch gewesen als wir unser Projekt ins Leben gerufen hatten sagte mit großer Freude der Vorsitzende des SV Budberg Peter Houcken.  Als der SV Budberg im vergangenen Jahr dieses Projekt ins Leben gerufen hatte "Bunt statt Grau", bei der verschmierte Schaltschränke und Ablageschränke künstlerisch gestaltet werden sollten,  hat man nicht mit solch einer großen Resonanz aus der Bürgerschaft gerechnet. Mit sehr viel Freude gingen alle ans Werk und selbst in diesem Jahr hat diese...

"Bunt statt Grau" geht weiter ein Bericht von Dr. Peter Houcken.  Eine Bushaltestelle im All. Die vom SV Budberg im vergangenen Jahr ins Leben gerufene Aktion "Bunt statt Grau", bei der verschmierte Schaltschränke und Ablageschränke von Bürgern künstlerisch gestaltet wurden, hat in diesem Jahr seine Fortsetzung gefunden. Nicht nur, dass weitere Schränke fertiggestellt wurden, nunmehr wurde auch ein ewiger Schandfleck in der mitte Budbergs in Angriff genommen. Auf Bestreben von Lothar Steinnes...