Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Kundgebung Bündnis Herne: Packt den Pott nicht!
Bündnis Herne stellt sich Demokratiefeinden entgegen

Am Sonntag, 21.04.2024, veranstaltet das Bündnis Herne eine Kundgebung vor der Christuskirche an der Hauptstraße in Wanne. Anlass ist eine erneute Demonstration unter dem Titel „Der Pott erwacht“, die auf dem Kirmesplatz beginnt und endet. Einige werden sich erinnern: 2022 gab es zwei Demonstrationen unter diesem Titel. Beide Male hat das Bündnis Herne mit Gegenkundgebungen reagiert. Hinter „Der Pott erwacht“ stecken seit Beginn rechtsextreme Strukturen. Thema ihrer für den 21.04. geplante Demo...

  • Herne
  • 18.04.24
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Politik
Video

Herner Versprechen unterschrieben!
Hand drauf: Keine Kooperation mit der AfD!

In Herne ist im Rahmen einer Kundgebung am 20.02.2024 etwas in Deutschland bisher Einmaliges passiert: Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden aller im Rat der Stadt vertretenen demokratischen Parteien gaben ihre Hand darauf, jegliche Kooperation mit der AfD – jetzt und in Zukunft – auszuschließen. Die Vertreter:innen von SPD, CDU, Grünen, FDP, Linken und Piraten standen gemeinsam auf der Bühne und unterschrieben unter dem Applaus der Kundgebungsteilnehmer:innen das „Herner Versprechen“. Das...

  • Herne
  • 23.02.24
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Politik
Herner Versprechen: Herne ist unteilbar!

Kundgebung Bündnis Herne: Herner Versprechen
Bündnis Herne lädt zum Herner Versprechen ein.

Am Dienstag, 20.02.2024, 18 Uhr beginnt die Veranstaltung auf dem Friedrich-Ebert-Platz (vorm Rathaus), parallel zur Sitzung des Rates der Stadt Herne. Das Bündnis Herne wird gemeinsam mit weiteren Akteur:innen der Herner Stadtgesellschaft für ein breites Programm sorgen. Zentraler Bestandteil der Kundgebung wird das „Herner Versprechen“ sein. Seit den verstörenden Enthüllungen über die wahren Absichten der AfD, massenhaft gegen das Grundgesetz verstoßen zu wollen, sehen wir überall im Land...

  • Herne
  • 15.02.24
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Politik
8 Bilder

Nach Aufmacher über „die Politik in Herne“
Kanadagänse in Herne: mehr als fragwürdige Beschwerden im Umweltausschuss

Die alljährliche Klage von Barbara Merten, Stadtverordnete der CDU, über ein „zuviel“ an Kanadagänsen ist von der *** (Printmedium in Herne, das wir hier nicht nennen können, ohne dass unsere Meldung hier entfernt wird) Anfang September zu einem dramatischen Aufmacher über angeblich „vollgekotete Wege“ und die angeblichen Aktionen, die von der „Herner Politik“ gefordert worden seien, aufgebläht worden. Doch: in der Sitzung des Umweltausschusses am 26.09.2023, deren Tagesordnungspunkt...

  • Herne
  • 01.10.23
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Politik

Politik
Bananenrepublik

Bananenrepublik, eine abwertende aber häufig zutreffende Bezeichnung die sich im Zusammenspiel zwischen Korruption und Bestechlichkeit auf vielen Ebenen immer wieder etabliert.

  • Herne
  • 18.06.23
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Kultur

Neues Buch von Norbert Kozicki
Mitglied der DGB-Geschichtswerkstatt Herne:

Friedrich Eberts Regierungstruppen nach der Novemberrevolution Die Geschichte des Freikorps Aulock, der 3. Marine-Brigade Loewenfeld und des Freikorps Epp Beiträge zum Ursprung des deutschen Faschismus Trafo Verlag Berlin Liebe Kolleginnen und Kollegen, die vorbereitenden Arbeiten für den Druck meines neuen Buchs sind abgeschlossen, die Druckfahnen sind korrigiert, die Fotos und Dokumente eingearbeitet. Im Folgenden erlaube ich mir, das Vorwort von Klaus Gietinger als Inhaltsangabe beizufügen....

  • Herne
  • 11.06.23
Politik

Bürgerentscheid Hallenbad Eickel im Februar 2023
Ehrenwert, aber nicht umsetzbar

Die Bürgerinitiative „Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel“ kämpft seit rund sechs Jahren um die Ruine des ehemaligen Schwimmbades an der Straße Am Solbad. Der Rat hatte 2021 entschieden, dass das Grundstück an einen Investor verkauft wird, der das Schwimmbad abreißt und anschließend ein Wohn- und Geschäftshaus mit Lehrschwimmbecken baut. Gegen diesen Ratsbeschluss setz sich die Bürgerinitiative zur Wehr, was ihr gutes Recht ist. Noble Absichten, bedeuten aber nicht zwingend gute Ergebnisse...

  • Herne
  • 01.12.22
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Politik
Nurten Özcelik, stellvertretende Vorsitzende der Europa-Union Herne (l.), Jürgen Hattendorf, Geschäftsführer der Europa-Union und Peter Wahl, Landesvorsitzender der Europa-Union NRW bei der diesjährigen Landesversammlung der Europa-Union NRW. Foto: Europa-Union Herne

Einstimmig gewählt
Nurten Özcelik in den Landesvorstand berufen

Vergangenen Samstag, 27. August, wurde auf der diesjährigen Landesversammlung der Europa-Union NRW in Monheim am Rhein die stellvertretende Vorsitzende, Nurten Özcelik, der Europa-Union Herne einstimmig als Beisitzerin in den Landesvorstand für Nordrhein-Westfalen gewählt. Herne. Schwerpunkt ihrer Arbeit wird das Themengebiet "Kontakte/Netzwerke/Lobbyismus" sein. Jürgen Hattendorf, Geschäftsführer der Europa-Union Herne, wurde zum Ersatzkandidaten für die Teilnahme an der Bundesversammlung im...

  • Herne
  • 01.09.22
LK-Gemeinschaft
Seit 55 Jahren ist seine Frau stets seine treue Begleiterin. | Foto: Helmut Zabel
4 Bilder

Lokalkompass-Community
Bürgerreporter des Monats: Helmut Zabel

Helmut Zabel aus Herne war während seiner beruflichen Karriere an vielen Orten zu Hause. Seit 2012 hat er in der Lokalkompass-Community ein weiteres gefunden. Seine Leserschaft begeistert er regelmäßig mit vielfältigen Themen. Er ist unser Bürgerreporter des Monats Juli. Was sollten wir über dich wissen? Stelle dich kurz in ein paar Sätzen vor. Ich bin jetzt knapp 76 Jahre alt, im August 55 Jahre verheiratet, habe eine Tochter und ein Enkelkind. Die letzten 19 Jahre war ich als Richtmeister in...

  • Herne
  • 01.07.22
  • 32
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Politik

Saarland
Verbraucher sollen Geld zurückzulegen

Saarland. Petra Berg (SPD) Ministerin für das Ressort Umwelt, Klima, Agrar, Mobilität, Verbraucherschutz sowie Justiz, rät Verbrauchern Geld zurückzulegen. Frau Ministerin, nicht jeder Bundesbürger wird fürstlich mit Steuergeldern begünstigt. 10 Millionen Bürger arbeiten im Mindestlohnsektor. Rentner/innen, Alleinerziehende, Menschen in Hartz 4 Bezug können kaum noch Erforderliches kaufen. Wie Ihnen bekannt sein dürfte, haben Lebensmittelpreise einen nie gekannten Inflationsstand erreicht. Alle...

  • Herne
  • 24.06.22
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Wirtschaft
Eisenflechter beim Wohnungsneubau: Damit trotz steigender Baupreise mehr bezahlbarer Wohnraum in der Region entsteht, fordert die IG BAU Bochum-Dortmund zusätzliche Anstrengungen von der Politik. | Foto: IG BAU, Tobias Seifert

IG Bau sieht Defizit beim sozialen Wohnungsbau
190 Wohnungen in Herne gebaut

Vom Eigenheim bis zum Mehrfamilienhaus: In Herne wurden im vergangenen Jahr 190 neue Wohnungen gebaut. Das teilt die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) unter Berufung auf aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes mit. Danach flossen in den Neubau Investitionen in Höhe von rund 53 Millionen Euro. „Zusätzliche Wohnungen sind ein wichtiger Beitrag gegen steigende Mieten. Wichtig ist dabei das bezahlbare Segment. Und es kommt vor allem darauf an, dass im sozialen Wohnungsbau noch...

  • Herne
  • 09.06.22
Politik

die Rentner - Melkkuh der Nation?

Die Rentner - eine sichere Bank für den Staat? Kurz nach dem Bericht über die Fehlentscheidung zum Energiezuschuss bei der Rentnergemeinschaft geht es weiter. Da fordern irgendwelche Wirtschaftswissenschaftler eine Anhebung des Rentenalters. Die Rente mit 70 könnte die Inflation abfedern, so die "Experten". „Der Mix aus alternder Gesellschaft, hoher Verschuldung und Energiewende wird in den nächsten Jahren zu einer steigenden Gefahr für die Preisstabilität“, sagte der Vizepräsident des Kieler...

  • Herne
  • 20.05.22
Politik

Energiezuschuss für Rentner - Fehlanzeige

Energiezuschuss für Rentner - Fehlanzeige Das Deutschland von den dort lebenden Rentnern mit aufgebaut wurde ist jedermann bekannt. Gleichwohl die Tatsache, dass diese Personengruppe jahrzehntelang ihre Arbeitsleistung für den Staat und somit für die gesamte Bevölkerung gegeben haben sicherlich auch. Jetzt haben diese Leute ihren wohlverdienten Ruhestand und bekommen aus den Rentenkassen sozusagen ihren Lebensunterhalt bezahlt, den sie aber auch jahrzehntelang selber eingezahlt haben. Es gab...

  • Herne
  • 17.05.22
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Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen? | Foto: WenPhotos via Pixabay

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
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Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
LK-Gemeinschaft
Das Schiff von außen, das Hauptgebäude der FUNKE Mediengruppe in Essen  | Foto: Sabine Hegemann

Erfahrungsbericht
Mein Praktikum in der Lokalkompass-Redaktion

Heute ist der letzte Tag meines Praktikums in der Lokalkompass-Redaktion. Morgen werde ich meine journalistische Ausbildung beginnen und ich nehme mir noch einmal Zeit, auf die vergangenen vier Wochen zurückzuschauen. Angefangen hat es mit einem Knall. Meinen ersten Tag werde ich nie vergessen. Sarah Kotala und Jens Steinmann nehmen mich im Foyer des imposanten Office-Gebäudes der FUNKE Mediengruppe in Essen in Empfang. Dieses "Schiff" ist von außen nicht zu übersehen. Ich erhalte einen...

  • Essen
  • 30.09.21
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Politik
Mittendrin statt nur dabei: Fridays for Future Demo auf dem Jakob-Funke-Platz in Essen | Foto: Hannah Ellebracht

Fridays for Future
Erfahrungsbericht: Globaler Klimastreik am 24.09. in Essen

Heute, am Freitag den 24.09.2021, ist globaler Klimastreik. Auf über 470 Streiks deutschlandweit haben sich Klimaaktivist*innen zusammengefunden, um gemeinsam auf ein Problem aufmerksam zu machen: den Klimawandel. Ich war heute in Essen dabei, neben mir noch rund 4.000 andere Teilnehmer*innen. Unter dem Hashtag #AlleFürsKlima wurde schon Monate vorher in sozialen Medien geworben, um möglichst viele Menschen zu erreichen und zu mobilisieren. Mich haben sie erreicht, aber mir war das Thema...

  • Essen
  • 24.09.21
  • 9
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LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme? | Foto: Pexels/Pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
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LK-Gemeinschaft
Am Sonntag wird entschieden: Wem schenkt ihr eure Zweitstimme? | Foto: geralt/pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Bundestagswahl: Welcher Partei gebt ihr eure Zweitstimme?

Am Sonntag, 26. September, ist es soweit. Die Bundestagswahl steht vor der Tür, Deutschland entscheidet, wer im Bundestag sitzen darf. Wie funktioniert das gleich nochmal?  Erst- und Zweitstimme  Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, ein Politiker oder eine Politikerin aus der Region. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, also ziehen am Ende der Wahl 299 gewählte Direktkandidat*innen in den Bundestag ein. Somit belegen diese die Hälfte der 598 Sitze im Parlament. Die Zweitstimme ist bei...

  • Essen
  • 21.09.21
  • 12
Politik
Vito und Pablo spielen an der Schleppleine. Ganz ohne Leine geht´es nicht. | Foto: Sikora
Aktion 5 Bilder

Wochenblatt-Umfrage: Braucht Herne eine eingezäunte Hundewiese?
Zäune für die Hundefreiheit

Wochenblatt Umfrage: Fehlt in Herne eine eingezäunte Hundewiese? Eine Sekunde unachtsam und schon war es passiert, der Hund preschte los, kreuzte die 100 Meter Wiese mit Leichtigkeit, sprang über den Gehweg und rannte direkt vor ein Auto. Eine eingezäunte Hundewiese hätte das verhindern können. In Herne gibt es so eine Wiese nicht. Acht Hundetrainer sind an Vito gescheitert. Der Pointermischling ist und bleibt ein Hund mit Jagdtrieb und dazu sehr Schreckhaft. Ein Knall oder ungewöhnliches...

  • Herne
  • 28.07.21
  • 4
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Politik
Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen, unter anderem aus Herne, beim 11. Jugend-Landtag des Landtages Nordrhein-Westfalen vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag. Alexander Vogt bietet jungen Menschen an, für diese drei Tage seinen Platz im Parlament einzunehmen. | Foto: Symbolfoto / LK-Archiv: Daniel Behmenburg

Jetzt für „Jugend-Landtag 2021“ bewerben: Für drei Tage in Rolle von Alexander Vogt als Landtagsabgeordneter schlüpfen
Herner Jugend kann Politik im Landtag erleben

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen, unter anderem aus Herne, beim 11. Jugend-Landtag des Landtages Nordrhein-Westfalen vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag. Alexander Vogt bietet jungen Menschen an, für diese drei Tage seinen Platz im Parlament einzunehmen. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtages NRW und diskutieren aktuelle...

  • Herne
  • 09.06.21
Politik
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
  • 11
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