Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
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Politik

Morgen und sehet selber Www Also die üblichen Fragen Wer wann und wo könnt ihr das Bild sehen mit wem also wann  wie findet ihr das ? Hab zuerst mal einen Rahmen 🖼️ von der GSE nähen 🧵 lassen und gestern im Bauhaus die Holzplatte mit sägen lassen und zusammen geschraubt mit Schanieren wegen des Transportieren nach ……?

  • Essen-West
  • 03.10.24
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Vereine + Ehrenamt
Netzwerktreffen der Migrantenorganisationen in den Räumen des TAHA. Auf dem Foto zu sehen sind Mirna Cherri, stehend links, und Ahmad Marnika, stehend rechts. | Foto: AWO Essen

Vertreter kamen zusammen
Essener Migrantenorganisationen knüpfen Netzwerk

Am 1. September fand das zweite Netzwerktreffen der Migrantenorganisationen im Bezirk III statt. Acht Vereine aus dem Bezirk und viele Vertreter der unterschiedlichen Organisationen kamen zusammen. Eine Fortsetzung ist im November geplant. Das Netzwerk wurde in einer Kooperation mit der Stabsstelle Integration und mit den Essener Integrationsagenturen der AWO und des Diakoniewerks gegründet. Zielgruppen sind migrantisch geprägte Vereine und Gruppen im Stadtbezirk Essen-West. Unter anderem...

  • Essen
  • 18.09.22
Politik
Bei der Vereidigung dabei: Christian Sieg, SPD-Fraktionsvorsitzender BV VIII, Ursula Wöll-Stepez und Bezirksbürgermeister Wilhelm Kohlmann. | Foto: BV VIII

Neue stellvertretende Bezirksbürgermeisterin
Bezirksvertretung VIII wählt und vereidigt Ursula Wöll-Stepez

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel wurde die Heisingerin Ursula Wöll-Stepez zur weiteren stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin der Ruhrhalbinsel gewählt und vereidigt. Die Vereidigung erfolgte durch den Bezirksbürgermeister, Wilhelm Kohlmann. Wöll-Stepez tritt damit die Nachfolge von Jürgen Bree an, der bis zu seinem Ausscheiden 23 Jahre lang Mitglied der BV VIII war. Wöll-Stepez freut sich auf die Aufgabe„ Ich freue mich über diese neue Aufgabe und werde sie...

  • Essen-Ruhr
  • 17.09.22
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
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Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
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LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme? | Foto: Pexels/Pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
  • 9
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Politik
Das geplante Olympische und Paralympische Dorf auf dem Deckel der A40 aus der Vogelperspektive. | Foto: Foto: AS+P Albert Speer + Partner GmbH, Visualisierungen: REDVERTEX, Sofia

Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr
Rat beschließt Bewerbung um Standort als Olympisches und Paralympisches Dorf

Der Rat der Stadt Essen hat sich für eine Bewerbung der Stadt als Standort für das Olympische und Paralympische Dorf während möglicher Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr ausgesprochen. Als potenzieller Ort für das Dorf wurde der Deckel auf der A 40 identifiziert. Dazu die Stadt: "Auf dem heute in Troglage geführten Abschnitt zwischen den Autobahnanschlüssen Essen-Frohnhausen und Essen-Holsterhausen sowie dem tieferzulegenden Abschnitt bis zum westlichen Autobahnanschluss Essen-Zentrum könnte...

  • Essen
  • 14.05.21
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Politik
Die Stadt schließt des Jahreshaushalt 2020 mit Plus ab. | Foto: Grafik: Stadt Essen

Überschuldung abgebaut
Jahresabschluss der Stadt Essen schließt mit Überschuss ab

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

  • Essen
  • 14.05.21
Politik
Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. | Foto: Lutz Niemann

Umsetzungsstrategie erfordert intensive Begleitung
RadEntscheid begrüßt Ratsbeschluss

Genau sieben Monate nach dem Ratsbeschluss zum RadEntscheid Essen, dem Bürgerbegehren für ein besseres Radwegenetz, hat der Stadtrat in der vergangenen Woche die Umsetzungsstrategie zum RadEntscheid beschlossen. Der RadEntscheid nimmt jetzt dazu Stellung. Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. Qualität vor...

  • Essen
  • 30.03.21
Politik
Um eine Gesundheitsversorgung im Essener Nord zu gewährleisten, wurde die Verwaltung der Stadt jetzt vom Rat mit der Prüfung eines ganzen Maßnahmenpakets beauftragt. | Foto: Grafik: Stadt Essen

Pläne zur Weiterentwicklung des Essener Nordens / Medizinische Versorgungszentren für die Bezirke V und VI
Vernetzte Gesundheitsregion

In der vergangenen Ratssitzung stand der aktuelle Basisgesundheitsbericht für die Stadt auf der Tagesordnung. Dabei wurde auch der Essener Norden ins Visier genommen. So gab die Verwaltung einen Überblick über die Entwicklung (insbesondere der vergangenen drei Jahre) und stellte das angedachte Modell einer "vernetzten Gesundheitsregion" vor. "Dieses Modell eines innovativen Gesundheitsstandortes soll einen Fokus auf Vorbeugung, Nachsorge und einer Verbesserung der Lebensqualität in den zwei...

  • Essen-Nord
  • 25.03.21
Politik
Martin Hollinger (39) ist Ortsvorsitzender und Bezirksvertreter im Stadtbezirk Mitte und beruflich als Projektleiter aktiv. | Foto: FDP
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Parteitag besetzt sechs Wahlkreise
FDP wählt ihre Kandidaten für Bundestag und Landtag

Die Essener FDP hat bei einem Parteitag ihre örtlichen sechs Kandidaten für den nächsten Bundestag und Landtag gewählt. Bei der Bundestagswahl tritt für die Liberalen im Essener Norden Martin Hollinger und im südlichen Wahlkreis Rüdiger König an. Beide Kandidaten konnten sich gegen einen Mitwettbewerber jeweils erfolgreich im ersten Wahlgang durchsetzen. Der Mülheimer Bundestagswahlkreis zusammen mit Borbeck ist schon vor einigen Wochen mit Joachim vom Berg besetzt worden. Platz 31, 52 und...

  • Essen
  • 23.03.21
Politik
Die Linke. Essen
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Einladung
Vierte Veranstaltung „Politik im Netz“.

Die NaturFreunde Essen-West und die Naturfreundejugend Essen laden gemeinsam zur 4. Veranstaltung „Politik im Netz“ mit Ratsfrau Theresa Brücker und Ratsherr Daniel Kerekeš von der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen ein. „Politik im Park“ soll dir die Möglichkeit bieten dich ungezwungen mit Politiker*innen zu unterhalten und beim gemeinsamen Spaziergang Berührungsängste abzubauen. Das Ziel der schönen Aktion: Spannende Gespräche führen, dabei die frische Luft genießen und die lockere...

  • Essen-West
  • 16.03.21
Politik
Die Hausfassade ist stark verschmutzt, Fenster und Türen sind mit Farben verschmiert, der Eingangsbereich ist stark verdreckt und mit allerlei sperrigen Müll zugestellt.  | Foto: privat
3 Bilder

"Schrottimmobilie" Altendorfer Straße 271
EBB-FDP Fraktion fordert: "Verwaltung muss tätig werden"

„Der Schandfleck in Altendorf muss endlich beseitigt werden“, findet Bernd Schlieper, Fraktionsvorsitzender der EBB-FDP in der Bezirksvertretung III deutliche Worte zu der "Schrottimmobilie" in der Altendorfer Straße 271. In dem besagten Gebäude befand sich früher die Gaststätte mit Hotelbetrieb „Zack-Zack“. „Das ramponierte Erscheinungsbild der Schrottimmobilie ist ein Ärgernis für Altendorf und besonders für die Nachbarschaft. Es mindert den Wohnwert und ist schädlich für das Image des...

  • Essen-West
  • 11.03.21
Politik
Die Veranstaltung findet am 25. Februar statt. | Foto: Fischer

Bürgersprechstunde Die Linke in der BV Essen West
Einführung der App für mobile Endgeräte - Was wünschen sich Senioren?

Die Linke in der Bezirksvertretung III – Essen West lädt am Donnerstag, 25. Februar, in der Zeit von 18 bis 19 Uhr, zur Online-Sprechstunde beziehungsweise zur Telefonsprechstunde für Bürger ein. "Ich möchte über die Einführung der neuen App 'gut versorgt in ... Essen' informieren, die die Stadt neu eingerichtet hat. Mit der App sollen Senioren umfassende Informationen bekommen, etwa zu kulturellen Angeboten oder zur medizinischen Versorgung. Mich würde interessieren, was sich die Senioren im...

  • Essen-West
  • 23.02.21
Vereine + Ehrenamt

Einladung
„Politik im Netz“ mit Doris Eisenmenger und Ahmad Omeirat

Die NaturFreunde Essen-West und die Naturfreundejugend Essen laden gemeinsamzur 3. Veranstaltung „Politik im Netz“ mit Doris Eisenmenger (Bündnis 90/Die GrünenEssen), Bezirksbürgermeisterin der Bezirksvertretung III und Ahmad Omeirat, Ratsherrund Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Essen in der BVIII. Du hast das Gefühl nicht mitreden zu können? Dich ärgert etwas in der Politik, aber duweißt nicht, wo du dich mitteilen kannst? Inspiriert durch die NaturFreunde Thüringen, die schon...

  • Essen-West
  • 30.01.21
Politik
Die Nominierten der Essener GRÜNEN | Foto: Bündnis 90/ Die GRÜNEN Essen

Kreisvorstand nominierte digital / Bestätigung per Briefwahl am 23. Februar
Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz designierte neue Parteispitze der GRÜNEN

Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz sind die designierten neuen Parteivorsitzenden der GRÜNEN in Essen. Auf ihrer digitalen Mitgliederversammlung  haben die Essener Mitglieder von Bündnis 90/Die GRÜNEN ihren Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre nominiert. Die Bestätigung der Mitglieder folgt per Briefwahl bis zum 23. Februar.  Mit frischem Wind den Aufwärtstrend der GRÜNEN in Essen fortsetzen. Das hat sich das achtköpfige Vorstandsteam um die beiden designierten Vorstandsprecher zum Ziel...

  • Essen-Kettwig
  • 29.01.21
  • 2
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin. | Foto: Sina Schmidt/Picture People

Verdoppelt und verlängert
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zu bringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Nord
  • 18.01.21
LK-Gemeinschaft
Seit Bekanntwerden der Schließungspläne wird im Essener Norden protestiert. Am 30. Dezember findet ein Trauerzug für das St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg statt.  | Foto: cHER (Archiv)
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Am Jahresende ist Schluss im Vincenz Krankenhaus: Am Mittwoch wird noch einmal protestiert
"Jeder Patient kann in der geltenden Hilfsfrist von einem Notarzt erreicht werden"

Am Donnerstag ist Schluss im St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg. Im Rahmen der Umsetzung des Konzeptes „Essen versorgt Essen“ wird das Krankenhaus die Patientenversorgung wie angekündigt zum Jahreswechsel beenden. Dann läuft alles über Borbeck: das Philippusstift ist dann Zentrum der medizinischen Versorgung für den Essener Norden. Dafür hat sich in Borbeck einiges getan. Wie geplant wurde der Umzug der Fachabteilungen in das Philippusstift in den letzten Monaten schrittweise vollzogen, um...

  • Essen-Borbeck
  • 29.12.20
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Politik

Merkel hat gesprochen
Wegen Coronaende

Siehe Focus online Merkel nennt Marke für Ende aller Corona-Maßnahmen 08.11.2020 | 17:24 FOL Corona wütet weiter. In Deutschland gilt ein neuer Lockdown. Mit mehr als 23.000 Neuinfektionen meldeten die Länder einen Rekord bei den Neuinfektionen. Deutschland bereitet sich in der Corona-Pandemie auf die Verteilung und Lagerung von dringend erwarteten Impfstoffen und ihren flächendeckenden Einsatz im Land vor. Kanzlerin Angela Merkel machte deutlich, einen möglichen Impfstoff gegen das Coronavirus...

  • Essen-West
  • 08.11.20
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Politik
Pascal Homberg wünscht sich "engagierte Mitglieder".  | Foto: JU Essen

Junge Union Essen-West
Pascal Homberg zum neuen Vorsitzenden gewählt

Der neue Vorstand der Jungen Union für den Essener-Westen wurde gewählt. Nachdem Tina Sunjic den Stadtbezirk kommissarisch geleitet hat und den Neuaufbau vorangetrieben hat, wurde nun Pascal Homberg zum neuen Stadtbezirksvorsitzenden gewählt. “Wir müssen es nun schaffen, dass wir im Essener-Westen langfristig die Junge-Stimme vertreten können. Dies geht nur mit engagierten Mitgliedern", sagt Homberg.

  • Essen-West
  • 03.11.20
Politik
Um 23.16 Uhr stand fest: Amtsinhaber Thomas Kufen wurde mit 54,27 Prozent der Stimmen wiedergewählt als Essener Oberbürgermeister. 
Foto: Bangert
2 Bilder

Aktuelle Kommunalwahl-Berichte
Essen hat Kufen gewählt

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

  • Essen
  • 13.09.20
  • 12
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Wirtschaft
Da war die Gastro-Welt noch in Ordnung: Rino Frattesi (2.v.l.) bei einem Dreh von Sonnenklar-TV vor seinem "La Grappa".  | Foto: Lokalkompass
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Essener Edelitaliener La Grappa kapituliert vor Corona
Rino Frattesi sperrt sein "Paradies" bis auf Weiteres zu

Feinschmecker aus Essen und Umgebung müssen bis auf Weiteres auf die ganz große italienische Feinkost-Oper verzichten. Die letzten Gäste ließen sich am Freitagabend im Ristorante La Grappa nach allen Regeln der Kochkunst verwöhnen, danach sperrte Rino Frattesi die Tür zu. "Corona lässt mich nicht arbeiten", erklärt der 64-jährige Padrone seinen Ausstieg auf Zeit. Mit gerade mal 21 Jahren hatte Frattesi 1978 das La Grappa an der Rellinghauser Straße eröffnet und binnen weniger Jahre zu einem der...

  • Essen-Süd
  • 10.07.20
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