Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Zwangsrente

Vor einiger Zeit wurde hier über die Zwangsrente mit 63 Jahren und 7,8% Abzug diskutiert und ich habe mal an den Info-Ständen der Parteien nachgefragt. Eine richtige Antwort konnte mir sofort keiner geben, die von der CDU wollten das auf Gerd Schröder abwälzen was natürlich nicht stimmt. Dann habe ich im Internet einfach mal Zwangsrente eingegeben und siehe da das kommt von Frau Merkel und der CDU sie wollten sogar die Zwangsrente mit 61 und14,4% Abzug einführen. Was das heißt kann sich jetzt...

  • Essen-West
  • 17.09.13
  • 2
Politik

CDU-Fraktion zur Fahrradautobahn: Keine Alternative für staugeplagte Autofahrer

Wenn es nach den Plänen der rot-grünen Spitze des Regionalverbandes Ruhr (RVR) geht, soll zwischen Hamm und Duisburg ein über 80 Kilometer langer Radschnellweg entstehen. Die Kosten für das Projekt werden 110 Mio. Euro betragen. Dazu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „110 Mio. Euro für eine 85 km Radautobahn durch das Ruhrgebiet sind ein stolzer Preis. Denn es geht eigentlich nur um ein zusätzliches Freizeitangebot. Eine Alternative für staugeplagte...

  • Essen-Nord
  • 20.08.13
  • 4
Politik

CDU-Fraktion: Bürokratische Hürden bei Spenden von Fördervereinen an Schulen abbauen!

Stadtweit erfahren Fördervereine an Schulen, die Spielgeräte und andere Ausstattungsgegenstände spenden wollen, einen Verwaltungsmarathon von manchmal über einem Jahr, bis die Spende endlich bei den Schulen angekommen ist. Diese bürokratischen Hürden müssen so schnell wie möglich abgebaut werden. Die CDU-Fraktion wird daher gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen, FDP und EBB die Verwaltung in der nächsten Ratssitzung beauftra-gen, das Verfahren zu vereinfachen und die operative Abwicklung bei...

  • Essen-Nord
  • 22.05.13
Politik
Foto: Michael Gohl

CDU-Fraktion: Rückendeckung für IHK beim A40/A52 Lückenschluss

Die Industrie- und Handelskammer Essen (IHK) hat den Lückenschluss der A52 im Nor-den und den weiteren Ausbau der A40 beim Bund zur Neubewertung und Priorisierung angemeldet, damit beide Projekte im Bundesverkehrswegeplanes 2015 berücksichtigt werden. Dies entspricht dem verkehrspolitischen Positionspapier, welches die sechs In-dustrie- und Handelskammern im Ruhrgebiet jetzt gebündelt vorgelegt haben. Dazu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Volle Rückende-ckung von der...

  • Essen-Nord
  • 02.05.13
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Politik

CDU-Fraktion: Auf dem REAL-Gelände zwischen Altendorfer Straße und Husmannshofstraße muss ein Tor zum Stadtteil Altendorf entstehen

Bis Ende des Jahres soll der Umzug der Unternehmen aus dem bisherigen REAL-Gebäude an der Altendorfer Straße zur Haedenkampstraße abgeschlossen sein. Ihnen werden die Abrissbagger folgen, um eine neue Baufläche für ein Tor zum Stadtteil Altendorf zu schaffen. Hierzu erklärt der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Uwe Kutzner: „Für das Areal zwischen Altendorfer Straße und Husmannshofstraße brauchen wir einen städtebaulich ambitionierten Planungsentwurf. Aus unserer Sicht ist der...

  • Essen-Nord
  • 19.04.13
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Politik

Die neue Oase für Kinder?

Was sollte auf dem Gelände der geschlossenen Oase entstehen? Diese Frage stellten wir in der Bürger-Community Lokalkompass.de. Die meisten Teilnehmer der Abstimmung (32 %) wünschen sich dort ein Studentenwohnheim, gefolgt von KiTa (19 %) und Supermarkt (14 %). Ganz spannend liest sich übrigens der städtische Newsletter „Stadtentwicklungsprozess Essen 2015+“. Darin zu finden: Drei Bebauungskonzepte, die dort Seniorenwohnanlage, KiTa und Reihenhäuser vorsehen. Seit wann gibt‘s wohl diese Entwürfe...

  • Essen-West
  • 07.03.13
  • 2
Politik
31 Bilder

Fotos von der Großbaustelle Helenenstr. / Pferdebahnstr. vom 26.02.2013

Großbaustelle für 2 Jahre in Altendorf Großbaustellen Fotos von der Helenenstr., der Pferdebahnstr. und der Haus-Berge-Str.. Die Helenen-und Pferdebahnstr. ist für ca. 2 Jahre voll gesperrt. Dort werden neue Abwasserrohre mit einem irren Durchmesser verlegt. Einen ausführlichen Bericht darüber hat Herr Schlieper unter: http://www.lokalkompass.de/essen-west/politik/vollsperrung-der-helenenstrasse-und-pferdebahnstrasse-in-altendorf-d214417.html, eingestellt. Oder auch unter:...

  • Essen-West
  • 26.02.13
  • 2
Ratgeber

Hilfe, der Manager kommt

Keine Frage: Frohnhausen ist ein liebens- und lebenswerter Stadtteil. Nicht ohne Grund tummeln sich hier - statistisch betrachtet - die meisten Bürgerinnen und Bürger. Rund 31.000 sind‘s aktuell. Nach Jahren der Dürre ist es nun an der Zeit, dass sich die Politik für den Stadtteil einsetzt - und nicht nur immer wieder den Rotstift zückt, um Spar-Ideen zu verwirklichen. Es bleibt allerdings abzuwarten, ob sich‘s bei Quartier-Manager & Co. nur um wildes Wahlkampf-Getöse handelt oder ob unterm...

  • Essen-West
  • 26.02.13
Politik

CDU-Fraktion macht sich stark für ein Essener Online-Beschwerdesystem „Essener machen mit“

Um den Essener Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, unbürokratisch und schnell auf Missstände im Stadtgebiet hinzuweisen (z.B. „Dreckecken“, wilde Deponien, Schlaglöcher, unnötige Barrieren für mobilitätseingeschränkte Menschen, Vandalismus-schäden), möchte die CDU-Fraktion zukünftig ein Online-Beschwerdesystem als ord-nungspolitisches Instrument einsetzen. Die CDU-Fraktion wird daher gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen, FDP und EBB die Verwaltung in der nächsten Sitzung des...

  • Essen-Nord
  • 01.02.13
  • 2
Politik

CDU-Fraktion: An der notwendigen Verlagerung der Sportanlage Bockmühle in den Krupp-Park gibt es keinen Zweifel

Für die CDU-Fraktion gibt es keinen Zweifel an der notwendigen Umsetzung der im Sportausschuss und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung beschlossenen Maßnahme zur Verlagerung der Sportanlagen Bockmühle, Serlo- und Haedenkampstraße zum Krupp-Park Süd. Klaus Diekmann, CDU-Ratsherr und Vorsitzender des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe: „Mittels eines interfraktionellen Runden Tisches soll erreicht werden, dem Beschluss des Sportausschusses und des ASP Nachdruck zu...

  • Essen-Nord
  • 23.01.13
  • 4
Kultur
Zerstörung von innen...

Umbra und eine Wirklichkeit

Eine umfassende Betrachtung und Dokumentation Vor einiger Zeit gab es hier eine kontroverse Darstellung zur aufkommenden Aktivität einer „Umbra-Kunstfabrik“. Diese bemühte sich um die Anerkennung durch einen Spitzenverband und insbesondere um finanzielle Förderungen aus fremden Töpfen. Als die ausblieben, wurden den „Behörden“ vom Initiator unredliche Verhaltensweisen angedichtet. Dabei bekam auch ausgerechnet die Institution „Bella Donna“ – und zwar völlig zu Unrecht – ihr Fett weg. Es ist...

  • Essen-West
  • 20.01.13
  • 1
Politik

Schicksal der Oase nicht allein den Seilschaften der Politik überlassen

Wieder einmal Frohnhausen: Die Essener Politik ist zu undurchsichtig HIER wurde die Diskussion um die Oase neu angestoßen und mehr Bürgerbeteiligung gefordert. Als unangenehm fiel auf, dass für eine mögliche Resonanz wiederholt zu Facebook verlinkt wurde, wo man sich erst registrieren soll. Das scheint generell wegen des Rufes von Facebook nicht besonders sinnvoll. Nun erst einmal ein kleiner Überblick zur Verdeutlichung der Situation mittels Video: Direkt auf YouTube ansehen:...

  • Essen-West
  • 06.01.13
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Politik

CDU-Fraktion zu Schrottimmobilien: Zeit zu handeln

Die CDU-Fraktion Essen zeigt sich überrascht, dass die Baudezernentin Raskob sich nun als Vorreiterin in Sachen Abriss von Schrottimmobilien und Veräußerungen städtischer Grundstücke geriert. Evelyn Heep, Sprecherin der CDU-Fraktion für den Bau- und Verkehrsausschuss: „Dass die frisch wiedergewählte Baudezernentin sich nun laut Pressemeldungen fest vorgenommen hat, städtische Ruinen abzureißen und in den nächsten Jahren möglichst viele ungenutzte Gebäude zu verkaufen, nehme ich mit Freude zur...

  • Essen-Nord
  • 12.12.12
  • 3
Sport

Einweihung der modernisierten Sportanlage Fibelweg Margarethenhöhe

Am Samstag, dem 08. Dezember 2012, um 11.30 Uhr wird auf der Margarethenhöhhe beim TUSEM gefeiert. Grund ist, die Einweihung der grundlegend modernisierten Sportanlage Fibelweg. Für die Fußballbegeisterten wurde ein Kunstrasenspielfeld angelegt. Die Leichtathleten erhalten eine Kurstoffrundlaufbahn und moderne leichtathletische Nebenanlagen. Damit erhält der TUSEM die Möglichkeit, auch zukünftig ein attraktives Sport- und Bewegungsangebot den Essener Bürgerinnen und Bürger anzubieten.

  • Essen-West
  • 23.11.12
Politik
Die Bürger haben protestiert und wollten den Erhalt der Oase. Der Verwaltungsvorstand der Stadt hat heute den Abriss beschlossen. | Foto: Archiv-Foto West Anzeiger / Michael Gohl

Freizeitbad Oase wird abgerissen

Stadt will Gelände „baureif“ machen Das Gelände, auf dem derzeit noch das ehemalige Familienbad „Oase“ steht, wird so schnell wie möglich baureif gemacht. Dies hat der Verwaltungsvorstand der Stadt Essen in seiner gestrigen Sitzung beschlossen. „Das Familienbad ist seit April 2010 geschlossen, dennoch kostet das Gebäude die Sport- und Bäderbetriebe jährlich einen sechsstelligen Betrag“, erklärt Andreas Bomheuer, erster Betriebsleiter der Sport- und Bäderbetriebe. Die Verwaltung sieht in dem...

  • Essen-West
  • 30.10.12
  • 5
Politik
Petra Hinz und Dirk Heidenblut treten für die SPD Essen im Bundestagswahlkampf an.
5 Bilder

SPD Essen wählt Dirk Heidenblut zur Nachfolge von Rolf Hempelmann

Am 05. Oktober 2012 fand im Congresszentrum Süd auf dem Messegelände an der Essener Nobertstrasse der Parteitag der SPD Essen statt, bei dem die Kandidaten für den Bundestag gewählt wurden. Diese Wahl betraf die Wahlkreise 119 und 120 auf Essener Stadtgebiet. Während sich die einzelnen Kandidaten vorstellten, nutzen diese es als Start für den Bundestagswahlkampf und beschrieben ihre Ziele die sie im Bundestag haben. Die drei Kandidaten waren Arno Bischof, Matthias Blackert und Dirk Heidenblut;...

  • Essen-Nord
  • 05.10.12
  • 1
Politik
Unser Foto: Klaus Persch (weißes Hemd) und das Team der Bezirksvertretung III Essen-West. | Foto: Michael Gohl / West Anzeiger Essen

Die ganz große Politik

Haben Sie‘s gesehen? Unser Bezirksbürgermeister Klaus Persch in den Tagesthemen der ARD? Die Fernseh-Kollegen hatten sich bei der SPD-Basis zur Nominierung von SPD-Kanzler-Kandidat Peer Steinbrück umgehört und waren mitten in der Innenstadt auf einen SPD-Stand gestoßen. Und da machte Klaus Persch, der sich für Peer Steinbrück aussprach (“Das wäre auch mein Kandidat gewesen!“) einen souveränen Eindruck. Vielleicht hat auch Klaus Persch das Zeug zum Kanzler und dies war nur der Anfang? Mit den...

  • Essen-West
  • 01.10.12
  • 3
Politik

Der Westen in Piraten-Hand

Im Essener Westen haben es die Piraten geschafft, aus dem Stand zweistellige Ergebnisse zu erzielen: Mit 12,2 % der Erststimmen in Altendorf (Frohnhausen: 10,7 %) liegt die Partei über dem Schnitt der Erststimmen der Stadt Essen (8,1 %) und deutlich über dem schon beachtlichen NRW-Wahlergebnis. Die SPD konnte sich auf 54,4 % (Altendorf) und 55,2 % (Frohnhausen) steigern. Eine Klatsche von über minus 5 % gab‘s hingegen für die CDU, die nur noch mit 18,8 % (Altendorf) und 17,3 % (Frohn­hausen)...

  • Essen-West
  • 14.05.12
Politik

Eine Aufgabe für die Politik?

Eine erschreckende Dokumentation hat WEST ANZEIGER-Leserin Angelika Fritze zusammengestellt: Gleich ein Dutzend Fotos von Frohn­hauser Geschäften hat sie gemacht, die leerstehen, weil die Firmen umgezogen sind oder aufgegeben haben. Kritisch sieht sie die Bürgerkonferenzen denk.bar: „Was wurde seit 2009 gemacht? Die Politiker sollten nicht nur reden, sondern handeln. In Frohnhausen und Essen-West gibt es kaum Möglichkeiten zum Einkaufen von Lebensmitteln. Die alten Leute müssen teures Taxi-Geld...

  • Essen-West
  • 14.05.12
  • 2
Politik

Die Risiken von Bürger-Ideen

Bürger-Beteiligung bei politischen Entscheidungen ist vom Prinzip her eine tolle Sache. Manchmal kann sie aber auch gründlich in die Hose gehen. Zum Beispiel dann, wenn die verkorksten Ideen einzelner Bürger von den Politikern eifrigst aufgegriffen werden und im Hauruck-Verfahren umgesetzt werden sollen. Beispiel: Schließung von Bürger-Ämtern, weil die ja so selten benötigt würden. Schon klar, Zahlen und Fakten sind nicht bekannt, aber (Schnaps)-Ideen zum Sparen klingen immer gut. Oder:...

  • Essen-West
  • 23.04.12
  • 2
Politik
Gestatten, der Deckel - die Entwürfe aus dem Jahr 1984 nach Ideen der SPD und MdB Otto Reschke.
2 Bilder

A40-Deckel: kein Aprilscherz

Manche Aprilscherze schreibt die Realität besser als jede noch so schräge Phantasie: Jüngst haben sich die Grünen für eine Abdeckelung der A40 ausgesprochen, zwischen Wickenburg und Innenstadt. Das Ziel: ein Boulevard und ganz viel Platz für neue Bebauung, die die Nachkriegsbauten entlang der A40 ersetzen könnte. Erzählen Sie von dieser Idee mal einem nicht mehr ganz so jungen Frohnhauser. Nach schallendem Gelächter wird er prustend den Namen Otto Reschke von sich geben, der bereits Mitte der...

  • Essen-West
  • 19.04.12
  • 6
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