Politik

Mehr als 200 Gäste füllten das Rathaus um der CDU Marl zu ihrem 70. Geburtstag zu gratulieren. In einem feierlichen Rahmen wurde an die Gründung der „Ortsgruppe Marl“ kurz nach dem zweiten Weltkrieg erinnert. In kurzen Grußworten berichteten langjährige Funktionsträger wie der Ehrenvorsitzende Hubert Schulte-Kemper oder die ehemalige stellvertretende Bürgermeisterin Anneliese Scheffler von ihrem persönlichen Wirken sowie der Arbeit der CDU Marl in den vergangenen Jahrzehnten. Dem...

Möller oder Kleine-Frauns - wer macht das Rennen um den Bürgermeister-Sessel in Lünen? Die Entscheidung treffen die Wähler. Der Lüner Anzeiger berichtet über aktuelle Entwicklungen des Tages im Ticker. Die Wahlsieg ist - das zeigte das Ergebnis der Hauptwahl vor zwei Wochen - für keinen der Kandidaten eine sichere Sache. Rolf Möller und Jürgen Kleine-Frauns hoben sich zwar deutlich vom Feld der restlichen vier Bewerber ab, zwischen den beiden Kandidaten lagen aber nur vier Prozent. Möller holte...

Für die CDU-Fraktion sind die Pauschalen, welche eine Kommune wie die Stadt Essen seitens des Landes Nordrhein-Westfalen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen erhalten, völlig unzureichend. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Bislang hat die rot-grüne Landesregierung mit veralteten Flüchtlingszahlen gearbeitet. Für die Pauschalen des Landes ist bislang die Zahl der Flüchtlinge zum 1....

Das Schubäus Modell ruft die Interessengemeinschaft für wirtschaftliche Neuorientierung (IGWN) ins Leben und lädt interessierte Unternehmer, Berater, Wissenschaftler und Verantwortliche aus Bildung und Ausbildung sowie Informations- und Kommunikationstechnik zum gemeinsamen Dialog auf. Ziel ist die Überwindung der geschaffenen Komplexität in den ökonomischen Systemstrukturen, um wieder zu einer neuen Normalität einfach und lautlos gestalteter Prozessstrukturen zurück zu gelangen. Denn wir sind...

Kreuzchen machen für die Zukunft der Städte – am Sonntag ist wie in vielen Kommunen auch in Lünen und Selm Wahltag für das Amt des Bürgermeisters. Wähler finden in Lünen gleich fünf Männer und eine Frau auf ihren Wahlzetteln, in Selm geht Mario Löhr ohne Gegenkandidaten an den Start. Hans Wilhelm Stodollick erlebt die letzten Stunden seiner Amtszeit als Bürgermeister von Lünen, nach sechzehn Jahren auf dem höchsten Posten im Rathaus geht er in den Ruhestand. Sechs Kandidaten für die Nachfolge...

Verfolgt man die Geschäftsberichte des Beamtenbundes in den letzten Jahren, wird fast jedem bewusst, das hier die Geschäftswerdung der Städte und Kommunen unter einem Deckmantel der Staatlichkeit verschleiert werden soll. Oder wie ist es zu verstehen das die Gesetze immer so verändert werden das die Firmenleitung in Berlin weiter machen kann , ohne Rücksicht auf die für sie arbeitenden Bediensteten. Erst schafft man die Beamten ab , erklärt sie dann zu Bundesbeamten, dann versieht man sie mit...

Traditionelles Politisch-/Theologisches-Kamingespräch im Essener Rathaus Thema „Zum Weltfrieden – Ein politischer Entwurf“ Am Dienstag, dem 19. Mai 2015, findet um 18.00 Uhr im Rathaus Essen, Porscheplatz 1, Raum 2.12, das diesjährige Theologisch-/Politische-Rathaus-Kamingespräch im Frühjahr des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen (EAK) und der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit e.V. statt, zu dem alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger recht herzlich...

Der neue Chef der Monheimer Christdemokraten, Tim Brühland, ließ sich am 06. Mai mit zum Angriff geballten Fäusten in der Rheinischen Post ablichten. Ziel seiner Attacke: der Bürgermeister Daniel Zimmermann. Ist mit dieser sehr fragwürdigen Geste der schlagenden Argumente zu erwarten, dass künftig das Gesetz der Straße als neues Mittel politischer Streitkultur in das Monheimer Rathaus Einzug hält? Für den Fall, dass den Christdemokraten die sachlichen Argumente ausgehen, sollten künftig die...

An ein paar Bäumen entzünden sich in Monheim die Gemüter. Während die Mehrheit im Stadtrat auf dem Gelände einer kleinen, verwilderten Waldfläche an der Kurt-Schuhmacher-Straße", nahe des Allwetterbads Mona Mare, eine dringend benötigte Kindertagesstätte sowie die Schaffung zusätzlichen Wohnraums plant, kämpfen die Gegner des Plans um die Erhaltung des Wäldchens als Erholungsgebiet. Wer Monheim in diesen Tagen mit offenen Augen wahrnimmt, muss erkennen, dass die Stadt mit hohem Baumbestand und...

Politik von einem Bürger für die Bürger – dieser Satz beschreibt einen wichtigen Punkt im Wahlprogramm von Mike Bittmann. Der Lüner (48) will im September bei der Wahl des Bürgermeisters als parteiloser Nachfolger von Hans Wilhelm Stodollick in die neunte Etage des Rathauses. Der Gedanke für eine Kandidatur als Bürgermeister in Lünen ist für Mike Bittmann nicht neu, die Idee reifte über einige Zeit. „Wenn Herr Stodollick aufhört, werde ich Kandidat, habe ich damals gesagt“, berichtet Bittmann....

Das Nordwall-Center erinnert inzwischen ein bisschen an "Die unendliche Geschichte", dem Roman von Michael Ende“. Denn im Moment scheint das Projekt wieder auf der Kippe zu stehen. „Der geplante und vorbereitete Baubeginn wurde durch verschiedene Klagen über ein Jahr verhindert“, verlas Frank Wagenbach, Fachbereichsleiter Umwelt, Planen und Bauen aus einem Schreiben der ITG (Immobilien-Treuhand GmbH) in der letzten Sitzung des städtischen Bauausschusses den verblüfften Ausschuss-Mitgliedern...

Zum 2.Advent gehört auch ein Adventslied. Der Verein "Das bleibt! Museum am Ostwall 7" lädt ein: Sonntag 7.12.2014 , 17.00 Uhr, Altes Museum am Ostwall 7 Also Rote Mützen auf , Text ausdrucken, kommen und singen auf der Melodie von "Oh Tannenbaum". Das schaffen Sie ! Wir freuen uns und ein Foto gibt´s auch! Oh Rat der Stadt / Oh Rat der Stadt Was muss denn noch passieren ? Dies Haus ist alt und wunderschön / und soll deshalb für immer stehen Oh Rat der Stadt / Oh Rat der Stadt Was muss denn...

„Kultur macht Dortmund lebenswert“ Überschrift Kommunalpolitische Leitlinien des CDU Kreisverbandes Dortmund 2014-2020 " In den letzten Tagen hatte ich Termine, bei denen auch die Zukunft des ehemaligen Museums am Ostwall thematisiert worden ist. Da am kommenden Montag die letzte Fraktionsvorstandssitzung der CDU Ratsfraktion vor der Ratssitzung am 11.12.14 stattfindet, bei der eine Entscheidung über die Zukunft des vorgenannten Bauwerkes fallen soll, möchte ich Ihnen ein „Stimmungsbild“ aus...

„Einführung eines elektronischen Sitzungsdienstes“ Anträge, offen 4. Dezember 2014 Antrag gem. § 14 : Modellprojekt „Einführung eines elektronischen Sitzungsdienstes“ Antrag: Modellprojekt „Einführung eines elektronischen Sitzungsdienstes“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir bitten, den folgenden Antrag zur Beratung vorzulegen. Beschluss: Die Stadt Herten führt ein Modellprojekt zur Einführung eines elektronischen Sitzungsdienstes ein. Hierzu wird ein Konzept, einschließlich eines belastbaren...

Leserbriefe und Reaktionen zur Debatte um Erhalt oder Abriss des Museums am Ostwall Nicht vergessen! Sonntag 7.12.2014 , 17.00 Uhr Altes Museum am Ostwall 7 versammeln sich alle Befürworter des Hauses mit einer "Roten Mütze", um 17.15 Uhr wird ein Foto gemacht . Also pünktlich sein ! Wer nicht kommen kann, schreibt für den Erhalt des Hauses einen Leserbrief an die Zeitungen und das Radio....

Die Fraktion der CDU Dortmund hat am Montag 1.12.14. in ihrer internen Sitzung beschlossen, ihren vier Jahre alten Beschluss zum Alten Museum am Ostwall zu realisieren. Das heisst: Die CDU will in der entscheidenden Ratssitzung am 11.12.2014 für einen Verkauf und Abriss des Alten Museums am Ostwall stimmen.

Horst Müller-Baß wird neuer Erster Beigeordner in der Stadtverwaltung. Der Rat der Stadt Lünen wählte den Nachfolger von Günter Klencz, der ab Samstag im Ruhestand ist, am Donnerstagabend in geheimer Wahl. Das Rathaus in Lünen war für die Zeit von fast einem Vierteljahrhundert der Arbeitsplatz von Günter Klencz und das Fahrrad sein liebstes Dienstfahrzeug. Im Berufsleben war Klencz Ansprechpartner für die Feuerwehr, zuständig für Jugend, Bürgerservice und Soziales, sowie...

Der Neubau der Lippebrücke gerät erneut in den Fokus einer politischen Diskussion. Die Sozialdemokraten sind gegen den Vorschlag einer Brücke allein für Fußgänger und Radfahrer. Die Stadtverwaltung Lünen hat ebenfalls einen klaren Standpunkt. Die Ortsunionen Altlünen und Altstadt machten den Vorschlag zum Bau einer "kleinen Brücke" für Fußgänger und Radfahrer am Freitag vergangener Woche nach einer Sitzung des Stadtverbandsvorstandes der Christdemokraten. Die Sozialdemokraten vom Ortsverein...

Die sechs Ratsmitglieder von DIE LINKE und die beiden Ratsmitglieder der Piratenpartei in Dortmund haben sich zu einer gemeinsamen Fraktion zusammen geschlossen. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Utz Kowalewski (DIE LINKE) gewählt. Zu seinen gleichberechtigten StellvertreterInnen wurden Nursel Konak (DIE LINKE) und Christian Gebel (PIRATEN) gewählt. Für die Piraten war relativ schnell klar, dass eine Verbindung mit DIE LINKE auf einer soliden inhaltlichen Grundlage steht. "Wir haben mit den...

Am Montag hatten unsere Kids die Gelegenheit, sich in Kinderforum des Rathauses Essen über die Tätigkeit unserer Ratsherren und -Damen zu informieren, sowie einen Einblick in die Räumlichkeiten und Einrichtungen des Rathauses zu erlangen. Verschiedene Stadtämter, wie zum Beispiel Jugendamt und Feuerwehr, aber auch Gesundheitsamt und Bäderbetriebe wurden unseren Kleinen hier vorgestellt und ausgiebig erklärt. Im Sitzungssaal durften sie sich am Rednerpult vor ihrem Publikum präsentieren, so wie...

Düsseldorf hat gewählt. Die Lokalkompass- und Rhein-Bote-Redaktion war um Punkt 18 Uhr vor Ort im Rathaus, um die Stimmungsbilder einzufangen.

Zentrale Aufgaben der Tochtergesellschaften sollen zusammengefasst werden und laut Gutachten rechnerisches l zwischen 3,5 und 4,6 Millionen Euro sparen. Nur gab es das alles schon, damals waren die 20 betroffenen Tochtergesellschaften einfach Stadtämter. Steht das Outsourcing der städtischen Aufgaben in der Stadt Essen nun vor dem Aus? Die Piratenpartei Essen sieht den gemeinsamen Einkauf als 1. Schritt zu noch mehr Sparpotential: - Orientierung der Gehälter der Führungspositionen am...

Seit sechs Jahren ist Dirk Elbers Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf. Mit 59,7 Prozent der Stimmen machte er 2008 das Rennen. Am „Mega-Wahlsonntag“ am 25. Mai sind 471.941 Wahlberechtigte in Düsseldorf nun aufgerufen, erneut ihr Kreuzchen zu machen, um unter anderem ihr Stadtoberhaupt zu wählen. Sieben Kandidaten bewerben sich um den OB-Posten in Düsseldorf – mit dabei ein parteiloser Rentner und Herbert Nussbaum, auch bekannt als Nacktcowboy „Herby“. Der Rhein-Bote hat mit...