Politik

Beiträge zum Thema Politik

Ratgeber
Wer rauchen will, soll rauchen - aber am richtigen Platz. Foto: Archiv

Polit-Posse Rauchverbot

Den Rauchern bleibt die Luft weg: Die rot-grüne Landesregierung hat tatsächlich das Thema Rauchverbot wieder aus der Kiste geholt und pünktlich zu Karneval frischen Wind in den blauen Dunst geblasen. Ein Thema, zu dem nun wirklich jeder was sagen kann - egal ob Pro oder Contra. Soviel steht fest: Das bisherige „Rauchverbot“ der früheren Landesregierung war nichts, was diesen Titel nur annähernd verdient hätte. Ein Verbot, für das es mehr Ausnahmen als Regeln gibt, ist eine Lachnummer. Bislang...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 20.01.12
  • 5
Politik
Piraten in Wesel stellen sich professioneller auf

Kreistreffen der Piratenpartei - Donnerstag, 15.12.2011

Wesel | Rheinberg | Die Piratenpartei im Kreis Wesel baut lokale Strukturen aus - Treffen am 15. Dezember geplant -- Nach dem starken Zulauf an neuen Mitgliedern und Interessierten nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl sehen auch die Piraten im Kreis Wesel die Notwendigkeit, sich eine professionalisierte lokale Parteistruktur zu geben. Das momentan wohl wichtigste Treffen der PIRATENPARTEI-Mitglieder im Kreis Wesel findet am Donnerstag, den 15.12.2011 um 20 Uhr in der Gaststätte 'Café Punto',...

  • Wesel
  • 10.12.11
Politik

Schulstandort des Hermann-Gmeiner-Berufskollegs in Kamp-Lintfort

Über den Schulstandort des Hermann-Gmeiner-Berufskollegs in Kamp-Lintfort in Zusammenhang mit der grundsätzlichen Standortfrage der drei Berufskollegs in Moers entscheiden Forderung der SPD-Kreistagsfraktion im Schulausschuss am 21.11.2011 Die Machbarkeitsstudie der Firma kplan zur Schulstandortentwicklung der Berufskollegs des Kreises Wesel in Moers wird in diesem Sitzungsdurchlauf in den Fachausschüssen vorgestellt. Dabei sind 4 Varianten erarbeitet und verglichen worden. Auf dieser Grundlage...

  • Kamp-Lintfort
  • 21.11.11
Politik

Nächster Piratenstützpunkt entsteht in Neukirchen-Vluyn

Kreis Wesel | Neukirchen-Vluyn | Nächster Piratenstützpunkt entsteht in Neukirchen-Vluyn | Kreisverbandsgründung geht voran -- Aktuell dürfen die NRW-Piraten ihr 3000. Mitglied begrüßen. Das ist eine Zunahme von mehr als einem Drittel innerhalb von nur 2 Monaten. Auch im Kreis Wesel spüren die Piraten den starken Zuwachs deutlich und gründen neben den bekannten, regelmäßigen Treffen in Wesel und Moers derzeit feste Treffpunkte in weiteren Kreisgemeinden. Am Mittwoch, 23.11.2011 sind um 19:30...

  • Wesel
  • 17.11.11
Politik
Die Piraten im Kreis Wesel formieren sich immer flächendeckender.

Piratenpartei baut lokale Strukturen, weitere Treffpunkte und Kommunalpolitik aus

| Wesel | Moers | Xanten | - Wanderstammtische, kommunalpolitische Arbeitskreise und die Kreisverbandsgründung - es gibt viel Neues bei den Piraten im Kreis Wesel - In Berlin haben die Piraten ihre Plätze im Abgeordnetenhaus eingenommen. Bundesweit kommen wöchentlich 1000 Mitglieder hinzu. In NRW sind es ca. 100 pro Woche, und das macht sich auch im unserer Region bemerkbar. Die NRW-Grünen reagieren auf die anhaltend guten Umfragewerte der neuen politischen Mitbewerber bereits mit einem...

  • Wesel
  • 01.11.11
  • 3
Politik
Die Weseler Piraten und neugierige Bürger treffen sich am kommenden Dienstag wieder im Quo Vadis.

Die Piratenpartei im Kreis Wesel weitet ihre Aktivitäten aus

- Um dem unglaublichen Ansturm von Interessenten und Neugierigen zu reagieren, werden die Lokalpiraten weitere Treffpunkte einrichten und in die Gemeinden des Kreises kommen - Nach dem Berliner Wahlerfolg der Piratenpartei rechneten die lokalen Piraten zwar mit etwas mehr Zulauf bei ihren regelmäßigen Treffen. Das sich die Teilnehmerzahlen aber gleich vervielfachen würden, davon war niemand ausgegangen. Bei den Stammtischen in Moers und Wesel wurden tatsächlich die Sitzgelegenheiten knapp und...

  • Wesel
  • 14.10.11
Politik

Das ehrliche Zitat der Woche

Sebastian Nerz - Piratenparteichef: "Ich habe den Eindruck, die anderen Parteien haben bei der Euro-Krise in Detailfragen genauso wenig Ahnung wie wir".

  • Hamminkeln
  • 07.10.11
  • 23
Politik

Insolvenz des Instituts für Maßnahmen zur Förderung der beruflichen und sozialen Eingliederung e. V. (IMBSE) in Moers

Das Institut für Maßnahmen zur Förderung der beruflichen und sozialen Eingliederung e. V. (IMBSE) in Moers wurde 1982 gegründet und wurde zum festen Bestandteil im Bereich berufliche Qualifizierung, Wiedereingliederung, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen im Kreis Wesel. Mehr als 100 hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für IMBSE tätig. Im Sommer 2011 wurde bekannt, dass diese renommierte Einrichtung nicht mehr zahlungsfähig ist. Anfang September 2011 wurde das Insolvenzverfahren...

  • Wesel
  • 29.09.11
Politik

Grüne begrüßen Gesetzentwurf zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung

Zehn Jahre lang soll die Konsolidierungshilfe in mehreren Stufen vielen Kommunen zu einem Haushaltsausgleich verhelfen. In 2011 stehen 350 Mio. Euro zur Verfügung, ab 2012 steigt die Konsolidierungshilfe in jährlichen Schritten auf insgesamt etwa 660 Mio. Euro im Jahr 2014 an. Dazu erklärt Holger Mrosek, Sprecher des Kreisparteivorstands: „Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen handelt Rot-Grün im Sinne der Kommunen deren Finanzlage am prekärsten ist. Leider steht weniger Geld zur Verfügung als...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 22.09.11
Politik
6 Bilder

Ergebnis "Runder Tisch Verkehrsberuhigung Meerbeck-Ost" - Gefahrenpunkt Taubenstraße beseitigt

Zu den Besprechungen am "Runden Tisch zur Verkehrsberuhigung" im Moerser Stadtteil Meerbeck-Ost/Hochstraß im Juli 2010 und Februar 2011 lud die Stadtverwaltung Moers nach dem erfolgreichen Bürgerantrag des Sprechers der Anwohnerinitiative, Christian Voigt, ein. Ein Ergebnis der vielen diskutierten Verkehrsberuhigungsvorschläge der Anwohner zwischen Bismarck-, Römer- und Westerbruchstraße mit Vertretern der Verwaltung, Polizei und kommunalen Politik war, das dringender Handlungsbedarf zur...

  • Moers
  • 13.07.11
  • 4
Politik
Das *Netzwerk-Energiewende-Wesel* läd zu Sekt oder Selters.

Netzwerk-Energiewende-Wesel (N-E-W) läd ein zu „Sekt und Selters“

Wesel | 11.07.2011 | Berliner Tor Platz | Die Bürgerinitiative N-E-W in Wesel lädt für Montag, 11. Juli, ein, um 18 Uhr auf dem Berliner Tor Platz mit Sekt und Selters auf den Atomausstieg anzustoßen. "Sekt für die Atomkraftwerke, die laut Bundestagsbeschluss für immer abgeschaltet bleiben; Selters für die Atomkraftwerke, die noch weiter laufen dürfen und weiterhin ein hohes Risiko darstellen", erklärte Andreas Rohde für das Netzwerk-Energiewende-Wesel. . "Stoßen Sie doch einfach mal mit uns...

  • Wesel
  • 08.07.11
  • 2
Politik

Geldregen für deutsche TOP(Tropf)-Manager.

Heute in der Presse 22% mehr in 2010 für unsere Tropf(TOP)-Manager. War da mal eine Krise? Mit Konjunkturprogrammen, Rettungsschirmen, Insolvenzschutz, Beihilfen, Bankenrettung und Kreditrahmenhilfen hat der Bundesbürger diese Krise gemeistert. Die Früchte fahren jedoch andere ein. 22% mehr Geld für unsere TOP(Tropf)-Manager in 2010 und als Gegenpol Einkommensverluste für den überwiegenden Teil der Bevölkerung. Die Gier unserer Wirtschaftselite ist längst wieder auf Vorkrisenniveau. Die...

  • Moers
  • 08.07.11
Ratgeber
3 Bilder

Info und Fragen von und an den Bürgermeister

Jeder Jugendliche ist herzlich willkommen! Die Stadt und der SJR stehen Frage und Antwort: Was passiert auf dem Niederberggelände? Welche Änderungen in/an den Schulen sind geplant? Fragen von der Jugend an den Bürgermeister Herrn Lenßen sind ausdrücklich erwünscht. Donnerstag (7.7.) um 17.00 Uhr im Rathaus Neuk.-Vluyn zur Informations- und Disktusionsveranstaltung mit dem Bürgermeister zum Thema "Zechengelände" und "Schule". Jugendliche, kommt einfach vorbei und bringt Eure Freunde gleich mit....

  • Neukirchen-Vluyn
  • 06.07.11
Politik

Schilda im Kohlenhuck und auf Zeche Niederberg

Schilda im Kohlenhuck und auf Zeche Niederberg, Nicht zu fassen ist es, dass im Kohlenhuck nach teilweiser Renaturierung und wieder angesiedelter Landwirtschaft die SPD Moers ein Industriegelände will. Gleichzeitig aber plant die RAG Immobilien als Eigentümer des Zechengeländes Niederberg in Neukirchen-Vluyn aus dem Industriegelände eine landwirtschaftliche Fläche zur Gewinnung von Bio-Masse einzurichten. Viel Geld wurde im Kohlenhuck für Renaturierung und Wiederherstellung landwirtschaftlicher...

  • Moers
  • 30.05.11
Politik
2 Bilder

FBG-Fraktion regt Ratsbeschluss zum MO KFZ-Kennzeichen an

. An den Bürgermeister der Stadt Moers Herrn Norbert Ballhaus Im Hause Antrag zur Aufnahme in die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 01.06.2011 – Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise nach Beschluss der Konferenz der Landesverkehrsminister Sehr geehrter Herr Ballhaus, die Fraktion der Freien Bürger-Gemeinschaft Moers (FBG) bittet um Aufnahme des folgenden Beschlussvorschlages zur weiteren Vorgehensweise auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 01.06.2011: Beschlussvorschlag: Der Rat der...

  • Moers
  • 22.05.11
  • 12
Politik

Die Linke Ortsverband Moers/Neukirchen-Vluyn auf ihrer Jahreshauptversammlung zu Kohlenhuck und Auskiesung.

Die Linke Ortsverband Moers/Neukirchen-Vluyn auf ihrer Jahreshauptversammlung zu Kohlenhuck und Auskiesung. Hierzu Gerhard Kleefeld, Pressesprecher der Linken in Moers/Neukirchen-Vluyn Auf ihrer diesjährigen Hauptversammlung am vergangen Mittwoch, den 18.05. setzte Die LINKE Ortsverband Moers/Neukirchen-Vluyn Zeichen für den Umweltschutz. In entspannter und sachlicher Atmosphäre, so Vorstandssprecher Klaus Verhees, sprachen sich die Mitglieder gegen ein weiteres Auskiesen ihrer Heimat aus....

  • Moers
  • 22.05.11
Politik
Wer kann Angaben zum Verbleib dieses Bildes machen? Foto: WoMa

Problem: Ich suche Kenner!

Dieses Bild hing im alten Utforter Rathaus - zumindest bis zur Gebietsreform. Adolf Kohtes aus Moers, Enkel des links zu sehenden damaligen Abgeordneten Kohtes, ist jetzt auf der Suche nach diesem Bild, das mehrere ehemalige Kommunalpolitiker der Gemeinde Repelen-Baerl zeigt. Wer über das Bild Auskunft geben kann, kann sich gern an Adolf Kohtes unter 02841/92046 wenden. Oder an mich: 02841/901421

  • Moers
  • 03.05.11
  • 4
Kultur
Das Kinderliederbuch ohne GEMA-Sorgen
3 Bilder

Kinder wollen singen - Verein 'Musikpiraten' schenkt Kitas gemeinfreies Liedgut

Wesel | 02.05.2011 | Aktion: Kinder.wollen.singen | Nach vielen Monaten Planung, Spenden sammeln, Layouten und einem zähen Kampf um die Freigabe durch die Zertifizierungsstellen ist es nun soweit: Die Liederbücher des gemeinnützigen Vereins 'Musikpiraten e.V.' sind fertig und werden nun durch viele freiwillige Helfer kostenlos und ohne jede Bedingung an alle 50299 Kinderbetreuungseinrichtungen in ganz Deutschland verteilt. Hintergrund dieser Aktion ist eine rechtlich wohl einwandfreie - jedoch...

  • Wesel
  • 02.05.11
  • 14
Politik
Volkszählung heist heute Zensus | Foto: ddp/dapd/S. Schuerman

ZENSUS-2011 - Eins, zwei, drei, vielleicht bist DU dabei !

Achtung - [Ironie.inside] Ach, wußten Sie eigentlich...das uns gerade eine große Volkszählung ins Haus steht? Nicht? Doch, doch. Es nennt sich ganz modern ZENSUS 2011, und ist nicht weniger als die massive Erfassung und Vernetzung von unglaublich vielen Bürgerdaten. Aber etwas, das 1987 die Deutschen auf die Palme brachte, zu Massenprotesten und großflächigem 'zivilen Ungehorsam' führte...scheint heute keinen mehr zu jucken. Befragt werden sollen jedoch nur ca. 10 Prozent der Bevölkerung. Diese...

  • Wesel
  • 15.04.11
  • 20
Politik
Am Ende der allmontaglichen Mahnwache in Wesel, am Kaufhof | Foto: Fredi Drevermann, (mit freundlicher Genehmigung)
2 Bilder

Stellen Kreis-GRÜNE ihr Engagement bei Fukushima-Mahnwachen ein ?

Interessant: Laut RadioKW [1] rufen in Wesel die GRÜNEN zu den Fukushima-Mahnwachen auf. Nur findet sich seit 3 Wochen nichtmal mehr der kleinste Hinweis/Aufruf dazu auf deren Seiten (weder auf Orts-, noch auf Kreisebene). Meine Nachfrage dort vor knapp einer Woche, warum dies so ist, blieb bisher unbeantwortet. Stattdessen: Die Grünen stellen die 3 Mahnwachen im Kreis Wesel, zu denen sie tatsächlich aufriefen (Moers, NKV und Schermbeck), nun trotz großem Bürgerzuspruch ein. Bleibt zu hoffen,...

  • Wesel
  • 13.04.11
  • 2
Politik

Zur Ablehnung der Familienkarte: Wenn abschreiben, dann, der guten Sache wegen, aber richtig!

Natürlich begrüßt und freut es die FBG-Fraktion sehr, wenn ihre guten Ideen und Vorschläge im Kreis Wesel und seinen angehörigen Städten, darunter auch Moers, Anklang und breite Unterstützung finden. Wenn man jedoch wie Herbert Meylahn (W.U.R.M) bzgl. der „Familienkarte“ schon bei den Freien Bürgern abschreibt, dann sollte man, allein schon der guten Sache wegen, sich vorher mindestes inhaltlich damit beschäftigen, die bisherigen erarbeiteten Ereignisse berücksichtigen und Sachverhalte und...

  • Moers
  • 02.04.11
Politik
Anti-AKW-Demo in Berlin vor dem Reichstagsgebäude | Foto: Kai Martin (Freigabe erteilt)

"Nach Fukushima ist alles anders"...bis Sonntag, 18 Uhr !

Wesel - 31.03.2011 - Warum die Montagsmahnwachen und Demonstrationen auch weiterhin dringend nötig sind - Es war 1986, ein schöner Tag im April. Nur langsam und kleckerweise erreichten uns alle die schockierenden Meldungen vom größten anzunehmenden Unfall in einem Ukrainischen Atomkraftwerk. 'Tschernobyl', dieser Begriff steht seither für Vieles. Für echte Einsicht und logische Schlussfolgerungen jedoch ganz sicher nicht. Die Bilder ähneln sich. Und die standardisierten Worthülsen der jeweils...

  • Wesel
  • 31.03.11
  • 9
Politik
2 Bilder

Auch die Moerser Grünen wollen endlich Kohlekraftwerk stoppen

Auch die Moerser Grünen wollen endlich Kohlekraftwerk stoppen Der Widerstand gegen das geplante Kohlekraftwerk in Uerdingen wächst. Auf der Vorort-Demo im letzten Dezember wurde der Bürgerwille mit Unterstützung der Linken aus Moers eindrucksvoll demonstriert. Leider ohne Beteiligung der Moerser Grünen. Die ziehen es wohl vor, Pressemitteilungen vom warmen Wohnzimmer aus zu verfassen. Eventuell sitzen sie dabei sogar unter einem Heizstrahler am Altmarkt und kämpfen für den Klimaschutz. Der OV...

  • Moers
  • 06.03.11
  • 1
Politik
8 Bilder

"2. Runder Tisch Verkehrsberuhigung Meerbeck-Ost/Hochstraß": Viel beschlossen, aber auch "Wermutstropfen"

Bei dem "2. Runden Tisch Verkehrsberuhigung Meerbeck-Ost/Hochstraß" auf Einladung des Planungsderzernenten Günter Wusthoffs der Stadt Moers wurden auf Anregung der Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß viele Maßnahmen beschlossen. So werden u.a. in Kürze die noch ausstehenden 3 sogenannten "Toreinfahrten" ins Wohngebiet (siehe Foto 1 + 2, Germendonks Kamp + Taubenstr. + Blücherstr. [ohne Foto]), die im Städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Moers und dem Bauträger EVONIK im Jahre 2003...

  • Moers
  • 27.02.11
  • 2
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