Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Lüner Stadtkampagne steigert das "Wir - Gefühl" nicht wirklich...

Der vergessene Park... Bereits im Eingangsbereich wartet das mittlerweile leider zum "Schandfleck" gewordene Büdchen auf die Spaziergänger. Der alte Kiosk wartet seit langer Zeit auf einen neuen Besitzer oder auf die Abrissbirne, sollte der Eigentümer des heruntergekommenen Objektes ermittelt werden können. Seit Jahren wurde dort die Pflege wegen angeblichen Geldmangels im Haushalt der Sadt eingestellt. Das Städtische Krankenhaus wurde umbenannt in "Klink am Park",schon seltsam, denn da ließ...

  • Lünen
  • 24.03.15
  • 22
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Politik

Nach tödlichem Unfall fordert die GFL Änderungen von Verkehrsregelungen

Nach dem dritten Unfall mit tödlichem Ausgang an der Kreuzung Konrad-Adenauer-Straße/Moltkestraße hat die GFL-Ratsfraktion vier Anträge zur Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung gestellt. Es soll geprüft werden, ob die Radfahrer ebenfalls über den Fußgängerweg unweit der Kreuzung geleitet werden können, dann würden sie nicht wie bisher von den abbiegenden Fahrzeugen (vor allem LKW) gefährdet. Ferner ist zu prüfen, ob der LKW-Verkehr auf der Moltkestraße beschränkt werden kann,...

  • Lünen
  • 24.03.15
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Politik
Foto: Blessing / Lingen / Kiepenheuer

BÜCHERKOMPASS: Sparsamkeit, Kauderwelsch und Piraten - politische Bücher

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche geht es insgesamt um diverse politische Themen und Ansichten. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne Wartezeiten per Post schicken können! Florian Schui: Austerität In Zeiten der Krise wird...

  • 24.03.15
  • 7
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Politik

Ratsresolutionen zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP nicht ausgeschlossen

Die jüngst veröffentlichte Meinung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, dass Gemeinderäte keine Beschlüsse zum zurzeit zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelten Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantisch Trade an Investment-Partners hip) fassen dürfen, teilt die GFL so nicht. Grundsätzlich können Kommunen schwerpunktmäßig nur ihre lokalen Angelegenheiten in Anlehnung an die Gemeindeordnung und andere Rechtsgrundlagen regeln. Darüber hinaus hält es die GFL für wichtig,...

  • Lünen
  • 20.03.15
  • 2
Politik
Bei einer Demonstration in Altenessen wurden Aufkleber wie dieser verteilt. Die Demo richtete sich gegen die NPD. | Foto: Sabine Pfeffer

Frage der Woche: sollte die NPD verboten werden?

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

  • 19.03.15
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Politik

GFL thematisiert stationäre dauerhafte Unterbringung von Kindern und Jugendlichen im Jugendhilfeausschuss

Die Sendung am Montag (23.2.)um 22.45 Uhr mit dem Titel „Die Story im Ersten: Mit Kindern Kasse machen“ hat – obwohl relativ spät am Abend gesendet - eine große Resonanz gefunden. Nicht nur in Lünen – auch in Nachbargemeinden. Nach Recherchen des ARD werden in der BRD im Durchschnitt täglich 100 Kinder und Jugendliche aus ihren Familien genommen und in Einrichtungen untergebracht. Ein einziger Platz kostet die Kommunen im Jahr rund 50.000 €. Der Markt wächst und ist mittlerweile fast komplett...

  • Lünen
  • 02.03.15
Politik
Lünen in Not

Haushalt Lünen — Politiker hilflos | Bürger ahnungslos

Lünen | 27.02.2015 Vorangestellt eine Bewertung der derzeitigen Situation. Die Haushaltsplanung 2015 stürzt die Lüner Bürger und Ratsvertreter in Ratlosigkeit über das weitere Vorgehen bei der Abwendung des drohenden Nothaushaltes. Ein Teil liegt sicherlich in der schwierigen Materie begründet. Gleichzeitig verzögert die Stadtverwaltung durchweg den Einblick in den aktuell tatsächlichen Stand der Finanzsituation der Stadt. Das im allgemeinen Sprachgebrauch verständliche "Hosen runterlassen" ist...

  • Lünen
  • 27.02.15
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Politik
(v.l.): Vorstandsmitglieder Jürgen Kleine-Frauns und Susanne Großkrüger, 100. Mitglied Lukas Wittemeier, 101. Mitglied Georg Scheel, Finanzvorstand Otto Korte und Vorsitzender Johannes Hofnagel.
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GFL begrüßt das 100. und 101. Mitglied

Die Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) hat mit dem Studenten Lukas Witte-meier zum Jahresende 2014 bereits ihr 100. Mitglied aufgenommen und freut sich über den „Zuwachs“. Das 101. Mitglied ist Georg Scheel. Beide beobachteten mit großem Interesse und Zustimmung die Aktivitäten der GFL und bringen sich nun mit Freude aktiv in die erfolgreiche politische Arbeit ein. Seit ihrer Gründung im Jahre 2007 hat die GFL zunehmend Bürgerinnen und Bürger von ihrer bürgernahen Politik überzeugt....

  • Lünen
  • 26.02.15
Politik

SPD blockiert Haushaltsberatung nach dem Motto: „Haushaltslos durch das Jahr“

Es ist nicht zu fassen: Die SPD-Fraktion verhindert zunächst die Beratung des Haushaltsplans 2015 in den Fachausschüssen und dann mit ihrer Enthaltung in der Ratssitzung die Chance auf eine Verabschiedung. Anschließend jammert der SPD-Ratsherr und frühere Fraktionschef Rolf Möller öffentlich über die selbst verursachte haushaltslose Zeit und die erst einmal nicht zu finanzierende Hausaufgabenhilfe. Möller hat offensichtlich noch nicht begriffen, was die SPD uns nun eingebrockt hat oder es...

  • Lünen
  • 24.02.15
  • 1
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Politik

Im Geistwinkel – Baudezernent schaltet die Lichter aus

Die Demontage der Straßenbeleuchtung an der Straße Im Geistwinkel und die Absicht, überhaupt keine neuen Leuchten aufzustellen, ist ein beispielloser Vorgang dafür, wie das Baudezernat und im Besonderen die Straßenbauabteilung mit den Anliegern umspringt. Da behauptet Beigeordneter Matthias Buckesfeld, die Anlieger hätten keine Beleuchtung gewünscht. Nach Recherchen der GFL haben sich die Anwohner mehrheitlich nicht gegen eine Beleuchtungsanlage ausgesprochen. Das hat auch Anwohner Peter Ingeli...

  • Lünen
  • 17.02.15
  • 1
Politik
Das Jagdgesetz regelt die Rechte und Pflichten der Jäger, etwa in Bezug auf die sogenannten jagdbaren Arten. | Foto: Magalski

Jäger blasen zur Demo gegen Jagdgesetz

Jäger im Kreis Unna blasen am Mittwoch zum Protest gegen das neue Jagdgesetz. Ziel der Waidmänner ist das Treffen zum politische Aschermittwoch der Sozialdemokraten im westlichen Westfalen in Schwerte. Der Name des Veranstaltungsortes passt zum Thema der Jäger: In Schwerte feiern die Sozialdemokraten den politischen Aschermittwoch - ausgerechnet im traditionsreichen Lokal mit dem Namen "Freischütz". Gäste sind an diesem Tag unter anderem die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore...

  • Lünen
  • 16.02.15
  • 1
Überregionales
Trauer in der Stadt um Alfred Meermann - der Politiker starb am Montag. | Foto: Magalski

Trauer: Alfred Meermann starb am Montag

Alfred Meermann ist tot - das Urgestein der Lokalkpolitik in Lünen starb am Montag im Alter von 87 Jahren. Freitag ist nach einem Gottesdienst die Beerdigung auf dem Friedhof an der Alstedder Straße. Alfred Meermann liebte die Lokalpolitik - eine Liebe bis ins hohe Alter und sogar im Privaten. Denn Marie-Lis Coenen, seine Ehefrau, ist ehemalige Bürgermeisterin von Selm. Im August des letzten Jahres feierte Meermann offiziell und mit vielen Gästen den schweren Abschied von der politischen Bühne....

  • Lünen
  • 09.02.15
  • 1
Politik

GFL-Fraktion fordert vom Bürgermeister rigorose Aufklärung des Fördermittel-Verlustes

In einem Antrag und in Anfragen zum Fördermittelverlust von über einer Mio. Euro fordert die GFL jetzt totale Transparenz für die Bürgerschaft und rigorose Aufklärung des Vorgangs. Der Bürgermeister soll die plötzliche Verdoppelung des ursprünglich mit rund 500 000 Euro bezifferten Verlus-tes von Fördermitteln erläutern. Die GFL-Fraktion will wissen, ob der Bürgermeister schon Mitte 2013 den Verlust der Fördermittel kannte und den Rat erst ein Jahr später darüber informiert hat und damit erst...

  • Lünen
  • 06.02.15
  • 3
Politik

Verbot von Fremdwährungsgeschäften und Darlegung der bestehenden Risiken

Die GFL-Ratsfraktion hat in einem Antrag an den Rat gefordert, dass ab sofort keine Fremdwährungsgeschäfte mehr abgeschlossen werden dürfen. Dieses Verbot legt die GFL auch den Beteiligungsgesellschaften der Stadt nahe. Der Bürgermeister soll darlegen, warum er trotz der bekannten millionen-schweren Risiken den Kreditvertrag eigenständig ohne Einbindung des Rates verlängert hat. Die Verwaltung soll darstellen, wie sich die Fremdwährungsrisiken auf den Jahresabschluss 2014 und auf die aktuelle...

  • Lünen
  • 06.02.15
  • 2
Politik
Mehr als 600 waren zur Kundgebung an diesen Freitag Abend gekommen um gemeinsam ein Zeichen für eine Weltoffene Bunte Stadt zu setzen
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Wir sind Lünen

Lünen setzt ein Zeichen gegen Diskreminierung, Ausgrenzung und Gewalt! Mehr als 600 Menschen, Vertreter von Vereinen, Parteien, Organisatioen oder Privatleuten sind den Aufruf des Lüner Aktionsbündnisses gegen Rechtsextremismus gefolgt um gemeinsam am Freitag Abend auf dem Lüner Marktplatz für Demokratie, Toleranz und Vielfalt zu setzen. Auf den vielen Bannern und Schildern konnte man lesen: "Wir sind Lünen!, ,Multikulti gegen Pegida!, Je suis Charlie! oder Lünen - Weltoffen und Bunt! Das Lünen...

  • Lünen
  • 24.01.15
Politik

GFL-Fraktion befasst sich mit Einzelhandelsstandort in Wethmar

Mit dem seit Jahren ungelösten Problem der Nahversorgung im Ortsteil Wethmar wird sich die GFL in den nächsten Wochen und Monaten intensiv befassen. Der nächste Lebensmittelmarkt für die Wethmarer ist der Edeka-Discounter Netto an der Ecke Münsterstraße/Steinstraße im dort dicht besiedelten Quartier, aber er liegt viel zu weit weg von den Wohngebieten wie z. B. der Dorfstraße oder der Wethmar Mark. Die GFL-Fraktionsmitglieder haben sich auf einer kleinen Rundreise einen ersten Überblick über...

  • Lünen
  • 16.01.15
Politik

Mehr Bürgerbeteiligung in Lünen

Lünen | Fraktion PIRATEN / FWL || Nun ist es soweit. Auch die Bürgerinnen und Bürger von Lünen können auf einfachem Wege Vorschläge zur Verbesserung der Verhältnisse in ihrer Stadt einreichen, die dann von der Fraktion PIRATEN/Freie Wähler Lünen weiter in die Ratsgremien getragen werden. Seit Kurzem hat die Fraktion eine eigene Adresse bei der online-Plattform "Open Antrag". Zu finden ist diese unter anderem auf der Blog-Seite der Piratenpartei und der Freien Wähler. Damit geht die Fraktion...

  • Lünen
  • 17.12.14
  • 1
Politik

Wieder Ungereimtheiten bei der Straßenbeleuchtung: Grundsatzbeschluss für die Straße Am Kelmbach nicht eingehalten

Die Straßenbeleuchtung bleibt ein Dauerbrenner-Thema und gibt der GFL-Fraktion erneut Anlass zu Beschwerden und Anträgen. Jüngster Vorfall: Der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung hat am 26. November 2014 einen Beschluss zur Beleuchtung der Straße Am Kelmbach gefasst, der nicht im Einklang steht mit der gefassten Grundsatzbeschluss zur Straßenbeleuchtung des Haupt- und Finanzausschusses vom 7. November 2013. Dieser basiert auf der Konzeption von Dipl.-Ing. Christoph Heyen und soll für alle...

  • Lünen
  • 04.12.14
  • 1
  • 1
Politik
v.l. M.Löhr, J.Hofnagel, H.Rosenkranz, U.Böhmer, M.Gessat, D.Suckrau, K.Kampmann, P.Gehrmann

GFL unterstützt Freiherr-vom-Stein-Gymnasium bei der Nutzung des Schulleiterhauses

Die Ratsfraktion Gemeinsam Für Lünen (GFL) unterstützt das Kollegium, die Eltern und Schüler des Freiherr-vom-Stein-Gymnsiums bei ihrem Bemühen, das ehemalige Schulleiterhaus für schulische Zwecke zu nutzen, in vollem Umfang. Das haben Mitglieder der Ratsfraktion nach einer Besichtigung des Hauses dem kommissarischen Schulleiter Detlef Suckrau und den Lehrern Martin Loer, Gerhard Böhmer und Peter Gehrmann versichert, die schon ein Konzept für die Nutzung erarbeitet und es den Gästen vorgestellt...

  • Lünen
  • 14.11.14
  • 1
Politik
Horst Müller-Baß wird neuer Erster Beigeordneter der Stadt Lünen. | Foto: Archiv / Magalski

Horst Müller-Baß wird Nachfolger von Klencz

Horst Müller-Baß wird neuer Erster Beigeordner in der Stadtverwaltung. Der Rat der Stadt Lünen wählte den Nachfolger von Günter Klencz, der ab Samstag im Ruhestand ist, am Donnerstagabend in geheimer Wahl. Das Rathaus in Lünen war für die Zeit von fast einem Vierteljahrhundert der Arbeitsplatz von Günter Klencz und das Fahrrad sein liebstes Dienstfahrzeug. Im Berufsleben war Klencz Ansprechpartner für die Feuerwehr, zuständig für Jugend, Bürgerservice und Soziales, sowie...

  • Lünen
  • 30.10.14
  • 1
Politik

Lünen geht es gut

könnte man in Anbetracht der Diskussion um das Bauprojekt Lippebrücke meinen. In der Finanzausschusssitzung am 23.10. des Stadtrates Lünen war ein wesentlicher Tagesordnungspunkt der "Neubau Brücke Graf-Adolf-Str." . Es begann damit, dass faktisch nur die Ausschussmitglieder von der Ankündigung der Verwaltung Kenntnis hatten, dass die grundlegende Diskussion vom nicht-öffentlichen Sitzungsteil in den öffentlichen Teil verlegt wurde. Sogar in der aushängenden Tagesordnung vor dem Ratssaal war...

  • Lünen
  • 26.10.14
Politik
Der Kommentar im Lüner Anzeiger und im Lokalkompass Lünen. | Foto: Magalski

Kommentar: Brücken-Posse aus Schilda

Das Bau-Projekt Lippebrücke an der Graf-Adolf-Straße gerät mit jeder neuen Meldung ein Stück mehr zur unendlichen Geschichte. Das Hin und Her erinnert in Zügen gar an die Erzählungen aus Schilda. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Die Lippebrücke an der Graf-Adolf-Straße steht unter keinem guten Stern. Das Bauunternehmen geriet kurz nach dem Abriss der alten Brücke in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Die Stadt kündigte den Vertrag, die Folge war streng nach den Regeln die Suche nach einem neuen...

  • Lünen
  • 14.10.14
  • 2
Politik
Die Stadt kündigte den Vertrag mit Schäfer Bauten - seitdem ruhen die Arbeiten. | Foto: Magalski

Stadtverwaltung ist für Brücken-Neubau

Der Neubau der Lippebrücke gerät erneut in den Fokus einer politischen Diskussion. Die Sozialdemokraten sind gegen den Vorschlag einer Brücke allein für Fußgänger und Radfahrer. Die Stadtverwaltung Lünen hat ebenfalls einen klaren Standpunkt. Die Ortsunionen Altlünen und Altstadt machten den Vorschlag zum Bau einer "kleinen Brücke" für Fußgänger und Radfahrer am Freitag vergangener Woche nach einer Sitzung des Stadtverbandsvorstandes der Christdemokraten. Die Sozialdemokraten vom Ortsverein...

  • Lünen
  • 14.10.14
  • 3
Politik
Die Lippebrücke bleibt ein Thema - hier ein Bild vom Abriss der Konstruktion. | Foto: Magalski

Lippebrücke für Fußgänger und Radfahrer?

Die Baustelle der Lippebrücke an der Graf-Adolf-Straße war am Donnerstag Thema bei den Christdemokraten. Vertreter der Ortsunionen Altlünen und Altstadt brachten im Stadtverbandsvorstand eine Idee auf den Tisch. Die Politiker diskutierten den Bau einer kleineren Brücke allein für Radfahrer und Fußgänger. "Immer mehr Bürgerinnen und Bürger vertreten auch wegen der langen Bauzeit die Auffassung, dass sowohl der öffentliche Personennahverkehr als auch der Individualverkehr sich weitgehend...

  • Lünen
  • 10.10.14
  • 6
  • 3
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