Politik

Essen – Auf der berüchtigten Meile  zwischen Chester-Bennington  Gedenkpavillon und dem örtlichen Lidl  konnte die sehr gute PARTEI eine gute  Ausbeute erzielen. Zum Auftakt des  15. Essener Sauberzaubers  versammelte sich eine muntere  Truppe der PARTEI-Essen zum  gemeinsamen Aufräumen. Nach einem reichhaltigen Frühstück ging es dann auch direkt los. Kein Terrain war zu uneben, kein Hundehaufen zu groß und kein Kronkorken zu tief vergraben um nicht in unseren Müllbeuteln zu landen. Am Trinker-...

Heute ist der Tag des 75-jährigen Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers #Auschwitz. Ich nehme dies zum Anlass ein Plädoyer gegen #Faschismus zu schreiben. Ähm…  Was ist eigentlich dieser Faschismus von dem immer alle reden? Wenn man die Stichworte „Faschismus Definition“ Google~t oder, wie in meinem Fall, Ecosia~t dann bekommt man da eine Reihe verschiedener Internetseiten, die sich an der Definition des Wortes „Faschismus“ versucht haben. Manche sehr ausführlich, mit historischen...

Am Donnerstag, 12.12.2019 und am Freitag, 13.12.2019 war ein junges Team der Friedrich-Ebert-Stiftung an unserer Schule, um den Schülerinnen und Schülern der Klassen FOS12 A/B/C Kommunalpolitik näher zu bringen. Nachdem die Teamer am Donnerstag für die theoretische Grundlage gesorgt hatten, besuchten alle eine Ratssitzung im Hans-Sachs-Haus, um Kommunalpolitik in Aktion zu sehen. Der Freitag begann mit der Vorstellung einiger Ratsmitglieder, die sich dankenswerterweise bereit erklärt hatten,...

Was wäre ein Start in das neue Jahr ohne den Besuch der Schornsteinfeger? Zwölf von ihnen haben sich am Freitag zum jährlichen Fototermin vor dem Rathaus Herten versammelt und brachten Bürgermeister Fred Toplak viel Glück für das Jahr 2020. Sie übergaben ihm traditionell einen Wandkalender, damit das Glück auch im Rathaus offiziell Einzug hält. Das Treffen mit den Kaminkehrern ist ein fester Termin im Kalender des Bürgermeisters. "Der Neujahrsemfang ist eine schöne Tradition. Ich freue mich,...

Essen – Am Abend des 10. Dezember 2019 versammelten sich zahlreiche Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI im Ground-Zero in Essen- „Fronthausen“. Der Kreisverband Essen hatte an diesem Abend eine wichtige Mission: KandidatX aufstellen. Mit sagenhaften 30 Stimmberechtigten wurde diese Mission auch erfolgreich absolviert. Es konnten alle 41 Essener Wahlkreise mit den fähigsten, attraktivsten und motiviertesten Politikbetreibenden besetzt werden, die die Stadt Essen zu bieten hat. Wahlziel:...

CDU Kupferdreh/Byfang nominiert Bewerber zur Kommunalwahl 2020 Kupferdreh/Byfang. Die inhaltlichen Vorbereitungen der CDU Kupferdreh/Byfang zur Kommunalwahl 2020 laufen auf Hochtouren, und in einem ersten wichtigen Schritt wurden aktuell die personellen Weichen der lokalen CDU für die Zukunft gestellt. Mit einem schlagfertigem Team aus Erfahrung und neuem Esprit, altersmäßig ausgewogen und in vielen Bereichen der Gesellschaft bestens verortet und vernetzt, gehen die örtlichen Christdemokraten...

CDU im DIALOG - Fachgespräch zur Rentenpolitik Am Dienstag, dem 12. November 2019, 19.00 Uhr, findet im Essener Rathaus, Porscheplatz 1, Essener-Innenstadt, dass diesjährige traditionelle `Politische-Rathaus-Kamin-Gespräch im Herbst`der CDU statt. Gemeinsam mit allen interessierten Bürgern möchte die CDU das schwierige Thema der "Zukunftssicherung der Rente" beraten und diskutieren. Gast, Fachreferent und Diskutant des Abends ist der profellierte „Sozialkatholik“ Karl Richard Maria...

Im Juni ist Klaus Pesch ins neue Rathaus gezogen. Wir haben den Hausherrn an seinem Arbeitsplatz besucht und nach seinen ersten Eindrücken befragt. Aber auch zur Kritik an den Wallhöfen, an seinem Führungsstil und zu fehlendem Grün auf dem Rathausvorplatz nimmt er Stellung. Außerdem verrät Klaus Pesch seinen größten Vorsatz für 2020, die vier Aufgabenfelder, die ihm als Bürgermeister am meisten am Herzen liegen und was der glücklichste Moment seiner bisherigen Amtszeit war. Herr Pesch, seit...

Es ist wieder soweit: Die beliebte Bürgersprechstunde der etwas anderen Art von Die PARTEI Essen ist zurück. Sie findet am Donnerstag, den 07. November im Anyway in Essen-Frohnhausen statt. Ab 19 Uhr (Einlass) werden lokale Spitzenpolitiker der PARTEI den Bürgern unserer schönen, finanziell ruinierten, westdeutschen Großstadt alle Fragen zur Kommunalwahl 2020 beantworten. Kommet zuhauf! Der Veranstaltungsort ist beheizt. Freundschaftlicher Hinweis: Die Veranstaltung ist nicht für FDP-Mitglieder...

Wie man eine Jahreshauptversammlung mit „trockenen Regularien“ auch interessant gestalten und mit „Aha-Effekten“ spannend machen kann, stellte jetzt der Heimatverein Hamborn unter Beweis. Es gab jede Menge Lob und Anerkennung für eine perfekte Regie. Im Brauhaus Mattlerhof war zunächst „Stühle schleppen“ angesagt, denn trotz heißer Temperaturen platzte der große Saal aus allen Nähten, und zusätzliche Sitzmöglichkeiten mussten zur Verfügung gestellt werden. Um es vorweg zu nehmen, der Besuch...

„Trauerspiel “Granatapfelbrunnen in Dorsten-Altstadt Zu teuer: „Granatapfelbrunnen“ in der City von Dorsten wird nun doch nie wieder sprudeln Innenstadtumbau????  Der Granatapfelbrunnen in Dorsten sollte im Zuge des Innenstadt-Umbaus wieder in Betrieb genommen werden - doch daraus wird nichts. Es ist nicht die einzige Attraktion, die eingespart wird. Granatapfelbrunnen in Dorsten. Brunnen sind Klimaanlage im Stadtgebiet Mehr Wasser heißt mehr Kühlung heißt besseres Klima in der Stadt. Denken...

Im Bereich Verkehr müssen wirkungsvolle Beiträge zum Klimaschutz geleistet werden. Darin waren sich die 120 Teilnehmer der 4. Dialogveranstaltung zum Masterplan Mobilität 2030 im Rathaus einig. „Es geht nicht mehr darum, ob der Verkehr einen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann, sondern wir reden heute über das Wie und das Jetzt: Wie setzen wir das um?“, lädt Planungsdezernent Ludger Wilde zur Diskussion über die konkrete Umsetzung ein.  „Bis 2030 sollten wir uns mindestens 15-20 Prozent...

Zum Thema „Smart Hospital – Arzt und Patient im digitalen Krankenhaus“ hatte die CDU-Fraktion am 09. Juli in die Philharmonie eingeladen. Unter der Moderation von Barbara Rörig und Dirk Kalweit, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, wurden spannende Fragen diskutiert: Welche Auswirkungen hat die Digitalisierung auf Patienten, Angehörige, auf Ärzte und Pflegepersonal? Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, damit der Ausbau der Digitalisierung erfolgreich gelingen kann? Auf dem...

In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause hat die B/G/L-Fraktion eine Anfrage zum Veruntreuungsfall in der Langenfelder Stadtverwaltung gestellt. Im Februar letzten Jahres erfuhr die Öffentlichkeit, dass sich ein Mitarbeiter des städtischen Gebäudemanagements mit fingierten Rechnungen über einen Zeitraum von fast 20 Jahre um ca. 1,9 Millionen Euro bereichert haben soll. In ihrer Anfrage wollte die B/G/L nun Informationen zum aktuellen Stand des Betrugs-Skandals wissen. „Immerhin, die...

Bleiben die Bauarbeiten im Zeitplan, wird das Jobcenter Kreis Recklinghausen voraussichtlich Mitte 2021 mit der Bezirksstelle in Herten die neuen Räumlichkeiten im „Haus der sozialen Leistungen“ beziehen. Am Dienstag unterzeichneten Landrat Cay Süberkrüb und Dr. Stephan Schnitzler, Geschäftsführer der Phoenix development GmbH, mit Jobcenter-Leiter Dominik Schad den Mietvertrag für die Büroflächen im neuen Einkaufs- und Dienstleistungszentrum in der Hertener Innenstadt. "Damit schaffen wir eine...

In einer Fraktionssitzung am vergangenen Mittwoch hat sich die CDU einstimmig entschieden, dem geplanten Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Dieter Spliethoff, zur Einleitung der Abwahl von Oberbürgermeister Ulrich Scholten nicht beizutreten und ihn nicht zu unterschreiben.  Dazu die CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Wir sehen nach wie vor die katastrophale Amtsführung des amtierenden Oberbürgermeisters Ulrich Scholten sehr kritisch. Er hat unter anderem die im letzten Jahr...

"OB vor dem K.o." fragte der Lokalkompass in der Vorwoche, nachdem SPD-Fraktionschef Dieter Spliethoff die Initiative für ein Abwahlverfahren gegen seinen Parteigenossen Ulrich Scholten ergriff. Inzwischen zeichnet sich ab, dass es hierfür vermutlich nicht die erforderlichen Mehrheiten geben wird. Spliethoff äußerte sich in einem offenen Brief an die Ortsvereinsmitglieder zu seinem Vorgehen. Verantwortung für Mülheim Liebe Genossinnen und Genossen, ich habe bislang bewusst davon abgesehen, den...

Die SPD-Fraktion will ihren Mülheimer OB Ulrich Scholten (SPD) nun doch vorzeitig loswerden. Es gibt die Initiative für ein Abwahlverfahren. Der seit mehr als einem Jahr schwelende Streit über Amtsführung und Aussagen von Oberbürgermeister Ulrich Scholten eskaliert. Seine eigene Partei, die SPD, wird nun das Abwahlverfahren im Rat der Stadt betreiben, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Spliethoff der Funke Mediengruppe am heutigen Freitag bestätigte. Mehr als ein Jahr vor der nächsten...

Freie Demokraten und Piraten in der DSL-Ratsfraktion haben nach 5 Jahren und mehreren Anträgen Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen durchgesetzt. Dem Beschlussentwurf des Haupt- und Finanzausschusses wird der Rat - hoffentlich einmütig - am 23.05.2019 zustimmen. Ein toller Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger. (Quelle: WAZ-Artikel vom 22.05.2019)

Bei Kaffee und belegten Brötchen diskutierten die Gewerbetreibenden der Innenstadt im Kaplan-Prassek-Heim über aktuelle Entwicklungstrends und Lösungsansätze. Mit dem Titel „Frühschicht“ hat das Nutzungsmanagement Herten im Auftrag der Stadt Herten und mit Unterstützung des Verkehrsvereins Herten zum ersten Händlerfrühstück eingeladen. Auch Bürgermeister Fred Toplak und Ute Marks vom Dortmunder Planungsbüro Stadt + Handel waren dabei. Mit ihrem Vortrag "Offline Strategien – für die Innenstadt...

Zur ersten Klima-Demonstration riefen Samstag auch Eltern auf. Das Bündnis "Parents for Future Dortmund" setzte auf dem Friedensplatz mit rund 700 bis 800 Mitstreitern ein Zeichen der Unterstützung für die streikenden Schüler von Fridays for Future. Die Eltern wollen damit deutlich machen, dass der Klimawandel alle Menschen angeht und eine breite gesellschaftliche Basis brauche. "Wir sind überzeugt, dass es jetzt an der Zeit ist, für diesen Wandel auf die Straße zu gehen", so der Appell der...

Dirk Leistner kennt es schon: "Montagmorgens geht es hier Schlag auf Schlag." Hier, das ist jene unauffällige Milchglastür im BVZ, hinter der die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Service-Hotline "115" die Anrufe der Bürgerinnen und Bürger entgegennehmen. "Wir lieben Fragen", ist das Motto dieser bundesweit einheitlichen Behörden-Hotline, der sich die Stadt Bochum im Juni 2018 angeschlossen hat. Das Motto ist Programm: Montags bis freitags, zwischen 8 und 18 Uhr, sollen Bürger unter der...

„Die Zeit ist gerast - denn es ist eine extrem tolle Aufgabe, bei der man enorm viel gestalten kann.“ Mehr als die Hälfte seiner ersten Amtsperiode als Oberbürgermeister liegt bereits hinter Thomas Eiskirch. „Aber ich hoffe mal nicht, dass das auch die Hälfte meiner Amtszeit ist“, lacht er und macht damit deutlich, dass er auch bei der nächsten Kommunalwahl im Herbst 2020 wieder für das Amt kandidieren will. Und gewinnen! Denn: „Was wir hier machen wollen, geht über die Grenzen von Wahlperioden...

Eine Führung durch das Rathaus findet am Mittwoch ab 15 Uhr statt. Treffpunkt ist das Foyer des Rathauses, Marktplatz 2. Zu den Mittwochsterminen ist keine Anmeldung nötig, die Teilnahme ist zudem kostenfrei. Außerdem können Führungen für Gruppen gesondert vereinbart werden beim Amt für Kommunikation der Landeshauptstadt Düsseldorf, Ulrike Lück, Telefon 0211/8995958.