Politik

In dieser Woche verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2015. Für Gesundheit stehen rund 12,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese werden verausgabt für den Pflegebereich und für die Präventions-, Aufklärungs- sowie Forschungsarbeit. Der größte Bestandteil bleibt der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds mit 11,5 Milliarden Euro. „Für die gesundheitsrelevanten Maßnahmen, sind 78,3 Millionen Euro vorgesehen“, fasst Petra Hinz (SPD) als Hauptberichterstatterin den Haushalt zusammen. „Für...

Was macht ein Politiker eigentlich während der parlamentarischen Sommerpause? Merkel, Gabriel, Dobrindt, von der Leyen, Steinmeier und Co. ziehen sich gerne ein paar Tage in ihre Urlaubsdomizile zurück. Bochums Bundestagsabgeordneter Axel Schäfer trennt sich in dieser Zeit zwar auch von seiner Dienstkleidung, doch weil er bei einem Betriebspraktikum regelmäßig für eine Woche in die „normale Arbeitswelt“ abtaucht, tauscht er Anzug und Krawatte regelmäßig mit dem jeweiligen Arbeitsdress. In...

Ein Jahr an einer amerikanischen Highschool lernen, an einem College studieren oder ein Praktikum absolvieren? Der Deutsche Bundestag vergibt im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms 2015/2016 voraussichtlich 360 Stipendien für ein Austauschjahr in den USA. Das Besondere am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm: Ein Bundestagsabgeordneter übernimmt für die Zeit in den USA die Patenschaft für den Stipendiaten. „Das Programm ist eine große Chance für Essener Schülerinnen und...

Haltern wählt schwarz: Vor allem in den umliegenden Gemeinden braucht sich die CDU über die Stimmenmehrheit keine Gedanken zu machen. Dennoch war es eine freudige Überraschung für Rita Stockhofe, als sie über die Reserveliste doch noch in den Bundestag einrückte. Auch die SPD konnte im Vergleich zur Bundestagswahl 2009 Stimmen dazugewinnen. Verliererin war dem Bundestrend folgend vor allem die FDP, die um fast acht Prozentpunkte abstürzte. Erst am frühen Montagmorgen stand fest, dass die...

Ein Platz im deutschen Bundestag wird frei. Auf diese „Stelle“ gibt es aber viele Bewerber im Wahlkreis 119 Essen II. Sie alle haben die Pfadfinder der Katholischen Kirchengemeinde St. Joseph Horst zur Podiumsdiskussion mit Kindern und Jugendlichen eingeladen. Fast alle Politiker waren da - und viele zukünftige Wähler auch! Kurz vor der Kinder- und Jugendwahl sollten die jungen Wähler durch die Gespräche Fragen wie „Was macht eigentlich ein Politiker“, „Wollen die Parteien alle das Gleiche?“...

Die Spitzenkanditain für die Linke in NRW kommt nach Moers. Heute, am Mittwoch dem 18.September werden um 16 Uhr der Ortsverband der Linken in Moers die Direktkanditatin Gabriele Kaenders und um 17 Uhr die Spitzenkanditain für die Linke in NRW Sahra Wagenknecht auf dem Neumarkt vorstellen. Moderiert wird die Veranstaltung durch den Landesgeschäftsführer Sascha Wagner. Informiert Euch aus erster Hand!!

Lockt die Politik am Sonntag die Wähler hinter dem Ofen hervor? Oder droht die große Wahlmüdigkeit, weil eine Couch und Kuchen einfach verlockender sind? Ein Kommentar von Daniel Magalski: Sonntag ist Wahltag. Zeit für große Politik. Plakate, Fernsehspots und Wahlkampf-Teams in der Fußgängerzone lassen kaum zu, dass die Wähler diesen Tag vergessen. Gehen Sie hin? Sonntage sind ja im Prinzip auch gut für die schönen Dinge des Lebens geeignet. Lange im Bett liegen, ein gemütliches Frühstück,...

Im April 2013 waren es 1500 Mitglieder die zum Gründungparteitag (13. & 14.April 2013) der AfD nach Berlin kamen. Die neue Partei war zu diesem Zeitpunkt noch weitgehend unbekannt. Durch die Berichterstattung in Presse und Fernsehen über diesen „Exoten“ Parteitag fand eine geringe mediale Aufmerksamkeit statt. Einladungen des Gründers und Sprechers der AfD Prof. Bernd Lucke in diversen Talkshows (Maybrit Illner „Berlin Mitte“ vom 7.3.13, Anne Will „Sündenfall Zypern“ vom 20.3.13, Stefan Raab...

In der Kleingartenanlage „Horst – Emscher“ an der Straße an der Rennbahn feierten die vier Ortsvereine (Horst- Nord, Horst – Süd, Beckhausen und Schaffrath), im Rahmen der Bundestagswahl 2013 seine Bezirksfest. Bereits um 15:00 Uhr hatten die Kleinen. und Großen Besucherbei Spiel- und Musikalischer Unterhaltung sowie Kaffe- und Kuchen viel Spaß. Als 18:30 Uhr die Gruppe Take 5 mit seinem Sänger Marcus Becker Auftrat gab es bei den Fans kein Halten mehr, die Stimmung in der Grünanlage zwischen...

Das Reichstagsgebäude am Platz der Republik in Berlin ist seit 1999 Sitz des Deutschen Bundestages. Der Bau wurde von dem Architekten Paul Wallot 1884 bis 1894 im Stil der Neorenaissance im Ortsteil Tiergarten (heute Berlin Mitte) errichtet. Er beherbergte sowohl den Reichstag des Deutschen Kaiserreiches als auch den Reichstag der Weimarer Republik. Dort wird also die Alternative für Deutschland (AfD) nach dem 22. September 2013 einziehen. Wie Prof. Lucke (noch scherzhaft!) vor einigen Wochen...

Samstag hat Michael Kauch ein Heimspiel. Natürlich geht der Politiker, der Dortmunder Bundestagsabgeordnete, zum Christopher Street Day (CSD). Und das ist für den 46-Jährigen kein Wahlkampftermin. „Ich war in einem Jahr schon mal auf elf CSDs“, erzählt Michael Kauch lachend. Seit vier Jahren lebt der FDP-Politiker in einer Lebenspartnerschaft mit seinem Mann Henry, jetzt ist er stolzer Vater einer kleinen Tochter. Während viele den CSD in der City heute als große bunte Party erleben, sieht...

Ein Bundestagsabgeordneter als Praktikant: Es ist zwar noch die Ausnahme, aber immer mehr Parlamentarierer greifen diese Idee auf. Bereits seit 16 Jahren plant der Bochumer Politiker Axel Schäfer ein jeweils einwöchiges Praktikum in seine sitzungsfreie Zeit ein. In Pflegeinrichtungen und dem Hospiz war er bereits, in dieser Woche standen erstmals Visiten in Hospitälern der Stadt auf dem Zeitplan, darunter im Wattenscheider Martin-Luther-Krankenhaus (MLK). „Mir ist es wichtig, die...

„Wenn ich morgens über die Schloßbrücke fahre und die Ruhr und das Grün sehe, dann kann ich wirklich sagen: Mein Herz ist in Mülheim. Politisch und bald auch privat“, verrät die Bundestagskandidatin der CDU. Als Kind des Ruhrgebiets weiß Astrid Timmermann-Fechter, um die Sorgen, Ängste und Nöte der Bevölkerung. „Das es mich ausgerechnet nach Mülheim verschlägt, war wirklich eine Überraschung“, gibt die ehemalige Unternehmerin zu. „Begonnen hat meine politische Karriere 1998 in Marl, als ich in...

Sie ist 39 Jahre jung, Ehefrau, Mutter eines Sohnes, Krankenschwester und überzeugte Parteigenossin der Linken. Sie weiß, was es heißt, wenn einen die Politik im Stich lässt: Sylvia von Häfen. Sie will das ändern. „Oft werde ich gefragt: Wieso die Linken? Dann antworte ich: Ganz einfach, weil ich weiß, wie es sich anfühlt, wenn man durch alle sozialen Netze fällt und um sein Überleben kämpfen muss“, erklärt die Bundestagskandidatin der Linken, Sylvia von Häfen. „Nach meinem Abi habe ich soziale...

Thema Eurokrise beim CDU-Tag der Deutschen Einheit Kupferdreh. Seit Jahren ist die Festveranstaltung der CDU Kupferdreh/Byfang zum Tag der Deutschen Einheit ein besonderes gesellschaftliches Ereignis in Kupferdreh. Und so konnte der CDU-Vorsitzende, Ratsherr Dirk Kalweit, in den zurückliegenden Jahren hochrangige Gastredner aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Kirche begrüßen. In diesem Jahr erfüllt sich jedoch ein besonderer Referentenwunsch des CDU-Ortsverbandes. Gastredner bei der...

Bei der Arbeiterwohlfahrt Werden war Bundestagsmitglied Petra Hinz zu Gast. Besonders die Kandidatenkür für den nun beginnenden Wahlkampf interessierte die Werdener. So gab „Insider“ Petra Hinz wertvolle Informationen, charakterisierte kurz die möglichen Kandidaten: Hannelore Kraft, die sich deutlich für ihre Arbeit in NRW entschieden habe, der oft impulsive Sigmar Gabriel, „Gentleman“ Frank-Walter Steinmeier. Deutliche Sprache Schließlich fiel die Wahl auf Peer Steinbrück, der eine Vision von...

Kalter Kaffee aus den 90-er Jahren (Fortsetzung) Den größten Schnitzer leisteten sich die Politiker, als sie Bestimmungen erließen oder duldeten, die Billigimporte zuließen, ohne daß die Preise für eingeführte Waren durch Zölle oder Steuern dem Preisniveau vergleichbarer heimischer Produkte wenigstens angenähert wurden. Zu einem solchen Verhalten gab es keinen absoluten Zwang. Ebenso schlimm war, daß Unternehmer ihre Produkte für den Binnenmarkt im Ausland unter Ausbeutung der dortigen Notlagen...

Kalter Kaffee aus den 90-er Jahren (Fortsetzung) Da geht also jemand hin und beklagt immer und immer wieder, daß etwas „unerträglich“ ist und nennt es einmal „empörend“. Er spricht von grober Mißachtung, von einem politischen Skandal ersten Ranges. Er wirft der Regierung vor, sie habe „Wählerinnen und Wähler belogen“, auch habe sie „die Rentnerinnen und Rentner betrogen“. Das hält er für „nicht hinnehmbar“ und schließt mit der Anklage, daß die Regierung „die Glaubwürdigkeit politischer...

Kalter Kaffee aus den 90-er Jahren (Der Beitrag wird noch weiter durcheditiert und evtl. bebildert!) (Posted on Wordpress at 03/11/2012 by consulting Angaben zu Fußnoten und Seitenzahlen sind hier bedeutungslos.) Gleich vorweg: In diesem Auszug aus meinem (nicht veröffentlichten) Buch mit dem Untertitel „Nachhilfestunde für Denkfaule“ funktionieren die Fußnoten nicht, und die Seitenzahlen fehlen. Hinweise auf andere Seiten sind also nur Hinweise auf ein Manuskript in meinem Rechner. Ein wenig...

Zurückhaltung? Für Vanessa Vohs ist dies wohl eher ein Fremdwort. „Ich war noch nie so ganz die Schüchterne“, erklärt die 14-Jährige lächelnd. Reden und Diskutieren. Debattieren und Argumentieren. Die eigene Meinung vertreten. Das sind die Tätigkeiten, die die Schülerin des Heinrich-Heine-Gymnasiums bevorzugt und liebt. Aber nicht nur das. Vanessa Vohs beherrscht diese Disziplinen sogar so gut, dass sie sich auf dieser Ebene zu den Besten in ganz Nordrhein-Westfalen zählen darf. Oder besser...