Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

FDP ist gegen Gießkannenprinzip
FDP: Familien besser stellen

Die Hildener FDP begrüßt den Plan des Bürgermeisters, die unerwarteten Mehreinnahmen von knapp 30 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer in der städtischen Kasse zur Entlastung von Hildener Familien zu nutzen. „Allerdings halten wir nichts von dem „Gießkannen-Prinzip“, jeder bekommt einmal ein bisschen sondern streben eine dauerhafte Entlastung der Familien an“, kritisiert FDP-Chef Joseph das Vorhaben des Bürgermeisters. Geschwisterkinder beitragsfrei stellenNach Vorstellung der Freien Demokraten...

  • Hilden
  • 06.05.22
Politik
Foto: Foto: Lokalkompass

Die Deutsche Bahn informiert Langenfelder
Arbeiten für den RRX

Künftig sollen die RRX-Züge Köln und Dortmund im 15-Minuten Takt verbinden. Zwischen Köln und Düsseldorf-Benrath muss die Infrastruktur dafür durchgängig auf vier Gleise ausgebaut werden. Über die anstehenden Baumaßnahmen wird die Deutsche Bahn die Bürger in Langenfeld am Donnerstag, 19. Mai um 18 Uhr informieren. Unter dem Teilnahmelink www.db-buergerdialog.de/rrx-langenfeld können Interessierte teilnehmen. Heute hat die S-Bahn im Bereich Langenfeld und Leverkusen eingleisige Abschnitte. Diese...

  • 06.05.22
Politik

„Politik braucht Ausdauer“ – Politische Jogging-/ und Radtour um den Baldeneysee!

Am Samstag, den 07. Mai 2022, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang wieder alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zur jährlichen Jogging-/Radtour um den Baleneysee ein, um `Politik in Bewegung und herrlicher Landschaft` erleben zu können, diesmal in Begleitung der Landtagskandidaten Fabian Schrumpf und Thomas Ziegler. Unter dem bewährten Motto „Politik braucht Ausdauer – WIR schwitzen gemeinsam für eine gute Zukunft“ geht es pünktlich um 14.00 Uhr in Kupferdreh an der ehemaligen Eisenbahnbrücke...

  • Essen-Ruhr
  • 06.05.22
  • 1
Politik

"Traditionelles abendliches `Politisches-Küchentisch-Knifftengespräch` auf der Dilldorfer Höhe!"

– Fabian Schrumpf stellt sich den Bürgerfragen! Dilldorf. Bereits seit vielen Jahren bieten die lokalen Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten sowie der Ratsherr Dirk Kalweit das Gesprächs-Format „Politische Küchentisch-Gespräche“ an, um mit den Menschen dort in den unmittelbaren Bürgerkontakt zu treten, wo sie wohnen oder ihren Lebensmittelpunkt haben. Es geht um die Politik in den Stadt- und Ortteilen, in Essen, die Politik im Allgemeinen und diesmal natürlich um die...

  • Essen-Ruhr
  • 06.05.22
Politik
v.l.: Emmy (Beteiligungsbotschafterin), Medine, Soukaina,  Oguzkan und Metehan (Kandidierende für den Jugendrat),  Seranie (Beteiligungsbotschafterin), Greta (Kandidatin für  den Jugendrat) sowie Rasim und Cedric  (Beteiligungsbotschafter) setzen sich für die Interessen junger Hagener ein. | Foto: Hannah  Scharlau/Stadt Hagen

Was bewegen
Junge Hagener für Jugendrat gesucht

HAGEN. Gemeinsam die Interessen junger Menschen in Hagen vertreten: Für dieses Ziel setzt sich ab Mai der erste gesamtstädtische Jugendrat der Stadt Hagen ein. Dieser wird im Rahmen des Jugendforums, das am Samstag, 7. Mai, von 11 bis 14 Uhr im Ratssaal im Rathaus an der Volme, Rathausstraße 13, stattfindet, erstmals gewählt. Neben der Wahl steht auch der Austausch aller Jugendlichen aus Hagen über aktuelle Themen, Bedarfe und Ideen im Fokus. Wer kann für den Jugendrat kandidieren? Alle...

  • Hagen
  • 05.05.22
Politik
Pfarrer Thorsten Maruschke arbeitet jetzt in Berlin. | Foto: Lokalkompass
2 Bilder

Neue Aufgabe
Hagener Pfarrer Thorsten Maruschke verabschiedet nach Berlin

HAGEN. Pfarrer Thorsten Maruschke ist von Superintendent Henning Waskönig aus seinem Dienst in der Lydia Kirchengemeinde verabschiedet worden. Den Theologen hat es nach Berlin gezogen: Seit dem 1. Mai arbeitet Maruschke er dort – nicht mehr als Pfarrer, sondern an der Seite von Katrin Göring-Eckhardt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. „Wir danken dir für deinen treuen Dienst als Pfarrer an der Paul-Gerhardt-Kirche, in der Lydia-Kirchengemeinde“, so Henning Waskönig in seiner Ansprache...

  • Hagen
  • 05.05.22
Politik

Anrufen und mitreden
Kultur-Sprechstunde mit Parisa am 9. Mai

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt herzlich zur nächsten telefonischen Sprechstunde im Wonnemonat ein. Am Montag, den 9. Mai 2022 von 15 bis 17 Uhr ist die Kulturexpertin Parisa Najafi Tonekaboni für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Parisa Najafi Tonekaboni ist direkt gewählte Ratsfrau für den Bezirk Mitte und Vorsitzende des Kulturausschusses. Interessierte Bürger*innen können sie gern unter 0203 39 34 33 48 anrufen. Wer es in diesem Zeitfenster nicht schafft, kann auch...

  • Duisburg
  • 04.05.22
  • 2
Politik
Foto: Stadt Voerde

Landtagswahl am 15. Mai
19 Wahlhelfer fehlen in Witten - Für die Arbeit gibt es Geld

Der Countdown zur Landtagswahl läuft! In zehn Tagen wählt Nordrhein-Westfalen, in Witten sind rund 72.2000 Menschen wahlberechtigt. Damit dieser demokratische Akt gelingt, ist viel ehrenamtliche Hilfe wichtig, für die es auch eine finanzielle Anerkennung gibt. Derzeit sucht die Stadt Witten noch 19 Wahlhelfer, darunter 4 Wahlvorsteher, die bereits Erfahrung bei der Wahlhilfe mitbringen. Freiwillige melden sich bitte so schnell wie möglich unter Ruf 581-1270 und -1275 oder per E-Mail an...

  • Witten
  • 04.05.22
Politik
Stephan Lintker, Frank Schramm, Ulrike Leggewie-Brohm und Moritz Waldhelm vom Kanonenberg sind verunsichert.
Foto: Henschke

Anwohner am Kanonenberg sind verunsichert
Müssen sie zahlen?

Die umstrittenen Anliegerbeiträge bei Straßensanierungen bewegen die Gemüter. Am Kanonenberg in Werden soll im Zuge des Erneuerungsprogramms der Nebenstraßen der Straßenbelag erneuert werden. Die Anwohner sind verunsichert. Die Kosten von 210.000 Euro müssen zu mehr als der Hälfte von den zehn Anliegern getragen werden. In der Presse hatten sie gelesen, dass der Landtag am 24. März die Landesregierung beauftragt hat, die Förderung der Straßenausbaubeiträge auf 100 Prozent zu erhöhen. Seit 2020...

  • Essen
  • 04.05.22
  • 1
Politik

Keine festen Stellplätze für E-Scooter
FDP-Fraktion kritisiert Pläne: Keine weiteren Parkplätze vernichten

Die FDP-Fraktion kritisiert die Überlegungen, hier in Essen alle 150 Meter feste Abstellplätze für E-Scooter schaffen zu wollen. „Eine solche Lösung ist für uns aus mehreren Gründen überhaupt nicht denkbar“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat der Stadt Essen. Für die Essener Liberalen würden diese Pläne zum einen viel zu viele Parklätze im gesamten Stadtgebiet vernichten und zum anderen würde sich der größte Vorteil der E-Scooter – nämlich die Mobilität bis direkt...

  • Essen
  • 03.05.22
Politik

Hubert Schulte-Kemper feiert Goldhochzeit
Träger der Stadtplakette seit 50 Jahren verheirat

Alles begann auf einer Veranstaltung der Jungen Union (JU) vor mehr als 50 Jahren und führte vor den Altar der Christ-König Kirche in Sickingmühle. Vor wenigen Tagen, 3 Kinder und 6 Enkelkinder später, feierten Hubert Schulter-Kemper und seine Frau Annette, geb. van Bracht, am 29.04.22 ihre Goldhochzeit. Die Feier fand im Wallfahrtsort Kevelaer im engsten Kreise der Familie und Freunde statt. Für die CDU Marl, deren Ehrenvorsitzender Hubert Schulte-Kemper ist, natürlich ein Grund zu...

  • Marl
  • 02.05.22
Politik
Oberbürgermeister Marc Buchholz beobachtet, wie sich der scheidende Dezernent Peter Vermeulen ins Goldene Buch der Stadt einträgt.
Foto: Henschke

Letzte Ratssitzung für Dezernent Peter Vermeulen
Wohin mit den Geflüchteten?

Zunächst stand der Mann im Mittelpunkt, der nach 16 Jahren Tätigkeit für die Stadt seiner letzten Mülheimer Ratssitzung beiwohnte. Peter Vermeulen scheidet aus dem Verwaltungsvorstand und trug sich ins Goldene Buch der Stadt ein. Danach war aber schnell Schluss mit Besinnlichkeit. Ob der beim Arbeitnehmerempfang des DGB gefallene Vergleich mit dem Rattenfänger von Hameln, ob „fehlende geopolitische Expertise“ der CDU-Fraktionschefin, ob eine für sie erkennbare „Konturlosigkeit“ der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.04.22
Politik

Landtagswahlen 2022: Angriff auf Direktkandidaten und Wahlkämpfer der AfD in Rheinhausen

Am Dienstag, den 26.04.2022 kam es im Rahmen des Landtagswahlkampf in Duisburg zu politisch motivierten Straftaten gegenüber dem AfD Direktkandidaten für Duisburg II, Alexander Schaary und Wahlkampfhelfern. Nach Beleidigungen und Gewaltandrohungen gipfelte der Hass auf die AfD-Wahlkämpfer am Abend um ca. 20 Uhr in einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr in Verbindung mit einem versuchten Tötungsdelikt. Ich plakatierte mit einem Helfer auf der Kruppstraße in Rheinhausen in der Nähe des...

  • Duisburg
  • 28.04.22
  • 1
Politik
"Sei kein Schaf, geh' wählen!" lautet das Motto der Evangelischen Jugend Frömern, die drei Veranstaltung zur Landtagswahl vorstellt. Flyer: Ev. Jugend Frömern

Drei Veranstaltungen zur Landtagswahl
Podiumsdiskussion und Wahlparty in Frömern

Fröndenberg. Junge Menschen und Politik? Geht das? Und ob! Die Evangelische Jugend Frömern führt auch zur diesjährigen Landtagswahl wieder ein jugendpolitisches Projekt durch. Der Titel? "Sei kein Schaf - geh' wählen! Verzock nicht deine Stimme!". Workshop "Scheinargumente"Los geht es am Mittwoch, 4. Mai, von 19 bis 20.30 Uhr im Gemeindehaus Frömern mit einem Workshop zum Thema "Scheinargumente". Die Redakteurin Denise McConnell stellt in einem Vortrag die häufigsten Scheinargumente vor und...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 28.04.22
Politik

Ohne eigenes Auto mobil
GRÜNE im Großraum Düsseldorf stellen gemeinsame Mobilitätsstrategie vor

Im Rahmen eines Grünen regionalen Mobilitätsgipfels in Düsseldorf haben die Vertreterinnen und Vertreter der grünen Rats- und Kreistagsfraktionen aus Düsseldorf, Duisburg, dem Rhein-Kreis Neuss und dem Kreis Mettmann Ziele für eine gemeinsame Mobilitätsstrategie definiert. “Wir wollen, dass die Menschen im Großraum Düsseldorf ohne eigenes Auto mobil sein können”, sagt Mirja Cordes, verkehrspolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion Düsseldorf. “Die ambitionierten Ziele der Kommunen brauchen...

  • Duisburg
  • 27.04.22
  • 1
  • 1
Politik

Themenabend mit Baustellenführung
Veranstaltungshalle für Monheim

Eine eigene Veranstaltungshalle für Monheim am Rhein? Dass dieser Traum bald in Erfüllung gehen wird, steht bereits seit längerem fest. Doch wann genau wird die Kulturraffinerie K714 eigentlich eröffnet? Und was ist der aktuelle Planungsstand? Um diese und viele weitere Fragen rund um die Kulturraffinerie zu beantworten, findet am Mittwoch, den 27. April um 19 Uhr ein PETO30plus!-Themenabend statt. Infos aus erster HandAlle Interessierten sind eingeladen, zum Treffpunkt an die Rheinpromenade...

  • 25.04.22
Politik

Tagung am 27. April in Velbert
Jugendhilfeausschuss

Der Jugendhilfeausschuss kommt am Mittwoch, 27. April, um 18 Uhr, im Saal Velbert des Rathauses an der Thomasstraße 1 zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Nach einem Vortrag zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz berät der Ausschuss unter anderem über folgende Themen: Interessenbekundung für die Maßnahme der Sozialpädagogischen Begleitung, Unterstützung und Förderung beim Übergang von Schule in Beruf und Ausbildung gemäß §13 SGB VIII, Ausbau der Familienzentren, Maßnahmenpaket zur Erhöhung der...

  • Velbert
  • 25.04.22
Politik
Foto: (c) FREIE WÄHLER NRW
6 Bilder

Sara Buschner aus Hagen
Unterstützt durch den bayr. Stv. Ministerpräsidenten

Am Samstag (23.04.2022) fand eine zentrale Wahlkampfveranstaltung der Partei FREIE WÄHLER in der Stadthalle der Stadt Olpe im Sauerland statt. Die FREIE WÄHLER Bezirksvereinigung Südwestfalen hatte gemeinsam mit der UWG des Kreises Olpe die Veranstaltung organisiert und präsentierte neben den drei Spitzenkandidaten Sara Buschner, Lutz Kühnen und Thorsten Scheen den stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister, Hubert Aiwanger. Für den musikalischen, mehr als nur...

  • Hagen
  • 24.04.22
LK-Gemeinschaft
Fischkisten Ostsee - wie Menschen und Ereignisse Dinge in andere Perspektiven rücken

Ukraine und der Krieg
Wie sich der Blick ändert - wenn es sich ändert

April 2022  Es ist April 2022 und seit nun schon mehreren Wochen herrscht hier bei uns in Europa das, was viele unserer Generation nur aus Büchern und Filmen kennen, Krieg. Die Gedanken an das was die Menschen derzeit dort in der Ukraine erleben müssen und welches unermessliche Leid dort Einzug gehalten hat, dass beschäftigt mich schon sehr. Auch der diesjährige kurze Aufenthalt an der See, der war anders als in den Jahren zuvor. Das was in den vielen Jahren zuvor noch im Abseits lag, keine...

  • Lünen
  • 24.04.22
  • 9
  • 2
Politik

Telefonische Sprechstunde
Annas offenes Ohr am 28. April

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt zur nächsten telefonischen Sprechstunde ein. Am Donnerstag, den 28. April 2022 von 10 bis 12 Uhr ist die Fraktionsvorsitzende Anna von Spiczak für Fragen und Anregungen zu allen stadtpolitischen Themen erreichbar. Ratsfrau Anna von Spiczak kommt aus dem Bezirk Süd, sie ist Umwelt- und naturschutzpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Umweltausschusses. Interessierte Bürger*innen können sie gern unter 0203 39 34 33 48 anrufen. Wer es in diesem Zeitfenster nicht...

  • Duisburg
  • 20.04.22
  • 1
Kultur
Kulturprogramm Heiligenhaus unter anderem mit "The Sands Family". | Foto: Zur Verfügung gestellt von: Siegfried Maeker
3 Bilder

Comedy, Kabarett, Irish Folk und Blechbläserklänge
Kulturprogramm in Heiligenhaus

Eine bunte Mischung bringt das Kulturprogramm der Stadt im Mai auf die Bühne und in die Heiligenhauser Parkanlage: Comedy, Kabarett, Irish Folk sowie Blechbläserklänge im Hefelmannpark. Unterhaltsam geht es los am Mittwoch, 4. Mai, um 20 Uhr im "Der Club" (Hülsbecker Straße 16) mit Senay Duzcu, der ersten weiblichen türkischen Stand-up-Comedian in Deutschland. Senay improvisiert sehr oft ihre Auftritte und macht so jeden Besuch zu einem einmaligen Erlebnis. Es gelingt ihr, mit Humor vor dem...

  • Heiligenhaus
  • 20.04.22
Politik
Foto: Symbolbild/Lokalkompass

Landtagswahl am 15. Mai
Sofortwahl möglich

In der Stadt sind drei Wahllokale zur Landtagswahl eingerichtet Die Stadt Oberhausen stellt ab sofort die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl zu und somit können sich Wahlberechtigte nach Erhalt mit ihrer Wahlbenachrichtigung, ihrem Personalausweis oder ihrem Reisepass in den Sofortwahlstellen einen Wahlschein ausstellen lassen und dort auch wählen. In allen drei Stadtbezirken sind Sofortwahlstellen eingerichtet. Diese sind bis Freitag, 13. Mai geöffnet. In Alt-Oberhausen befindet sich...

  • Oberhausen
  • 19.04.22
Politik

Deutschland: Hauptsponsor beider Kriegsparteien
DEUTSCHLAND KANN DEN KRIEG BEENDEN

Feuilleton von Stephan Leifeld Die USA scheint fest entschlossen, mit Russland bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen. Einmal mehr lassen sich auch die Europäer vor den rot-weiß-gestreiften Karren spannen. Mit den zusätzlichen Sternen auf blauem Grund, ähnelt der auch so sehr der Flagge der EU. Dazu noch die blau-gelben Fähnchen überall, dass man meinen könnte, in der Ost-Ukraine geht es wirklich, die NATO- und EU-Außengrenze zu verteidigen. BILD und Transatlantische Bündnisse glühen...

  • Schermbeck
  • 13.04.22
  • 24
  • 3
Politik

CDU lädt zum 46. Politischen-Kamingespräch auf Dilldorf´s Höhen

Traditionelles Politisches-Freitags-Wochenend-Gespräch zum Thema „Cannabis für ALLE“?! Kupferdreh/Dilldorf. Nach zahlreichen Studien berauschen sich mehrere Millionen Menschen in Deutschland jährlich an der Droge Cannabis und begehen damit eine Straftat, denn der Besitz des Stoffes ist illegal. Das bereits im Jahre 1961 aufgesetzte Einheitsabkommen über Betäubungsmittel, dem bis heute insgesamt 186 Staaten beigetreten sind, bildet dafür die Begründungsgrundlage. In diesem Abkommen wurde...

  • Essen-Ruhr
  • 12.04.22
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