Politik

Als ein Schmuckkästchen, dass eine Bereicherung für den ganzen Stadtteil Altenessen darstellt, bezeichnete Uwe Kutzner, Vorsitzender der DJK Jugendsport 1918 Altenessen und Ratsherr, die umgebaute Sportanlage an der Bäuminghausstraße, die am Samstag durch Bürgermeister Rudolf Jelinek feierlich übergeben wurde. Neben der Freude über zwei neue Kunstrasenfelder, eine neue Umlaufbahn und Hochsprunganlage für die Leichtathleten, kamen auch noch einige Verbesserungsvorschläge mit in die Dankesrede....

Die CDU-Kreistagsfraktion Unna tagt mit der Wirtschaftsvereinigung. Dabei steht wirtschaftsfreundliche Politik im Mittelpunkt. Die CDU-Kreistagsfraktion und die Wirtschafts- und Mittelstandvereinigung im Kreis Unna (MIT) trafen sich am Mittwoch, 29. Oktober, zu einer gemeinsamen Vorstandssitzung. Zentrale Gesprächsthemen waren die Eckpunkte des Verwaltungshaushaltes 2015 sowie die wirtschaftspolitische Ausrichtung des Kreises Unna. „Der regelmäßige Austausch mit unseren Vertretern aus den...

Die CDU-Fraktion Essen sieht trotz des minimalen Rückgangs der Einbruchszahlen in Essen keinen Grund zur Entwarnung und fordert weiterhin den Einsatz von mehr Polizeikräften zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität. Laut einer aktuellen Polizeiauskunft ist die Zahl der Einbrüche in Essen im Halbjahresvergleich 2013/2014 lediglich um 14 Fälle zurückgegangen. Dies entspricht einem Prozent. Im Landesdurchschnitt ist dagegen ein Rückgang der Einbruchszahlen von fünf Prozent festzustellen. Hiervon...

Die gestern der CDU-Fraktion vorgestellte Freiwilligenkarte ist auf große Zustimmung gestoßen. Mit der Freiwilligenkarte will die Stadt Essen die Leistung der ehrenamtlichen und freiwilligen Bürgerinnen und Bürger anerkennen und wertschätzen. Hierbei soll ein spezieller Förderfonds für bürgerschaftliches Engagement als passgenaue und individuelle Unterstützung der Ehrenamtlichen dienen. Dazu Franz-Josef Britz, Bürgermeister der Stadt Essen: „Zahlreiche Essener Bürgerinnen und Bürger engagieren...

Der Integrationsrat der Stadt Essen hat in seiner gestrigen Sitzung aus seiner Mitte heraus einen neuen Vorsitzenden gewählt. Mit Miguel González Kliefken wurde erstmals ein Kandidat der „Integrationsliste der CDU Essen“ Vorsitzender des Integrationsrates. Miguel González Kliefken ist 51 Jahre alt, Diplom-Bauingenieur und arbeitet im Personalwesen eines international agierenden Unternehmens im Bereich Groß- und Einzelhandel. Hierzu Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der Essener CDU-Fraktion: „Die...

Nach den Ergebnissen des gestrigen „Flüchtlingsgipfel“ in Essen unterstützt die CDU-Fraktion die Forderungen nach einheitlichen Standards für die Unterbringung von Flüchtlingen und mahnt ein transparentes Beschwerdemanagement für Flüchtlinge und Anwohner an. Hierzu Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Dem Flüchtlingsgipfel müssen jetzt auch Taten folgen. Der Erfolg des Gipfels wird in erster Linie an der Bereitstellung von zusätzlichen finanziellen Hilfen für die Kommunen gemessen....

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht das Land in der Pflicht, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei den rapide steigenden Kosten für die medizinische Betreuung von Flüchtlingen finanziell stärker zu unterstützen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gibt es in Nordrhein-Westfalen keinen Härtefallfonds für die gesundheitliche Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:...

Die CDU-Fraktion hofft auf eine baldige Einigung im Streit um den Denkmalschutz am ehemaligen Rheinstahl-Hochhaus an der Kruppstraße. Nachdem die ThyssenKrupp Real Estate einen Investor gefunden hat, der bereit ist auch unter Denkmalauflagen das Gebäude zu erhalten und umzugestalten, sollte der Denkmalschutz sich konstruktiv zeigen. Hierzu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Der Investor, ThyssenKrupp und die Stadt Essen haben kein Interesse, eine sinnvolle...

Langzeitarbeitslose wieder schneller in den Arbeitsmarkt integrieren können Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht im aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgericht eine Stärkung der sogenannten ‚Optionskommunen‘ bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen. ‚Optionskommunen‘ sind diejenigen Städte und Kreise, die Langzeitarbeitslose in Eigenregie, ohne die Bundesagentur für Arbeit, betreuen und in den Arbeitsmarkt integrieren. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und...

Achtes monatliches CDU-Bürger-Dialog-Gespräch 2014 in Essen-Kupferdreh CDU-Ratsherr Dirk Kalweit stellt längere Öffnungszeiten beim Kupferdreher- Wochenmarkt und einen neuen einheitlichen Dienstleistungsabend in Kupferdreh zur Diskussion Der historische Stellenwert von Wochenmärkten ist herausstechend, denn jegliche Handelsform, die wir heute kennen, hat ihre Wurzeln im Markthandel. Aber der Fakt allein, dass Wochenmärkte eine lange geschichtliche Wurzel haben, machen sie noch nicht...

Parlamentarischen Staatssekretär des Innern zu Gast in Essen Auch in diesem Jahr veranstaltete die CDU ihre traditionelle feierliche Festveranstaltung anlässlich des Tages der Deutschen Einheit im Jugendstilsaal „Bei Preute“ in Essen-Kupferdreh. Nach dem klassischen Sektempfang eröffnete der Vorsitzende der CDU Kupferdreh/Byfang, Ratsherr Dirk Kalweit, die Feierstunde mit nachdenklichen Betrachtungen zum Thema: „Der Tag der Deutschen Einheit in unruhigen Zeiten - Impressionen zum...

Zum 30jährigen Bestehen des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) in Essen gratuliert die CDU-Fraktion sehr herzlich und spricht sich dafür aus, die Radwegenetze besser und schneller zu verzahnen. Hierzu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Immer mehr Essener Bürgerinnen und Bürger setzen auf das Fahrrad. Und das nicht nur in der Freizeit, sondern auch auf dem Weg zur Arbeit. Daher haben wir das Radwegenetz in den letzten Jahren erheblich ausgebaut. Das...

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen, hat die Notunterkunft des Landes besucht, um sich vor Ort ein Bild von der Einrichtung zu machen. Hierzu Thomas Kufen MdL: „Nach meinem Besuch in der Notunterkunft des Landes wird deutlich, dass wir einen einheitlichen Mindeststandard bei der Unterbringung und der Betreuung von Flüchtlingen brauchen. Vieles spricht dafür, dass sich das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bund darüber Gedanken macht, welche...