Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

UWG: Freie Bürger lädt ein:
Marktsprechstunde in Wattenscheid

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 13. September 2024, von 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Damit möchten Bürger*innen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit uns über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und Bochum betreffen“, sagt der...

  • Bochum
  • 10.09.24
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Politik
3 Bilder

UWG: Freie Bürger nahm teil
Kundgebung zum Erhalt des Sprungturms im Süpark

Vertreter der UWG: Freie Bürger haben am vergangenen Samstag an der Kundgebung der Freundinnen und Freunde des Hallenfreibads Höntrop im Südpark teilgenommen. Dabei sprach sich Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion, erneut deutlich für den Erhalt des Sprungturms und des Beckens aus. Inzwischen haben mehr als 11.000 Menschen durch ihre Unterschrift unter eine Petition den Erhalt des Höntroper Freibades samt Sprungturm gefordert. Dieser Bürgerwille darf nicht...

  • Bochum
  • 10.09.24
  • 1
Politik

UWG: Freie Bürger fordert schnelle Lösung
Verkehrsbeeinträchtigungen durch Schrottimmobilie auf der Westenfelder Straße

Die Schrottimmobilie auf der Westenfelder Straße 114 in Wattenscheid sorgt seit Jahren für Unmut. Aktuell hat sich die Situation verschärft, da das Gebäude abgesperrt werden musste, nachdem sich das Dach gesenkt hat. Diese Absperrungen führen zu erheblichen Verkehrseinschränkungen. „Wir befürchten, dass die Sperrungen noch länger bestehen bleiben, wenn keine raschen Maßnahmen ergriffen werden“, so Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion Die Fraktion hat...

  • Bochum
  • 09.09.24
  • 1
Politik

Schwarz-grün arbeitet gegen 93 % der Bevölkerung
EBB-FW: Umbau der RÜ ist eine Farce

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) sieht in den geplanten Verkehrsbeschränkungen auf der Rüttenscheider Straße einen weiteren Beleg für die gescheiterte Verkehrspolitik der Grünen und der CDU. Die Umwandlung von Teilen der „Rü“ in unechte Einbahnstraßen und die Einführung von Abbiegezwängen ist nicht nur eine massive Einschränkung für Autofahrer, sondern auch ein Schlag für den Einzelhandel und die Gastronomie. Wilfried Adamy, stellvertretender Fraktionsvorsitzender des EBB-FW,...

  • Essen
  • 06.09.24
  • 1
Politik

Ein Blick hinter die Kulissen des Stadt-Rates
Einladung zum Tag der offenen Tür

Es ist die Zeit, der Politikverdrossenheit etwas entgegen zu setzen. Zum Beispiel eine lebendige und von vielen mitgestaltete Demokratie vor Ort! Kommunalpolitik ist bodenständig, die Themen sind begreifbar, haben immer einen sehr konkreten Bezug auf das Leben in unserer und Ihrer Stadt. Dadurch sind die Aufgaben interessant und praxisnah. Mit unserem Tag der offenen Tür bei der B/G/L wollen wir ihnen einen Blick hinter die Kulissen des Stadtrates ermöglichen. Wer entscheidet wie über die...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 25.08.24
Politik

Gänse müssen aktiv bekämpft werden
Kanadagänse: EBB-FW fordert Abschuss

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Eindämmung der wachsenden Kanadaganspopulation in Essen. Die massiven Verschmutzungen durch die Tiere, insbesondere in Parks, auf Radwegen und rund um den Baldeneysee, sind zu einer unerträglichen Plage geworden. Die bisherigen Maßnahmen der Stadt, die auf Vergrämung und Fütterungsverbote setzen, sind völlig unzureichend und zeigen keine nachhaltigen Erfolge. „Es kann nicht länger hingenommen werden,...

  • Essen
  • 23.08.24
  • 5
  • 1
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2 Bilder

Aufwertung des Germanenviertels
Antrag der UWG: Freie Bürger für mehr Sauberkeit und Sicherheit

Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion setzt sich für eine spürbare Verbesserung der Lebensqualität im Germanenviertel in Wattenscheid ein. Nach einem Rundgang mit Anwohnern, an dem auch die WAZ teilnahm und ausführlich berichtete, wurde ein Antrag eingereicht, der die Verwaltung zur Prüfung dringend notwendiger Maßnahmen auffordert. Das Germanenviertel mit seinen rund 700 Wohnungen steht vor wachsenden Herausforderungen in Bezug auf Sicherheit und Sauberkeit. Die komplexe Eigentümersituation...

  • Bochum
  • 15.08.24
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Politik

Mehr Transparenz bei Toll-Collect gefordert
EBB-FW: Verwendung von LKW- Maut für Essener Straßenbau

Der Fraktionsvorsitzende des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW), Kai Hemsteeg, betont in den aktuellen Diskussionen um die Verwendung von LKW-Mauteinnahmen die Notwendigkeit, diese Gelder konkret und nachvollziehbar für die Sanierung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Essen zu nutzen. „Die LKW-Maut stellt eine bedeutende Einnahmequelle dar, die gemäß Gesetz nicht nur dem Bund zugutekommen, sondern in die Erneuerung von Bundesverkehrswegen in Essen fließen muss“, erklärt...

  • Essen
  • 09.08.24
  • 1
Politik

UNESCO-Welterbe “Zollverein”
EBB-FW fordert Wohnmobil-Stellplätze

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) setzt sich für die Schaffung von Wohnmobil-Stellplätzen mit entsprechender Infrastruktur im Umfeld des UNESCO-Welterbes “Zollverein” ein. Ratsherr Joachim Kluft spricht sich ausdrücklich für den neuen Vorschlag aus und kritisiert die bisherige Blockadehaltung der Verwaltung sowie der Mehrheitsfraktionen von CDU und Grünen. “Der Trend zu Reisen mit dem Wohnmobil oder Wohnanhänger ist ungebrochen. Seit 2017 haben sich die Zulassungszahlen...

  • Essen
  • 09.08.24
Politik

Mülheim an der Ruhr-der zweite Gewinner
Fast höchste Pro-Kopf-Verschuldung von ganz NRW

Erneut ist Mülheim an der Ruhr an der Spitze.... ... Allerdings trägt diese Spitze einen unrühmlichen Hintergrund, nämlich den dass die Stadt mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von weit über 9000 €,, den bundesweiten Durchschnitt der Pro-Kopf-Verschuldung um über 200% übersteigt. Da kann von einer in der Vergangenheit guten kommunalen Politik wohl weniger die Rede sein. Schwabulieren und philosophieren macht hier auch keinen Sinn. Quelle: Statistika:...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.07.24
Politik

Prüfauftrag der UWG: Freie Bürger abgelehnt:
Keine Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Wattenscheider Hellweg

Am 03.07.2024 wurde im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur der Prüfauftrag der UWG: Freie Bürger zur Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wattenscheider Hellweg - Westfälische Straße - Lohackerstraße abgelehnt. Der Prüfauftrag fand bei der rot-grünen Koalition keine Zustimmung. Auch die Verwaltung konnte keine praktikablen Lösungen zur Verbesserung der Situation anbieten. Hintergrund des Prüfauftrags war die zunehmende Problematik, dass aufgrund des Rückbaus des...

  • Bochum
  • 04.07.24
  • 1
Politik

Abwahl des Bezirksbürgermeisters:
Stellungnahme der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion Wattenscheid

Die Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger in der BV WAT unterstützt die Abwahl des derzeitigen Bezirksbürgermeisters Hans-Peter Herzog. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2020 ließ er in vielen notwendigen Situationen ein Bekenntnis zu Wattenscheid und dessen Bürgerinnen und Bürgern vermissen. Auch die Informationsweitergabe an die Mitglieder der Bezirksvertretung war eher dürftig. Die Diskussion um die Sitze im Lohrheidestadion brachte das Fass schließlich zum Überlaufen. Der gemeinsame...

  • Bochum
  • 25.06.24
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Politik

UWG: Freie Bürger lädt ein:
Marktsprechstunde in Wattenscheid

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 28. Juni, 2024, von 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Damit möchten Bürger*innen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit uns über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und Bochum betreffen“, sagt der...

  • Bochum
  • 24.06.24
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Politik

E-Scooter-Parkzonen
EBB-FW fordert stadtweiten Plan

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) fordert die Stadtverwaltung auf, gemeinsam mit privaten Anbietern von Leih-E-Scootern einen umfassenden Plan für Park- und Abstellzonen nach dem Vorbild der Stadt Münster zu erstellen. Joachim Kluft, verkehrspolitischer Sprecher der EBB-FW-Ratsfraktion, erklärt: „Die Beschwerden über falsch abgestellte Leihgeräte nehmen zu. Einzelmaßnahmen haben leider keine Linderung des Problems erbracht. Daher bitten wir um eine gesamtstädtische Lösung nach...

  • Essen
  • 07.06.24
  • 1
Politik
Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger laden ein:
Ortsbegehung im "Germanenviertel"

Zu einer Ortsbegehung ins Wattenscheider „Germanenviertel“ (Wikingerstraße, Frankenweg, Sachsenring, Friesenweg) laden Mandatsträger der UWG: Freie Bürger aus der Bezirksvertretung Wattenscheid und dem Rat der Stadt Bochum ein. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 23. Mai, 17:00 Uhr, statt. Treffpunkt ist die Bäckerei Naber an der Wikingerstraße. Die UWG: Freie Bürger möchte wissen, wo der Schuh im Germanenviertel drückt und lädt daher alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Rundgang...

  • Bochum
  • 14.05.24
  • 1
Politik
Foto: EBB-FW

A40-Sperrung in Bochum-Hamme
EBB-FW befürchtet Verkehrsinfarkt

Die anstehende Vollsperrung der A40 in Bochum im kommenden Sommer wegen des Neubaus der Schlachthofbrücke bereitet auch der Essener Politik große Sorgen. Der Essener Ratsherr für den Essener Osten, Wilfried Adamy vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW), befürchtet einen Verkehrsinfarkt im Essener Osten, wenn die A40 für 3 Monate gesperrt wird. "Die kurze Vorlaufzeit für den Essener Osten ist schlichtweg unzumutbar", kritisiert Adamy. "Seit einiger Zeit ist die durch die Großbaustelle...

  • Essen
  • 26.04.24
  • 1
Politik
Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger:
Ankauf von Schrottimmobilien gefordert

Die UWG: freie Bürger-Ratsfraktion drängt auf ein entschlossenes Handeln der Stadt Bochum im Umgang mit Schrottimmobilien. In einer kürzlich erfolgten Beantwortung einer Anfrage der UWG: freie Bürger-Ratsfraktion im Planungsausschuss wurde deutlich, dass die Stadt trotz des im Haushalt bereitgestellten Sondervermögens "Grundstücksentwicklung Bochum"  keine Schrottimmobilien ankauft. Hans-Josef Winkler, Mitglied im Planungsausschuss betont: "Die Stadt Bochum hätte durchaus die Möglichkeit,...

  • Bochum
  • 23.04.24
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Politik

Äußerungen des Bezirksbürgermeisters:
UWG: Freie Bürger entsetzt

Wir sind entsetzt und irritiert über die im gestrigen WAZ- Interview zum Blau der Sitze im Lohrheidestadion gefassten Äußerungen des Bezirksbürgermeisters Hans Peter Herzog. Seine Sichtweise, „die Farbauswahl passt gut zusammen und er versteht den ganzen Wirbel überhaupt nicht,“, macht uns nur fassungslos, so Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion. Nicht nur, dass Inhalt und Wortwahl völlig unangemessen gegenüber der SGW 09 Fanschaft und Wattenscheider Kritikern...

  • Bochum
  • 17.04.24
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Politik
Foto: UWG: Freie Bürger
3 Bilder

Geplante Abbindung der Emilstraße:
Geplante Abbindung der Emilstraße: UWG: Freie Bürger begrüßt Verkehrsberuhigung

Die UWG: Freie Bürger begrüßt die Initiative der Verwaltung, eine Beschlussvorlage zu erstellen, in der unser Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Emilstraße aufgenommen wird. Diese Straße wird oft als vermeintliche Abkürzung genutzt, und die Einhaltung der Tempo-30-Regelung wird häufig ignoriert. Die Einspurigkeit des Hellwegs hat diese Situation in den letzten Wochen deutlich verschärft. Zwischen den Hausnummern 115 und 159 fehlt ein Gehweg, was häufig zu brenzligen...

  • Bochum
  • 17.04.24
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Politik
Foto: EBB-FW

Kommunalwahl 2025:
EBB-FW tritt mit eigenem OB-Kandidaten an

Auf der Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - Freie Wähler (EBB-FW) auf seiner Jahreshauptversammlung einstimmig beschlossen, für die kommende Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2025 einen eigenen Kandidaten bzw. eine eigene Kandidatin zu nominieren. Dieser Schritt unterstreicht das wachsende Engagement und die zunehmende Verantwortung, die das EBB-FW im politischen Spektrum Essens übernehmen möchte. "Das EBB-FW ist vor 20 Jahren als Wählergemeinschaft von...

  • Essen
  • 12.04.24
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Politik

UWG: Freie Bürger lädt zum Austausch ein:
Marktsprechstunde in Wattenscheid

Die UWG: Freie Bürger lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Marktsprechstunde am Freitag, den 12. April, von 10 bis 12 Uhr, in Wattenscheid ein. Die Veranstaltung findet an der Ecke Oststraße/Alter Markt statt und bietet eine gute Gelegenheit, direkt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Besonders die Situation auf dem Wattenscheider Markt bereitet uns Sorgen. Aus diesem Grund haben wir eine Petition zum Erhalt der Wochenmärkte erstellt und bereits über...

  • Bochum
  • 10.04.24
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Politik
Foto: EBB-FW

Bürgerbefragung: Grünes Wahlkampfmanöver
Vollauslastung des Heimbereiches zeigt Bürgerwille eindeutig

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-Freie Wähler (EBB-FW) sieht in den Bestrebungen der Grünen, den Beschluss zum Stadionausbau in einer Bürgerbefragung abstimmen zu lassen, ein klares Manöver zur Kommunalwahl im kommenden Jahr. "In hübscher Regelmäßigkeit zaubern die Grünen ein Bürgerbegehren oder einen Bürgerentscheid kurz vor Kommunalwahlen hervor, um hiermit Stimmung zu machen. Bei ihren Lieblingsprojekten zeigen sie sich meist nicht so interessiert für den Bürgerwillen. Ob Grugatassenerweiterung...

  • Essen
  • 05.04.24
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Politik
Lohrheidestadion | Foto: UWG: Freie Bürger

Blaue Sitze im Lohrheidestadion:
Verletzung der Wattenscheider Identität

Es ist richtig, dass die Anhängerinnen und Anhänger von SG Wattenscheid 09 die Stadt Bochum auffordern, die Farbwahl „ Blau“ der Sitze im Lohrheidestadion zu verwerfen und stattdessen, wie bisher auch, auf einen neutralen Farbton zurückzugreifen; so der Vorsitzende der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion Josef Winkler. Kein Verein, der das Stadion jetzt oder zukünftig nutzt, sollte in dieser Hinsicht bevorzugt werden. Wieder einmal wird die Wattenscheider Seele unnötigerweise verletzt. Vielleicht...

  • Bochum
  • 02.04.24
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Politik
Foto: Canva

Einladung zum Austausch:
Marktsprechstunde in Wattenscheid

Die UWG: Freie Bürger lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Marktsprechstunde am Freitag, den 22. März, von 10 bis 12 Uhr, in Wattenscheid ein. Die Veranstaltung findet an der Ecke Oststraße/Alter Markt statt und bietet eine gute Gelegenheit, direkt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Besonders die Situation auf dem Wattenscheider Markt bereitet uns Sorgen. Aus diesem Grund haben wir eine Petition zum Erhalt der Wochenmärkte erstellt und bereits 850...

  • Bochum
  • 19.03.24
  • 1
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