Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Antrag im Rat mehrheitlich abgelehnt
"Walk of Fame" in Essen vorerst gescheitert

Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen "Walk of Fame" in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. "Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht" zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht. "Gestern wurde eine große Chance verpasst, verdiente...

  • Essen-Süd
  • 27.10.22
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Politik
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Cannabis-Legalisierung
Lauterbachs Legalisierung

Der Herr Lauterbach, so ein Schlingel ist das. Wenn der nicht mal selbst ab und an ein Tütchen raucht.. Laut Lauterbachs Legalisierungs-Verlautbarung wird Cannabis und dieser unaussprechliche Wirkstoff künftig rechtlich nicht mehr als Betäubungsmittel eingestuft. Prima - die Cannabis-Konsumenten und -Konsumentinnen freuen sich bestimmt über die Legalisierung. Und Papa Staat über die legalen Steuereinnahmen. Cannabis, was ist das eigentlich? Cannabis ist eine indische Heil- bzw. Hanfpflanze. Sie...

  • Bochum
  • 26.10.22
Politik
Foto: Neubert
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Naherholungsgebiet Ümminger See
Umbaumaßnahme in einen **** Ümminger-See

Jedes Jahr macht er von sich reden, der Ümminger See. Insbesondere im Sommer, wenn Ausflügler von nah und fern nach Langendreer kommen. Dann sieht es da meistens aus wie auf einer Müllhalde, was auch niemand bestreitet. Nicht einmal die Grünen. Aber – das soll sich jetzt ändern. Mit Mitteln des Bundes, der EU (aus dem grünen Förderprojekt Grünen Infrastruktur) soll der nördliche Uferbereich zu einem Nobel- Aufenthaltsbereich umstrukturiert werden. Wenn auch bei West-Wind der herüberschallende...

  • Bochum
  • 25.10.22
Politik

Antrag in der kommenden Ratssitzung
Die PARTEI beantragt die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt!

Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh...

  • Essen-Süd
  • 24.10.22
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Wirtschaft

Off for Smartphone
Kein Internet - kein Handy

Kaum vorstellbar, ein Leben ohne mobiles Internet und WhatsApp. Viele würden freiwillig auf ihr geliebtes Smartphone nicht verzichten, aber was, wenn man quasi gezwungen ist .. wird .. weil …. Nicht auszudenken, sollte es wahrhaftig dazu kommen. Stell man sich nur mal vor, an der Kasse wird nur noch mit Bargeld bezahlt und du hast wieder welche vor dir, die in der Geldbörse ihre Schroben zusammensuchen. Okay, der Zeitaufwand ist vielleicht der gleiche, trotzdem, es nervt .. zumal es doch auch...

  • Bochum
  • 24.10.22
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Politik
Bild von bellergy PIXABAY (gratis download)
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Politik - Olaf Scholz - Unterschriftaktion
Stoppt Chinas Beteiligung am Hamburger Hafen! - Macht mit!!!

Politik ist... wenn etwas beschlossen wird, oder beschlossen werden soll, das wir Bürger weder gut finden, noch irgendwie unterstützen!!! Als mich dieser Brief erreichte, habe ich wieder einmal darüber nachgedacht und möchte hier anregen, dass auch meine Leser sich darüber Gedanken machen! Hier ist der Brief und wer auch nicht dafür ist, darf hier bekunden, dass er dagegen ist: Change.org „Wie vor ein paar Tagen WDR und NDR mitteilten, will das Kanzleramt, die Beteiligung des chinesischen...

  • Düsseldorf
  • 24.10.22
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Politik

Geschwindigkeitsreduzierungen vor drei KiTas
Tierschutz / FREIE WÄHLER stimmt für die Mehrheit der Vor-Ort-Experten in der Bezirksvertretung 5

Zu der aktuell aufbrandenden Diskussion über Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen wie Altenheimen, KiTas, Krankenhäusern und Schulen erklärt Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Tempo 30 grundsätzlich dort gelten bzw. eingeführt werden soll, dafür gibt es in Düsseldorf in der Zivilgesellschaft, der kommunalen Politik und der Fachverwaltung einen breiten Konsens. Nun wird über eine Verwaltungsvorlage über vier streckenbezogene...

  • Düsseldorf
  • 23.10.22
Politik

Friday for Future
Friday-for-Future Bochum

Friday-for-Future Bochum sind wieder am Start. Worum es geht weiß man ja. Junge Menschen setzen sich für den Klimaschutz ein. Wenn man jetzt nicht die Welt rettet, wann dann. Wenn´s zu spät ist? Vielleicht ist es ja wirklich noch nicht zu spät und man kann die Lufthansa dazu bringen, nicht so viele Leerflüge zu starten. Schutz statt Slots … Vielleicht kriegen die junge Leute das ja auch mit der Mülltrennung hin, die es in den meisten Ländern gar nicht gibt und man unter Malaysia Müllaysia...

  • Bochum
  • 21.10.22
Kultur
Hanna Stricker hat das Festival auf die Beine gestellt.
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Workshops und Livemusik in der Werkstadt
Abmischen & Einmischen

Mitmachen und Zuhören – bei „Abmischen & Einmischen“ ist am Samstag, 29. Oktober, in der Werkstadt an der Mannesmannstraße 6 jede Menge Musik drin. Ab 20 Uhr treten im Saal „Schwarzpaul“, „Sic“ und „Mal Élevé Soundsystem“ auf. Mal Reggae, mal Rap und Pop, mal Ska, Punk und Rap – eines ist allen Künstlern gemein: Sie beziehen eine klare politische Haltung. „Wir wollen vermitteln, wie man dahinkommt und eine dementsprechende Bühnenpräsenz zeigen kann. Eingeladen sind alle jungen Menschen, die...

  • Witten
  • 20.10.22
Politik
Oberbürgermeister Erik O. Schulz beendet seine Sommertour in Dahl am kommenden Samstag, 22. Oktober. | Foto: Clara Berwe/Stadt Hagen

Eigene Meinung
Mit dem Bürgermeister Erik O. Schulz ins Gespräch kommen

Nach zehn absolvierten Stationen auf den Hagener Wochenmärkten findet die Sommertour des Oberbürgermeisters Erik O. Schulz am Samstag, 22. Oktober, traditionell mit einem Besuch des Dahler Bauernmarktes ihren Abschluss. Wer gern persönlich mit dem Oberbürgermeister ins Gespräch kommen möchte, hat zwischen 11 und 13 Uhr die Gelegenheit, dieses Angebot zu nutzen. Der Dahler Bauernmarkt findet auf dem Platz neben der Bürgerhalle, Am Obergraben 10, statt. "Das ist ein Termin, den ich im Rahmen...

  • Hagen
  • 20.10.22
Politik
SPD-Ratsfrau Michaela Heuser könnte sich einen Trinkwasserspender sehr gut auf dem Kaiser-Otto-Platz in Steele vorstellen. 
Foto: Henschke

Essen bekommt öffentliche Trinkbrunnen
Gegen den Durst

Kommunen sollen zukünftig kostenfreie Trinkwasserbrunnen aufstellen, beispielsweise in Parks, Fußgängerzonen und Einkaufspassagen. Das besagt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung. Ein diesbezüglicher Ratsantrag wird zurzeit in Ausschüssen und Bezirksvertretungen besprochen. Es gibt erste konkrete Standortvorschläge. SPD und FDP haben beantragt, Essen nach und nach flächendeckend mit Trinkbrunnen zu versorgen. Man könne da nach dem Konzept der Stadt Köln vorgehen. Dort laufen zwölf im...

  • Essen
  • 18.10.22
Politik
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Lauterbachs Werbekampagne
Maskenpflicht und Millionen

Schon wieder das Thema "Maskenpflicht" Da gehen ganz sicher die Meinungen auseinander. Die einen sagen, muss jeder selber wissen, ob er eine Maske tragen will, andere sind für eine Pflicht. Im Grunde ein ausgeleiertes Thema, welches derzeit doch wieder sehr präsent ist. Immerhin will Lauterbach 32 Millionen für die neue Impfkampagne raushauen. Okay. Soll jeder selbst entscheiden können, ob und wo er die Maske tragen möchte oder nicht. In der Arztpraxis und in geschlossenen Räumen habe ich...

  • Bochum
  • 15.10.22
Politik
Im Frühjahr demonstrierten viele hundert Menschen im Südpark gegen die Bäderpläne der Stadt.  | Foto: Verein
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Kampf in Wattenscheid geht weiter
Online-Petition zum Hallenfreibad hat 8.000 Unterschriften

Wir sind jetzt 8.000, wann werden wir gehört? Diese Frage stellen sich die Freibadfreunde Höntrop angesichts der Zahl der Menschen, die bereits ihre Online-Petition zum Erhalt des Höntroper Bades unterstützt haben.  "Der Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach ihrem beliebten Schwimmbad ist offensichtlich ungebrochen, denn die im Februar dieses Jahres aufgesetzte Petition wächst immer weiter", ist Stefan Wolf vom Förderverein "Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop" überzeugt. Nun...

  • Wattenscheid
  • 14.10.22
Wirtschaft

Werbekampagne Stadt Bochum
Sparen lässt die Stadt sich was kosten

Klingt so ganz nach Bochum. Wenn es ums Sparen geht, ist der Stadt keine Werbekampagne zu teuer. Wir leben nun mal in Krisenzeiten und da hilft nichts anderes, als für den Notfall vorbereitet zu sein. Mit der Kampagne #BESSERBEREIT werden die Ruhris schon seit Wochen über das Energiesparen informiert – aber nicht ausreichend, der eine und andere hat es scheinbar immer noch nicht kapiert. So zumindest sieht es die Stadt Bochum. Ab sofort wird die Kampagne ausgeweitet, damit auch der Letzte, der...

  • Bochum
  • 14.10.22
  • 1
Politik

Gedanken
Sind wir denn noch zu retten?

Ist die Erde überhaupt noch zu retten? Und - wie will man sie eigentlich retten, wenn man auf ihr herumtrampelt, als gäbe es kein morgen mehr. Und - wer sind eigentlich die schlimmsten Umweltsünder? Die USA, China, Korea - Putin ist auch immer noch da .. Wie nah Dummheit und Idiotie beieinander liegen .. schau man sich nur mal den Un an .. normal kann das oder der nicht sein. Und während das Blödblag seine Raketchen im Gelben Meer versenkt und am Monitor vor Freude in die Hände klatscht,...

  • Bochum
  • 13.10.22
Wirtschaft
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Maden für China
Heizen mit Holz

Lieferschwierigkeiten, Höchstpreise .. ..und in den Wäldern liegt zuhauf die ganze … liegen die Stapel bereit für die China-Reise. Ja – is´ leider so, bis das Holz aus Lettland, aus der Ukraine und weiß der Schinder … hier angekommen und der Preis bestimmt ist, das dauert halt seine Zeit. Auf jeden Fall liegt es im Wald nicht abholbereit. Wer nämlich glaubt, dass er das Holz einfach so mitnehmen kann - macht sich 100pro zum Straftäter. Aber – es gibt auch Ausnahmen, wo man totes Holz...

  • Bochum
  • 12.10.22
Wirtschaft

Stadtwerke Bochum
Stadtwerke-Gewinne an Bedürftige

Mit Rückblick auf das Verlustgeschäft (Cross-Border-Leasing-Vertrag) der ehemaligen OB´erin Scholz .... wer hätte da gedacht, dass diese Frau über eine derart soziale Ader verfügt? Ich bin ja fast vom Stuhl gefallen, als ich las, dass die Anführerin der „BO-Bande“ dem Ältestenrat vielmehr dem Stadtrat vorschlagen will oder bereits vorgeschlagen hat, die Stadtwerke Bochum sollte Fünfzig Prozent ihrer Gewinne an Bedürftige weitergeben. Na ja - keine schlechte Idee, ich zumindest kann mir nicht...

  • Bochum
  • 11.10.22
Politik

Gedanken / Putins Bluff
Macht und Ohnmacht

Wladimir Putin - ob er noch weiß was er tut, in seiner ansteigenden Wut?? Er droht damit, eine Atombombe einzusetzen – was viele Menschen alles andere als gelassen hinnehmen und ernsthaft besorgt sind Keine Ahnung, wo der russische Machthaber die Kaltschnäuzigkeit hernimmt, mit der er droht, sein Land mit allen verfügbaren Mitteln zu „verteidigen“. Aha - mit allen verfügbaren Mitteln will er „angreifen“ – mit Atomwaffen also. Ja – man traut es ihm zu und ich finde, es ist ihm zuzutrauen....

  • Bochum
  • 10.10.22
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Politik
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Lichterketten und Ko.
Wann geh´n die Lichter aus

Natürlich müssen wir Strom sparen – um über die Runden zu kommen?! Elektrizität ist Luxus – und wer kann sich den schon noch leisten? Und was die Bochumer Ansage kann, nämlich an Strom auch auf dem Weihnachtsmarkt zu spar´n, das kann der private Stromverbraucher schon lange. Aber was soll das heißen? Dass nur jede zweite Kerze am Weihnachtsbaum brennt und der Traditions- wie Umweltbewusste eine über die andere Kerze abklemmt? Ja – Not macht erfinderisch, dann reicht der Baum halt bis unter die...

  • Bochum
  • 10.10.22
Politik

Politik
Warum nicht gleich das Geld verbrennen?

Für einen Milliardenbetrag kaufte das Gesundheitsministerium (CDU) zu Beginn der Corona-Pandemie Masken. Für etliche - etwa 800 Millionen Stück - ist das Haltbarkeitsdatum abgelaufen. Sie werden nun vernichtet. Meine Frage ist nun die, statt 800 Mio. Masken zu verbrennen, könnte man daraus nicht Büstenhalter machen?

  • Essen-Ruhr
  • 08.10.22
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Politik

Sprittour durch Bochum
Baustelle Bochum

Früher sagte man `Hat sich schon mal einer totgebaut´. Bis heute hat sich daran nicht viel geändert. Bochumer Baustellen bestimmen immer noch wo es lang geht. Is´ schon krass, was in Bochum abgeht .. besonders dann, wenn nichts mehr geht und man alle paar Meter vor einer roten Ampel steht und man im wahrsten Sinne des Wortes nur noch „ROT“ sieht. Also ich kann die Autofahrer gut verstehen, die die Stadtplaner, das Tiefbauamt nicht verstehen und wegen der vielen Baustellen an die Decke gehen....

  • Bochum
  • 07.10.22
  • 8
Politik

Achtung Satire
Bochums Underground-Areas

Mit Underground-Area´s sind nicht die Bochumer Friedhöfe gemeint, die nebenbei bemerkt ein parkähnliches Bild zu bieten haben und aus diesem Grund auch meist gut besucht sind. Wer seine Ruhe sucht, wird diese auf jeden Fall auf den tip-top gepflegten Friedhofsanlagen finden. Dies aber nur so am Rande. Es geht hier um Parkanlagen im Sinne von Tiefgaragen, die aufgrund der fahrradfreundlich gewordenen City .. also im Grunde jetzt über sind und als Underbringung für Fahrradräder dienen könnten???...

  • Bochum
  • 06.10.22
  • 2
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Politik

Wie teuer wird´s denn noch
Gas, Wasser ..

 .. Strom Unser tägliches Gas gib uns heute und erlasse uns unsere Schulden, liebe Stadtwerke. Nein – so geht es natürlich nicht. Wer effizient heizt, also die Raumtemperatur im Auge behält, der hat auch seine Stromrechnung vom letzten Jahr noch im Kopf und Wasser, also den Wasser- und Abwasserverbrauch vom Pool, vom Sommer. Ganz ehrlich – man kann sparen! Man muss nur wissen wo und wie. Ich will jetzt aber nicht auch noch aufführen, wie sich das Haushaltsgeld strecken lässt, wenn es eh auf...

  • Bochum
  • 05.10.22
  • 4
Politik
Foto: Symbolbild

Zehn Jahre JuPa
Feierstunde ließ Dekade Revue passieren

 Seit nunmehr zehn Jahren gibt's das Jugendparlament in Oberhausen, ein Gremium besetzt mit jungen Leuten unter 18 Jahren, das sich aktiv an der Politik beteiligt und sich für die Belange von Kindern und Jugendlichen in der Stadt einsetzt. Kürzlich ist in den Räumen der Löwenzahn-Erziehungshilfe gefeiert worden. Unter den Gästen waren neben rund 50 ehemaligen Parlamentariern auch Vertreter aus Politik und Verwaltung, darunter auch Oberbürgermeister Daniel Schranz, der dem Jugendparlament in...

  • Oberhausen
  • 05.10.22
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